Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: Thomas
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
- Programmkonferenz: Besprechung der letzten Dinge
- Astrid beantrag auf einstimmige Empfehlung der PolGef-Runde ein Budget von € 500,- aus dem Veranstaltungsbudget für die Übernahme von Reisekosten der Helfer der Programmkonferenz
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Junge Piraten
- digitaler Stammtisch: Auf ein Wort am 07.03.2018 (Das ist morgen.) ab 19:30
Ihr seid Alle herzlich eingeladen
- nächste BuVoSi am 14.03.2018
- Tun Dinge an der Hompage
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Klage Arbeitsgericht
- Pressegedöns
- ProKo
- Vorbereitung Programmkonferenz
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Stuttgart: Bundesstraße soll über Fahrradstraße umgeleitet werden, wir haben Infostand neben der Demo
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- immer noch jeden Montag abend, 20:30 Uhr Treffen der SG Programmentwicklung
- Reisekostenbudget für Programmkonferenz: 1000,- (jedoch bislang keine uns bekannten Teilnehmer aus der Basis)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Wir suchen finanzielle Unterstützung zum Schalten einer Zeitungsannounce zum Pflegetag
Übersicht über alle Veranstaltungen in Berlin, an denen wir als Piraten in Berlin teilnehmen werden (alle sind natürlich eingeladen !):
- Do 08.03.2018 ab 17.00 Uhr Hermannplatz
https://frauenkampftagberlin.wordpress.com/der-aufruf/aufruf-2018/
* 14.03. Mi 19 Uhr P9a Vortrag FJ "Zukunftsbranche Cannabis"
* 17. 03. #MarchAgainstRacism - Demonstration in Berlin gegen Rassismus und rechte Parteien , 13 Uhr Potsdamer Platz
- 18.03. 11 Uhr, Cum Laude, 38. PEIRA - "Künstliche Intelligenz – Fluch oder Segen?"
- 29.4. Blütenfest Hanami - Mauerstreifen, SZ + Teltower Piraten (Lothar hat bekannt gegeben, dass angemeldet)
- 5.5.2018 - Global Marijuana March
- 05.05.2018 13.00 -19.00 Uhr Fest für Demokratie und Toleranz in der Schnellerstraße
- 05.05.2018 Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
http://www.kleiner-kalender.de/event/europaeischer-protesttag-zur-gleichstellung-von-menschen-mit-behinderung/0284c.html
- 02.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen
- 03.06. Umweltfestival
- 16.06. Sa - Tag der offenen Gesellschaft P9a
- 29.06.-01.07. ganztägig Bergmannstraßenfest (mehrere hunderttausend Besucher, werden wohl (kleinen) Unterstützungsantrag stellen müssen)
- 21.- 22.7. Motzstraßenfest
(mehrere hunderttausend Besucher, werden wohl (kleinen) Unterstützungsantrag stellen müssen)
"Mein Körper - meine Identität - mein Leben!" (mehrere hunderttausend Besucher, werden wohl Unterstützungsantrag stellen müssen)
- 11.08. Hanfparade - angemeldet (Unterstützungsantrag kommt)
- LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08.
- Veg. Sommerfest 24.-26.8.
==BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue== heute vertreten von Guido Körber, @TheBug
- haben Programmkommission gegründet für das LTW-Programm 19
- möglicherweise zwei Onlineparteitage zur Antragsbesprechung
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Ich werde aufgrund meines Besuchs im KV Giessen (dort: Auflösungserscheinungen besprechen, allgemeine Lage vor Ort & ggf. Zusammenlegung mit KV MR-BID oder gar Regionalverbandsgründung Mittelhessen anregen) heute ausnahmsweise nicht im PolGf Mumble anwesend sein können, also hier ein paar Infos:
- Wir bearbeiten nach wie vor das HessenTrojaner-Thema (Diskussionsveranstaltung in Planung in Marburg; weitere Aktionen vor Grünen-Geschäftsstellen in Vorbereitung); nächster Landtagstermin zur HessenTrojaner-Problematik am 8.3. (schwarz-grüne VerfSchutz-Gesetzesnovelle): https://hessischer-landtag.de/content/innenausschuss-88-sitzung
- Hinzu kommt nun als neues Projekt die Kritik am Entwurf zum schwarz-grünen Informationsfreiheitsgesetz, das am 15.3. im Wiesbaden verhandelt wird (https://datenschutzdigital.de/ce/hessen-plant-anhoerung-zur-datenschutzreform/detail.html)
- ansonsten laufen prioritär LTW18-Wahlkampfvorbereitungen
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Blog-Beitrag zu verfehlenden Maßnahmen zur Verhinderung der Afrikanischen Schweinegrippe https://piraten-nds.de/2018/03/04/du-darfst-kein-schwein-sein-in-dieser-welt/
- Übersicht zu größeren Veranstaltungen in Hannover in 2018 mit Piraten-Beteiligung, (mitmachende) Gäste willkommen.
- 01. Mai - Feierlichkeiten zum 1. Mai, Trammplatz, Neues Rathaus mit Infostand, ganztägig
- 19. Mai - CSD, Opernplatz mit Umzug und Infostand, ganztägig
- 20. Mai - CSD, Opernplatz mit Infostand, ganztägig
- 03. Juni - Klimafest Hannover, City mit Infostand, ganztägig
- 23. Juni - Deisterstraßenfest, Linden-Süd mit Infostand, ab 14:00 Uhr
- 04. August - Fährmannsfest, Linden, Faustwiese mit Infostand, ganztägig
- 05. August - Fährmannsfest, Linden, Faustwiese mit Infostand, ab 13: Uhr
- 01. September - Limmerstraßenfest, Linden-Mitte mit Infostand, ab 12 Uhr
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- nicht viel Neues
- #aveu19 - "Vorwahlen" im Vorstand groß verneint, aus Zeitmangel
- wiederauffülendes Reisekostenbudget für die Programmkonferenzen i.H.v. 500€ beschlossen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Ein PM zum fahrscheinlosem Nahverkehr.
- https://www.piraten-rlp.de/2018/03/fahrscheinfrei-statt-kostenlos/
- Hat Resonanzen z.B. bei der FDP ausgelöst.
- Hier kommt gleich noch der Link zu unserem Antrag Bundesparteitag 18.2
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:2018-02-26_-_227_Vorstandssitzung#Keinen_Bundesparteitagstermin_bei_Bund-_und_L.C3.A4nder_Wahlterminen
- bis € 2000,- Budget für die Teilnahme an den Programmkonferenzen für Piraten aus RLP
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Reisekostenbudget in Höhe von 500 Euro zur Teilnahme an dieser Programmkonferenz
- diverse Veröffentlichungen zu fahrscheinlosemOPNV
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Sachsen-AnhaltLSA: N/A
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- Trotz mehracher EInladung bisher keine Reaktion auf Programmkonferenzen
- Landtagswahl 2019 - erste Vorbereitungen
- Kommentare
- https://piraten-thueringen.de/2018/02/ob-wahl-piraten-setzen-auf-eichplatz-aktivistin/
- https://piraten-jena.de/die-ob-kandidatin
- http://jena.otz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/OB-Wahl-in-Jena-Piraten-schicken-Heidrun-Jaenchen-ins-Rennen-1747002655
- https://piraten-jena.de/2018/werkausschuss-jenarbeit-15-02-2015-die-loecher-der-buerokratie
- https://piraten-jena.de/2018/sozialausschuss-20-02-2018-geld-das-wir-nicht-kriegen
- https://piraten-jena.de/2018/koordinierungsgruppe-zwaetzen-nord-27-02-2018-ein-hochspannender-markt
- 10.3. Regionaltreffen Ost in Erfurt (Attac)
- 10.3. E-Vote-Con in Erfurt (Demokratielabor, Glitzerkollektiv)
- Kommunalpolitisches Forum - für 10.3. geplant - verschoben
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
* heute Abend auf einer Veranstaltung zum ÖPNV im Landkreis
==Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)==aber mit: annette.berndt@ewetel.net
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
Internationale Koordination
- Ansprechpartner aus den Ländern bisher: SH, NRW, BY, Hessen, Berlin, BB, NDS, RLP, Saarland
- weitere Länder stehen noch aus
- Aufstellungsversammlung EU19 Sömmerda ist in Vorbereitung.
