2017-03-16 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.03.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.03.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahl-o-Mat fertig gestellt (mit Hilfe von Moni und H3rmi)
  • Landesliste beim Landeswahlleiter abgegeben
  • Wahl in NL (Feier in Den Haag)
  • Landesparteitag und Aufstellungsversammlung in Bielefeld am 4.3.
  • Strategiebesprechung mit Bundespressesprecher am 16.3.

Andreas Ronig

  • Landesparteitag und Aufstellungsversammlung in Bielefeld am 4.3.
  • AGÖA-Mumble am 7.3.
  • RL-Treffen der Wahlkampf-Orga am 8.3.
  • Wahlkampf-Mumble/LaVo-Sprechstunde am 9.3.
  • BDKJ-Kamingespräch am 14.3.
  • WDR 4Min.-Interview am 15.3.
  • Stammtisch Oberhausen am 15.3.
  • Strategiebesprechung mit Bundespressesprecher am 16.3.
  • Telefonate, Schreiben, Tickets

Harald Franz

  • NRW-LPT
  • NRW-AV Bund
  • Lavo-Sprechstunde
  • Landesschiedsgerichtssitzung im Mumble
  • Regionaltreffen Niederrhein, Krefeld
  • AVen Düren-Euskirchen
  • Eröffnung von 16 AVen am 05.03. in BI und Vorbereitung der Fortsetzungen in den jeweiligen KVen
  • Podiumsdiskussionen Aachen und Meerbusch, Begleitung
  • Vorstandssitzung Duisburg im Mumble
  • AK-Bildung / Tellerrand Mumble
  • AG ÖA Mumble
  • diverse andere Mumble, z. B. KoKo
  • Telefonate, Tickets, eMails

Manfred Schramm

  • BETUWE-Bürgerversammlung
  • KMV Duisburg
  • NRW-LPT
  • NRW-AV Bund
  • AK-Bildung Mumble
  • polGF-Mumble
  • AG ÖA-Mumble
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Sozialausschuss
  • Treffen Wahlkampforga
  • gefühlte tausend Unterschriften
  • Lavo-Sprechstunde
  • KVor-Mumble
  • LSG-Verhandlung
  • Ratssitzung
  • WDR-Kandidatencheck
  • Fraktionssitzung
  • Einladungen zu Regionaltreffen
  • Telefonate, Tickets, Emails

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde 09.03.17
  • stammtisch kv köln 13.03.17
  • prüfung rentenversicherung
  • giropay
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • LPT/AV
  • Stammtisch Oberhausen
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • Schatzmeisterdinge
  • Verhandlung Schiedsgericht Kassenprüfer

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

  • Tickets bearbeitet, geantwortet, geschoben, ins Redmine gepostet, erledigt, gelöscht
  • Umlaufbeschlüsse
  • LSG Verhandlung zugehört und Ergebnis kommuniziert
  • etliche Unterschriften für DK

Berichte Statistik

  • Mitglieder

16.03.2017 - 3546/1202 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.03.2017 - 47.499,71 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.03.2017 - 43.507,61 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.03.2017 - 370.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.03.2017 - 10.003,23 €



 vKV                                         Kontostand          
Aachen                                       1.130,25 €        
Borken                                       4.428,54 €
Bottrop                                      1.955,95 €
Coesfeld                                     1.406,34 € 
Düren                                        4.442,60 € 
Essen                                        5.298,06 €
Hamm                                         1.700,05 €
Heinsberg                                    3.432,00 €
Herne                                        4.978,89 € 
Hochsauerlandkreis                           5.969,80 € 
Höxter                                       3.138,24 €
Leverkusen                                   1.989,10 € 
Märkischer Kreis                             9.029,23 €
Mettmann                                     7.470,44 €
Mönchengladbach                              4.465,40 €
Mülheim an der Ruhr                          2.925,71 €
Oberbergischer Kreis                         4.951,43 €
Oberhausen                                   3.789,97 €
Olpe                                         3.532,14 €
Paderborn                                    6.444,21 €
Recklinghausen                               5.781,99 €
Remscheid                                      750,63 €
Rhein-Kreis Neuss                            6.077,50 €
Rheinisch-Bergischer Kreis                   6.184,22 €
Siegen-Wittgenstein                          6.238,27 €
Solingen                                     3.560,55 €
Steinfurt                                    6.809,23 €
Unna                                         5.421,06 €
Viersen                                      6.812,93 €
Warendorf                                    3.240,92 €
Wuppertal                                    4.337,42 €
Soest                                          675,30 €
Herford                                        434,80 €
Summe vKV                                  138.803,17 €

