2016-04-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 05.04.2016 Sitzung eröffnet um 20:02 Protokoll: Moderation: Joffrey / Klaus Aufzeichnung: Heinerlä TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Einladungs-E-Mail an die von der SG Innerparteiliche Bildung vorgeschlagenen Fach-PIRATEN ist verschickt, Deadline ist Sa., 9.4./9 Uhr. Freiheitsserver tut Dinge Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern tut Dinge Frage nach Stand bei UU Wahlkampf Berlin Demo: Keine Macht dem Erdowahn - Freiheit statt Erdogan, 8.April, 17:00 vor türkischer Botschaft Wahlkampf Niedersachsen tut Dinge Projektgruppe Wahlkampfanalyse Mitstreiter immer gern gesehen Infos werden hier gesammelt: https://team_polgf.piratenpad.de/Wahlkampf-Analyse-Strategie-meta-Pad TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Insgesamt 4 Attachés für die Internationale Koordination (Belgien, Dänemark, Spanien/Katalonien, Indien) Weiterarbeit Orga TdpA Tickets, Vorbereitungen für die Vorstandsklausur Welchen Termin hätten wir denn gern für das RL-Treffen der polGefs, Themenbeauftragten und Team PolGef? Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Panamapapiere führen zu erhöhter Wahrnehmung von Seiten der Presse Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Kampagne des LaVo BY: Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) keine. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY, BY-Landesthemenbeauftragter TTIP. 18.4., Pressekonferenz, PresseClub München: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU); Teilnahme PolGF BY. 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz (Ansprechpartner: Arnold Schiller). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 13.4., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 14.4., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 Erdowahn Demo 8,4, türk Botschaft BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Landratswahl im Landkreis Havelland mit Raimond Heydt nächsten Sonntag BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: Kommunalwahl 2016: In vielen Städten und Gemeinden finden Piraten mit anderen zusammen Anschluss in Fraktionen nach der Kommunalwahl Informationen über alle Mandatsträger werden gesammelt und dann auch bald veröffentlicht => https://hessen.piratenpad.de/MandatstraegerKW16 Räumung und Putzen von LGS und Umzug in diverse Lager, https://twitter.com/DerSchnappi/status/716254190515912704 Die hessische Landesgeschäftsstelle ist somit aktuell aufgelöst, Abwicklung durch LaVor im Gange, Nachfolgelösungen werden noch gesucht... Internes nicht öffentliches Landesvorstandstreffen 2. April in Darmstadt-Eberstadt Kommendes: Butter bei die Fische - Wahlen-Recap, 14. Mai (Ort: tbd) um über Kommunalwahl und zukünftige Ausrichtung zu sprechen: http://pirat.ly/selector/17218zvc#/item Außerordentliche Landesvorstandssitzung, Mittwoch 6. April 2016, 20 Uhr - Beschließung Budget LV Hessen für 2016 Landesvorstands Real Life Treffen in Marburg, Details folgen... Ansonsten Landesvorstands-Foo Global Marijuana March GMM am 7. Mai in Frankfurt/Main Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Wahlkampf,- und Programmtreffen in Planung Fortsetzung der AV der Piraten in Region Hannover am Sonntag 3. 4.2016 Delmenhorst AV Montag 04.04.2016 Vorbereitung der Anti- TTIP Grossdemo 23. 04. und vieler Termine in April und Mai: (Auszug) (Wenn einige von euch Unterkünfte brauchen, bitte rechtzeitig Bescheuuuud sagen) April: 17. April Fortsetzung AV Region Hannover 24. April Verkaufsoffene Sonntage (Stände und Aktivitäten) 23. ​​April Groß-Demo am Opernplatz 25.