2018-07-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.07.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.07.2018 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Demo #NoPolGNRW
  • BTW-FU (Vorständeliste)

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 12.06.18
  • sm-club 08.07.18
  • lpt vorbereitung
  • tdpa vorbereitung
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • Mitgliedermails verschickt

Bastian Halbe

  • Mitgliederbetreuung
  • LaVo Sprechi


Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.07.2018 - 11.775,48 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.07.2018 - 14.686,87 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.07.2018 - 199.979,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
19.07.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?"
04.08.2018 Tag der politischen Arbeit, Kerpen
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
26.08.2018 SaveYourInternetDay - https://piratenpad.de/p/SaveYourInternetDay
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-07-05_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

19.07.2018

keine Änderungen bekannt

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #287938 Verlängerung des Nachsendeantrags

Datum:

  • 25. April 2024

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Am 25.8.2017 ist die LGS an ihre aktuelle Adresse gezogen. Seinerzeit habe ich einen Nachsendeantrag bei der Post (nur bei der Deutschen Post) eingerichtet, welcher sicherstellen sollte, dass Briefpost, welche an die alte Adresse geschickt wurde, nun an die aktuelle Adresse geht.

Der Antrag dient der Erinnerung, und ggf. der Prüfung wie viele Briefsendungen noch an die alte Adresse geschickt werden, welche durch die Nachsendung an die LGS kommen.

Modul 1: Der LaVo möge 19,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 6 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 2: Der LaVo möge 26,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 12 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 3: Der LaVo möge 34,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 24 Monate aufrecht zu erhalten.

Beschreibung:

Die Verlängerung muss von einem LaVo Mitglied durchgeführt werden.

Diskussion:

21.06.2018

Helder fragt, wieviel Post denn in letzter Zeit dort angekommen ist?
Bernd will Martin fragen, ob noch Post von der alten Adresse ankommt. Dann sollten wir bei der nächsten LaVo-Sitzung nochmal drüber sprechen.

05.07.2018

rony: Man kann einen Nachsendeantrag entweder weiterführen oder neu stellen. Wenn der Antrag weitergeführt werden soll, wäre August der spätestmögliche Termin.
Masch: Wir sollten auf die Aussage von Martin warten, ob da überhaupt noch was kommt.
Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.

19.07.2018

Basti stellt fest, daß sich herausgestellt hat, daß ein Nachsendeantrag notwendig ist.
Bernd hat Martin gefragt und erfahren, daß noch Post an die alte Adresse ankommt, weshalb er der Meinung ist, daß der Nachsendeantrag gestellt werden soll.
Modul 1: Basti, Helder, Masch, Michele, Bernd
Modul 2: Basti, Helder, Masch, Michele, Bernd
Modul 3: Michele
Modul 2 ist angenommen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Masch, Michele,Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Neue Anträge

Finanzantrag - #291374 Finanzantrag UU

Datum:

  • 16. Juli 2018

Antragsteller:

  • Olli

Unterstützer: Stefan, Olaf

Antrag:

Es werden 50,00 Euro aus dem Budget des vKV Wuppertal zum Sammeln von Unterstützerunterschriften beantragt.

Beschreibung:

Lieber Landesvorstand,

Für die Materialkosten zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften für die Europawahl 2019 beantragen wir aus dem Budget des vKV Wuppertal 50,00 EUR für

  • Portokosten
  • Versandmaterial
  • Kopier- und Druckkosten


Danke im Voraus.

mfG Olli

Diskussion:

Masch stellt die formelle Frage, ob die Gültigkeitsdauer verlängert werden kann.
Antrag: Verlängerung der Gültigkeitsdauer auf 12 Monate:
Dafür = Basti, Helder, Masch, Michele
Dagegen = Bernd

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, Basti, Helder, Masch, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 50,-
  • virtueller Kreisverband: Wuppertal

Politischer Antrag - #286077: Bewerbung auf die Ausschreibung Drogen- und Suchtpokitik

Datum:

  • 7. Juni 2018

Antragsteller:

  • bestenfalls


Antrag:

Lieber Landesvorstand NRW,

zunächst freue ich mich, dass Ihr eine Themenbeauftragung für Drogen- und Suchpolitik ausgeschrieben habt!