Termine

  • 25.-26.03.2017 Bundesparteitag 17.1, Heinrich Heine Gesamtschule, Düsseldorf
  • 26.03.2017 Landtagswahl Saarland
  • 07.05.2017 Landtagswahl Schleswig Holstein
  • 14.05.2017 Landtagswahl NRW
  • 16.-18.06.2017 Marina Kassel
  • 24.09.2017 Bundestagswahl
  • geplant:
  • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
  • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-03-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
16.03.2017

Spendenseite

Bernd: Verträge sind unterschrieben, aber es gibt noch Formalfoo, zB. Orginalbescheinigung der Bundesbank, danach kann das freigeschaltet werden
Daniel Duengel: Wißt ihr schon, wie das in die NRW Website eingebunden werden soll? Wenn ja, hätte ich den Entwurf gerne schon mal, damit ich das schon mal vorbereiten kann. Dann braucht es später, wenn alle Formalitäten erledigt sind, nur noch aktiv geschaltet werden.
Bernd: Was ich dir geben kann, sind die Links für Beispielseiten, die Links der APKs und die Kontaktinfo desjenigen, der das schon mal soweit vorbereitet hat.
Masch: Das, was da auf den "Piratenpartei-NRW"-Seiten programmiert ist, entspricht nicht dem, worüber wir jetzt sprechen. Da gibt es Spendenseiten, aber die fussen auf anderen Voraussetzungen. Das war ein Test, der augenscheinlich Test geblieben ist. Das müsste also tatsächlich neu gemacht werden.
Daniel: Ok, dann schick mir alles rüber, Bernd, was du hast. Das kriegen wir schon hin.

Infos der Fraktion

Daniel:
Das Plenum ist jetzt seit ungefähr 15 Minuten zu Ende. Es war heute eine besch... Sitzung mit den üblichen Spielchen. Zeitgleich zum Plenum war auch ein parlamentarischer Abend, das heisst, viele Abgeordnete wollten schnell aus dem Plenum und dann passiert, was immer passiert: Es werden Anträge ohne Debatte abgestimmt oder ins nächste Plenum verschoben usw. Die letzten vier Anträge wären alles Piratenanträge gewesen. Davon haben wir uns überreden lassen, einen ins nächste Plenum zu schieben. Das hat man uns dann "gedankt", indem zu den anderen Anträgen die Abgeordneten jeweils so zwei Sätze gesagt haben und unter einer Minute Redezeit blieben, damit das ganze schnell über die Bühne geht.
Harald: Ich habe das ganze im Stream mitverfolgt. Toso hat eine Rede gehalten zur Causa "Wendt" und hat mit Abstand dort die klarsten Dinge dargestellt.
Moni: Montag, Dienstag und Mittwoch war eine Journalistin vom Handelsblatt in der Fraktion, die sowohl an der Vorstands-, wie auch Fraktionssitzung und Arbeitskreisen und am Plenum teilgenommen.
Das Plenum heute war nicht so aufregend. Ich hatte gedacht, daß da ein bisschen mehr los ist. Die eine oder andere Debatte waren mehr Rohrkrepierer. Im Moment sind wir hier in Teilen etwas von Fraktionsarbeit weg und mehr im Wahlkampfmodus auf den Fluren. Wir besprechen viele Dinge, treffen uns in immer anderen Konstellationen, um Fragen oder Probleme zu klären. Insgesamt ist alles zur Zeit sehr arbeitsintensiv.
Daniel: Ich ergänze, daß wir auch in dieser Plenarwoche wieder von den Anträgen her die fleissigste Fraktion. Wir haben als Fraktion ungefähr so viele Anträge gestellt wie alle anderen Fraktionen zusammen.

