2019-07-30 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-07-30 Sitzung eröffnet um 20:04 Moderation: Enavigo Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/nBLfpGM8BJy3swg TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nix Neues Europawahlen nix Neues SaveYourInternet nix Neues Junge Piraten niemand anwesend Cryptopartys nix Neues Landtagswahlen 2019 Brandenburg: nix Neues Sachsen: siehe LVSN Thüringen: https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/ Info aus Discord: "Bitte sendet alle Eure UUs, egal ob bestätigt oder unbestätigt bitte bis Ende dieser Woche an den LV. Wir werden alle noch offenen UUs zur Bestätigung senden / einreichen und die bestätigten beim LWL abgeben. Am 22.08. ist Stichtag." 2020 Hamburg: http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Sitzung der IK am 13.08.2019 21:30 Uhr Sitzung zur Vorbereitung des nächsten PPEU-council meetings heute um 21:30 Uhr Pirate Summer Camp ist vorbei: Unterstützung PPI bei ECOSOC, und mehr Save the date: 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt 01.-03.11..2019 (Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen) PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/ Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 Piraten Sommercamp 1 1/2 Tage Workshop zu UNOG (ECOSOC, WIPO , ITU) mit einem umfangreichen Vorhabensplan Beiträge zu Iran und Seltenen Erden 07.08.2019 AG Sitzung 21:00 NRW-Mumble Pirate Security Conference (PSC) 2020 - Tagungsort ist in der Findung Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy entschuldigt Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay umzugsbedingte technische Probleme Feedback zum Datenschutzthema EUP erbeten https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/EVo+8NfLfgTJk+8v0q1Ho8EC/ Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Bereite aktuell möglichen Vortrag Gesundheitsdaten mit Patrick (pab) für Ende September in Dresden vor Diesen Do 20 Uhr Mumble Sitzung zusammen mit AG Landwirtschaft Bin nun kommunalpolitisch vereidigt, vorgeschlagen für Innovationssauschuss, IT Gruppe, Bildung&Soziales, Stadtentwicklung u.a. Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Steht im Protokoll der letzten Sitzung...der August ist dicht ;-) Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net AKW-Betreiber gegen längere Laufzeiten „Die Nutzung der Kernenergie hat sich erledigt“ https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/akw-betreiber-gegen-laengere-laufzeiten-die-nutzung-der-kernenergie-hat-sich-erledigt/24422262.html Abschaltung von AKW: Grohnde schwitzt weiter https://taz.de/Abschaltung-von-AKW/!5613467/ nächste Woche beruflich bedingt abwesend Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letze Sitzung am 24.07.2019 war sehr gut besucht und wir haben zielstrebig gearbeitet. Es wird ein Pad erstellt nur mit Anträgen für die nächsten LPT`s und BPT`s https://doodle.com/poll/8b7smnnxn3fntbtk Für August mumble Sitzungen Homöopathie https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/homoopathie-vt3f0in Text zur Pressemitteilung der Arbeitgeber Pflege https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-30-07-2019-aktionsplan-pflegebranche-tl7r0ye Nachhören aus dem WDR2: https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/197/1971879/wdr5mittagsecho_2019-07-30_aktionsplandiepflegebrancheringtumqualitaet_wdr5.mp3 Pascal aka @silentNinja hat mal das Wiki der AG Gesundheit durchforstet, es gibt sehr viele Anträge aus der Vergangenheit die noch nicht abgestimmt sind. Unter Anderen das für die nicht Finanzierung von Homöopathie. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net im Pad zum Flyer gibt es neue Einträge: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/landwirtschaft-und-digitalisierung-3y3s0ld/view am kommenden Donnerstag außerordentliches Treffen im NRW-Mumble, AG Landwirtschaft mit Anja um 20h, zum Layout Anfrage letzte Woche Do an Christine Zander geschickt, noch keine Antwort außerdem Reaktion auf eine PM des Umweltministers: https://piraten-nds.de/2019/07/25/piraten-niedersachsen-kritisieren-spaetes-handeln-der-landesregierung-in-sachen-nitratverringerung/ Migration & Asyl Macburns / Mickey Sincilair nicht anwesend Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies entschuldigt Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ aus der Wirtschaft nix Neues Kommunales: @dkluever noch Sommerpause SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Finanzantrag zur GamesCom vom KV Köln. BuVo hat das schon bestätigt und wäre in der Sitzung heute zu behandeln. Summe: 360€ (entspricht 50% der geplanten Ausgaben) Ja: RLP;BB, HE, NRW, BE, SN, SH Nein: - Enthaltung: - Hinweis an den BuVo lautet: soll übernommen werden https://redmine.piratenpartei.de/issues/52337 Meinungsbild: Hätte diese Runde die Annahme des Reisekostenantrages für Anja Hirschel empfohlen? Positiv: HE, RLP, SN, BE, NRW Neutral: BB Negativ: - Hinweis an den BuVo: hätten die Übernahme überwiegend zu übernahme empfohlen ;) Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Viel los beim Berliner CSD - vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer! Hanfparade am 10.8. 