Sitzung eröffnet um 20:05
Moderation: Pawel
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/db2LHQ7MWWjXYtj
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- Veranstaltung zur Zukunft der Internetreguliertung von Piraten als mit Gastgeber
- https://www.law.kuleuven.be/citip/en/news/item/the-future-of-internet-regulation
- Aufzeichnung: https://web-greensefa.streamovations.be/index.php/event/stream/the-future-internet-regulation#/panel3
- Meinungsbild Abstimmung über EU Komission ist in Vorbereitung
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Es gab ein Treffen am Sonntag
- Vorbereitungen für eine MV laufen
Cryptopartys
Landtagswahlen
- Es wird gewünscht, dass der LV Hamburg Kontakt mit dieser Runde aufnimmt.
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung am 26.11.2019
- Letzte Sitzung war sehr umfangreich mit Themen aus aller Welt.
- PPEU-Board hatte eine konstituierende Sitzung am 17.11.2019 - Nichts Berichtenswertes.
- Nächste PPI-Board Sitzung 20.11.2019, 19:00
- Termine und Wissenswertes:
- PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
- 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- 12.11. Workshop mit ENISA/ULD zu Pseudonymisierung von Daten im Netz, weiteres dazu bei AG Datenschutz
- 16.11. Session bei Barcamp oknrw.de in Wuppertal zu Datenschutzthema (citiesfordigitalrights.org)
Digitale Wende: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Mittwochs, AG Sitzung um 19:30 Uhr im Mumble-NRW. Morgen mit Vorträgen zu CSC's ( Cannabis Social Club) . Wir arbeiten an einer medCSC-Petition. Highlight, bin am Montag in Berlin, stehe auf der Gästeliste der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragte, PM ist in der mache.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Anfrage an die AG Energiepolitik von einem Unternehmens (Mitglied im BVMW - Hersteller supraleitende Stromleiter) zum Stromnetzausbau in Deutschland
- heute AG-Sitzung ab 21.30 Uhr im NRW-Mumble
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- den Gesundheitsmarkt durch die intelligente Erhebung, Analyse & Verarbeitung von Qualitätsdaten transparenter zu gestalten und so Patienten bei der oft schwierigen Arztwahl zu unterstützen. Immer mehr Krankenversicherungen und Unternehmen kooperieren mit BetterDoc und so haben heute bereits über 10 Mio. Menschen in Deutschland Zugang zum Service.
Wir sprechen mit Nils von Dellingshausen über seine Gründerstory, die Digitalisierung und Qualität im Gesundheitswesen. Im Anschluss bleibt Raum für Fragen und ein gegenseitiges Kennenlernen.
- Habe mich als Trainee bei den europäischen Piraten beworben. Die Bewerbung ist eingegangen. Bindende Antwort bekomme ich später, weils viele Bewerber gibt.
- An den Bundeschatzmeister geschrieben das Ticket für die Veranstaltung des DbfK im Feb. 2020 zu bezahlen. Noch keine Antwort.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- am 15.11. fand im Rahmen der digi BGE-19 Tournee die Veranstaltung mit Vertretern aus der Landwirtschaft in Norden statt. Der Viedeomitschnitt wird im Laufe der Woche fertig bearbeitet sein und auf der Seite https://digibge.wordpress.com/ bereitgestellt. Sehr interessante Ausführungen zur Digitalisierung, identisch mit unseren Einschätzungen, ein BGE hat das Potenzial, die Probleme in der Landwirtschaft ansatzweise zu beheben! Landwirte zwischen den "Mühlsteinen" Kostendruck und zu geringen Erlösen für ihre Produkte
- am 20.11. ist unser nächstes AG-Treffen im Mumble, NRW-Mumble, Raum AG Landwirtschaft, 20h, ein Thema ist Pflanzenkohle
- am 23.11. bin ich als Referentin der digi BGE-19 Tournee in Bremen, dort werde ich die Ergebnisse aus Norden vorstellen
- am 20.12. werden wir KEIN Mumble-Treffen abhalten, lieber Kekse backen, essen, ...