-29. April Hannover Messe Mai 01. Mai Feier und Umzug Hannover zum 1. Mai 07. Mai Global Marijuana March 11. Mai 2016 späteste Wahlkreis- / UU-Bekanntgabe 14./15. Mai CSD / Hannover Stolz http://www.csd-hannover.de/ (Thomas) 29. Mai Klimafest / Autofreier Sonntag (angemeldet) geplante Kandidatenschulungen für Kommunale Ebenen, ich gebe die Presseschulungsblöcke Neuer Stadtverband für Hannover in Gründung Gleiches auch für neuen Kreisverband Cloppenburg 12. 4. (noch in Arbeit) Wir haben konkrete Vorschläge für Locations für den BPT16.2 im Sommer. Bewerbung kommt in den nächsten Tagen konkret und formal mit Detaills vom LV NDS. Wir laden nach Niedersachsen ein! Der Preis für die Halle (n) ist recht weit unter der Maximalbudget und wir freuen uns sehr drauf, Euch alle in Niedersachsen zu sehen. Wer hat dieses File in guter bis sehr guter Auflösung? Bitte bitte haben!! https://www.facebook.com/PiratenNDS/photos/a.522047777830037.125073.184364734931678/1148723068495835/?type=3&theater Bitte wende dich an Baden-Württemberg / (Stoppe) Mail lkommt... adam.wolf@piraten-nds.de ist hier bei uns auf der Facebookseite.. https://www.facebook.com/PiratenNDS Aktuelle Politische Lage: Effekt der PanamaPapers auf Island und damit auf die Piraten weltweit und natürlich auf unsere Wahlen in NDS und die anderen Wahlen in diesem Jahr. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch (pakki in Vertretung) Osterferien waren relativ ruhig (davor war LPT) Car Office der Fraktion fährt durch NRW Landtagsfraktion hat Verfassungskommission verlassen: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/04/absage-an-hinterzimmerpolitik/ Plenartage sind erst wieder am 20./21.4., momentan Vorbereitungszeit WICHTIG: am 8.4. ab 18:00 Uhr bis zum 9.4. um ca. 4 Uhr schaltet die AG Technik NRW ALLE Dienste (Mumble, Mailserver, Padserver, etc) zur Wartung der Infrastruktur ab. Bitte weitersagen! am 16.4.: Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW, Veranstaltung der Piratenfraktion in Wuppertal (Olaf Wegner) am 22.4.: Big Brother Awards in Bielefeld am 23.4.: Kommunales Vernetzungstreffen NRW ebenfalls in Bielefeld am 24.4.: Fraktionentreffen auch in Bielefeld (jaja, das gibt's wirklich!) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nachbereitung Wahlkampf am 17.04. in der LGS in Mainz Reflektion - Analyse - neue Wege LPT am 30.04.16 in Koblenz Neuwahlen Vorstand / Schiedsgericht Wie immer wird Unterstützung bei VL und WL gesucht (und Protokollanten!) evtl. TH https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2 event. am 01.05. noch "Ideen und Wege zur BTW" SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Vorbereitung LPT Diverse parlamentarische lokale Anfrage etc. SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Vogelfutter (weitere Presseanfragen) Global Marihuana March Plauen (14.5.) Plenum zu Faschismus angedacht Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan WE LPT als Programmparteitag mit Anträgen u.a. zu BGE und zur Asylpolitik Hauptthema wird Positionierung zur Gebietsreform sein Global Marihuana March 07.05 Erfurt mit Piratenbeteiligung TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Kein Ende der GEMAinheiten Demo gegen den unfairen GEMA Clubtarif, für ein Ende der GEMA Vermutung und für gerechte Verteilung an Kulturschaffende 25.4.2016, 17:00 BCC, Alexanderstr.11, 10178 Berlin 18:30 Protestmarsch 19:00 Endkundgebung Kosmos Berlin, Karl Marx Allee 131a, 10243 Berlin https://lavobe.piratenpad.de/KeinEndederGEMAinheiten Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Beitrag eines Nicht-Piraten auf dem Sozialpiraten-Blog als Gastbeitrag. Thema. Obdachlosigkeit Obdachlos in Deutschland - und nur die wenigsten interessiert es. https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2016/04/03/obdachlos-in-deutschland-und-nur-die-wenigsten-interessiert-es/ Wir wollen damit Menschen zu Wort kommen lassen und ihnen eine Plattform geben! Ob daraus eine Serie entstehen soll, wird noch diskutiert. Termine: AG-BGE: 06.04.2016, 20.00 Uhr c.t. 10.04.16 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales 22.04.16 AG-BGE Mumble, 20:00 Uhr c.t 23.04.16 - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, LGS Rheinland-Pfalz, Rheinallee 88 (Gebäude 25, unter dem Zollamt), 55120 Mainz 25.04.16 - 20.30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Teilnahme als Zuhörer an Agora Energiewende-Veranstaltung (Mercator-Stiftung) "Nach Paris und vor dem Klimaschutzplan 2050", die zum ersten Mal per live-Stream übertragen wurde:https://www.youtube.com/watch?v=Y4ooUEf0ZDw Steht anschließend auch als Youtube-Video zur Verfügung intensive Arbeit am Orangebuch: die nächsten Wochen AG-Treffen jeden Dienstag ab 21.15 Uhr und "Autoren-Treff" jeden Donnerstag ab 20.15 Uhr (jeweils NRW-mumble, Raum AG Energiepolitik) Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Frage gibt es eine Übersicht über * Global Marihuana March Termine in DE? https://www.facebook.com/Piratenpartei-AG-Drogen-und-Suchtpolitik-178787318884660/events?ref=page_internal ansonsten http://cannabis.shoutwiki.com/wiki/2016_Global_Marijuana_March_and_420_events Der AG Termin hat sich von 19:30 Uhr hat sich auf 19:00 Uhr verschoben Die Hanfmesse "mary jane" wird vorbereitet, Sponsoren werden weiterhin gesucht PM`s werden vorbereitet, morgen ist ein interessanter Termin für Cannabispatienten (Bundesverwaltungsgericht: Selbstversorgung Patienten) Bauen einen neuen Agruliner und Fyer in Sachen Cannabis TOP 4: Input der Themenbeauftragten Teilnahme an der Eröffnungsfeier 02.04.16 "Grundeinkommen in Namibia" in Bonn. Anwesend auch der namibische Botschafter Andreas Benjamen Dawid Guibeb, Gespräch mit einem Mitglied der Linken. Parteiinterne Wahlanalyse der Landtagswahlen haben gezeigt, dass SGBII-Bezieher stärker die Piratenpartei wählen als die Linke! Das ist für mich ein Hinweis, dass die allgemeine Klassifizierung der Parteien an Gültigkeit verliert. Beispiel: Die Linke: Partei der Einkommensschwache, FDP: die Partei der Unternehmer und besser Verdiener usw. TOP 5: Aktuelle politische Lage Zitat Seehofer vor einiger Zeit im ZDF ("Pelzig hält sich"): "Diejenigen, die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." https://www.youtube.com/watch?v=19asrm-S4i0 (20.05.2010); "Panama Papers": http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/PanamaPapers-Im-Schattenreich-der-Offs/Das-Erste/Video?bcastId=799280&documentId=34494244; u. a. trifft sich die Schattenwelt hier:http://trilateral.org/ ("Trilaterale Kommission"), Liste der Mitglieder: http://trilateral.org/download/files/TC_list_11_15.pdf; Transparenz-Thema für die Piraten: PPP-Projekte (z.B. Toll-Collect-Vertrag, Bau der A1) aktuelle Pressemitteilung von Patrick Breyer: Landesregierung leidet an chronischer Transparenz-Allergie und will kein Transparenzgesetz vorlegen, http://www.ltsh.de/presseticker/2016-04/04/14-32-32-091d/PI-VwJe4Akd-piraten.pdf Funfac aus TH: Landtagspräsident Carius (CDU) wirbt für für öffentliche Ausschussitzungen welche bisher von CDU verhindert wurde. Informationen In BaWü übernehmen Volker Oertel (@albgeist) und Susanna von Dewitz (@suzophren) die politische Geschäftsführung. Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 5 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Jürgen Grothof Olaf Konstantin Krueger Alex Schnapper Astrid Michael Berndt Gernot AdamWolf Patrick Schiffer Mark Neis Thomas Langen Andreas brunokramm @Klausch_Th Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 12 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}