2018-04-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.04.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.03.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

15.03.2018] angenommen

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Votezilla again: Seit gestern laufen Tests und werden letzte Anpassungen vorgenommen
  • Antrag auf OM gegen ein Mitglied prüfen lassen. "Endlose" Gespräche - 2 Juristen 3 Meinungen.
  • Gespräch mit dem DSB NRW wegen der Umsetzung der DSGVO. Vorbereitung eines Rundschreibens an alle KV/vKV wegen der Umstellung und

Daniel Düngel

  • Ticketschubsen
  • Dinge nachlesen und nachhören, nach Auszeit

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo-sprechi 05.04.18
  • spendenquittungen
  • schatzi-orga

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • Tickets, Telefonate, Emails
  • marginal Votezilla
  • Gespräch mit unserem internen DSB
  • Vorstandssprechstunde

Bastian Halbe

  • Gast bei der AG Pflege
  • AG Innenpolitik
  • Ich animiere AGs, AKs und alle Piraten, Blog- Beiträge zu Tagespolitik zu schreiben und der AG ÖA zur Verfügung zu stellen
  • Kontakt per Twitter zu PolGefin aufgenommen bzgl. meiner Idee, die Kampagne der Partei an Unis, Medien- Fachschule etc. auszuschreiben.
  • Mitgliedereinführung. Ich werde jetzt, soweit ich darf, Neumitglieder kontaktieren und fragen, ob und wie Sie angekommen sind =)
  • LaVo Sprechstunde
  • Planung des nächsten Südwestfalen Mumbles

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.03.2018 - 3091/1122 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
12.04.2018 - 14.608,48 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
12.04.2018 - 111.301,84 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
12.04.2018 - 109.972,40 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
12.04.2018 - 10.003,97 €

Termine

20.04.2018 Big Brother Awards 2018 in Bielefeld, Digitalcourage
05.05. GMM in Düsseldorf und https://hanfverband.de/node/5638
06.05. GMM in Duisburg https://hanfverband.de/node/5638
12.05. GMM in Münster und Dortmund https://hanfverband.de/node/5638
11.05. - 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-03-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#29.03.2018

12.04.2018

Helder lässt mitteilen, daß die Listen jetzt aktualisiert sind. Falls irgendjemand noch Lücken feststellt, bitte bei Helder melden.
Reinhard Beckmann weist darauf hin, daß einiges auf der Liste der Kommunalliste nicht mehr aktuell ist aufgrund diverser Ereignisse. Er wird Helder anschreiben deswegen.
Frank Grenda weist auf eine weitere Möglichkeit hin, um die Listen zu aktualisieren.

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-03-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#29.03.2018_2

12.04.2018

wird erneut verschoben, da Helder nicht da ist.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #275728 Antrag für Beauftragung / Neue Projektgruppe

Datum:

  • 22. Dezember 2024

Antragsteller:

  • Eiself


Antrag:

Beschreibung:

Ahoi Vorstand,

Hiermit stelle ich den Antrag auf a) Zwischenbericht b) Antrag für Beauftragung / Neue Projektgruppe

Vielen Dank

a) DSGVO - Zwischenbericht zum aktuellen Stand

Wo steht die Piratenpartei NRW heute und wird die NRW-Partei alle Voraussetzungen am 25.05.2018 bezgl. DSGVO erfüllen ?

Begründung: In genau 64 Tagen erhält die DSGVO ihr volle Rechtskraft. Gemäß WIKI fand am 28./29.05.2016 dafür ein große Veranstaltung der Untergliederungen und deren DSB statt. Das Thema wird also bereits 663 Tage intern zwischen Vorständen, IT-Abteilungen und DSB diskutiert und bearbeitet. Daher bitte ich um Beantwortung o.g. Frage durch den Vorstand. Vielen Dank.

b) Beauftragung für Untergliederungen (KV´s, AG bis zu Mandatsträgern)

Ich bitte um Beschluss folgenden Ablaufs (Parteiweit)

a) Anschreiben/Mail an alle Mitglieder NRW´s mit dem Hinweis zur DSGVO und mit der bitte um Rückmeldung an eine zentrale Stelle wenn er/sie eine Seite im Namen oder Auftrag der Partei betreibt, wenn möglich inkl. Detaildaten b) Dafür Einrichtung einer gesicherten zentralen Partei-E-Mail z.B. U-DSGVO@piratenpartei-nrw.de c) Einsetzen eines Verantwortlichen und Arbeitsgruppe die die Umzüge koordiniert bzw. Hilfestellungen geben kann (da DSB´s, IT-Server und Durchführung der Schritte wohl voneinander getrennt ablaufen müssen) d) Entwicklung einer Startseite inkl. Weiterleitung (die im Notfall(Zeit)) auf rechtskonforme Seiten z.B. LV´s) vorläufig weiterleitet e) Kurzfristige Konzeptentwicklung zwischen DSB´s, Vorstand und Team(c) wie die Umzüge rechtskonform mit den Ehrenamtlichen stattfinden könnte

Begründung: Aufgrund der langen Diskussionen und Streitereien zwischen Landes-IT und den vielen Digitalexperten (Basispiraten) dürfte jedem bekannt sein das viele Basispiraten eigene Domains, Webseiten und eigene Server privat im Namen der Partei betreiben. Vielen dieser Basispiraten ist bis heute nicht bewusst, welche Auswirkung die DSGVO hat, obwohl der Webauftritt im Namen der Partei bzw. als Vertreter der Partei darstellen. Aktueller Stand auf Kreisebene --> 64 Seiten davon sind 16 verschlüsselt aber teilweise mit Fehlern im Impressum 16 fehlerhafte Verschlüsselung teilweise mit Fehlern im Impressum 32 unverschlüsselt

--> auf OV Ebene läuft die Auswertung noch

Selbst die großen Multiblogs der Landes IT´s sind bis zur letzten Ebene noch nicht DSGVO konform s. https://blog.piratenpartei-nrw.de/recklinghausen/

Aufgrund der Äußerungen in Kassel (Verwaltungstreffen) ist die überbeanspruchung/Auslastung der eigentlichen IT Verantwortlichen bekannt und von den 10 verbliebenen IT-Menschen (Danke dafür) nicht zu stemmen, da auch alle 4 Landes-IT´s und Bundes-IT noch DSGVO konform aufgearbeitet werden müssen. Keiner der mir bekannten DSB würde aktuell auf Unterseiten eine Zustimmung geben.

Bis zum heutigen Tag haben wir alle (Basispiraten inkl. Vorstände) inkl. Antragsteller es versäumt uns um das Thema zu kümmern, noch hat irgendjemand eine Gesamtübersicht über das Partei-Problem. Es bedarf daher einer gemeinsamen Kraftanstrengung und ZuTun aller PIRATEN.

Ich bitte daher um Diskussion und Zustimmung. Da man nicht nur fordern sollte, sondern auch leisten, stelle ich mich auch gerne als erstes für die Koordinerung dieser Arbeitsgruppe zur Verfügung, das habe ich auch schon der IT-NRW angeboten. Mir ist bewußt das im max.Fall bis zu 396 Meldungen eingehen könnten und freue mich daher auch auf Mitstreiter aller Fachexperten. Meine Datenschutzerklärungen usw. liegen innerparteilich vor.

Für Rückfragen von Euch stehe ich gerne voarb zu Verfügung. Eine erste Übersicht habe ich beigefügt, damit Ihr wisst um was es geht

Diskussion:

Der Antrag wird diskutiert, da bereits mit dem DSB parallel Massnahmen geplant sind. Die Entscheidung zu dem Antrag sollte abgewartet werden, bis der DSB etwas dazu gesagt hat. Michele fragt, wer heute diesen Antrag in der jetzigen Form abstimmen möchte. Warten: Basti, Michele, Daniel Umlauf: Masch Enthaltung: Bernd Entscheidung zu diesem Antrag wird vertagt, bis der DSB sich geäussert hat.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #276048 Ein Budget für die Reparatur des Anhängers für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 29. März 2018

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget in Höhe von 100 € für die Reparatur unseres Anhängers.

Leider wurde unser Anhänger wieder beschädigt. Dieses mal wurde das Nummernschild gestohlen. Die Anzeige wurde erstattet und der Rest folgt.

Beschreibung:

Natürlich entstehen jetzt auch Kosten , die nur Teilweise durch die Versicherung abgedeckt werden. Die genaue Höhe der nicht abgedeckten Kosten, kann erst nach dem Abschluss aller Vorgänge ermittelt werden . Bei der Einreichung der Unterlagen werden alle Kosten und die Rückerstattung der Versicherung aufgelistet.

Um einen erneuten Diebstahl des Kennzeichen zu erschweren, haben wir uns entschieden diese Diebstahlsicherung an zu bringen.

https://kfz-diebstahlsicherung.de/securitykennzeichenhalter/52dg.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Masch, Basti, Daniel, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 100,-
  • virtueller Kreisverband Recklinhausen

Finanzantrag - #276049 Ein Budget für Visitenkarten aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 29. März 2018

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 150 € für neue Visitenkarten.

Beschreibung:

Wir haben uns entschlossen, neue Visitenkarten im einheitlich Design nach der Vorlage von Helder zu bestellen.

Unsere Visitenkarten sind entweder schon Uralt oder schon alle ausgegeben , deswegen wollen wir uns einheitlich neue Visitenkarten zulegen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Michele, Masch, Basti, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 150,-
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Sonstiger Antrag - #267158 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 3. Januar 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Hélder, Masch, Michele, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#277951 Nachfrage von Eiself zu gelöschten Accounts und eventuellen Eingriffen

Hat der Vorstand einen Beschluss gefasst, in Vorgänge eines bestehenden KV einzugreifen?

Masch: In der Summe würde ich diese Fragen mit Nein beantworten.
Masch: Eiself hat u.a. gefragt, ob wir Blogs (Plural) geändert haben und ob wir Accounts gelöscht haben. Wir haben keine Accounts gelöscht und einen einzigen Blogpost geändert. Deshalb mein (logisches) Nein.
Michele erläutert Einzelheiten zu dem speziellen Fall und der Eingriff bezog sich lediglich auf einen einzigen Artikel. Der LV ist Interimsvorstand, da es in diesem KV keinen funktionsfähigen Vorstand gibt.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.04.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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