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- http://buendnisgegenrechts.net/aufruf-noafd/ https://www.facebook.com/events/408143123147364/
- Nürnberg am 23. und 24. Rassismus & Diskriminierung Klausur.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- PM zum TDoR geht morgen raus
- https://de.wikipedia.org/wiki/Transgender_Day_of_Remembrance
Sozialpolitik: N/A
BGE-Veranstaltung im Rahmen der digiBGE-Tournee 2019 "Digitalisierung?Grundeinkommen!" in Norden (Digitalisierung und Landwirtschaft) - siehe unter "Landwirtschaft"
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AG Wirtschaft heute 21:00 - kommet zahlreich
- Aktuell in Diskussion mit AG Wirtschaft wegen GP-Teil Wirtschaft
- wir denken über SO002 nach --> AG Antragsprozess
- Nacharbeiten zum BPT 19.2
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Ausschreibung Öffentlichkeitsarbeit kommt
Wer nicht oder unvollständig gelistet ist, bitte ins Pad eintragen:
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/w-themenbeauftragte-fb600sb (wako)
- https://vorstand.piratenpartei.de/vorstandsarbeit/beauftragungen-und-ansprechpartner/ wird entsprechend angepasst
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Im Frühjahr 2020 sind überall in Bayern Kommunalwahlen. KV Nürnberg braucht Unterstützung beim Nürnberger Faschingsumzug, welcher als Wahlkampfveranstaltung dient. Flyer-Verteiler, piratig Verkleidete und anderweitige Mithelfer. Gerne dafür @Bl3xy (Alexander Grabner, Nürnberg PolGF) anschreiben.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Bericht heute wieder von Bastian:
- LV kämpft noch mit der Plakate-Entsorgung
- LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower
- LV kämpft mit Bankengedöns
- ansonsten läuft alles ganz ordentlich ;-)
- Nächster Online-Parteitag am 15.12.2019 geplant (BB-Mumble)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- hab heute kaum Stimme, darum mglw. nur schriftlich (Thomas)
- Pressemitteilung vom 18.11.. Mehr „Toiletten für Alle“
- https://piraten-nds.de/2019/11/18/mehr-toiletten-fuer-alle/
- Am 23.11. Demo für Pressefreiheit in Hannover aus Anlass einer Demo der NPD gegen Rundfunkbeiträge und Journalisten, die im rechten Milieu recherchieren
- Dass für das Bundes-Redmine keine neuen Zugänge geschaffen werden (können) wird uns dazu bringen, dieses zum Jahresende zu verlassen.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- * Neustart AGÖANRW läuft weiter an:
- Neustart Arbeitskreisressorts läuft noch
- Mitstreiter und Ansprechpartner weiterhin gesucht!
- Vorbereitungen zu NRW-Marina/TdpA und nächster LPT
- Bielefeld: kurz vor Bildung einer gemeinsamen Liste mit einer lokalen Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl 2020
- Witten: Ratsantrag zur Unterbringung von Obdachlosen
- Bochum: 28.11. Ruhrgebietsstammtisch (4. Do. im Monat)
- Bedburg: 29.11. gemeinsamer Stammtisch umliegender (v)KV
- Kreis Recklinghausen bereitet gemeinsame Anfrage an die Kreisstädte zur Ermittlung von Verwaltungsakte, die eine Angabe eines Geschlechtes benötigen
- Vorbereitung einer LaVo-Klausur am 1.12.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Treffen Piraten RLP und Saarland diese Woche, 22.11
- Arbeitswochenende der aktiven Piraten in Planung, Programmerstellung LTW
- Landesparteitag (Programm) in Arbeit, Vorbereitung
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Teilnahme am Freitag, 22.11.19, ab 18.30 Uhr an der Mahnwache für Toleranz, Weltoffenheit und Menschlichkeit vor der Hochwaldhalle in Weiskirchen gegen AfD-Veranstaltung in der Hochwaldhalle; leider parallel zum geplanten RLP-Saar-Treffen.
- am kommenden Freitag Gegendemo gegen AfD
Sachsen-AnhaltLSA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Die Medien/Rundfunkanstalt Kiel hat uns die Genehmigung für unseren Stream auf Twitch erteilt. Die Vorbereitungen laufen für die Spiele der Landesverbände und wir stellen unseren Kanal auch den JuPi zur Verfügung.
- Geschäftsstellensuche: alle Objekte besichtigt und auf dem LPT am Sonntag stellen wir den Mitgliedern alles vor und fragen ein Meinungsbild ab.
- Wir haben ein Mitglied abgestellt für die Reaktivierung der JuPi
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
- Durch meine (NDS) Landeswahlleitung wurde mir bestätigt, dass ab dem 25.06.20 Landeslisten zur Wahl des 20. Bundestages aufgestellt werden können. Wir werden das möglichst zeitnah dazu tun, um als erste mit dem Unterschriftensammeln beginnen zu können.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.08
MEZ
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