2016-06-21 - Protokoll Team polGF
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Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Moderation: Aufzeichnung: TOP NULL: OrganisatorischesLiebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
TOP 1: laufende ProjekteBundesweite Themenwochen
FreiheitsserverNichts Neues. Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern
Wahlkampf Berlin
Wahlkampf Niedersachsen
Projektgruppe WahlkampfanalyseAstrid hat bei Klaus nachgefragt: Wird demnächst wieder aufgenommen, er war mit anderen Dingen beschäftigt. TOP 2: Polgf BerichteBund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_SemmKristos ist derzeit viel unterwegs, war in Berlin und Hamburg. Für heute ist er entschuldigt. Astrid: Vorbereitung Marina Kassel in den letzten Zügen; Vorbereitung BPT am Horizont; viele Tickets und Organisatorisches. Unten noch eine Mail aus dem OTRS für euch mit der Frage, ob wir unterstützen wollen/können. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0
BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen
BremenHB:Nächste LaVo-Sitzung geplant am 27.06.2016,diesmal auch wieder online im Mumble geplant.Danach berichte ich Neuigkeiten aus Bremen. Bremerhaven hat offiziell politisch Sommerpause, inoffiziell wird weitergearbeitet an den politischen Themen in Bremerhaven, Armut, Sozialbetrug etc.Unterstützen andere KV´s mit Manpower bei anstehenden Wahlen. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
Was draus gemacht wird-.. wer weiss.. halt Madsack.. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte BerichteUrheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm(Michael) Parteikonvent der SPD am 19. September zum CETA-Vertrag: "CETA-Abkommen muss durch Bundestag und Bundesrat": http://matthias-miersch.de/aktuell/nachrichten/2016/484102.php
https://www.mehr-demokratie.de/ceta-verfassungsbeschwerde.html (Gernot) Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
https://sozialpiraten.piratenpartei.de/artikelsammlung-zum-bge/
BGE-Mumble-Sitzung, 22.06.16 ab 20:15 Uhr Mumble der Sozialpiraten 10.07.16 ab 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net- Teilnahme Jahresvollversammlung B.U.N.D. Niedersachsen Vortrag Dr. Miersch, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion - möchte das Orangebuch haben; Interesse am Vortrag zum Orangebuch beim B.U.N.D.; - Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung: „Nachhaltigkeit und die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ - Bundesminister Dr. Gerd Müller: http://www.nachhaltigkeitsrat.de/jahreskonferenz/video/ueber-morgen-dr-gerd-mueller/, Kollegen-Bashing in der Bundesregierung (Minute 16.30 bis 18.00): http://www.nachhaltigkeitsrat.de/jahreskonferenz/video/ueber-morgen-meinungen/ - nächste AG-Sitzung: 21.15 Uhr Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15(Michael) dreiteilige Beitragsreihe zur Glyphosat-Problematik im Deutschlandfunk (Magazin "Umwelt und Verbraucher"), morgen letzter Teil: "Da wird jährlich wirklich viel Fläche totgespritzt" http://www.deutschlandfunk.de/glyphosat-in-der-landwirtschaft-da-wird-jaehrlich-wirklich.697.de.html?dram:article_id=357713 "Alternativen zu Glyphosat & Co." http://www.deutschlandfunk.de/pflanzenschutz-im-garten-alternativen-zu-glyphosat-co.697.de.html?dram:article_id=357856 Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto
Datenschutz: Patrick Breyer
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau & Alex Kohler @alexkohler1- Location Suche PSC ( Secon kommt zum Abschluss) - Kontakt mit Europa Union - Analyse Lage Syrien Irak Ukraine & Russland USA Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Input der Themenbeauftragten
TOP 5: Aktuelle politische LageDie Bundesregierung will am Freitag ein Gesetz zum Fracking durchwinken, können wir da gemeinsam aktiv werden?
