2018-03-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.03.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.02.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Besuch Piraten Dortmund (Vorstandswahl)
  • Entwickler Votezilla sind gesammelt - mit AG Technik zusammengebracht

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • persönlich:
    • Besuch der aKMV des KV Duisburg mit Vorstandswahl am 24.2.
    • Besuch der KMV Rhein-Kreis-Neuss in Meerbusch am 25.2.
    • Besuch der Fraktionssitzung der PIRATEN-AL-Fraktion Herne am 26.2.
    • Fahrt nach Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis) wg. Bällebad
    • Mit den Piraten aus Herne wegen Stromaggregat gesprochen.
      • wird zeitnah beim nächsten Infostand ausprobiert.
  • fernpersönlich:
    • TeamPolGF-Mumble am 20.2.
    • Vorstandssprechstunde am 22.2.

es gilt weiterhin:

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 22.01.18
  • bank
  • schatzi admin stuff
  • og kerpen 28.02.18

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • Besuch aKMV des KV Duisburg mit Vorstandswahl
  • Besuch Kreissportbund (Sportlerehrung)
  • Vorstandssitzung
  • 2 x TeamPolGF-Mumble
  • Vorstandssprechstunde
  • Mitgliederdaten für Akkreditierung bereitgestellt
  • Blogpost auf NRW-Seite zu #fahrscheinfrei (Teamwork)
  • Telefonate, Mails
  • Blogpost auf Bundesseite zu GroKo-Vertrag <> Bildungspolitik
  • Abstimmung mit Mehr Demokratie NRW in Sachen 'Dome-Talk https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/

Bastian Halbe

  • Listennachfolge Essen geklärt
  • Vorstandssprechstunde. Aber nur so halb.
  • Terminänderung!!! AK Soziales, Jugend und Pflege NRW findet am 11.03 um 20:00 statt

Berichte Statistik

  • Mitglieder

15.02.2018 - 3771/1719 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
01.03.2018 - 15.324,96 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
01.03.2018 - 29.097,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
01.03.2018 - 109.979,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
01.03.2018 - 10.003,97 €
Zahlen werden nachgetragen, Bernd kümmert sich darum

Termine

10.03. - 11.03.2018 Erste Programmkonferenz-Marina in Kassel
11.03.2018 Konstituierende Sitzung AK Soziales, Jugend und Pflege NRW im Mumble 20:00
17.03. - 18.03.2018 Verwaltungstreffen mit IT in Kassel
11.05. - 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
Diskussion zur Programmkonferenz 2018.1 bezüglich Reisekosten unter "Sonstiges"

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-02-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktualisierung_von_diversen_Listen

01.03.2018

Helder: bin noch dran.

Bitte um Infos über die Reservelisten der einzelnen Kommunen. Die Recherche ist schwieriger als erwartet. Einfach per Mail an helder.aguiar[ät-dings]piratenpartei-nrw.de
Infos über Nachrücker auch gerne an Helder per Mail

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-02-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23263726:_Beauftragungen.2FDaniel_D.C3.BCngel

01.03.2018

vertagt auf die nächste Sitzung

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

AV Europawahlen

Nach Beschluss des BuVo findet nun der BPT18.1 und parallel die AVEU19 am 9. und 10.6. in Sömmerda (Thüringen) statt.
Die Landesverbände werden gebeten zu entscheiden, ob vorherige Aufstellungsversammlungen für Landesvorschlagslisten durchgeführt werden sollen.
Dies klappt nur, wenn alle LVs eine durchführen. Also 16 Landesvorschlagslisten.

Michele: Es gab ein Meinungbild im LaVo, dass es generell eine gute Idee wäre, aber wenn nicht alle LV mitmachen, ist es sinnlos. Auch die Zeit ist knapp.
Bernd: Was würden Landeslisten/Vorschläge bedeuten?
Michele: LV wählen eine Vorschlagsliste im Vorfeld
Masch: verhindert allerdings keine Spontankandidaten auf der BundesAV

Infostände im LV NRW

Auch beim "neuen" Vorstand gilt: Bitte meldet eure Infostände unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand an!

  • Wenn Wikieintrag kurzfristig nicht möglich, reicht auch eine Mail an vorstand@ für die Versicherung

Programmkonferenz RK-Budget

Frage: Soll der Vorstand ein Reisekostenbudget beschließen und/oder Themenbeauftragten die Reisekosten bezahlen?

Bernd: Gibt es einen bestimmten Teilnehmerkreis, an den die Einladung sich richtet?
Michele: nein, jeder kann daran teilnehmen
Samy: Der Name der Veranstaltung sagt ja aus, was dort getan werden soll. Es ist ein Arbeitstreffen.
Bedenken seitens Bernd. Vorschlag: Ein RK Budget nur im Zusammenhang mit Antrag an Vorstand bzw, Beauftragung
Anmerkung von Helder: es werden alle der 8 Themengebiete angesprochen, die PolGf sollen da einen Hut für Moderation etc. haben https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.1 Zu den RL Treffen in Kassel soll es ergänzend auch noch Mumble Termine geben
Gegenvorschlag von Rony: ein allgemeines nach oben gedeckeltes Budget, da haben wir in der Vergangenheit gute Erfahrungen zB bei Wahlkampunterstützung anderer LVs
Michele schlägt ein Budget vor, zurzeit scheinen leider nur wenige aus NRW Interesse zu bekunden
Samy: bitte von LaVo Seite noch einmal kommunizieren mit der Auflistung der Themebereiche
Bernd weist noch einmal auf finanzielle Situation hin und verteidigt seine Idee der Bauftragung seitens LaVo für Erstattung der RK
Rony: Bei diesem Vorgehen müsste in jedem Einzelfall der Bedarf und die "Befähigung" geprüft werden
Michele: entweder legt man eine Betrag x pro Person fest mit wiederauffüllendem Budget oder jeder Einzelfall muss geprüft werden (begründeter Antrag auf RK). Vorteil eines (offenen) Gesamtbudgets wäre die Möglichkeit, Spenden zu generieren.
Bernd: wiederauffüllend funktioniert nicht bei einer Veranstaltung mit einem Termin, da die RK erst nach der Veranstaltung abgerechnet werden
Harald: Fürsprache für ein Budget
Samy: Wenn wir Themenbeauftragte haben, sollten sie angesprochen werden
Michele: wir haben keine Themnbeauftragten in NRW

Finanzantrag - Reisekostenbudget für die Programmkonferenzen "Marina Kassel"

Datum:

  • 1. März 2018

Antragsteller:

  • Vorstand


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein "wiederauffüllendes" Budget i.H.v. EUR 500,-. Die Übernahme von Reisekosten erfolgt nur nach Information an den Vorstand und Bestätigung durch den Vorstand (Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de). Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des LV NRW.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bastian, Helder, Masch, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Bitte sendet vorab einen Antrag an vorstand@piratenpartei-nrw.de

  • Budget: € 500

Michele: Es sollte mal grundsätzlich eine Regelung zu Reisekosten getroffen werden.

Bernd: Dafür!

LPT 18.1/wako für die AG Events

Planung 2018: In welchem Zeitraum soll die AG nach Räumlichkeiten suchen
Michele: was haben wir für ein Konzept für den LPT

Bernd: LPT je früher je besser, nach den Sommerferien. Gerne auch wieder Kerpen

Wiki-Seite zum kommenden LPT ohne Datum erstellen (für Anträge etc.) - wako schaut mal

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.03.2018 - 20:00 Uhr

Ende der Sitzung

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