2018-02-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.02.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.02.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 18.01.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
Protokoll konnte nicht abgestimmt werden, da der Vorstand am 1.2. nicht beschlussfähig war.
Michele weist darauf hin, daß in diversen Protokollen noch die Statistik-Zahlen nachgetragen werden müssen. - und löscht die Lücken, um Verwirrung zu vermeiden! ;)

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Berichtet über den politischen Aschermittwoch
  • ...über regelmäßige und standartisierte "Dinge" (Tickets etc.) verweigere ich den Bericht!

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • Themenstammtisch in Witten (Organspende) besucht
  • TeamPolGF am 6.2. und 13.2. besucht
    • dort über Aachen (Datenschutz eTicket), Jüchen (Freifeinstaubfunkdinger), Witten (Organspende) und Köln (Geisterzug) berichtet
  • Mit dem Webmaster wg. kommunalpiraten.de getwittert
  • Teilnahme an Mumble zur Europawahl 2019


Bernd Janotta

  • lavo-sprechi 08.02.18
  • schatzi orga
  • tickets

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • Bisschen Webseite, paar Tickets, Telefonate
  • Bisschen Mitgliederkram (Backup für Ralf)
  • AK Bildungspolitik Mumble
  • Vorstandssprechstunde
  • Stammtisch
  • Team polGF (Bildung/Familie)
  • Koordinatoren-Mumble
  • AG Technik Mumble

Bastian Halbe

  • Werbetrommel gerührt für AK NRWs (Mailingliste NRW, Facebook, Twitter):

Fazit: AK Arbeit und Soziales konstituiert sich am 28.02.2018, 19:00 AK Bildung: Läuft AK Bauen, Wohnen und Verkehr: Kurz vor dem Durchbruch AK Innenpolitik: AG Innenpolitik (vorläufig). Nächster Termin: 1. März 2018, 19:00 Uhr AK Kommunalpolitik: AK Wirtschaft, Steuern und Finanzen: AK EKLUNVT:

  • Tickets nicht nur geschubst sondern auch beantwortet
  • Sprechstunde


Berichte Statistik

  • Mitglieder
15.02.2018 - 3771/1719 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

17.02. - 18.02.2018 Pirate Secon in München
10.03. - 11.03.2018 Erste Programmkonferenz-Marina in Kassel
17.03. - 18.03.2018 Verwaltungstreffen mit IT in Kassel
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel
Es werden Fragen zu den Marinas in Kassel gestellt über Zielsetzung, Anforderungen, Budgets und genauere Angaben.
Michele schlägt vor, bis zur nächsten Sitzung mit den offenen Fragen zu warten, um in der Zeit evtl. mehr Infos einzusammeln.
Helder nimmt die Fragen mit in die nächste PolGF-Sitzung.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-02-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktualisierung_von_diversen_Listen

15.02.2018

Helder arbeitet fleissig daran

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-02-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23263726:_Beauftragungen.2FDaniel_D.C3.BCngel

15.02.2018

Punkt wird verschoben, da Daniel nicht da ist.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #269539 Finanzantrag der PIRATEN Herne

Datum:

  • 28. Januar 2018

Antragsteller:

  • Jürgen Hattendorf

Unterstützer: Michael, Bernd, Günter

Antrag:

Hallo,

wir beabsichtigen für unseren Infostand die Anschaffung eines Stromerzeugers. Mit Hilfe des so erzeugten Stroms wollen wir auf den Infoständen einen Freifunk Router, eine Handy-Landestation sowie einen Rechner für Präsentationen betreiben. Benötigt wird ein Erzeuger, der für elektrisch sensible Geräte geeignet ist. Ausgewählt wurde ein Gerät der Firma Parkside PGI 1200. Die Kosten betragen 249 € zzgl. Lieferkosten.

Ich bitte, um Übernahme der Kosten aus dem Konto des VKV Herne.

Vielen Dank

Schönen Gruß aus Herne Jürgen Hattendorf

Piratenbüro Herne und Wanne-Eickel


Diskussion:

Bernd weist darauf hin, daß der Antrag besser von den Antragstellern vorgestellt wird, denn er hat Fragen dazu.
Basti hat ebenfalls Fragen
Bernd schlägt vor, den Antrag noch einmal zu verschieben, um die Antragsteller fristgerecht einladen zu können.
Michele ist durchaus dafür, daß die Kreise selber wissen, was sie tun und wäre bereit, dem zuzustimmen, auch wenn keiner da ist, der den Antrag vorstellt.
Masch stimmt Michele zu.
wako betont, daß die Antragsteller nur deshalb nicht da sind, weil keine Einladung erfolgte aufgrunddessen, dass der Antrag gerade erst eingestellt wurde. Der Antrag ist jetzt schon gut 2 Wochen alt, es ist ein vKV, kein Grund, den noch 14 Tage zu schieben.
Helder teilt mit, daß die Herner mehrere Infostände machen, das Leihangebot von RE auch gern annehmen, den Generator aber auch an einem Termin brauchen, an dem sie den anderen Generator nicht ausleihen können.
Bernd erinnert an die LaVo-Klausur, bei der auch notwendige Sparmassnahmen diskutiert wurden.
Michele regt an, ein Schreiben an die KVen zu schicken, in dem nochmal auf die Notwendigkeit des Sparens hingewiesen wird. Ansonsten habe der LaVo nicht das Recht, eigenständige Käufe von KVen einzuschränken, wenn das Budget dafür da ist.
Masch sagt, wenn der Antrag jetzt beschlossen würde und die Herner dann sagen, sie leihen sich doch den Generator aus RE, schadet ein positiver Beschluss nicht, das Geld wird einfach nicht verwendet.
Bernd hat noch weitere Fragen und würde die gern erst klären.
Michele betont noch einmal seine Aussage von zuvor, sagt aber, daß er dem Schieben mit Bauchschmerzen zustimmen würde, wenn Bernd ein Problem damit hat, jetzt abzustimmen.
Bernd sagt, daß seine Aufgabe ist, die Finanzen im Blick zu halten und davor zu warnen, wenn irgendwo Geld unnötig ausgegeben wird.
Bernd möchte beantragen, den Antrag zu schieben.
Schieben: Basti, Helder, Michele, Bernd
gegen Schieben: Masch

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 249,-
  • virtueller Kreisverband: Herne

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

AV Eu-Wahlen

Helder weist darauf hin, daß am 2. - 3.6. die AV für die Europawahlen statt findet.

Themenwochen

Helder sagt, daß die Themenwochen wieder aufgenommen werden sollen und bittet um Rückmeldungen aus den (v)KVs.
Welcher (v)KV möchte daran teilnehmen?
Welche Themen sollten behandelt werden?

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.03.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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