2016-11-10 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.11.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.10.2016 angenommen
    • Dafür: Ralf, Daniel, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

  • n/a (Urlaub/Auszeit)

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

  • Mitgliederversammlung Mehr Demokratie NRW
  • AV Wuppertal
  • Island-Balken gucken in der LGS
  • polGF-Mumble
  • Ratssitzung
  • Beiratssitzung
  • Vorstandssprechstunde
  • Fraktionsklausur
  • AK Bildungspolitik / AG Tellerrand
  • Snowden Film und Podiumsdiskussion
  • Treffen Wahlkampfkoordination
  • Tickets, Emails, Telefonate
  • Wikiarbeiten, Blogposts
  • Betreuung Facebook-Account

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 03.11.16
  • Expertenanhörung Kommunalausschuss Landtag NRW 04.11.16
  • LGS 04.11.16
  • Landeskassenprüfung 05./06.11.16
  • diverses

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Sprechstunde
  • LPT Vorbereitung
  • in der letzten Zeit vermehrt Telefonate

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets, Mails
  • Mietsachen

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
10.11.2016 - 3682/1689 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
10.11.2016 - 383.181,88 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
10.11.2016 - 19.631,69 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
10.11.2016 - 48.752,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
10.11.2016 - 10.002,49 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

10.11.2016

Evtl. später Statusnachtrag durch Masch; die Benachrichtigungen an alle, die bei den Wahlprüfsteinen mitarbeiten, sind rausgegangen

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: ?
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_2

10.11.2016

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_3

10.11.2016

Workflow deswegen, weil noch an den Spendenmöglichkeits-Verlinkung gearbeitet wird Der Beauftragte wurde angesprochen und will sich schnellstmöglich darum kümmern

Infos der Fraktion

Grumpy:
  • In den letzten 2 Tagen Plenarsitzung;
    • unsere Anträge wurden durch die Bank weg abgelehnt wie üblich;
Themen waren: Verfassungsklage, Jugendwahlrecht, Bundesautobahnausbau
  • Wir haben zudem Pläne, noch zum Thema Urheberrecht im Plenum aktiv zu werden

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #235525 Piratendomains Kreis Coesfeld

Datum:

  • 25. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Antrag auf Übernahme der Domänen:

  • piratenpartei-coesfeld.de
Dafür: superconductor, Sokratos , Stahlrabe, Wastl
Dagegen:
Enthaltung:
  • pp-coe.de
Dafür:
Dagegen: superconductor, Stahlrabe, Sokratos, Wastl
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

*piratenpartei-coesfeld.de wurde einstimmig angenommen,
*pp-coe.de wurde einstimmig abgelehnt
  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #236433 Finanzantrag - für den KV Duisburg

Datum:

  • 9. November 2016

Antragsteller:

  • Siegfried

Unterstützer: Britta, Armin, Stefan

Antrag:

Der LV NRW möge aus dem Budget des derzeit kommissarisch verwalteten KV Duisburg bitte folgende Mittel bewilligen. 220,- Euro für eine Anzeige (DIN A4) in der Abizeitung 2017 des Duisburger Franz-Haniel-Gymnasium (FHG).

Beschreibung:

Das Abizeitungskomitee des FHG hat wieder bei den Duisburger PIRATEN angefragt, ob wir ihre Abizeitung mit einer Anzeige unterstützen. Für den Jahrgang 2016 hatten wir schon einmal das Sponsoring übernommen. Das Ergebnis ist hier zu sehen: http://www.piratenpartei-duisburg.de/du/

Am Ende der Seite findet ihr das Anzeigen-Motiv, wie es in der Zeitung erschien. der QR-Code verweist auf diese Blogseite. Die Resonanz auf die Anzeige (Motiv, Stil, Ansprache) seitens des FHG war durchweg positiv. Vor allem, weil es nicht die klassische Parteiwerbung war. Die Duisburger PIRATEN waren damals übrigens die einzige Partei, die angefragt wurde.

Die neue Anzeige wird nach dem gleichen Prinzip funktionieren. Eine grafisch gestaltete DIN A4-Seite mit Slogan und Motiv. Darin enthalten ein QR-Code, der wieder auf eine Blogseite verweist. Für das Statement von einem jungen PIRATEN konnte ich beim Car Office in Duisburg bereits Felix Wöstmann (Münster) gewinnen.

