Sitzung eröffnet um 20:01
Moderation: Jürgen Grothof
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/6299df23GKaNHwr
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Störer für die EU-Wahlen?
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
- Pad-Accountanforderungen bitte mittels Mail, aus der Mitgliedschaft bei den Piraten hervorgeht, vornehmen.
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- LaVo Klausur -> Politische Schwerpunkte auf Digitales, Datenschutz, Pol-Gesetz, ÖPNV
- Veranstalltung 100 Jahre Frauenwahlrecht in Hechingen zur Kommunal / EU Wahl mit Anja Hirschel 9. Mai 20 Uhr
- Annonyme SIM Karten Aktion 17. Mai geplant.
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Wahlkampf & Tagesgeschäft
- Infostände am Wochenende
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 8.5. Podium in Fürstenwalde (Spree???)
- 18.5. Wahlkampf HH mit Patrick Breyer
- Jeden Montag bis 1.7.2019 A151 (Architekturgebäude) der TU Berlin: Ringvorlesung Internet u Privatheit,
- Diesen Montag 13.5.2019: @Kattascha, Katharina Nocun. "Die Daten die ich rief" - weitere Termine: 13.5.,20.5., 27.5., 3.6., 17.6., 24.6., 1.7.
- 24.5. Lichterfelder Rundstreckenrennen: Piratengespräch
- 26.5. Wahlparty in der P9 in Berlin
- 2.6. Umweltfestival
- 20.7. / 21.7. Motzstraßenfest
- 27.7. CSD
- 10.8. Hanfparade
- 10.8. Parkfest Friedrichshain
- Antrag an das Budget veranstaltungen - Finanzierung der Hanfparade durch Bund erbeten 2440 Euro - ein Meinungsbild wäre nett
https://yourpart.eu/p/Hanfparade
- Meinungsbild:
- Ja: Nds,
- Nein: RLP, BB,
- Enth.: BaWü, SH, HE,
- Derzeit ablehnend, gerne kommende Woche wieder. Aus dem 3,5K Budget für Drogen/Sucht werden 300€ zur Verfügung gestellt.
- Weitere Anregung: gerne auch andere LVs ansprechen ob sie unterstützen würden.
- Neues Meinungsbild (über 1.500 € mit Anfrage an andere LVs zwecks finanzieller Unterstützung mit Ziel, das Buget nicht komplett zu belasten)
- Ja: NDS, RLP, HE, SH,
- Nein: BB,
- Enth. BY
- Positives Meinungsbild, Antrag wird von FJ vorbereitet
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Do 09.05.2019 ab 14:00h Europafest (Veranstalter Europazentrum Potsdam - BBAG e.V.), Alter Markt, Potsdam mit P. Breyer, Podiumsdiskussion mit zwei MdEPs (Die Linke/CDU), ARD, ZDF Vorort.
- Gläsernes Mobil präsent, Helfer sind gerne gesehen
- Gute Veranstaltungen am 01.05. und 04.05.
- Personelle Unterstützung für die Landtagswahl am 1.9. (Unterstützerunterschriften) wird dringend benötigt.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs Deadline 15.07.2019 §23 BbgLWahlG
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- GMM sehr schwach besucht trotz toller Reden (auch von uns). Giveaways (Hanfsmoothi) kamen gut an. Der MarchForScience war wesentlich besser besucht mit auch drei Humanisten-Fahnen trotz Parteifahnenverbot. Etwas frustrierend.
- 220 Einzelpersonen und Organisationen zum Sommerfest der Piratenpartei Hessen eingeladen. Fehlermeldung bei LV-Funktionsadressen: Hamburg, MV
- 08.05. Tag der Befreiung mit Stand 17-22:00 Uhr
- 11.05.2019 10-17h, Stand der Piratenpartei auf dem Europa-Tag im Hessenpark.
- 19.05. Gemeinsam für Europa mit Stand
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM vom 30.04.: Unterschriftenübergabe zum Polizeigesetz am 2. Mai
- PM vom 02.05.: Piraten Niedersachsen rufen zur Teilnahme am Global Marijuana March auf
- Newsletter Mai erstellt und an 218 Mitglieder versandt
- Rede und Vernetzung mit DLRG, 05.05. Thema Seenotrettung..
- Teilnahme am Demos
- 26.04. Demo gegen Rassismus (mit Redebeitrag)
- 27.04. Seebrücke
- 02.05. zum Polizeigesetz in Hannover
- 03.05. FridaysForFuture in Hannover
- 04.05. für Kitaplätze (Bürgermeister-Wahlkampf Lehrte)
- 04.05. GMM in Hannover
- 07.05. für Trennung von Staat und Kirche https://schlussmachen.jetzt/
- Anstehende Veranstaltungen
- 11.05. 3. #noNPOG-Demo in Hannover, 13:00 Uhr Steintorplatz
- 23.05. Aktion zum Tag des Grundgesetzes
- 24.05. FridaysForFuture
- Interview mit NDR Radio zum EU-Wahlkampf 26.04.
- Interview mit NDR Fernsehen zum EU-Wahlkampf am 07.05.
- Frage: Wo gibt es Flaggen der Jungen Piraten?
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Tun Dinge. Helder entschuldigt und leider nicht da.
