Sitzung eröffnet um 20:05
Protokoll: alle
Moderation: pr02
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/72REa4Y7oSxxA9n
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Webseite umgestellt, Social Media Packet in Vorbereitung
- https://www.piratenpartei.de/
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
SaveYourInternet
- https://discord.gg/kE3rXdY
Junge Piraten
Cryptopartys
- Neu: 18.03.2019 in Kassel
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Koordination mit Savetheinternet für die Demos
- Presseanfragen zum Thema verteilt
- Vorbereitung online Wahlkampf läuft bald Mail an LVs
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- #SaveYourInternet
- Wir sind im Kontakt zu STI + FridaysForFuture (haben uns gestern in der LGS besucht)
- SYI Demos am 23.3. in Stuttgart und Karlsruhe
- Kommunalwahlvorbereitung
- Pressemitteilungen
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- #SaveYourInternet Vorbereitungen
- Politischer Aschermittwoch Vorbereitungen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 04.03.2019 Die Osterweiterung der EU
- 18.03.2019 Die Sozialpolitik der EU
- 01.04.2019 Europ. Digitalunion
- 15.04.2019 Finanzpolitik in der EU
- Start Ringvorlesung Internet und Privatheit:
- 15.04.2019 an der TUB, dann immer Montags 16-18 Uhr
- 23.03.2019 Großer #SaveYourInternet Tag - Demo
BrandenburgBB
- Anmerkung aus Potsdam: Der SV Potsdam wird vermutlich eine Demo zum #SaveYourInternet Tag machen
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Wahlkampfveranstaltung: Podiumsdiskussion mit Patrick und Kattascha gelplant für 13.04.2019 und https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/rUh87hX7A3YYncl1w-+mhZRd/
- KVs von denen man seit langem nichts gehört hat, melden sich mit Planungen von Wahlkampfständen und Plakatbestellungen: Im Laufe der Woche gibt es eine vorläufige gesamtzahl, die über Pawel gemeldet wird.
- Eine weitere Cryptoparty, PM folgt
- Umstellung auf EU-Wahlkampfdesign in Diskussion und Abstimmung, dann Umsetzung.
- Demo in Frankfurt am 23.03. ist von Tom (SaveTheInternet) angemeldet. Am selben Tag zwei weitere größere Demos, beide davon könnte "heiß hergehen" (Rote Karte dem NSU 2.0 zeigen, pro Öcalan).
- vMB zur Einreichung einer Verfassungsklage gegen die 5%-Hürde in Hessen in Vorbereitung
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Erstes Gespräch mit Anwalt hinsichtlich Klage vor dem Bundesverfassungsgericht bzgl. Polizeigesetz NDS geführt. Angebot kommt.
- Demo in Hannover am 23.03. ist durch Thomas Ganskow angemeldet. Für denselben Tag ist eine Demo wg. Polizeigesetz angemeldet, die eigentlich abgesagt werden soll, weil mit Landtagsbeschluss zum Polizeigesetz im März nicht zu rechnen ist. Angekündigt ist auch eine Demo der Gegner der Niedersächsischen Pflegekammer. Wird interessant werden.
- Pressemitteilung v. 15.02.: "Dank der Piratenpartei werden die "Sicheren Häfen" mehr - nun auch in Hannover"
- https://piraten-nds.de/2019/02/18/dank-der-piratenpartei-werden-die-sicheren-haefen-mehr-nun-auch-in-hannover/
- NDS hatte in den letzten 8 Tagen 10 Eintritte. Wie sieht das in den anderen Bundesländern aus?
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- stichwahl.nrw -> Gegen die Abschaffung der Stichwahl bei Oberbürgermeisterwahlen
- Verschiedene Demos in NRW zu SaveYourInternet am 23.03. in Planung (Düsseldorf ist angemeldet, teilweise noch nicht angemeldet)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Heute nicht da, AV in Mainz
- RLP hat im Schatzmeisterclub einen Antrag zur Wahlkampffinanzierung gestellt. Falls am 26.02 der SM-Club beschlussfähig ist, kann sofort über diesen abgestimmt werden.
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956
- Bitte die Schatzmeister in den Ländern darauf hinweisen, dass sie den Antrag mit ihrem Vorstand absprechen, um abstimmen zu können.
