2016-10-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom dd.mm.2016 Sitzung eröffnet um 20:02 h Protokoll: Thomas Langen, Joffrey Moderation: Esmerelda Aufzeichnung: Esmerelda TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Finanzierung nächste Themenwoche? Klärung verschoben auf nächste Woche. Themenbestimmung in Ansprache mit PolGFs/LVs. Freiheitsserver tut Dinge Wahlkampf NRW tut Dinge Wahlkampf Saarland tut Dinge Projektgruppe Wahlkampfanalyse Ist inzwischen Projektgruppe Wahlen, vorbereitet wird dieses: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/AV_Landeslisten https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/Unterstuetzer_Unterschriften TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Alex in Mandatsdingen unterwegs, Kristos in Minden Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) keine Neuigkeiten. Orga-Foo; Vorbereitung auf #LPTBY161 und AV für #BTW17 (Organisation, Verträge, Einladungsversand, Wahlverfahren und Sonstiges). Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: ruht (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ PIRATEN-Sicherheitskonferenz: Vorbereitungen laufen, finanzielle Unterstützung auch durch LaVo BY (Ansprechpartner: Alexander Kohler). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 17.10., BSI-Präsident Arne Schönbohm zur "Abwehr-Front im Cyber-War", PresseClub München: Teilnahme PolGF BY. 19.-23.10., Internationale Buchmesse, Frankfurt/Main: Teilnahme PolGF BY. Innerparteiliche Mumbles. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY. 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern. Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY; Website https://www.pirate-secon.org/ "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 12.10., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 13.10., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Landesvorstand-Neuwahl Themenpolitische Arbeit, besonderer Fokus ATM CETA, morgen Demonstration Partizipation von Nicht-Parteimitgliedern Neuorientierung der politischen Arbeit nach der AGH-Wahl BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen AV doch am 5./6.11. in Potsdam, Kandidaten werden noch gesucht. LPT am 19.11. in Fürstenwalde/Spree, Programm, Standortbestimmung, Analyse vergangener Wahlkämpfe etc. externe Versammlungsleitung: bitte bei vorstand@piratenbrandenburg.de melden! BremenHB: entschuldigt HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar - HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 - Entschuldigt Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever - NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff --Koalitionsverhandlungen und Gruppenbildungen überall im Land. --Konzepte und Planungen für Politische Arbeit auf allen kommunalen Ebenen --Tagesgeschäft und erste Planungen für Bundestagswahlkampf Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch -Landtagsahl-AV -Runder Tisch zur Bildungspolitik im LTNRW (G8/G9) - Landtags-Wahlkampfteam in Progress - Landtags-Wahlkampfkampagne in Progress -Direktkandidatensuche Landtagswahl, und auch teilweise schon -aufstellung Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Aufstellungsversammlung am WE 11 Kandidaten https://wiki.piratenpartei.de/RP:Bundestagswahl_2017/Landesliste Samstag RL Treffen der Kandidaten und der AG Wahlen Erstes Beschnuppern Unterstützer-Unterschriften möglichst früh sammeln Kandidatentabelle, mit der Bitte um Eintragung Olaf: Einbindung der Kandidaten in die PolGf-Runde immer noch gewünscht? UUs werden wohl bis Juli gesammelt werden dürfen SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten .Blogbeitrag zur Grundeinkommensdebatte in den Medien, https://www.piratenpartei.de/2016/10/21/grundeinkommen-bald-im-mainstream-angekommen/ Blogbeitrag zum BVG-Urteil "Telefonlisten", https://www.piratenpartei.de/2016/10/23/die-piratenpartei-deutschland-kritisiert-das-bvg-urteil-zur-nichtfreigabe-von-jobcenter-telefonlisten/ ansonsten nichts Neues Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Asylpolitik: Christian Reidel, @bim_R Datenschutz: Patrick Breyer Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 entschuldigt wegen tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage CETA-Vertrag: Interview mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: http://www.deutschlandfunk.de/freihandelsabkommen-mit-kanada-wenn-man-14-tage-mehr.694.de.html?dram:article_id=369472 Interview mit Grünen-Europapolitiker Sven Giegold http://www.deutschlandfunk.de/nein-der-wallonie-zu-ceta-ich-sehe-das-mit-einem-lachenden.694.de.html?dram:article_id=369473 Den Haupttext des Abkommens (2286 Seiten) in deutsch: http://bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/C-D/ceta-gutachten-investitionsschutz-zusammenfassung-englisch,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf Zusatzerklärung: Leaked CETA interpretative declaration an utterly inadequate solution: https://www.tni.org/en/article/leaked-ceta-interpretative-declaration-an-utterly-inadequate-solution-0 "FINAL DRAFT Joint Interpretative Declaration on the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) between Canada and the European Union and its Member States", Brussels, 5 October 2016 http://download.krone.at/pdf/ceta.pdf Bewertung der Zusatzerklärung: Prof. Dr. Markus Krajewski, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg "Kurzbewertung der Gemeinsamen Auslegungserklärung zum CETA insbesondere mit Blick auf den Investitionsschutz" https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/EU-USA_Freihandelsabkommen/Kurzbewertung_der_Gemeinsamen_Auslegungserkl%C3%A4rung_zum_CETA.pdf A passage-by-passage analysis of the Joint Interpretative Declaration. https://foeeurope.org/sites/default/files/eu-us_trade_deal/2016/analysis_of_investment_part_final_interprepative_declaration_ceta-11_oct.pdf BUND legt Textvorschläge für erweiterten Umwelt- und Verbraucherschutz vor: http://www.bund.net/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/ueberarbeitete-ceta-erklaerung-ignoriert-bedenken-der-zivilgesellschaft-bund-legt-textvorschlaege-f/ Offener Brief des BUND-Vorsitzenden an Minister Gabriel (und andere) mit Textvorschlägen für die CETA-Erklärung: http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/publikationen/umweltschutz_international/161011_bund_umweltschutz_international_ceta_offener_brief.pdf (Michael) Informationen Nächster Politik-Talk im Mumble: 18.11.2016 um 21:00 Uhr Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sonstiges Marina Kassel vom 27. bis. 29.01.2017 Die Slotsammlung ist eröffnet Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Sailorwolf Michael Berndt Astrid Olaf Konstantin Krueger Jürgen Grothof Manfred Schramm Franz-Josef Schmitt Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}