10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain (Helfer willkommen) 24.08. Wasserfest an der Rummelsburger Bucht Großes Thema Nachhaltigkeit: Friday For Future Nachhaltigkeitswoche in Berlin 20.9.2019 - 27.9.2019 , Thema ist gerade frisch, Ideen, was Piraten beitragen können willkommen einfache Idee: Demoteilnahme / Demoorga ... was noch ? BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Wahlkampfhelfer dürfen sich gerne melden. GLM Tour braucht auch Unterstützung Plakate hängen läuft noch BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind - vertreten durch Pawel Borodan LaVo-Klausur am vergangenen Wochenende: beabsichtigen, unsere Hessenmarinas wiederzubeleben, um Neu- und Altpiraten mit Angeboten zum Diskutieren und Voneinanderlernen zusammenzubringen Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Erste Vorbereitungen für Landtagswahl 2021, Arbeit an einem neuen Landesprogramm NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 25.07.: Piraten Niedersachsen kritisieren spätes Handeln der Landesregierung in Sachen Nitratverringerung https://piraten-nds.de/2019/07/25/piraten-niedersachsen-kritisieren-spaetes-handeln-der-landesregierung-in-sachen-nitratverringerung/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Spätschichtwoche: heute später #LPTNRW191 mit Vorstandswahlen am 26. - 27.10.2019 in Herne https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1 Auch neu dabei: die Wahl eines Regionalbeirats Bearbeitung Konzept Neustart der NRW-Arbeitskreise läuft Ausschreibung der NRW-ÖA läuft ebenfalls https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2019/07/01/unterstuetzung-fuer-die-oeffentlichkeitsarbeit/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nicht Neues - Vorstand findet sich langsam SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig nicht anwesend Sachsen: Steve König Letztes Wochenende LPT, sehr produktiv knapp 80 WPs beschlossen, zusätzlich zu rund 20-30 bestehenden Wahlprogramm ist damit fertig und in Aufbereitung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4ZxZ6RRT0tyTfvGd5DRW7mz/ Wahlplakate gestaltet, sind im Druck https://postimg.cc/gallery/3hswjiwui/ Hängen wird schwierig, da wir nicht genug Leute haben, um das flächendeckend zu machen Plan: Wir fahren vor allem die Kleinstädte und Dörfer im Umkreis ab, bei denen wir "gute" Ergebnisse in den letzten Wahlen hatten Anti-AfD-Strategie gegen eine Zweitstimme - stattdessen für uns Wahlwerbespot für MDR Idee steht, Leute sind mit Umsetzung beauftragt Es wird eher flapsig-lustig, da wir professionell in kurzer Zeit wahrscheinlich nicht schaffen Lustige Idee: Letzten 30 sek der 1m30s sollen für Catcontent verwendet werden Kleines "Gewinnspiel" mit der Community, das wir gerade über SoMe pushen, gerne verbreiten: https://piraten-sachsen.de/?p=20067781 Letztes Gewinnspiel ("Ratet, wie viele Sticker hier zu sehen sind") lieft sehr gut und hat gute Resonanz erzeugt, können das nur empfehlen (bspw. hier: https://www.instagram.com/p/BzfxTEAiMW_/) Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Tagesgeschäft und Vorbereitung verschiedener Projekte/ LaVo Klausur/ CSD in Lübeck/ Stammtische ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Christian Fischer (DoGaS) vertritt http://wiki.pp-th.de/Benutzer:DoGaS Unterschriftensammlung läuft noch 10.08. LPT zum Programm und 10 Jahre Geburtstag LV TH 24.08. CSD in Erfurt TOP 4: Sonstiges nichts Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.26 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 30 Jul. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:26 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit FJ pr02 Mark Hintz Thomas Gaul Jürgen Grothof Steve König Adam Wolf Anja Hirschel Themenbeauftragte: Michael Berndt Annette Berndt Sandra_Leurs Pawel Borodan (@p_b_) FrankH Entschuldigt: Gäste: Bastian @PiratesOnAir Manuela Langer Hauke Schröder Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Samstag 8 Jun. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle