2018-03-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.03.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.03.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Grippewelle
  • Weiter: Koordination Entwicklung votezilla mit der AG Technik
  • ...über regelmäßige und standartisierte "Dinge" (Tickets etc.) verweigere ich den Bericht!

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi vom 08.03.18
  • lpt planung
  • schatzi admin

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • Mitgliederdaten
  • Wiki-Arbeit
  • Programmkonferenz Kassel (Europawahlprogramm)
  • polGF-Mumble (AG Familie)
  • Koordination Umsetzung Votezilla
  • RL-Treffen AG Technik

Bastian Halbe

  • nächsten Listennachrücker Essen geklärt
  • Vorstandssprechstunde
  • AK Soziales, Jugend und Pflege. Niemand da gewesen.
  • AG Innenpolitik
  • Meine Mumble- Rechte wiedererlangt


Berichte Statistik

  • Mitglieder
15.03.2018 - 3771/1720 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
31.10.2017 - 562,57 €
  • GLS - Giro-Konto
31.10.2017 - 22.069,09 €
  • GLS - Zinsertragskonto
03.06.2017 - 17.805,75 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
15.03.2018 - 15.374,96 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
15.03.2018 - 61.609,35 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
15.03.2018 - 109.979,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
15.03.2018 - 10.003,97 €

Termine

17.03. - 18.03.2018 Verwaltungstreffen mit IT in Kassel
11.05. - 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1


Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-03-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktualisierung_von_diversen_Listen

15.03.2018

ein paar (unbestätigte) Reservelisten wurden mir zugeschickt
bitte wenn jemand noch Listen rumliegen hat: helder.aguiar@piratenpartei-nrw.de
Helder klärt noch die Angelegenheit des Nachrückers für LVR.
Reinhardt Beckmann teilt mit, daß die Fraktion in Duisburg sich gestern aufgelöst wurde.
Helder schlägt vor, diesen Punkt unter "Sonstiges" noch einmal anzusprechen.

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-02-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23263726:_Beauftragungen.2FDaniel_D.C3.BCngel

15.03.2018

Wird verschoben, da der Antragsteller nicht da ist.

Bericht Programmkonferenz Kassel

Helder berichtet.
Masch berichtet
Samy berichtet

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #274745 Antrag auf Veröffentlichung und Unterstützung durch den LV der PP

Datum:

  • 14. März 2018

Antragsteller:

  • Reinhard


Antrag:

Hallo allerseits,

kann man diesen Aufruf:

DER PARITÄTISCHE hat einen Aufruf gestartet, der dringende Unterstützung verdient. Lesen Sie den Aufruf, unterzeichnen Sie ihn und stiften Sie andere an, das ebenso zu tun! http://www.der-paritaetische.de/Aufruf/

auf unsere Seite einbauen und evtl. als Partei PP unterstützen??????


Diskussion:

Masch fragt, wie alt der Aufruf ist. Die Forderung ist selbstverständlich richtig und wird von uns allgemein mit getragen. Ist bekannt, welche Position der Paritätische bei anderen Punkten des Piratenprogramms einnimmt?
Reinhardt sagt, er sieht keine Konkurrenz zu unserem Programm.
Bernd: Es ist kein Problem, wenn jeder individuell Aufrufe unterstützt. Das Thema Regelsatz/Regelsatzänderung ist ein gutes Thema und gehört eigentlich in unser Programm.
Michele sieht das ähnlich wie Bernd. Als Gesamtpartei sollten wir uns darum kümmern, daß das bei uns ins Programm kommt und dann mit solchen NGOs in Kontakt treten, daß die unser Programm unterstützen.
Basti schlägt einen Kompromiss vor, den Aufruf zu unterstützen und gleichzeitig mit dem Paritätischen in Kontakt zu treten, daß wir das Gespräch mit ihnen suchen.
Michele erwähnt, daß Daniel Düngel enge Kontakte dorthin hat.
Basti übernimmt es, Daniel zu fragen. Falls sich dort nichts ergibt, setzt Basti sich selbst mit dem Verein in Verbindung und gibt in der nächsten Sitzung Rückmeldung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Basti, Helder, Masch, Michele, Bernd
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Vorstand setzt sich mit dem Verein in Verbindung

Sonstiges

Stellungnahme von Bernd bzgl. Stadtrat Kerpen

Bzgl. einer Anfrage via Twitter: https://twitter.com/StuFFmc/status/973945551023681536
Link von Bernd dazu: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0d/Antrag_der_Fraktion_UWG-Linke_vom_05.03.3018.pdf
Bernd erklärt, daß diese Punkte von der Tagesordnung gestrichen wurden, weil alle sich einig waren, daß wir nicht über Selbstverständlichkeiten abstimmen müssen, um uns von den Antragstellern vorführen zu lassen.
Leider wurde in diesem Tweet die Situation ziemlich verdreht dargestellt.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 29.03.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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