Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: Gemeinsam
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
- Frage der Woche: Ist schon seit längerem ausgefallen, weil der BuVo zu beschäftigt war.
- bitte nur ja/nein-Fragen
- AVEU19
- Vorschlag für die PolGef der Länder
- Damit die AV nicht so ausufert und die Möglichkeit des "auf die Bühne springens" etwas minimiert wird, würde ich vorschlagen, dass die einzelnen Bundesländer so eine Art "Vorwahl" machen, welchen Kandidaten sie nach Europa entsenden würden. Zumeist kennen die Bundesländer ihre Leute selber besser als ich aus NRW z.B. Leute aus Berlin oder Bayern. Somit würde man im Grunde vermeiden, dass ungeeignete Leute auf die Liste gewählt werden, weil sie lediglich "die Haare schön haben" oder einfach nur gut reden können. Wie gesagt, ein Vorschlag an die PolGfs das mal zu eruieren, ob das Sinn machte und möglich wäre. (Wutze)
Natürlich ein großer (auch finanzieller) Aufwand für jedes Land mit eigener AV.
Lohnt sich wahrscheinlich höchstens für die größeren/mitgliederstärkeren LVs.
Delegierte sozusagen
- Dürfte wahlrechtlich schwer umsetzbar sein. Müssten sich die Juristen zu äußern. Ansonsten, eine verfolgenswerte Idee. Geht schon, alle weiteren dürfen ja trotzdem auf die Bühne hüpfen. Es gibt dann aber Präferenzen aus den Ländern.
- Das wird auf einer Bundes-AV nichts nützen. Das schon, jedoch kann sich der wählende einen Eindruck verschaffen und durchaus die Frage stellen, weswegen das erst jetzt passiert, seine kandidatur. Wie gesagt, es soll nichts verhindern, wir brauchen jedoch auch etwas "Planungssicherheit". Ich kann nur den Vorschlag machen, ob und wie es dann umgesetzt wird, liegt nicht in meiner Macht. ;o) - Wie bekommt man dadurch Planungssicherheit? Oder meint ihr "Pro- und Contra" Wahlkampf weil Kandidaten gefallen oder ebe nicht?
Was würde es bringen, wenn doch an der AV einige auf die "Bühne Springen", dort eine flammende Rede halten und auf vordere Plätze kommen?
Ausschlaggebend sind die Piraten vor Ort, alles andere riecht nach Delegation. Ihr solltet doch wählen was "euer AV" euch "aufgetragen" hat.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- noch on hold (oder hat sich inzwischen was getan?)
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Lily
- rechtliche Vertretung
- Teamaufbau Presse
- Unterstützung ProKos
- Websitepflege
- Qualitätssicherung
- Astrid:
- Für alle offen, bitte Reisekosten mit den LVs absprechen.
- Wird hinterher auch in Discourse und in Mumble weiter verfolgt.
- Ist ein neuer Versuch, der natürlich von der Beteiligung abhängt - also gut in den LVs verteilen.
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- neuer LaVo ist konstituiert
- Michael Knödler macht weiter in PolGF Runde
- Jens Jenewein ist Stellvertreter für PolGF Runde
- Michael Knödler macht Ansprechpartner für Europawahlen
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- PAM Erfolgreich vollzogen
- Presse: http://www.idowa.de/inhalt.straubing-politischer-aschermittwoch-der-piraten-im-markmillersaal.00556523-ac9e-4b1f-af08-288067108ed0.html
http://www.trp1.de/politischer-aschermittwoch-piraten/
- Sozial Media Bilder vom PAM verteilt
- Besuch des LPT Saarland (Fox)
- Besuch LPT Hessen (Benjamin)
- Programmarbeit
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LaVo Klausur am Samstag
- Anfrage an alle zur Unterstützung der Finanzierung der Mary Jane und der Hanfparade in Berlin
- Die Anfrage lautet nur, welche Landesverbände was für Mary Jane und Hanfparade geben, 2.000,00 EUR je Veranstaltung werden insgesamt gebraucht, Zusagen von LVs wären gut, um zu wissen welchen Antrag wir hier in der PolGF Runde stellen müssen.
Bitte 2 Anträge an den BuVo stellen damit beschlossen werden kann.