Hiermit bewerbe ich mich auf die Beauftragung. Ich habe eine Zeit lang die Bundespartei als Beauftragter für dieses Thema gearbeitet. Diese habe ich aufgegeben kann aber von meiner Vernetzung sowie Erfahrung zehren und würde mich freuen, dass Thema in NRW weiter zu forcieren. Die gewünschten Aufgabenbewältigung und dem gewünschten Anforderungsprofil sollte ich leisten können, so war es zumindest in der Zeit der Bundesbeauftragung. Gerne stelle ich mich dem Vorstand persönlich vor, Mumble macht es möglich. Drogenpolitik ist Freiheitspolitik, solange es nicht ausschließlich über Gesundheitspolitik und Verbraucherschutz geregelt wird.

Gerne höre ich von Euch,

liebe Grüße Andreas Vivarelli @bestenfalls


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Masch, Bernd, Michele, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #291664: Fest ohne Grenzen, Fest gegen Rechts Krefeld

Datum:

  • 19. Juli 2018

Antragsteller:

  • Sandra

Unterstützer: Axel, Richard, Metin

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR __400 Euro__ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands vKV Krefeld.Rechnungen werden dem Landesverband mit Ticketnummer geschickt.

Die Mittel sind zweckgebunden für Infostand Fest ohne Grenzen, Fest gegen Rechts Krefeld

Beschreibung:

Wie jedes Jahr möchte ich mit dem vKV Krefeld und mit dem ( KV) oder vKV Duisburg das Fest mit einem Infostand besuchen. Alle politischen Parteien in Krefeld nehmen daran Teil.Bin auch auf der Suche nach Flyern die das Thema Flucht, Integration sowie Migration enthalten. Ausserdem würde ich gerne eine Popkornmaschine leihen, um Popkorn herzustellen. Und die Zuttaten dafür einkaufen. Wahrscheinlich bekomme ich die Popkornmaschine aus Recklinghausen.

Diskussion:

Bernd möchte mehr Infos, wofür die 400 Euro genau sind
Sandra: Flyer bearbeiten, Flyer drucken, Material für Popcorn, Luftballons, Buttons;
Helder: Krefeld ist vermutlich mit Werbematerial nicht mehr besonders gut ausgestattet, wie Kugelschreiber, Feuerzeuge usw.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Masch, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 400,-
  • virtueller Kreisverband: Krefeld

Finanzantrag - #291688: Finanzantrag: Wahlkampfmaterial für EU-Wahl

Datum:

  • 18. Juli 2018

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Benjamin, Ralf

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Oberhausen Konto in Höhe von € 1000,- für die Bestellung von Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen für Wahlkampfmaterial und Streumittel für die EU-Wahl 2019 die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Oberhausen Konto, in Höhe von € 1000,-.

Das freie Budget des vKV Oberhausen betrug zum 31.10.2017 laut Kontostand-Liste 2.561,64€: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Kontost%C3%A4nde-vKV-31.10.17.pdf

Dies ermöglicht die kurzfristige Bestellung von Materialien ohne jedes mal den Landesvorstand mit Einzelanträgen in Anspruch nehmen zu müssen. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen.

