2018-07-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.07.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.06.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • TdpA-Vorbereitungen (04.08. evtl. in Kerpen)

Daniel Düngel

Hélder Aguiar


Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • nichts weil krank

Bastian Halbe

  • Gestern Südwestfalenmumble
  • MitgliederBeratung- und VerwaltungsFoo
  • LaVo Sprechstunde

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
07.07.2018 - 11.703,48 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.07.2018 - 16.786,89 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.07.2018 - 199.979,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
07.07.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?"
07.07.2018 #NoPolGNRW-Demo vor dem Landtag NRW in Düsseldorf https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
04.08.2018 Tag der politischen Arbeit, Kerpen
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#21.06.2018

05.07.2018

Helder: keine Änderungen , nichts besonderes Neues...

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#21.06.2018_2

05.07.2018

Ysann: Da bei der letzten Sitzung gesagt wurde, dieser Protokollpunkt solle auf unbestimmte Zeit verschoben werden, hier die Frage: Soll der Punkt dann aus dem Protokoll entfernt werden?
Punkt wird erst mal aus den Protokoll entfernt

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #287938 Verlängerung des Nachsendeantrags

Datum:

  • 22. Januar 2025

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Am 25.8.2017 ist die LGS an ihre aktuelle Adresse gezogen. Seinerzeit habe ich einen Nachsendeantrag bei der Post (nur bei der Deutschen Post) eingerichtet, welcher sicherstellen sollte, dass Briefpost, welche an die alte Adresse geschickt wurde, nun an die aktuelle Adresse geht.

Der Antrag dient der Erinnerung, und ggf. der Prüfung wie viele Briefsendungen noch an die alte Adresse geschickt werden, welche durch die Nachsendung an die LGS kommen.

Modul 1: Der LaVo möge 19,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 6 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 2: Der LaVo möge 26,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 12 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 3: Der LaVo möge 34,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 24 Monate aufrecht zu erhalten.

Beschreibung:

Die Verlängerung muss von einem LaVo Mitglied durchgeführt werden.

Diskussion:

21.06.2018

Helder fragt, wieviel Post denn in letzter Zeit dort angekommen ist?
Bernd will Martin fragen, ob noch Post von der alten Adresse ankommt. Dann sollten wir bei der nächsten LaVo-Sitzung nochmal drüber sprechen.

05.07.2018

rony: Man kann einen Nachsendeantrag entweder weiterführen oder neu stellen. Wenn der Antrag weitergeführt werden soll, wäre August der spätestmögliche Termin.
Masch: Wir sollten auf die Aussage von Martin warten, ob da überhaupt noch was kommt.
Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #288656 Finanzantrag NoPolGNRW - Demounterstützung

Datum:

  • 25. Juni 2018

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Als einer der Bündnispartner "Nein zum Polizeigesetz in NRW" beschießt der Landesvorstand eine finanzielle Unterstützung von (modulare Abstimmung) für Demo/Material:

A. EUR 250

Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

B. EUR 350

Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

C. EUR 500

Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Für Parteien und Vereine, die nicht spenden dürfen, aber Kosten übernehmen dürfen, gibt es die Möglichkeit, eine Rechnung zu erstellen.

Beschreibung:

Für Parteien und Vereine, die nicht spenden dürfen, aber Kostenübernehmen dürfen, gibt es die Möglichkeit, eine Rechnung zu erstellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele,Basti, superconductor, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Beschluss über € 500,-


Sonstiges

#287735 Provider Bottrop/Wiedervorlage

Michele: Es ist Post gekommen, weil ein neuer Provider für die genannte Seite gebraucht wird. Die Frage ist, suchen wir einen neuen Provider oder machen wir einen Löschauftrag?
Helder:Das würde ich gern mit den Bottrop-Piraten direkt besprechen und das dann nochmal hier besprechen.
Michele: Es muss aber bis zur nächsten Sitzung eine Antwort vorliegen und bis zum 11.7. entschieden werden, weil da sonst Kosten aufkommen.

05.07.2018

Helder: Die Bottroper sind bereit, die Domain zu nutzen, so daß die Domain behalten werden kann.
Michele: Wenn die Bottroper das übernehmen, sollen sie das tun, wenn nicht, sollten wir das tun. Wir müssen uns nur entscheiden und es muss bis zum 11.7. an die Denic gemeldet werden. Wenn das die Bottroper tun wollen, müssen sie es JETZT tun. Also bis spätestens 10.07., sonst werde ich die Seite am 11.07. löschen lassen. Wenn jemand das übernehmen will, der soll mich bitte anmailen.

Unterstützerunterschriften EU-Wahl 2019 (Hélder)

Michele: (verliest ein Schreiben aus der BGS) Die bestätigten UU werden in der BGS gesammelt, die Bestätigung der UUs sollten möglichst von den LGSen eingeholt werden. Bitte meldet mir jeden Freitag die Gesamtzahl der bestätigten Unterschriften.
Es werden weitere Fragen angesprochen und erörtert.
Hinweis: Im Februar müssen die bestätigten UUen abgegeben werden
Basti: Wir sollten die nächsten 2 Wochen nutzen, um uns ein vernünftiges Procedere zu überlegen.
Michele schlägt eine Rundmail vor, um die Leute zu bitten, Unterschriften zu sammeln. Auch andere kleine Parteien kämpfen um Unterschriften. Wir sollten möglichst bald anfangen.

PiKo

DoDi und Wolf erzählen, was die PiKo so alles macht. Aktuell hat die PiKo ca.90 Mitglieder aus 34 Kreisen.
Es werden Fragen beantwortet.

Antrag zur Unterstützung des LV Hessen

wako erinnert an den Antrag von Danny (pr02) bzgl. der Unterstützung des LV Hessen.

Cannabisaktion

bestenfalls möchte die geplante Aktion doch noch durchführen.
Basti: Wir haben zugestimmt, daß das Geld für diese Aktion verwendet werden kann.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.07.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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