Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- Stand Materialvorbereitung zu anderen Themen (Digitalisierung, Datenschutz, Bildung)?
- zurückgestellt vielleicht kommt noch wer, wenn nicht bitte Feedback im Nachgang an Michael Berndt
Bundestagswahlkampf
- Kandidatenflyer im P-Shop mit Web2Print verfügbar
- 2 Clips für Social Media zur Unterstützung der UU
- Neue Banner für Infostand sollten im P-Shop erhältlich sein
- UU sammeln macht aus Parteisicht Sinn, wenn wir zusammen erst die großen Länder sammeln und dann gemeinsam die Kleinen. (Hinweis: am Ende unter der Woche sammeln, weil sonst am Wochenende Verwaltung für Bestätigung nicht verfügbar)
- Bitte dringend aktuelle Zahlen übers UU-Sammeln zeitnah ins Wiki kippen, sonst kann man Unterstützung nicht sinnvoll planen !!
- Infoschreiben an Alle in Arbeit.
Piratenradio
- überträgt Dinge
- steigende Abrufzahlen
- neue Themen für Gesprächsrunden gesucht (vor allem AGs sollten sich einbringen)
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
Alex: BuVo-Sitzungen, Kommunalpolitisches, UU sammeln!
- Kann leider nicht persönlich teilnehmen, da Zukunftswerkstatt Kulturausschuss und eingeladen von der Islamischen Gemeinde zum Offiziellen Fastenbrechen.
Habe im Pad noch eingetragen was offen ist [Schleswig-Holstein und unter TOP 4 Sonstiges) und bitte um Rückmeldungen..
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- tun Dinge und sammeln UU (auch auswärts; demnächst Leipzig evtl auch CSD im Saarland)
- für BW 2.100 gesammelt, 900 bestätigt, sieht gut aus
- Cryptoparty für Journalisten in Planung
- Wer Tipps braucht zum UU sammeln kann mich jederzeit anrufen 01577 1974352
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Wochenende Mary Jane - 3 tage UU sammeln nach Möglichkeiten
- Stand aktuell auch bei 500
- Ausschreibung läuft bis Wochenende , 6 Studierende zu suchen.
- Mo 19.06.2017 (97. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr) Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter durch Bundesvorstand muss schriftlich im Original vorliegen.
- ~500 UU gesammelt bislang; Hilfe benötigt
- Twitter-Probleme mit Listenkandidat (Hinweis: bitte Möglichkeit prüfen über Vertrauensperson den Kandidaten von der Liste zu streichen)
- schnelles Statement der BB-Piraten hat Wogen etwas geglättet.
BremenHB:
Sammeln immer noch UU, könnten dringend Unterstützung in Bremen/Bremerhaven gebrauchen.
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
G20 Hamburg Termine / Mobilisierung
01.07. Demo Gegen Versammlungsverbot
02.07. Protestwelle / Infostand etc. Unterstützung aus SH oder NDS erbeten
08.07. Großdemo 11:00 Uhr Deichtorplatz (unweit HBF) Kommt Alle!
Zu allen Terminen folgen noch Details; bitte mobilisieren
Kontakt für Rückfragen etc. mailto:info@piratenpartei-hamburg.de
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
- UU Sammeln .. (z.B. Documenta, Hessentag etc.)
- LaVo Sitzung morgen auf dem Telkoserver
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Unterschriftensammlung: Aktuell 769 in der LGS (483 bestätigt, rd. 145 aus Hannover in der Prüfung, Rest geht am 19.06. in die jeweiligen Gemeinden per Post), Auflistung aus der Fläche unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften ohne Anspruch auf Vollständigkeit, nach wie vor wenig Beteiligung von Mitgliedern. Aktuell dürften rund 1000 insgesamt im Land gesammelt sein.
- abgelaufene Termine
- Guerilla-Sammeln auf Straßenfest Hannover-List am 10.06.
- Sammeln bei Schulveranstaltung Hannover am 13.06.
- nächste Termine
- Straßenfest Hannover-Nordstadt am 17.06. Guerilla-Sammeln
- Straßenfest Hannover-Linden am 17.06.
- Pokemon-Go-Veranstaltung Hannover am 17.06.
- Veranstaltung von Mehr Demokratie e.V. am am 20.06.
- Landtagswahl 2018
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch (heute vertreten durch Harald @derfairePirat auf der BAB)
- hatten Landesparteitag
- Sonntag wohl Mißtrauensantrag gegen den LaVo, wurde abgelehnt
- geschätzt ~1.000 UU bislang
- 30 von 33 Kreisen (NRW hat 53 Kreise und 64 Wahlkreise) sammeln derzeit aktiv; Erfolg scheint machbar
- Notnagel ist CSD in Köln Anfang Juli, wird aber wohl nicht benötigt
- wohl Kapazität im Juli, andere Länder bei der UU-Sammlung zu unterstützen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
werden ca. 800 habe. Gemeinsame Dokumentation schwierig - wird diese Woche vom LaVo vervollständigt.
- ohne Hilfe sehr schwierig 2.000 zu bekommen
- Digital Gipfel als Aktion am Ressourcenmangel gescheitert
- Daher nur ein "Flagge zeigen" und ein paar UU sammeln.
- Es werden wohl ein paar Vorstandsmitglieder zur MK fahren.
SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
- Neuer Landesvorstand auf dem LPT 2017.1 am 11.06.2017 gewählt:
- Vorsitzender: Klaus Schummer @KlausSchummer
- Stellvertretender Vorsitzender: Ralf Petermann @Mondsonne68
- Schatzmeister: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
- Beisitzer: Wolfgang Barth @BarthWo
- Beisitzer: Petra Litzenburger @Zuckerschiffche
- Die Funktionen von GenSek und polGF werden per Vorstands-GO verteilt. Konstituierende Vorstandssitzung wahrscheinlich am 20.06.2017, von daher schon mal eine Entschuldigung für nächste Woche.
- Teilnahme am CSD in Saarbrücken am 02.07.2017.
- Zusammenzählen der UU fürs Wiki ist nicht immer ganz so einfach. ;-( Aktuell sind wir noch nicht einmal bei der Hälfte von unseren ohnehin nur erforderlichen 796 Unterschriften. Aktueller Stand unter https://wiki.piratenpartei.de/SL:Parlamente_und_Wahlen/Wahlen/Bundestagswahl_2017
- Ideen fürs Sammeln der UU: https://team_polgf.piratenpad.de/Ideensammlung-20f-fcr-20UUs
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- keine näheren Informationen, da Urlaub
- am WE Sachen-Anhalt Tag; UUs sammeln.
- brauchen ggf. IT-Beauftragten (ggf Nachbarschaftsunterstützung durch BB??)
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
[[ Frage von Alex: Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl im September 2017
an der Immanuel-Kant-Schule Reinfeld(Holstein)
* Geht wer hin? - bitte um Rückmeldung]]
keiner da, der Rückmeldung geben könnte :(( hoffen wir auf den Nachgang
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
Anm.: Man kann diesen Beitrag auch auf der Webseite bewerten. Wäre schön, wenn sich möglichst viele Piraten daran beteiligen würden!
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Blogbeitrag zum Tag der Wüstenausbreitung am 17.06. in Vorbereitung (in Zusammenarbeit mit Landwirtschaft)
- Wahlprüfsteine in Bearbeitung
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- s.o. Tag der Wüstenausbreitung
- mit Bildmaterial von glücklichen Hühnern Stoff fürs Video zusammen
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Familie: Joshibaer @Joshibaer
- tut Dinge, 1 PM zur Familienpolitik
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
- Nichts gravierendes Neues
- VL auf den LPT NRW 172
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- wöchentliche Mumblesitzung, Dienstags 19:30 Uhr. Donnerstag Reise nach Berlin Aufbau Messestand - Mary Jane vom 16. - 18.06.2017.
- FJ kann ggf noch kurzfristig Unterbringung/Übernachtungsmöglichkeit in Berlin organisieren; bitte bei ihm melden
TOP 4: Sonstiges
- Es fehlt ein Sprachrohr für alternative Ideen und Konzepte im Land! (Gernot)
Während der bisherigen BGE-Tournee habe ich mit einigen Menschen gesprochen, die sich für alternative Ideen, Projekte und Konzepte einsetzen. Dabei ist mir aufgefallen, dass es innerhalb dieser Szene (Gruppen) an Vernetzung und Austausch an Informationen hapert. Frage: Wäre nicht die Piratenpartei gut beraten, diese politische Plattform der Alternativen in Zukunft anzubieten?
- La République en Marche. Parteien haben ausgedient, es lebe die Revolution per Wahlzettel. Frankreich macht es uns vor, wie ein demokratischer Neuanfang aussehen könnte. Nicht Lobbyverbände und starke Unternehmen haben das Sagen im zukünftigen französischen Parlament, sondern Bürgerinnen und Bürger wie du und ich.
https://youtu.be/aYfAWbPLFlQ (Gernot)
Frage von Alex:SG Innerparteiliche Bildung, wer hat hier gerade den Hut auf? - bitte um Rückmeldung
--> laut Vorstandsportal Holger Burbach (SG Bildung)
Pad für Ideensammlung zu UUs: https://team_polgf.piratenpad.de/Ideensammlung-20f-fcr-20UUs
Kommendes Wochenende
https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/
https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017.2
Informationen
Anzeige beim Bundeswahlleiter läuft? (deadline 19.6.)
-> soll noch diese Woche eingereicht werden -> Danke ! (FJ)
Mumble Kalender
http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender
Wer Wahlprüfsteine sieht, die von Organisationen an Parteien verschickt wurden und die sich noch nicht in der Pad-Ebene der Wahlprüfsteine https://btw17-wahlpruefsteine.piratenpad.de befinden, gebe mir bitte Bescheid (Thomas Ganskow)
- Könnte dieses Pad für Rückmeldungen geöffnet werden?
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:50 MESZ.