Diskussion:

Bernd: Ich möchte den Antrag gern schieben, um ggf. mit den Antragsstellern u/o.Unterstützern noch reden zu können.
Masch: Ich finde es gut, daß sich so weit vor der Zeit Menschen zusammengesetzt haben und vorhaben, etwas zu tun. Die wollen für uns auf die Strasse gehen und finde das klasse, daß sie sich da was auf Vorrat genehmigen lassen wollen.
Michele: Ich stimme Masch zu und bin auch Gegner von Bevormundungsgedöns.
Bernd: Nein, die können nicht damit machen, was sie wollen. Sie haben ein Budget und unter bestimmten Voraussetzungen können sie das einsetzen, aber sie können nicht damit machen was sie wollen. Zudem sollten wir alle an einem Strang ziehen und nicht jeder KV oder vKV sein eigenes Ding machen.
Dennis: Im April 2015 hat dieser vKV 1500 Euro für Wahlkampf etc. Wir haben den Antrag so damals abgelehnt und wollten ein grobes Konzept.
samy: Ich denke, was den EU-Wahlkampf betrifft, sollten wir an einem Strang ziehen.
Es wird weiter diskutiert
Bernd: Ich beantrage, diesen Antrag zu schieben, damit wir mit Antragsteller oder Unterstützer reden können, damit diese den Antrag vernünftig begründen können.
Basti und Masch sprechen sich ebenfalls für "Antrag schieben" aus.
Dennis empfiehlt ein Anschreiben an die KVen und vKVen, was für so einen Antrag an Angaben nötig sind.
Der LaVo schliesst einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu schieben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: ??
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: Oberhausen

Finanzantrag - #291438: Finanzantrag CSD Köln

Datum:

  • 17. Juli 2018

Antragsteller:

  • Manuela


Antrag:

Hallo Vorstand,

auch dieses Jahr war der CSD Köln ein gigantisches Ereignis mit neuem Besucherrekord, und Piraten natürlich mittendrin dabei.

Aufgrund der überregionalen Bedeutung des CSD Köln bitten wir um Unterstützung durch den Landesverband für die notwendigen Ausgaben:

Der Vorstand möge beschließen, dem Kreisverband Köln einen Zuschuß in Höhe von 601,95€ für Ausgaben Werbe- und Infomaterial im Rahmen des CSD 2018 zu gewähren.

Die Rechnung des PShop erhaltet ihr anbei; die Rechnung ist bereits bezahlt.

Beste Grüße,

Manuela Langer Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Köln Schatzmeisterin


Diskussion:

Bernd: Mit welchen Summen haben wir bisher diese Veranstaltung unterstützt.
Manuela: Kann ich nicht genau sagen. Die Höhe war ungefähr gleich
Masch: Wie hoch waren die Gesamtkosten?
Manuela: Die Gesamtkosten waren 750 Euro
Masch: Bernd, ist in dem Budget für überregional bedeutende Veranstaltungen noch genug da?
Bernd: Bzgl. dieses Budgets ist dieses Jahr noch gar nichts ausgegeben worden.
Masch: Ich möchte erwähnen, daß ich dieses nachträgliche Antragstellen etwas unglücklich finde.
Michele: Nichtsdestotrotz ist der CSD Köln ein weit überregionales Ereignis und deswegen bin ich dafür, einen entsprechen hohen Betrag dafür zu akzeptieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Masch, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

Beauftragung zur Entsendung einer Mediengruppe zur gamescom (21. Aug. 2018 – 25. Aug. 2018) / Michele

Michele: Es möchte wieder eine Gruppe zur Gamescom fahren. Der Gruppenleiter braucht aber für verschiedene Punkte eine offizielle Beauftragung. Dann bekommen diese Leute Presseausweise, können Interviews machen usw. Das wird uns nichts kosten. Es geht nur um die Beauftragung.
Masch: Können wir das "Mediengruppe" etwas präzisieren?
Personenliste von Michele:
Andre Neuhäuser, Michele Marsching, Sebastian Alscher, Patrick Breyer, Bernd Worm, Christina Worm, Kristos Thingilouthis, Elina Hattendorf, Arne Hattendorf, Dennis Deutschkämer, Anja Hirschel, Philip Köngeter, Dion Heyden, Sabine Martiny
| Dafür = Basti, Helder, Masch, 
| Dagegen = 
| Enthaltung = Michele, Bernd

Umsetzungsbeauftragter: Michele

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.08.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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