Herr De Maizière lügt, dass sich die Balken biegen (das mit den 70%) Hilfspolizisten: Kann ja auch keine Lösung für die bestehenden Probleme sein, vor allem, wenn die Leute auch noch Pfefferspray bekommen. Und ein BND-Gesetz wird es wohl auch noch geben: http://www.heise.de/newsticker/meldung/BND-Reform-Koalition-will-das-Internet-im-NSA-Stil-ueberwachen-3228466.html Monika Hohlmeier und die EU-Stoppschilder
Zum Thema "Bürgerwehren verhindern" hier ein Link zu der Alternative zu Bürgerwehren wie im Chat angesprochen: http://www.nachtwanderer.info/index.php?id=2 InformationenWutze: Idee/Vorschlag zum Bundestagswahlkampf 2017
Prinzipiell geht es nun darum einen ersten Zeitplan zu finden, bis zum Bundesparteitag im August. Offensichtlich (negative Aussagen fehlen bisher) ist der Vorschlag bei den meisten bisher gut angekommen. Damit das ganze nicht einschläft sondern kontinulierlich fortgesetzt werden kann, müssen die ersten Rahmenbedingungen festgezurt werden.
Zum Bundesparteitag soll das ganze zumindest in einer ersten Rohfassung mit Visuellen Bildern fertig sein, so dass man das präsentieren kann. Sobald der neue Bundesvorstand gewählt ist gehe ich davon aus, dass sofort in den Wahlkampfmodus geschaltet wird. So ist zumindest die erste große Hürde genommen. Alles weitere werden wir sehen, wenn die hoffentlich vielen weiteren kreativen Ideen in eines der Pads einfließen werden. Zumindest habe ich versucht das ganze schon mal zu strukturieren. Änderungen/Ergänzungen erwünscht. Fragen können natürlich auch gestellt werden, so noch etwas unklar ist. Wutze Aus dem OTRS: Hallo liebe Menschen von der Piraten Partei, wir wollen euch fragen ob ihr Vieleicht für uns eine SoliKüfa,Spenden sammeln oder Solitresen machen könnt. Da wir nach Griechenland fahren um Menschen auf der Flucht mit direkten aktionen unterstützen wollen,und dafür noch mehre Tausend Euro brauchen. wir sind eine offene Gruppe von Leuten, die vor Kurzem das Busprojekt Alf Partout gegründet haben. Zurzeit haben wir einen Bus. Der heißt Alf. Mit ihm fahren wir zu politischen Geschehnissen, um dort aktiv zu werden. Wir wollen eine Welt ohne Hierarchie, Ausbeutung, Faschismus, Kapitalismus, Konkurrenz, Unterdrückung und Zerstörung der Natur (Pflanzen, Pilze, Tiere und Menschen). Deshalb wirken wir an einer Gesellschaft, in der Menschen respektvoll mit der Natur zusammen leben. Dafür wollen wir uns mit gleichgesinnten Menschen und Projekten vernetzen, um gemeinsam zu handeln. Wir wollen mit Alf Partout bei Sozialen Projekten, Blockaden und Demonstrationen mitwirken, indem wir an diesen Orten unter anderem KüfAs (Küche für Alle) veranstalten, um mit dem Erlös uns selbst zu finanzieren und Gefangenen sowie geflüchteten Menschen unter die Arme zu greifen. Alf Partout ist ein mobiler Stützpunkt, um direkte Aktionen, wie zum Beispiel Kletteraktionen, Kommunikationsguerilla oder Besetzungen zu organisieren. Auch wollen wir gemeinsam mit anderen Menschen in Form von Workshops oder Informationsveranstaltungen eine mobile Basis für den Austausch über Aktions- und Lebensformen bieten. Deshalb fahren wir an die Orte der Geschehnisse, um Missstände aufzudecken und gemeinsam & selbstorganisiert Widerstand sowie eine solidarische Gesellschaft zu gestalten. Wir setzen uns aus sehr unterschiedlichen politischen Strömungen und Gruppen zusammen. In Alf Partout wirken Menschen mit, die in Strukturen aktiv waren und sind, wie zum Beispiel Geflüchtetensupport, Stadtteilpolitik, Umweltbewegung, Hausbesetzungen, Antifa und vieles mehr. Zusammen sind wir in globalen, sozialen, ökonomischen, ökologischen und persönlichen Freiheitskämpfen aktiv. Zuletzt unterstützte ein Teil von Alf Partout in Dünkirchen geflüchtete Menschen in einem Camp. Unser nächstes großes Projekt ist die Reise zum NoBorder