Sitzung geöffnet um 20:00
Protokoll:
Moderation: Astrid
Aufzeichnung:
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Junge Piraten
- "Auf ein Wort - Der digitale Stammtisch der Jupis" - NRW Mumble - erster Termin ist am 24.Januar 2018 - Beginn 19:30
- gerne junge Menschen dazu einladen; Nachfragen bitte an hallo@junge-piraten.org
- Newsletter ist noch in Arbeit
- nächste BuVoSi vorraussichtlich am 17.Januar 2018 ab 20 Uhr
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
Lily
- Teilnahme Fachkonferenz Bürgerbeteiligung (Bertelsmann)
- Teilnahme & VL LPT Brandenburg
- Suche Presseteam-Verstärkung
- Strukturanpassung Presseressourcen
Astrid
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Mahnwache vor dem dreikönigstreffen der FDP mit viel Publikumsverkehr, und guten Gesprächen
- Wanderstammtisch in Heidenheim
- LPT 10.02.2018 in Stuttgart
- Regel-Infostand, mit Feinstaubsensor
- DSGVO: Wir planen Flyer und eine Veranstaltung. Gibts da vom Bund was?
- OB-Wahl in Backnang: Volker Dyken bekommt viel Presse - Mega-Lob!!! (Lily)
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Zweite Sitzung der Programmarbeitsgruppe absolviert. Läuft.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- TU Berlin hat Viertelparitätischen Wahlkonvent beschlossen (Antrag von mir aber nicht unter Piraten)
- thema ging durch die presse aber ist speziell
- blockchain bzw. Blockchain Kurse als Idee. Vielleicht auch Thema für AGDigitalisierung ?
- wir haben es satt demo diesen Samstag in Berlin
- habe jetzt alle 2 Wochen 1 h Sendung in Radio Alex. Aber muss parteilich neutral beiben.
- LPTBB181 war am Wochenende, es wurden einige Anträge beschlossen.
- Wir hoffen auf eine Verbesserung des innerparteilichen Klimas.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- gemeinsamen Erklärung von inzwischen 20 Organisationen und 42 Einzelpersonen zur geplanten Gesetzesnovelle zur Ausweitung der Befugnisse des hessischen Verfassungsschutzes (Hessentrojaner) wurde mitorganisiert und erarbeitet: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-12-21-piratenpartei-kritisiert-zusammenarbeit-mit-etlichen-anderen-organsisati
- von der Tageszeitung "Junge Welt" wurde ich um ein Interview gebeten, welches inzwischen publiziert wurde: https://www.jungewelt.de/artikel/325118.der-staat-f%C3%B6rdert-durch-diese-politik-verbrechen.html
- das Projekt wurde von mir/uns und vielen anderen über diverse Kanäle kommuniziert
- ich habe nach Vorstandsbeschluss die Fraktionen CDU/B90/Grüne des hessischen Landtags im Namen des Landesverbandes Hessen zum Big Brother Award 2018 angemeldet; dazu wurde eine PM erarbeitet, die wir aber erst rausgeben, wenn Digitalcourage.de den Eingang der Nominierung bestätigt hat
- am 18.1. wird es in Marburg auf dem Stammtisch eine Koordinierung von Folgeaktivitäten am 7. & 8. Februar in Wiesbaden geben (am 8.2. findet die nächste LEsung zur HessenTrojaner-Novelle statt)
- am 21.1. bin ich bei der Humanistischen Union MR eingeladen, um HessenTrojaner-Aktivitäten vor den lokalen Parteibüros der Grünen zu planen (Marburg, dann aber übertragbar auf andere Städte)
- mein Tätigkeitslog ansonsten nach wie vor hier: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Keine besonderen Vorkommnisse
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Beschäftigen uns z.Zt. mit Landespolitik.
- Das Landestransparenzgesetz RLp steht in der Kritik. Auch daran arbeiten wir gerade. Erst einmal ist es nur sehr wenig "befüllt" worden, zweitens geht die Landesregierung lieber vor Gericht als Transparenz zu erzeugen.
https://www.swr.de/swraktuell/rp/transparenzgesetz-in-rheinland-pfalz-streit-um-gutachten-geht-in-die-naechste-instanz/-/id=1682/did=20937890/nid=1682/1hqpknb/index.html
- Eine PM dazu ist in der Mache, aber doch sehr komplex - muss neu angedacht werden.
- Kommunalwahl Programme werden gesammelt, eventuell wollen wir mit einem gemeinsamen kommunalen Grund-Programm arbeiten, wo dann regional kommunale Punkte angehangen werden können. MAcht es für die Regionen leichter die keinen KV oder größeren Stammtisch haben. Hier sind wir gerade in der Diskussion.
- Haben der ÖA ein Statement zum Sondierungspapier angeboten, wird sonst morgen Abend auf RLP HP gestellt.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
- Vorbereitung LPT 2018.1 (10.Februar 2018 in Halle)
- operative politische Arbeit durch einzelne Mitglieder
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: n/a, @sozialpiraten
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- heute Abend bei der Veranstaltung "Wird die Energiewende ausgebremst? – Was Bürgerenergiegenossenschaften bewirken könnten " in Oldenburg
- nächste AG-Sitzung 23.01.2018 ab 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- Aufruf zur Demo "wir haben es satt"
https://www.piratenpartei.de/2018/01/13/wir-haben-es-satt/
- Antwort auf die Erklärung der Niedersachsen-Landwirtschaftsministerin Frau Otte-Kinast zur Förderung des Gülle-Exports um dem Nährstoffüberschuss Herr zu werden, demnächst auf der Niedersachsenseite
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- kurzfristige Durchführung Dicker Engel zum Thema "NetzDG" durch Anja
- Blogbeiträge zu den (Ergebnissen der) Sondierungen zur GroKo
- http://digital-info.eu/sondierungsergebnisse-im-einzelcheck/
- http://digital-info.eu/sondierungssondermuell/
- http://digital-info.eu/sondierungswunschliste/
- Weitere Unterstützung LV Bayern bei Programmerarbeitung zur LTW18
nächste SItzung der AG am 25.01.2018 um 21.00 Uhr
- "sachfremden" Beitrag für die ÖA verfasst zum Thema GG
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 und Sabine Martiny @SabineMartiny
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- tut Dinge (parallel stattfindende AG-Sitzung)
- Mumble - Runde geplant
Internationale Koordination
- Mitarbeit bei den PPEU-Arbeitsgruppen ist gesucht
- Mitarbeit bei der PPI (NGOs) gesucht
TOP 4: Sonstiges
- Zurzeit etwas problematisch, da der Kontakt zum Admin zurzeit schwierig ist.
- Wie sieht es mit dem BEO-Ersatz aus Hessen aus?
- Frage bitte an Tobias stellen (BuVo Sitzung)
- Gibt es "irgendwo" eine gemeinsames Tool (ML, Mattermost, etc) wo Infos (ohne große Diskussion) an alle aktiven Piraten verbreitet werden können?
- Wenn Nein, ist dies angedacht und in welche Richtung soll es gehen?
- Brauchen etwas, worauf wir uns einigen.- soll in Kassel als Punkt diskutiert werden.
Gemeinsame Lösung wäre optimal! (und bei Piraten eine Seltenheit - sic)
- OPT Testrunde (Online Parteitag)
- LVBB und LVMV hat das bereits in der Satzung verankert. Man sollte das demnächst besprechen.
- Stand Programmdiskussionstreffen?
- mehr nach der Marina Kassel
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Info zur Marina Kassel aka der Kleine Parteitag:
- https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1
Sitzung geschlossen um 20:58 MEZ.
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