- Koordination für das Europawahlprogramm ist nicht mehr bei der IK und den Beauftragten, sondern wurde jetzt ausgeschrieben (Eingang Bewerbungen bis 01.04.2018 beim BuVo)
- Nächste Sitzung der EU19-Teams: 13.03.2018 ca. 22.00h nach der IK
- Pirate Parties International (PPI)
- Aktiv, ThinkTwice-Conference in Jerusalem 02.-04.03.2018 Bericht folgt
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- European Pirate Party – PPEU
- Vorstandssitzung am 12.03.2018, 20.00h CET
- Sachstand mögliche Arbeitsgruppen (PPEU)
- Digital Affairs
- Climate Action & Energy
- Social Affairs & Basic Income
- Education & Culture
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Migration
TOP 4: Sonstiges
- Thema Kommunalwahlen 2019
- --> Ansprache in BUVO Sprechstunde, sollte nach hier verschoben werden, aktuell noch nichts gesehen
- 8 Kommunalwahlen in 8 Bundesländern evtl. gleichzeitig wie Europawahl.
- Chance sollte nicht vertan werden, da es sich aber teilweise um LV´s handelt, die Mitglieder mäßig nicht mehr so toll aufgestellt sind.
- Idee : Alles vorbereiten inkl. Websiten, lokale Themen usw. - Webbaukasten - Danke, wäre geil.
- Unterstützung der 357 verbliebenen Kommunalmandatsträger --> gibt es irgendwelche neue Ideen
- Samy: Problem ist , dass Kommunalpiraten nur lokal wahrgenommen werden können
- Bastian: Baukasten entwickeln - Ja, wäre gut (Enavigo)
- Thomas: Alte Programme durchforsten, Alleinstellungsmerkmale herausstellen
- Danny: Presse koordinieren
- Astrid: Kommunalpiraten forcieren
- Frank: Vieles verwaist
- Samy: NRW hatte die Piko, hat sehr gut funktioniert. leider aus finanziellen Gründen nicht mehr.
- http://www.piko-nrw.de/
- Bestenfalls: Wie sieht es mit der Mary Jane aus?
- Astrid: Beim LV Berlin melden
- Unterschriftensammlung nach EU-Wahl AV (4000 sind notwendig <gesamt>)
- https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/u/unterstuetzungsunterschriften.html#id-1
- PShop muss Ausstattung vorhalten
- Webseiten müssen überarbeitet werden.
- Z.B. Pirateninfo, Kommunalpiraten etc.
- http://www.kommunalpiraten.de/
- https://pirateninfo.de/
- Andreas: Welche Intentionen bestehen von Seiten des Bundesverbands bei der re:publica vertreten zu sein
- Astrid: Keine besonderen
- Astrid zitiert aus ihrer Drei-Königs-Tag-Rede und stellt klar, dass es ihr nicht um programmatische Änderung geht. Sie bittet insbesondere darum, sie im Falle von Unstimmigkeiten direkt zu kontaktieren.
- re:publica 2018
- Berlin vom 2. bis 4. Mai 2018
- STATION-Berlin und dem Kühlhaus nebenan
- re:publica und die MEDIA CONVENTION
- https://re-publica.com/de
- 8. bis 10. Juni 2018
- Arena Berlin
- http://maryjane-berlin.com
Informationen
Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:06 MESZ.
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