Bericht Wahlkampforga

Moni:
Es hat ziemlich viele Stolpersteine gegeben in den letzten 14 Tagen, weshalb viele Gespräche geführt werden mussten, wie wir Probleme lösen. Seit heute habe ich das Gefühl, wir haben viele Probleme in den Griff bekommen. Bis Montag soll das Wahlkampfmaterial bestellt werden und ich hoffe, da machen jetzt viele eifrig Gebrauch von.
Der Shop für Wahlkampfmaterial ist offen: shop.piraten.nrw
Bis Montag soll bestellt werden. Bitte um Verbreitung!
Wir sind immer noch dabei, Videos zu drehen, versuchen, den Song mit einem Video zu unterlegen, kümmern uns um die Flyer. Das alles steht bei ungefähr 80% und die noch fälligen Arbeiten stehen für morgen und übermorgen an, so daß die Flyer ab nächste Woche bestellt werden können. Und ansonsten ist auch immer viel Kleinkram zu regeln. Seit heute hab ich das Gefühl, daß wir das gut hinkriegen.
Daniel: Das hast du perfekt zusammengefasst. Es war ne schwierige Woche, aber jetzt ist Land in Sicht. Aber wir können noch immer an jeder Ecke Hilfe gebrauchen.
Wer helfen möchte, der schreibe bitte an "Wahlkampf@Piraten.NRW"
Moni: Was zum Beispiel noch gebraucht wird, sind Lektorat-Arbeiten

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #244528: Finanzmittel zur Beschaffung LTW/BTW

Datum:

  • 7. März 2017

Antragsteller:

  • Jonas

Unterstützer: Julian, Hans

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 1000 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis.

Beschreibung:

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von Werbemitteln für den Wahlkampf aus dem PShop. Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. Protokoll: https://mk.piratenpad.de/ST-2017-2-17 Die Landes- und Bundestagswahl stehen vor der Tür und wir wollen, bevor es jetzt in die heiße Phase geht uns einen Grundstock an Werbe- und Informationsmaterial anlegen, da unsere Vorräte aufgebraucht sind.

Diskussion:

Daniel (Stahlrabe): Es gibt dazu noch einen weiteren, hiermit korrespondierenden Antrag über 2500 Euro. Es ist das gleiche Spiel wie immer. Ich würde hier jetzt fragen: Habt Ihr eine Auflistung, was Ihr mit dem Geld machen wollt? Ich hab das vermehrt in den letzten Wochen gemacht, weil ich der Meinung bin, daß wir als Vorstand verantwortlich sind, daß die Gelder richtig ausgegeben werden. Ich wurde beschimpft, belabert, Leute haben ihre Beauftragungen hingeschmissen, sind ausgetreten, haben mir Arroganz und Dummheit vorgeworfen. Ich bin der Meinung, wir winken diese Anträge jetzt einfach so durch, wir fragen nicht mehr und fertig.
Harald: Ich würde sagen, wir haben jetzt das Portal, wo die Leute bestellen können und die Bestellungen sind gleichzeitig Finanzanträge und wir sollten den Leuten mitteilen, daß sie bitte die Bestellungen über das Portal machen sollen. Und wenn dann noch was übrig ist, was die dort nicht bestellen können, schicken sie das nochmal als Antrag, das geht über den Umlauf dann schnell, weil das dann einzelne Positionen sind, die auch nachvollziehbar sind.
wako: Wir haben hier insgesamt 3 vKV-Anträge aus dem Märkischen Kreis. Diese 1000 Euro hier sind für Werbemittel aus dem PShop. Dann 210 Euro zweckgebunden für den Shop von Digital Courage und 2500 Euro sind für Infomaterial. Sie können nur einen Teil davon im Portal bestellen, wo das gleichzeitig ein vKV-Antrag ist.
Harald: Wobei die Detailangaben, die Stahlrabe eben angesprochen hat, die habe ich teilweise gemacht, weil der separate Antrag für Digital Courage ist ja auch eine klare Positionierung, was sie da bestellen wollen.
Bernd: Das wir einfach irgendwo etwas bestellen und das dann als Finanzantrag nehmen sollen, geht natürlich so nicht. Ja, es ist Wahlkampf, aber dafür einfach den satzungsgemäss erforderlichen Weg über Bord zu kippen, wird so nicht funktionieren.
Harald: Das ist aber der satzungsgemässe Weg. Die Bestellungen im PShop, bzw. sind das ja Vorbestellungen, sollen so laufen, daß die vom Büropiraten mit zwei Unterstützern gemacht werden, so daß das ein korrekter Finanzantrag ist. Sobald etwas Konkretes bestellt wird, ist das, was Stahlrabe angemahnt hat, damit erfüllt. Und die gehen dann bei uns durch den Umlauf und werden entsprechend abgestimmt.
Bernd: Ich habe bei diesen Anträgen etwas weniger Probleme, weil die das quasi schon aufgeteilt haben auf drei Positionen. Ich habe eher eine Frage zu diesem "Digital Courage"-Shop. Was gibt es da für Material, wem wird das Geld überwiesen.
Daniel: Der Antrag, über den wir jetzt hier reden, ist zu einer Bestellung aus dem PShop und hat nichts mit Digital Courage zu tun. Hier gehts um den Antrag #244528: Finanzmittel zur Beschaffung LTW/BTW aus dem PShop.
Masch: Ist "PShop" gleich "smartgerecht.com", bzw. gibts da Verknüpfungen?
wako: Der Antrag ist vom 07.03., deshalb gehe ich davon aus, daß sie den Bundes-PShop meinen.
Harald: Deshalb war meine Anmerkung eben, dem Antragsteller mitzuteilen, daß sie sich bitte den offiziellen Wahlkampfshop auf Piraten.NRW anschauen und daß sie dort das bestellen, was sie dort bestellen können und den Rest, der dann nicht dort verfügbar ist, nochmal in einem separaten Antrag beantragen.
Daniel: Generell haben wir die Möglichkeit, wenn ein Antragsteller nicht da ist, den Antrag positiv oder negativ abzustimmen, zu vertagen. Möchten wir den abstimmen oder zurückstellen? Jetzt haben drei schon gesagt 'zurückstellen'! Richtig? Dann bin ich auch für zurückstellen.
wako: Dafür wäre ich auch. Aber das ist dann kein 'zurückstellen', sondern ein 'behandelt'. Wir sagen, sie können das, was sie haben wollen, über den Wahlkampfshop bestellen und für das andere brauchen wir dann einen neuen Antrag.
Daniel: Das können wir nicht. Wir können diesen Antrag abstimmen oder zurückstellen. Wir können diesen Antrag nicht ändern und wir können auch keine Handlungsanweisungen geben. Es geht jetzt hier um diesen Antrag. Was machen wir damit?
Masch: Zurückstellen
Harald: Wenn wir ihn zurückstellen, können wir ihnen aber mitteilen, daß wir ihn zurückgestellt haben mit den eben erwähnten Hinweisen. Dann können die so verfahren, können den Antrag zurücknehmen und eben einen neuen stellen.
wako: Harald, würdest du die Email an den Antragsteller übernehmen?
Harald: Ja, mach ich.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Der Antrag wurde vor Bereitstellung von shop.smartgerecht.com (dem 'offiziellen' Shop) gestellt. Der Antrag wurde zurückgestellt mit der Maßgabe, die Antragsteller zu informieren, dass sie im 'offiziellen' Shop bestellen können (woraus ein FA wird). Für Dinge, die im Shop mglw. nicht erhältlich sind, muss dann ein neuer Antrag gestellt werden. Harald übernimmt die Kommunikation mit den Antragstellern.
  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #244529: Finanzmittel zur Beschaffung LTW/BTW

Datum:

  • 7. März 2017

Antragsteller:

  • Jonas

Unterstützer: Julian, Hans

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 210 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis.

Beschreibung:

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von Informationsmaterial für den Wahlkampf aus dem Shop von digitalcourage. https://shop.digitalcourage.de/ Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. Protokoll: https://mk.piratenpad.de/ST-2017-2-17 Die Landes- und Bundestagswahl stehen vor der Tür und wir wollen, bevor es jetzt in die heiße Phase geht uns einen Grundstock an Werbe- und Informationsmaterial anlegen, da unsere Vorräte aufgebraucht sind.

Diskussion:

wako: In diesem Shop gibt es Infomaterial zu Datenschutz, Material für Demonstrationen usw.
Daniel: Wenn wir jetzt diesen zweiten Antrag, den die hier dediziert stellen für Digital Courage, dann haben die sich sicherlich Gedanken darüber gemacht, daß sie den ersten Antrag über die 1000 Euro nicht darüber abwickeln wollen. Wo liegt dann der Sinn darin, den ersten Antrag zurückzustellen?
Harald: Im ersten ging es um Wahlkampf-/Werbemittel aus dem PShop. Hier haben sich aber die Umstände geändert, denn der Wahlkampfshop ist ja erst seit 3-4 Tagen, also deutlich nach Antragserstellungsdatum online gegangen. Die Antragsteller kannten diesen neuen Shop zur Zeit des 14.02., dem Datum ihres Stammtisches, noch gar nicht. Von daher ist der erste Antrag von der Zielrichtung 'wo kann man was bestellen' verändert. Bei diesem Antrag hier geht es um Digital Courage, wo es ganz bestimmte Flyer und Material gibt, die wir auch nicht haben. Deshalb denke ich, diesen Antrag jetzt (#244529) kann man so genehmigen, weil er relativ klar sagt, was sie haben wollen.
Bernd: Also die kaufen bei Digital Courage Flyer, damit sie für Digital Courage auf unseren Infoständen für den Wahlkampf verteilt werden können?
wako: Ja
Bernd: Ich bin etwas erstaunt. Machen wir jetzt Wahlkampf für Digital Courage?
wako: Nein. Die kann man ja gar nicht wählen.
Masch: Nein. Machen wir nicht. Aber für die Themen.
Daniel: Ist das satzungsgemässe Verwendung der Mittel und korrekte Verwendung der Mittel im Sinne des Parteiengesetzes?
Harald: Es geht doch um Themen, die wir vertreten, zu denen wir aber keine eigenen Flyer gemacht haben.
Masch: Wenn wir Grundgesetze verteilen würden, wäre das auch ok.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, AndRo, Masch, wako, Ralf
  • Dagegen: Bernd,
  • Enthaltung: Stahlrabe
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #244530: Finanzmittel zur Beschaffung LTW/BTW

Datum:

  • 7. März 2017

Antragsteller:

  • Jonas

Unterstützer: Julian, Hans

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 2500 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis.

Beschreibung:

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von Informationsmaterial für den Wahlkampf aus dem Shop von Flyeralarm. Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. Protokoll: https://mk.piratenpad.de/ST-2017-2-17 Die Landes- und Bundestagswahl stehen vor der Tür und wir wollen, bevor es jetzt in die heiße Phase geht uns einen Grundstock an Werbe- und Informationsmaterial anlegen, da unsere Vorräte aufgebraucht sind.

Diskussion:

Masch: Da würde mich interessieren, was die bei Flyeralarm drucken wollen. Sind das unsere Inhalte, unsere Flyer, die man auch über den Shop bestellen kann oder was anderes. Dazu würde ich gern den Antragsteller hören.
AndRo: In dem Stammtischpad von denen steht dazu: "wiederverwendbares Material und individualisierte Werbemittel", was immer das heissen mag.
Harald: Und das finde ich, auch im Sinne von Stahlrabe, sehr dünn. Es ist eine Menge Geld und das nur mit fünf oder sieben Worten zu beschreiben und nicht mal ein bisschen zu erklären, was sie machen, ob sie den Inhalt schon fertig haben, da würd ich erst mal genauso verfahren wie bei dem ersten Antrag.
wako: Halte ich auch für eine gute Idee und das bedeutet eine weitere Email für dich, Harald.
Harald: Was wir auch noch mitteilen können, ist, daß es üblich ist, gerade bei etwas komplexeren Anträgen, daß die Antragsteller die auch in der Vorstandssitzung verteidigen und darstellen sollen. Obwohl ja eine ganze Menge bei diesem Stammtisch waren, ist keiner hier
Daniel: Danke Harald. Ich möchte als Vorstand niemand ausbremsen oder jemand in die Parade fahren. Aber ich möchte wissen, daß die Leute wissen, was sie tun. Und vor allem: Redet bitte mit uns. Wenn Ihr was vorhabt, dann erklärt uns das, dann kriegt Ihr das OK dafür. Wenn keiner da ist, der uns das erklären kann, kriegt Ihr auch kein OK dafür
wako: Und wenn Ihr einen Antrag schreibt, vergesst die Unterstützer im cc nicht, sonst können wir den gar nicht behandeln.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Der Antrag wurde zurückgestellt mit der Maßgabe, die Antragsteller anzusprechen und um genauere Vorstellung des Antrags zu bitten. :Harald übernimmt die Kommunikation mit den Antragstellern.
  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #244575 Budgetantrag vKV-Essen

Datum:

  • 7. März 2017

Antragsteller:

  • Wilfried

Unterstützer: Hartmut, Frank

Antrag:

Liebes Vorstandsteam,

für anfallende Nebenkosten (Werbegebühren Faceboo, Lizenzen Bilder, Softwaretool usw.) aus der aktuellen Honorartätigkeit durch Erika Eisenhut für den professionellen Socialmedia-Auftritt der Essener Piraten beantragen wir 120,00 EURO. Dieses Budget ist größtenteils bereits durch eine sachbezogene Spende abgedeckt. Voraussuichtlich wird nicht die gesamte Höhe des Budget beansprucht. Ca. 20 Euro haben wir als Puffer kalkuliert.

Link zum Protokoll: https://essen.piratenpad.de/chefprotokoll3

Beste Grüße

Wilfried


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Marie, Ralf, wako, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 120,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen

Finanzantrag - #244741 Antrag auf Durchführung des LPT172 in Soest

Datum:

  • 8. März 2017

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT172 am 10. und 11.06. im Blauen Saal in Soest durchzuführen. Die Kosten liegen im Rahmen des bis dato bekannten Budgets. 

Miete Blauer Saal, 2-tägige Nutzung          440,00
Tonanlage und Mikrofonie, selbstabmischend     0,00
Rückprobeamer + Leinwand                     350,00 
Internet/sonstige Technik                    300,00 geschätzt
Auf- und Abbau Bestuhlung                    130,00
Hausmeisterkosten a ca. € 13,00/Std.         442,00
Zwischen- und Endreinigung                   200,00
Energiepauschale                             300,00

Gesamt                                      2.162,00

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, Harald, Ralf, AndRo, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: AV/LPT

Finanzantrag - #245350 Finanzantrag auf Freistellen von Fotos

Datum:

  • 13. März 2017

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Hallo, wie uns allen bekannt müssen derzeit noch rund >100 Fotos von Kandidatinnen und Kandidaten freigestellt werden, damit diese auf der smartgerecht.nrw-Webseite, in Social Media oder auch auf Werbematerial verwendet werden können.

Ein Angebot liegt uns vor von http://www.freistellen.de/. Dort kostet ein freigestellte Bild 3,20 EUR zzgl. Mwst.

Daher stelle ich den Antrag, der Wahlkampforga ein Budget von 600 Euro (~ 150 Bilder a 3,20 zzgl. Mwst) zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

Durch den Wegfall von artgerecht ist diese Aufgabe liegen geblieben, ein parteiinterner Ersatz hat sich leider nicht gefunden. Uns liegen mehrere Angebote von örtlichen Anbietern vor, die 80 Bilder für etwa 1800 Euro freistellen würden. Da mir dieser Preis sehr hoch vorkam, haben wir nochmal im Internet recherchiert und sind dort auf mehrere professionelle Anbieter gestoßen, die diese Dienstleitung für deutlich weniger Geld bieten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, superconductor, wako, Ralf, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:

Sonstiges

Spendenseite #245078

Anfrage von Daniel Düngel - s.o.; behandelt unter "Sperrklausel"

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:41 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2017-03-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2519395“