Camp in Thessaloniki/Griechenland. Dort möchten wir uns ein Bild von den Begebenheiten vor Ort machen, um situationsabhängig handeln zu können und die Menschen bei ihrem Kampf zu unterstützen. Wir hoffen, dass eine Vertrauensbasis entsteht, auf der wir mit den Menschen auf der Flucht und deren Unterstützer_In*nen Erfahrungen austauschen können. Es ist uns wichtig, diesen Austausch zu nutzen, um die Ideen, Bedürfnisse und Vorstellungen der Menschen auf der Flucht mitzutragen und umzusetzen. Durch Gespräche können wir gemeinsam herausfinden, welche Aktionen nötig sind, um die Idee einer Welt ohne Grenzen voran zu treiben. Wir haben zum Beispiel KüfA-Ausrüstung dabei, um für (Grund)verpflegung sorgen zu können, außerdem Werkzeuge und die nötigen Skills, um Schutzraum zu errichten, sowie Kletterausrüstung und -erfahrung. Unser politischer Anspruch ist es, dazu beizutragen, Diskurse zu alternativen Lebensentwürfen anzuregen. In einer selbstorganisierten Karawane werden wir die Reise nach Griechenland antreten. So haben wir durch eine größere Gruppe die Möglichkeit, auch auf dem Weg Aktionen zu organisieren, Kontakte zu knüpfen und zu festigen. Mehr Infos: siehe Aufruf zur Karawane im Anhang oder auf alfpartout.blogsport.eu Außerdem wollen wir auch zusätzliche politische Arbeit außerhalb des Camps leisten und den politischen Protest in Griechenland supporten. Zum Beispiel in Athen auf der Straße und gegen die Goldmiene in der Nähe von Thessaloniki. Dieses Pojekt ist auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um unsere Vorhaben in die Tat umzusetzen. Geld versuchen wir momentan durch mobile KüfAs auf Spendenbasis (zum Beispiel letzten Samstag [4.6.16] bei NoTddZ in Dortmund, im Hambacher Forst, in verschiedenen Kneipenkollektiven, auf Demos & Veranstaltungen) und Spendensammeln (Geld, Diesel & Sachspenden) einzubringen. Damit finanzieren wir dann zum Beispiel Lebensmittel für die KüfA, Materialien zum Bauen von Unterkünften, Aktionsmaterial etc in Griechenland. Wir brauchen momentan noch ca. 2.500 Euro für Diesel, Essen, das nötigste Reiseequipment und Notfallgeld für Reparaturen an Alf, dem Bus, damit wir an der Karawane teilnehmen können und mehrere tausend Euro für Verpflegung für Flüchtende, (Aktions)materialien und Werkzeug(Ca.800Euro) vor Ort. Desto mehr wir vorher gesammelt haben, desto länger können wir unterstützen. Aus Erfahrung wissen wir, dass für eine Woche KüfA ca. 2-3,5 tausend Euro benötigt werden, je nach Bedarf(Ca.4000 bis 6000 Mahlzeiten). Auch benötigen wir für die Zukunft einen zweiten Bus, um zum einen mehr Raum für Aktionsmaterial & Aktivist_*Innen zu haben und zum anderen zeitgleich miteinander verknüpfte Aktionen an verschiedenen Orten machen zu können. Dafür benötigen wir allermindestens 4-5 tausend Euro. Wenn das vor der Griechenlandfahrt klappt, wäre es super. Wir fahren jedoch so oder so mit der Karawane mit, egal, wie viel Geld wir bis dahin zusammen haben. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen, Mit solidarischen Grüßen, die Menschen von Alf Partout
wenn Ihr Uns Unterstützen, Euch Einbringen Oder Mit Uns Reisen Möchtet, Meldet Euch. wir Sind Mais-tens Per telefon Am besten Zu Erreichen. Alf Partouts mobile: 0049 157 809 409 22 Alf Partouts mail: alfpartout@riseup.net blog: alfpartout.blogsport.eu (Kontodaten bei Astrid zu erfragen) Geh kacken!
Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Wer verlinkbare Presseveröffentlichungen hat - PDFs gehen auch -, möge sie bitte mir zukommen lassen, damit sie zeitnah in den Pressespiegel http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel eingepflegt werden können: thomas.ganskow (ätt) piratenhannover.de Darf gerne auf die Kreisebenen weitergeleitet werden. Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ. |