Für den Jahrgang 2016 wurden übrigens 150 Exemplare der Zeitung gedruckt. Diese Anzeige ist ganz auf die Zielgruppe zugeschnitten und die Abizeitung ist ein besonderes Erinnerungsstück, das sicher jeder aufbewahrt.

Diskussion:

Ralf: Ich möchte gern den Antragsteller dazu hören, denn sonst neige ich dazu, diesen Antrag nicht abzustimmen, weil im Antrag die Unterstützer nicht im CC waren.
Kurt: Ich möchte beantragen, diesen Antrag abzulehnen; wir haben so eine Anzeige letztes Jahr geschaltet; mit unserem derzeitigen Budget müssen wir gut haushalten;
zudem ist die Landtagswahl im Mai nächstes Jahr und die Abi-Zeitung erscheint erst hinterher; darum sehe ich aus Sicht des KV Duisberg keine Effizienz bei so einer Anzeige
Bernd: Die verfügbaren Mittel werden vermutlich bis dahin nochmal steigen; Ich würde das allerdings lieber dem KV Duisburg überantworten
Ich habe die Frage, wo die Anzeige da genau erscheint (Rückseite, Vorderseite usw.)
Frage an Kurt: Warum habt Ihr im letzten Jahr eine Anzeige geschaltet, wo da doch gar keine Wahl war.
Siegfried: Der Antrag ist von mir; wir haben im letzten Jahr eine Anzeige geschaltet; bitte entschuldigt mögliche Formalfehler; dies ist mein erster Antrag; :wir haben vom Stil her eine Anzeige geschaltet, welche junge Leute animieren soll, sich in der Politik einzubringen.
Im letzten Jahr kostete das 180 Euro, dieses Jahr 220 Euro.
Vom Komitee der Zeitung weiss ich, daß die letztjährige Anzeige sehr gut aufgenommen wurde.
Daniel: Bei einem vKV sind wir nur zuständig für die Formalia. Ich wäre dafür, das in den Umlauf zu geben
Wastl: In Duisburg ist derzeit eine etwas wackelige Situation; mMn ist das kein Antrag eines vKVs, sondern ein Antrag an den LaVo, der den Kreisvorstand vertritt.
Ich würde das gern ausdiskutieren und nicht in den Umlauf geben.
Bernd: Ich wiederhole meine Frage, an welcher Stelle die Anzeige stehen soll
Kurt: Ich weiss von drei Leuten, die dagegen sind; ich habe auch praktische Probleme damit, denn ich habe keinen Schatzmeister; d.h. Ihr müsstet das erst mal vorfinanzieren.
Daniel: Das buchhalterische würden wir hinkriegen; auch wenn wir Fragen zur Effizienz haben, sind wir gehalten, bei einem vKV-Antrag zuzustimmen.
Vorschlag: Wir stellen den Antrag zurück
Siegfried: Das Motiv wird bis spätestens Ende Februar benötigt, das heisst, wir können noch etwas warten
Daniel: Dann stimmen wir ab, den Antrag zu vertagen

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #235654 Finanzantrag BladeServer

Datum:

  • 27. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Ich beantrage beim Landesvorstand, 1700€ für die Reparatur des Piraten NRW BladeServers.

Beschreibung:

Die AG-Technik musste Ersatzteile für unseren Server im Rechenzentrum kaufen. Die Anschaffungskosten sollen sich auf ca. 1600€ belaufen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: AG-Technik


Sonstiges

Thema

Anstehende Neuwahlen des Vorstandes

Bernd: Ich möchte mich bei den Vorstandskollegen und den vielen Mitgliedern der Piratenpartei bedanken.
Es hat mir Riesenspass gemacht und ich werde mich zur Wiederwahl stellen. Ich würde mich freuen, wenn ich die Arbeit weiter machen darf.
Daniel: Das ist eine schöne Nachricht. Da können wir uns sicher alle anschliessen. Die meisten Vorstandsmitglieder treten erneut an.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • voraussichtlich: 24.11.2016 - 20:30 Uhr mit Vorbehalt, da ein möglicher neuer Vorstand dies vielleicht ändern möchte

Ende der Sitzung

  • 21:47 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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