- Dies würde einen UMLB hinfällig machen und die SG Wahlen hätte das Geld zur Verfügung
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Internes Gedöhns leider immer noch großer Zeitfresser
- Vorbereitung Einreichung Wahlunterlagen Dresden
- Einreichung Wahlunterlagen Sachsen (Verzögerung durch internes Gedöhns)
- Demos 23. März:
- Treffen am Sonntag: Beschluss, dass wir Dresden und Leipzig Demos machen
- Dresden angemeldet, Versammlungsamt hat kurze Rückfrage gehalten, alles i.O. -> 48h laufen in 2 Stunden ab, das wird also
- Planung im vollen Gange
- Leipzig: Clash mit SaveTheInternet - die meldeten dort auch eine Demo an - gestern lange in Discord mit denen geredet, Zusammenarbeit steht
- SaveTheInternet macht Leipzig mit Unterstützung der Piraten, Dresden machen wir
- Momentan: Unterstützer anfragen, Redeslots planen, Flyer, Merchandise etc.
- Website Sachsen:
- immer noch keine Rückmeldung von wasnik
- Kontakt zu ihm/BayernIT?
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Frage: Interesant für euch? https://schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/_startseite/Artikel2019/I/190213_ki_konferenz.html
- Ja danke, schauen wir mal wer das kann
- Vorbereitung Demo am 23.03. in Kiel mit Lauf und Auflauf mit Patrick Breyer als Sprecher
- zwei Helfer-Treffen 8.3 Kiel und 13.2. Neumünster , Kontakt mit drei Youtubern, 4 Gamern Reichweiten 10.000 bis 20.000 Gespräche mit friday for Future
- Vorbereitung LPT mit Patrick Breyer
- Donnerstag Vorstandssitzung
- 1.3. erster Digitaler Stammtisch
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- Tut Dinge (z.B. Pirate Secon)
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- EU-Wahlprogramm (AG Datenschutz)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Tut Dinge (z.B. Pirate Secon)
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Stand und Slot auf der Hanfmesse in Dortmund (04.05. und 05.05.)
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- nächste AG-Sitzung heute 21.15 Uhr
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- 2 Anträge für das Bundeswahlprogramm erstellt und eingereicht und ein Positionspapier
- KMV Meerbusch besucht
- Donnerstag 21.02.2019 18.00 Uhr SPD Geschäftsstelle, Krefeld Vortrag des Pflegeanbieters @buurtzorg
- https://www.buurtzorg-deutschland.de/
- Freitag wahrscheinlich ein Treffen mit Dr. rer. med. Anja K. Peters historia medicinae universae
- Medizingeschichte und Hebammen- und Pflegebiographik; Ich will mit ihr über Sterbehilfe reden. Jens Spahn bekam heute Shitstorm, weil er sich nicht an die Gesetze halten will.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- unsere PM zur Video-Überwachung in Schlachthöfen wurde von Radio Bremen 2 zitiert
- Annette ist heute abend beim Uganda-Treffen (leider nicht Piraten Uganda, sondern Kirchenkreis)
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- Transparente für aktions tag Bayern.ist bestellt. kontakt ruckruf von Bundes ebene aufstehen gegen rassismus wir telephonieren bald zusammen.
- Termine: Nächste Woche bin ich im urlaub Köln. Nur mobile.
- 09.03.2019 Mitgliederversammlung Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern. Zoey, versuch diesen Termin frei zuhalten bitte.
- 16.-17.03,2019 BPT19.1, 16,03 Internationaler Tag gegen Rassismus, Aktion am BPT in Plannung.
- 30.03.2019 Fachtagung Bamberg http://www.agaby.de/fachtagungen/2019/
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Bin heute aus privaten Gründen raus. Nix neues an der Queer-Front. Nächster Termin im Mumble: 14.03.2019, 20.30 Uhr
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- 14.02.2019 beim Treffen von #FridaysForFuture-Vertretern in Mainz mit MP Malu Dreyer
- 15.02.2019 auf der FridaysForFuture-Kundgebung in Mainz
- hat heute Abend eine kommunale Aufstellungsversammlung in Mainz
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- #SaveYourInternet Demo Orga
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- derzeit krank - und mit AKo befasst
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Tut auch Dinge, z.B. Vernetzung international, letzte Sitzung war am 12.02.2019 und zentraler Punkt war der "Letter of Intent" (Unterzeichnung des CEEP in Luxemburg). Ansonsten waren wir sehr ausgelastet mit der "Pirat Secon" in München.
- Wir werden gerne auf die #SaveYourInternet Demos hinweisen.
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:37 MEZ
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