BremenHB:
tun Dinge
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
tun Dinge
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- LPT 18.1 inkl. LTW-Listen-AV wurde am 17./18.02 in Wabern durchgeführt. Dank an Benjamin Wildenauer, der von Bayern anreiste, um ein Grusswort zu sprechen! Wir haben nun ein LTW-Wahlprogramm und eine LTW-Kandidatenliste. Pressemitteilung wurde rausgegeben: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2018/02/20/piraten-nehmen-kurs-auf-den-landtag-kandidierenden-liste-gewaehlt-programm-verabschiedet/
- heute erschien prompt in der Frankfurter Rundschau ein Artikel mit plakativer Überschrift, die zeigt, dass der Autor noch nicht verstanden hat, dass das BKA, nicht aber der Verfassungsschutz, für Terrorismusbekämpfung zuständig ist (ein Irrglaube, der leider wohl auch die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen beseelt): http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/piratenpartei-ueberwachung-ist-gefaehrlicher-als-terrorismus-a-1451495?GEPC=s3 Social Media wurde bespielt, wo bezügl. Teilnahmezahlen einiges zurechtgerückt wurde; ich werde schauen, dass ich bei der FR noch einen Kommentar zu dem Artikel reinsetze
* heute trat eine 24. NGO (aus Frankfurt) dem Bündnis gegen die hess. Verfassungsschutznovelle bei
- in Planung: Diskussionsveranstaltung zum HessenTrojaner in Marburg (Kooperation: Piraten, Humanistische Union, Die Linke): LTW-Piratenspitzenkandidat Juergen Erkmann wird sprechen (wie er es als Vertreter der Datenschützer Rhein Main im Landtag bei der Expertenanhörung schon tat), weitere Redner willkommen, Termin muss noch festgesetzt werden
- wir treten nun in die LTW-Kampagnenentwicklung ein und probieren, mit Bayern zu koordinieren. Verbliebende Hürde für LTW: UU-Sammlung (das wird sehr hart!)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Keine besonderen Vorkommnisse auf Landesebene
- In Hannover Berechnungsmodell fahrscheinloser ÖPNV auf einer Wiki-Seite innerhalb einer PM veröffentlicht, die dann via Webseite verfügbar war. Hatte bislang über 35 externe Zugriffe. Am Freitag machen wir hier eine Stand-Demo zum Thema.
- http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/TuP/OEPNV-Kosten
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- nichts Neues
- Auftrag aus der LaVo-Sitzung mitbekommen nachzufragen, was aktueller Sachstand bzgl. Programmkonferenzen angeht und ob es dort um Europawahlprogramm geht.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- neuen Vorstand in Dresden gewählt, Leipzig hatte KPT ohne Wahl
- Social Media verstärkt: Instagram und Facebook
- nächstes Projekt: Website aufmöbeln
- Beginn Ausarbeitung Programm für Kommunalwahl 2019
- Potentiell: Grundlagem schaffen für LTW-Programm
- Überarbeitung der Satzung in Dresden (SMV raus etc.)
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- AV für Kommunal sind in Vorbereitung
- LPT in Vorbereitung, Datum: 10.März 2018 in Jugendherberge Kiel, Johannesstr. 1, 24143 Kiel
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Austausch mit EU19-Gruppe bzgl. der Entwicklung eines gemeinsamen energiepolitischen Europawahlprogrammes, wird in der AG-Sitzung heute besprochen
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- heute Abend berufliche Veranstaltung; nichts Neues
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- hat die Pirate Secon in München moderiert. Ansonsten Stimme weg wegen Grippe oder sowas.
- Danke noch einmal an Anja für Zitat für PM.
- https://www.piratenbrandenburg.de/2018/02/pirate-security-conference-in-muenchen/
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Ausgeliehen für PShop-Antrag und Analysen. Zur Zeit etwas Ruhe, da warten auf Infos, die ab März kommen sollen
- wegen LPT/AV war Ressource "ich" leider gebunden
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- w/ LPT/AV war Ressource "ich" leider gebunden
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- noch krank, als Vertreter der AG war Schoresch als Redner zu Iran und Naher Osten bei der Pirate Secon als Redner dabei.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @SabineMartiny
- letztes Mumble am 14.2., nächstes Mumble am 28.2. 19:00 Uhr
- aktuell: Wiederaufbau der Bundesländervernetzung
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- letztes Mumble am 11.2., nächstes Mumble am 11.3. 21:00 Uhr
- aktuell: Vereinfachung der Beantragung der verschiedenen Familienleistungen
Internationale Koordination
- Ansprechpartner aus den Ländern bisher: SH, NRW, BY, Hessen, Berlin, BB, NDS, RLP, Saarland
- 5 weitere LVs stehen noch aus
- Aufstellungsversammlung EU19 ist Vorbereitung.
- Nächste Sitzung der EU19-Teams: 27.02.2018 ca. 22.00h nach der IK
- Pirate Parties International (PPI)
- Aktiv, Schirmherrschaft der Pirate Secon
- Veranstaltungshinweis: ThinkTwice-Conference in Jerusalem 02.-04.03.2018
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- European Pirate Party – PPEU
- Gute Gespräche auf der Pirate Secon (6 von 9 Vorstandsmitglieder waren anwesend!)
- Pirate Secon 17.-18.02.2018
- Sehr erfolgreiche Veranstaltung, ca. 60 Gäste davon mehrheitlich Vollzahler.
- 15 Redner - 14 Vorträge davon 1 Zuschaltung aus den USA
- Stabiler Stream hoher Güte
- Pressereaktionen vorhanden (Heise u.a.)
TOP 4: Sonstiges
- Nix
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:07 MEZ.
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