2019-10-01 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-10-01 Sitzung eröffnet um 20:05 Moderation: Zoey.Matthies Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/aE2qC2FJDfRxqBK Antrag (vertagt von 2019-09-24): Das PolGFteam beschließt, dass die Sitzungen ab sofort nicht mehr von https://piratesonair.net/ aufgenommen und veröffentlicht werden. Das Team wird eine alternative Möglichkeit zur Verfügung stellen, damit Sitzungen nachgehört werden können. Begründung: Jede Woche kann man in "Bastian`s Night " (ca 134 Folgen) nachhören, wie unbedeutend unsere Teamsitzungen sind. Das Berichtswesen dieser Sendungen beglückt die Piratenpartei Deutschland /international, Organe, deren Mitglieder permanent mit Unterstellungen und Beleidigungen *. Dies konterkariert unserer Bemühungen in der Eigendarstellung und unsere Öffentlichkeitsarbeit erheblich. Wir möchten den Betreibern der Webseite nicht weiter zumuten, an unseren Sitzungen teilzunehmen und untersagen ihnen Veröffentlichungen und Speicherung von Livestreams auf o.g. Seite oder Sonstigen, ohne ausdrücklicher Genehmigung der Verantwortlichen. siehe Sitzung vom 2019-09-24 Dafür: Dagegen: BB, Enthaltung: HE Antrag lt. Moderator zurückgezogen. TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Leider war es nicht möglich in MV mit einer #MeinLehrerwehrt sich-Aktion in die Medien zukommen, da es MauriceConrad unmöglich war, neben den bisherigen AFD-Org. auch die AfD von MV mit aufzunehmen. Schade. Im Anschluss hat der Landesdatenschutzbeauftragte in MV ein Verbot ausgesprochen. das hätte unser Punkt sein können. Europa SaveYourInternet Die Stellungnahmen von Organisationen, Parteien und Einzelpersonen zur Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie sind online https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Umsetzung_EU_Richtlinien_Urheberrecht.html . Ich stelle fest, dass ich keine Stellungnahme von Seiten der Bundespartei oder eines mir bekannten Piraten finde. https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Umsetzung_EU_Richtlinien_Urheberrecht.html Und das, obwohl in der Sitzung vom 23.07. von Seiten des Bundesvorstands (https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-archiv-1-z7d00pc Z. 963) verlautet wurde, dass man eine Beteiligung überlege. Woran ist das gescheitert? Die Einreichung von Julias Vorschlägen wäre ja wohl das Minimalste, was wir hätten machen können. Junge Piraten Cryptopartys nichts Neues Landtagswahlen 2019 Thüringen: 2020 Hamburg: http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Bitte nochmal alle die Liste für die Ausschreibung checken https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/o-themenbeauftragte-wocf0xq Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Artikel zur Steigerwaldbahn: https://piratenpartei-bayern.de/2019/09/27/piraten-fordern-die-reaktivierung-der-steigerwaldbahn/ Wichtig: Direkte Vorteile für die Bürger in der Argumentation herausstellen: z.B. für Weinfeste das Auto zuhause lassen können, Citybahn für Schweinfurt ohne dass die Städter drauf zahlen müssen, einheitliches Ticketsystem und umfangreichere Anbindung Wichtig: Vorweg nehmen, dass natürlich Lärmschutz etc. installiert werden soll, dass die Schienen immer noch fahrtüchtig sind etc. –> Andere Befürworter agumentieren kollektivistisch und lassen die individuellen Vorteile hinten runter fallen, daher halte ich es strategisch am sinnvollsten als Partei die individuellen Vorteile heraus zu stellen, ala "Politik für den Bürger", da wir damit in der Debatte zurzeit einen USP haben BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker nicht anwesend BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Vorstand ist konstituiert. TG übernimmt die PolGF-Funktion gemeinsame Vorstandsitzung mit LV Berlin für 31.10.2019 vereinbart Marina Brandenburg (online) in Vorbereitung Aufbruchstimmung! :) Besuche aus anderen Gliederungen sind gerne gesehen. BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Hessen-Avatar (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Hessenavatar ) Vertrag mit Illustrator nach Rechtsprüfung abgeschlossen. Erstes Set an Avatars wird aktuell vom Vorstand kritisch beäugt und dem Illustrator mit der Kritik die Chance gegeben, die Charaktäre in Stil und Typ zu schleifen. Nächster Schritt: Konkrete Projektvorstellung an Basis mit Fragerunde bei öffentlicher Vorstandssitzung. Wahlhelfer gerne gesehen: LPT (#HeLP192) am 30. November 2019 ab 10 Uhr im Bürgerhaus Bad Homburg Kirdorf https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2019.2 Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Piratentag am 5.10. in Schwerin von 9-16 uhr mit zahlreichen Themen und Aktionen... NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff PM vom 26.07. (zusammen mit der Bundespresse): Interpol darf nicht zum Handlanger undemokratischer Interessen werden https://piraten-nds.de/2019/09/26/interpol-darf-nicht-zum-handlanger-undemokratischer-interessen-werden/ Wird uns - über den Landesverteiler vertschickt - noch einen Gastkommentar im Weser-Kurier einbringen, der inhaltlich alles wiedergibt. Newsletter Oktober wurde an Mitglieder versandt https://piraten-nds.de/2019/10/01/newsletter-oktober-2019/ LMV19.1 am 2./3.11. in Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Nachfrage wegen kommunalpiraten.de Bin wieder da. War privat sehr eingebunden... NRW arbeitet noch an: Wiederaufbau der AGÖA NRW Sitzungen nun Montags nach der Sitzung der Bundes-PR Aufbau der Arbeitskreisressorts - Neue Anfrage über Discord (erste "Bewerbungen" per Mail eingetroffen) LPT am 26. & 27.10.2019 in Herne (mit Vorstandswahlen) - Versammlungsleitung und Wahlhelfer gesucht! Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nicht anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: tba nicht anwesend Sachsen: Steve König Stimmung ist ein wenig gedrückt, nächster LPT soll zeigen, wie es weitergeht Wir stellen neben Vorstandswahlen das Thema "Quo Vadis, LV Sachsen?" auf die TO in Dresden läuft es weiter gut, vor allem durch Hochschulpiraten und lokale Aktionen Parking Day in der Neustadt zusammen mit XR Klimanotstand in Dresden Wir haben eine Fraktion der Fraktionslosen (PIRATEN, Die PARTEI, Freie Bürger) Einreichung eines Klimannotstands-Antrag über SPD-Fraktion Voll Unterstützung durch FFF, PFF, SFF und XR - gute Kontakte hier Leider an die Ausschüssen zurückverwiesen, hauptsächlich wegen 2 Abgeordneten der LINKEN Leipzig: Lily will als Oberbürgermeisterin 2020 kandidieren weiteres dazu wird auf dem LPT geklärt LGS: Zukunft ungewiss, da 1) unter 1% Finanzierung des Landes wegfällt, 2) Hauptmieter (Firma des aktuellen 1V) Mitte 2020 ausziehen will Finanziell also schwierig, wir wissen nicht, ob wir sie halten können Wäre allerdings sehr, sehr schlecht für uns, da sie die Base of Operations vor allem für Dresden ist (täglich sind Leute da) auch andere Organisationen nutzen die Räume, bspw. XMPP-Treff Dresden/Sachsen und XR Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Joachim Rotermund berichtet: Neue LGS, für Aktivitäten und Events geplant. Aktive bei der "Volksinitiative zum Schutz des Wassers" ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH nicht anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte ==Internationale Koordination== nächste Sitzung: Dienstag, 08.10.2019 21:30 Uhr NRW-Mumble Save the date: PPEU - Council Meeting 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien Nominierungen https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations Anträge: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items Veranstaltungshinweis: https://www.intgovforum.org/multilingual/ 25.-29.11.2019 in Berlin (der korrekte Termin.) PPI General Assembly - online (Video) 07./08.12.2019 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 nicht anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Besuch Veranstaltung "KI in der Justiz" und Gespräch mit Thomas Langkabel, MS, gerade eben... Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls nicht anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net noch nichts Neues nächste AG-Sitzung heute Abend ab 21.30 Uhr im NRW-Mumble Esports: Alexander Ebhart @alexanderebhart nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino derzeit noch mit AG Wirtschaft zusammen geschäftigt Erarbeiten eines Diskussionsvorschlags zurm Thema Steuersystem, um das als Ausgangspunkt für eine Diskussion zur Gründung der AG Finanzpolitik zu nehmen. Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Gestern Abend einen Antrag verfasst in einer Sondersitzung, es geht um die Digitalisierung im Gesundheitssystem. Terminfindugstool für Oktober. https://terminplaner4.dfn.de/HM9r4rLum3ayUG2l Am 27.09.2019 zu Gast gewesen, bei den Queeraten auch hier wurde ein Antrag mit mir zusammen verfasst. Großer Unterstützer in der AG Gesundheit und Pflege ist @silentNinja ; er hilft mir wo er nur kann. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net nichts Neues Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair 02-03,11,19. Mailand PPEU 09-10,11,19. BPT https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich. https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Arbeitssitzung zur Blutspende: Antrag wurde erarbeitet, ich selbst war leider nicht dabei. Gerade im Umzugsstress / Studienbeginn, deshalb wenig Zeit Rücktritt von allen Ämtern + Beauftragungen in Bayern (wegen Umzug) Kommende Termine: AG-Sitzung - 06.10 - 16:00 Mumble Podiumsdiskussion "Trans Day of Rememberance" - 02.11. München Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ heute leider geschäftlich verhindert Kommunales: @dkluever warte auf die Überführung der Anträge und Anfragen auf einen Platz der Bundes-IT habe eine Frage: Soll OpenAntrag weiterverfolgt werden angesichts von Alternativen wie https://www.opendemokratie.de/ OpenAntrag ist in Bearbeitung mit Spiegelung alter Dinge. Bundes-IT ist auch involviert. Hessen ebenso. SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 4: Sonstiges Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Im Oktober ausnahmsweise um 21:00 Uhr Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:25 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 1 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:25 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Aljoscha Kreß pr02 Jonathan Babelotzky Steve König Hélder Aguiar (NRW) Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Zoey.Matthies Sebulino Michael Berndt Mickey Sinclair 20:35. Entschuldigt: Thomas Gaul Annette Berndt Gäste: Bastian @PiratesOnAir Hanns-Jörg Rohwedder ][Benutzer:Jrotermund Insgesamt waren ca. 26 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 8 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle