2017-01-24 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 24.01.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Uhr Protokoll: Alle Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Jürgen hat sich um Geld gekümmert Flyer und Logbücher kommen Gabriele wird Logbücher und Flyer verschicken Voraussichtlich wird die Themenwoche am 13. März beginnen Wahlkampf NRW Hatten am WE KickOff-Veranstaltung zum Wahlkampf. Stimmung war gut, motivierend. Wahlkampf Schleswig-Holstein tun Dinge Wahlkampf Saarland Kreislisten und Landesliste fristgerecht eingereicht. Kick-Off-Veranstaltung noch in Planung, abhängig von der Fertigstellung des Werbespots. Motto bereits "inoffiziell" gelauncht, da die ersten Fahrzeugbeklebungen erfolgt sind. Projektgruppe Wahlkampfanalyse tun Dinge Bundestagswahlkampf Wahltermin 24.9.2017 steht offiziell fest (und die damit zusammenhängenden Fristen): https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/termine.html - 97. Tag vor der Wahl: 19.06.2017 (Montag) - Letzter Tag – bis 18:00 Uhr – für die Anzeige der Beteiligung an der Wahl beim Bundeswahlleiter durch Parteien, die im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren 79. Tag vor der Wahl 17.07.2017 (Freitag) - Letzter Tag für die Feststellung und Bekanntgabe welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, - welche Vereinigungen, die ihre Beteiligung angezeigt haben, für die Wahl als Parteien durch den Bundeswahlausschuss anzuerkennen sind 26. März Saarland Landtag 7. Mai Schleswig-Holstein Landtag 14. Mai Nordrhein-Westfalen Landtag Benennung der bereits feststehenden Bundestagswahlkampfkoordinatoren der LVs? bekannt sind: Bayern BaWü RLP Sachsen = Vorstand Hessen: hat ausgeschrieben Hamburg Ansprechpartner ist der Landesvorstand Brandenburg https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf  ? AV hatten: BaWü; Bayern; Brandenburg; Hamburg; Hessen; NDS; RLP; Sachsen ca. 61% aller Wahlberechtigten AV bekannt: Berlin (4./5.Feb); NRW (4./5. März); Thüringen (18. Feb); Saarland (5. März) dann ca. 90% aller Wahlberechtigten keinen AV Termin: Bremen; Meck-Pomm; Sachsen-Anhalt; Schleswig-Holstein Zahlen UU werden ab Ende Februar hier 14 tägig abgefragt TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Kristos: Entschuldigt Alex: Mumble-Foo, ansonsten wichtig nur am Sonntag in Hamburg auf der AV gewesen stellvertretend für den BuVo. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tun Dinge BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Diverse Mumbles, Vorstandssitzung Secon-Orga; Bitte macht Werbung für die Veranstaltung, sie ist derzeit die einzige, mit der wir tatsächlich Journalisten erreichen können wegen der Anbindung an die Münchner Sicherheitskonferenz! Marina Kassel Orga BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker - am 4./5.2. haben wir AV/LMV - wir suchen dringend noch Reiselustige, die bei uns Versammlungsleitung oder Wahlleitung übernehmen möchten - am 12.2 haben wir eine Stunde Sendezeit auf Radio Alex - bereits vorgeschlagen wurde das Thema Wohnungen / Wohnungsnot in Berlin. Wir hatten dazu im Wahlkampf das Konzept des integrierten und integrierenden bezahlbaren Wohnraums, mit Konzepten zum neubau von Wohngebieten oder so einer Art Studierendenwohnheime, die allen offen stehen sollte, die eine entsprechende Bedürftigekit nachweisen (Studierende, Geflüchtete, Wohnberechtigungsscheininhaber). Dazu voll digitalisierte Ausstattung wie Rechnerräume zum Arbeiten, Breitband WLAN im ganzen Haus etc... BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Bundestagswahlkampfkoordinatoren der LVs? AG TF Wahlkampf re-gründet sich morgen Mittwoch, 25.01.2016 um 20 Uhr Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de 10 Kandidaten 10 Wahlkreise, 5 noch ohne Kandidaten/AV BremenHB: in der LaVo-Sitzung am 30.01.2017 werden Termine zur BTW17 besprochen. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Landevorstand kommt langsam in die Gänge Geschäftsverteilungsplan fehlt noch erste AVen abgeschlossen vier der sechs Hamburg Wahlkreise aufgestellt Landesliste mit 15 Kandidaten aufgestellt Planungen zu G20 laufen weiter Vorbereitungen zu Weedweek und Hanftag 2017 BGEtour 2017 HessenHE: Boris Behnke, @borisbehnke https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/Wahlen/Aufstellungsversammlungen_BTW_2017 https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-01-22-landesliste-einstimmig-gewaehlt https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/UU https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2017 Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Von uns aus Gesundheitsgründen heute keine grossen Berichte. -Tagesgeschäft -UU- Unterschriftensammlung läuft an. -Nach wie vor leider keine Bewerbung fürs NDS Presseteam. https://www.piraten-nds.de/2016/12/16/ausschreibung-fuer-das-presseteam-der-piratenpartei-niedersachsen/ Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Entschuldigt (Treffen Bündnis gegen Rechts) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo UU sammeln läuft langsam an Weitere DK gewählt z.ZT 8 v 15 DK sind wie es aussieht komplett in Kassel SaarlandSL: kommissarisch Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz hauptsächlich Wahlkampfvorbereitung Bearbeitung von Wahlprüfsteinen Teilnahme an Podiumsdiskussionen SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig, @LuiseGlobig tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten BGE-Auftaktveranstaltung in Bonn am 21.01, rund 80 Besucher. Bilder zur Veranstaltung unter https://www.dropbox.com/sh/b10ejlr8lpitut5/AAD3mXXuhHLzfdyoZAgSkZUya?dl=0 sehr gutes Feedback erhalten, auch von den Referenten. Meine Begrüßungsworte zur Veranstaltung findet ihr hier: http://bge17.de/das-bge-als-chance-fuer-unsere-gesellschaft/ Guter Kurzvortrag von Jürgen Jack_R (Koordinator der AG-BGE) Für Berlin 29.4. als Redner vorgesehen: Bruno Kramm Für Hannover 27.5. als Redner vorgesehen: Michael Berndt Weitere Termine und Orte unter: http://bge17.de/tournee-2017/ Ansonsten können Jürgen (Enavigo) oder Marie weitere Informationen geben, sie waren beide in Bonn. Termine: AK-Soziales Mumble 25.01.17 ab 20:30 Uhr BGE-Mumble-Sitzung 01.02.17 ab 20:00 Uhr c.t. Sozialpiraten-Mumble: 12.02.17 ab 20:00 Uhr Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Teilnahme an der Konferenz "Energie ohne Grenzen" in Emmen (NL); 120 Teilnehmer, verschiedene Workshops, übergreifendes Thema: Regionale Energiewende, soll auf EU-Ebene stärker thematisiert werden, Beispielprojekt für eine grenzübergreifende Energiewende: EE-Projekt zwischen Emmen (NL) und Haren (D) Datenschutz: Patrick Breyer tun Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tun Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Veranstaltung in NRW zur Hanffreigabe, berichtet über Bundesländer in denen Cannabis aus medizinischen Gründen als Modellprojekt freigegeben ist. Hanffreigabe auch Thema im Landtag NRW. Finanzielle Unterstützung der "MaryJane" gesichert, BuVo hat in der letzten Sitzung positiv beschlossen. TOP 4: Kandidaten: Vortrag und Diskussion https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ef/AFD_Energiepolitik.pdf Informationen Alte Arguliner: https://pirateninfo.de/webarchiv/suche/Arguliner Alte BattleCards: https://wiki.piratenpartei.de/BattleCards Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:03 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Sonntag 24 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - 21 : 03 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jürgen Grothof Astrid Alexander Niedermeier Adam Wolf Thorsten A. Rieger geka Marie Salm Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gernot entschuldigt, BGE-Veranstaltung in Magdeburg Gäste: Bastian Piratenradio Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Sonntag 31 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}