- Die Plakate " Wir glauben an das Grundgesetz" sind noch divers vorhanden, In Kellern und Garagen. Balli kümmert sich.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- EU und Kommunalwahlkampf
- Bericht im TV (SWR) von Marie
- Plakate hängen
- Infostände
- GMM Koblenz mit Video - Veranstaltung mehr eine interne Sache - auch Wetter geschuldet
- Nachtrag zum EU Video Event am 26 u 27.
- Die meisten Videos sind online und müssen verteilt werden
- Nachtrag: So ein mehrtägiges Video Arbeitstreffen mit den Kandidaten/Personen sollte bei den nächsten Wahlen früher gemacht werden. (Material/Personen und Themen vorher besprechen und festlegen)
- 03.05. Wahlkampfevent in Mainz mit Dr. Patrick Breyer
- 4.5. GMM Mainz mit Piraten-Infostand; SWR-Video (mit Piratenfahne): https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Global-Marijuana-March-2019-Keine-Pflanze-ist-illegal,av-o1116438-100.html
- 3.5. FFF mit Maurice
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 02.05. Vorstandssitzung
- 05.05 LPT mit Patrick Breyer
- 08.05. Mittwoch Stammtisch NMS
- 10.05. Freitag Stammtisch Kiel
- Vorbereitung der Infostände Neumünster
- Infostände Pinneberg laufen bereits
- Plakatierung angemeldet und schon teilweise abgeschlossen Pinneberg, Elmshorn, Neumünster, Itzehoe, Brunsbüttel, Husum und Kiel
- Großes Bündnis für die Demo am 25.05. geschlossen, dabei sind ausser uns Piraten 6 Parteien
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Frank hat Außentermine (Podium in Herne)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
, Videos, Hanfmesse Düsseldorf Anträge BuVo, LaVo. Einladung für die Mary Jane erhalten....1 Neues AG Mitglied, viele interssante Gespräch/Wahlbekundigungen Mehr Infoś Mittwoch 19:30 Uhr im Mumble ;-)
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Bearbeitung von Wahlprüfsteinen, Wahlprüfstein ParentsForFuture mit Antworten der Parteien:
- https://www.klimawahl-2019.eu/?page_id=149, CDU, Grüne, SPD brauchen für die Beantwortung der Fragen noch Zeit ...
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- 1. Mai trotz fehlendem Material mit dem KV Duisburg gerockt. Danke noch mal dafür.
- 11.Mai bin ich beim GMM in Viersen, bekomme sogar einen Redeslot. Habe schon auf mehreren GMM`s und Hanfmärschen gesprochen.
- Mit @bestenfalls abgesprochen.
- AG Gesundheit und Pflege Termine 20.05.2019 +22.05.2019 + 23.05.2019
- Wahlprüfsteine: Habe sogar welche geschickt bekommen, Benachrichtigung an Thomas Ganskow erfolgte.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Doppelseitiger Artikel in der "umweltzeitung": "Klimaschutz, EU-Wahlen und das erste Mal" Ausgabe 26. Jahrgang Mai/Juni 2019 S. 28f
- Bearbeitung von Wahlprüfsteinen, WP34 (Progressive Agrarwende) jetzt bearbeitet.
- https://www.umweltzentrum-braunschweig.de/umweltzeitung/aktuelle-ausgabe.html
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- https://www.ein-europa-fuer-alle.de/
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
- FrühJahr 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer.
- #HandinHand.
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Nix neues - falle heute aus
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- 3.5. FFF in Mainz mit Redebeitrag, abends bei Patrick Breyer trifft Maurice Conrad, auch in Mainz
- Videobeiträge beim EU-Wahlkampf-Event in Koblenz
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Fragen beantwortet, Twitter/Mail etc.
- ECI Konferenz – Ergebnisse:
- http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/welcome
- Global Hashtag & Name: #ReclaimYourInternet
- Translation in native languages
- Other Hashtags:
- #DontTouchMyInternet
- #StopACTA2
- #SaveYourInternet
- Press and Public Relations Team
- Expert Team law/copyright
- Expert Team IT Field
- IT Team
- Signature Team
- Translation Team
- Promotion Team
- Global coordinator for information exchange
- Head organizer has competence for things happening in his member state
- If Head organizer can't be reached, local team-leader has last word
- On times of mess, commitee casts a vote
- Ist grundsätzlich bereit Piratenpartei an den Anfang der Wahlvorschläge Liste zu setzen – Voraussetzung, wir promoten seine Aktion ein bisschen auf Twitter und co.
- Ist bereit in seine Flyer die ECI aufzunehmen, sobald sie startet.
- Ist bereit sich mit Piraten vor Ort (Leipzig) zu treffen, für engere Zusammenarbeit
- Ist in keiner Partei organisiert
- Finanziert alles privat, bisher keine externen Geldeingänge im Projekt
- Ich bin wie folgt verblieben: Rücksprache mit dem Bundesvorstand, weitere Gespräche unter Miteinbeziehung des BuVos, grundsätzlich an Zusammenarbeit interessiert.
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung 14.05.2019 21:30h
TOP 4: Sonstiges
- Hier kann man Vorfälle der AfD (z.B. deren Hetze) melden;-) https://www.afd.de/vorfall-melden/
- Kann man die guten Expertisen der Themenbeauftragten/AGs besser nach außen bringen? (Mumble über das Thema?)
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.41 MEZ
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