2019-10-24- Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.10.2019


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.10.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Vorbereitung LPT, Pressearbeit, PolG NRW Vernetzung

Tatjana Kordic

Carsten Nyga

  • LPT Orga, KPT Bielefeld (3.11.), diverse normale Vorstandstätigkeiten

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • Rechenschaftsbericht, Banken, Kassenprüfung in der LGS in Düsseldorf, Vorbereitung LPT

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • RT aufgeräumt und Mitgliederanfragen beantwortet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
24.10.2019 - 11.089,08 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
24.10.2019 - 45.828,34 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
24.10.2019 - 189.944,80 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
24.10.2019 - 10.004,71 €

Termine

26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne
02.11.2019 Klimanotstandkongress Berlin https://klimanotstandkongress.de/
09. - 10.11.2019 BPT 192 in Bad Homburg
29.11.2019 Nächste bundesweite FFF-Demo/Aktion
13.09.2020 Kommunalwahl NRW


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-10-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

24.10.2019

Frank legt dem nächsten Vorstand ans Herz, sich möglichst schnell an der weiteren Bearbeitung dieser Aktualisierungen zu machen.

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #357769 Beauftragung Akkreditierung

Datum:

  • 13. Oktober 2019

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Antrag auf Beauftragung Akkreditierung LPT 2019.1

Hiermit beauftragt der Landesvorstand NRW Daniel Jäger und Andrea Deckelmann (hier im CC) mit der Akkreditierung auf dem LPT 2019.1


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Balli, Tatjana, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #344367 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. August 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Basti, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #347654 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. September 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Helder, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-10-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

24.10.2019

Gutachten bestätigt, daß die Sperrklausel in NRW nicht rechtens ist.
http://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-2549.pdf

Sonstiges

Protokoll zur Kassenprüfung:
https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/formelles/protokolle/

#353909/LPT

Bernd bittet wako, wegen des Schlüssels nochmal beim LPT bei Martin nachzufragen. Eine erste Anfrage ist von ihm an Martin schon rausgegangen.
Frank: Es wird nach Freiwilligen gesucht, die Open Slides auf dem LPT bedienen können.
Bernd: Es sind noch jede Menge Kandidatenplätze zu besetzen. Bitte eintragen, wer kandidieren möchte.
Frank: Da es für den Regionalbeitrat keine Kandidaten gibt, können wir da sonst nichts wählen.
Bernd: Falls sich da niemand meldet, sollten wir eine Aussprache am LPT machen, ob dieses Angebot der Regionalbeiräte weiterverfolgt oder beim darauffolgenden LPT wieder gestrichen werden soll.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.11.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung