2016-03-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.03.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.03.2016 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Presseeinladung LPT
  • Grafik & Druck von Rollups für den LPT
  • Pressemappe für den LPT
  • Relaunch Webseite
  • Akkreditierungen LPT
  • AG ÖA Sitzung
  • Besuche im Landtag NRW
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • KMV Düsseldorf am 05.03.
  • OK Lab Gründung in Düsseldorf am 05.03.
  • Lavoklausur & Fotoshooting am 06.03.
  • Antragsmumble am 10.03.
  • #Fahrscheinfreitag in Essen am 12.03.
  • CITIZENFOUR in der LGS in Düsseldorf am 12.03.
  • KVT in Essen am 13.03.
  • Pressemitteilung "Schleierfahndung CDU" am 16.03.

Sebastian Kroos

  • Antragsmumble
  • Fraktion vor Ort in Münster
  • Stammtisch
  • Tickets
  • Kontakt mit Landeswahlleitung
  • Menschen geholfen
  • Antragskommision

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • kvt essen 13.03.16
  • tickets
  • spendenbescheinigungen + nachbearbeitung
  • facta
  • div orgafoo
  • lavoklausur / lgs 06.03.16

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • 10.03.16 Antragsmumble
  • Einiges an Datenabgleich (für Streichungen)
  • Mitgliederlisten
  • Stammtisch 16.03.2016 Oberhausen
  • LPT Vorbereitungen

Daniel Rasokat

  •  :o(
  • Antragsmumble 2 h

Jonathan-Benedict Hütter

  • Infostand Mülheim
  • KMV Düsseldorf
  • OK-Lab-Gründung Düsseldorf
  • LaVo-Klausur
  • Demo zum Weltfrauentag in Wuppertal
  • Regionalpiratenmumble
  • Stammtische Witten & Dortmund
  • Fahrscheinfreitag
  • Kommunalvernetzungstreffen
  • CarOffice in diversen Städten

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.01.2016 - 3813/1674 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
17.03.2016 - 474,53 €
  • GLS - Giro-Konto
29.02.2016 - 5084,50 €
  • GLS - Zinsertragskonto
31.12.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.03.2016 - 315.518,62 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
17.03.2016 - 83.513,60 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
17.03.2016 - 99.877,12 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
17.03.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 13.04. Netzpolitikcamp - http://www.netzpolitikcamp.de/2016/02/netzpolitikcamp-freifunk-nrw/
  • 16.04. Piratenfraktion (Wuppertal): Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW
  • 17.04. TdpA geplant - noch kein Ort gefunden
  • 22.04. Big Brother Awards in Bielefeld
  • 23.04. KVT in Bielefeld
  • 24.04. Fraktionstreffen in Bielefeld
  • 25. + 26.06. LPT 16.2 in Kerpen (voraussichtlich)

Infos der Fraktion

  • Moni:
Die letzten 2 Tage Plenarsitzung,
Befassung mit Plenarpräsidium; wir prüfen jetzt eine Verfassungsklage, da Piraten dabei nicht berücksichtigt wurden.
Wir forderten zudem ein Lobbyregister; das geht jetzt in die Ausschüsse;
Verfassungskommission geht aufs Ende zu; es herrscht ein wenig Klüngelwesen dabei; heute nochmal Gespräch der Obleute;
nach dem Plenum haben wir uns nochmal getroffen, um festzulegen, wie wir uns da verhalten;
ich hatte den Vorschlag gemacht, ob wir das nicht auch nochmal auf dem LPT als Thema ansetzen können;
Pakki: Habt Ihr das auch mal anwaltlich checken lassen?
Moni: Wir haben es jetzt erst mal nur so geprüft. Sie haben Olaf durchfallen lassen,
auch Dietmar wurde nicht berücksichtigt, angeblich, weil "er sich nicht vorgestellt habe".
Das weitere Vorgehen wird wohl zwischen Michele und unserer Pressestelle besprochen werden.
Moni: Wir haben auch besprochen, daß wir immer noch eher negativ medial wahrgenommen werden und was wir da tun können.
Wir wurden aber auch zu mehreren Themen inzwischen wahrgenommen, ua. Bodycams usw.;
wir müssen einfach mal mehr Positionen beziehen, die etwas taffer sind, egal, wie das dann aufgenommen wird.
Corax im Padchat: WDR-Radio berichtete heute über Piraten in puncto Bodycams.
Moni: Ich werde wahrscheinlich ab morgen Abend in Soest sein, dann kann mich da auch jeder gern ansprechen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #184776 Reisekostenbudget zur Schiedsgerichtsmarina

Datum:

  • 6. März 2016

Antragsteller:

  • Melano


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Es wird ein Budget in Höhe von 2384 € (p.P. 298 €) für die Reisekosten zur Teilnahme der Richter und Ersatzrichter des Landesschiedsgerichtes an der Schiedsgerichtsmarina vom 16.04. bis 17.04. in Offenbach bei Frankfurt am Main zur Verfügung gestellt.

Beschreibung:

Es wurde von 8 Teilnehmern (s. Antrag auf Ersatzrichtererhöhung zum LPT: 3 Richter, 5 Ersatzrichter) ausgegangen. Dabei wurden pro Person veranschlagt: 

70 € = 2 * 35 € (Übernachtung im Tagungshotel)
180 € = 2 * 90 € (Fahrkosten)
48 € = 2*12 € + 24 € (Tagegeld)

Diese Berechnung lehnt an jene an, welche das BSG an den BuVo gestellt hat.

http://redmine.piratenpartei.de/issues/24075

Marina-Pad: https://bundessg.piratenpad.de/SG-Marina-2016-1-Agenda

Von der hohen Anzahl wird ausgegangen, da durch den anstehenden LPT noch nicht absehbar ist, wie viele Richter und Ersatzrichter gewählt werden und wie viele dieser Personen Interesse an der Teilnahme haben.

Diskussion:

Pakki: Wir wählen ja am LPT das Landesschiedsgericht neu. Wenn es dann aber weniger Leute sind, müsste das Budget dann neu gestellt werden?
Melano: Ja, wäre so. Jetzt gehts wirklich nur um den momentanen Stand. Vermutlich werden nicht sehr viele dafür kandidieren.
Jojo: Mir kommt die Berechnung 90 Euro pro Fahrt recht hoch vor.
Melano: Wir haben die Preise der Deutschen Bahn angeschaut und das nächstbeste genommen
Bernd: Was bedeutet denn "Tagungshotel"?
Melano: Ist ein ganz normales Hotel.
Gregory Engels hat nur in diesem Hotel für uns Zimmer frei gehalten und wir könnten dann auch dort Besprechungen abhalten usw.;
wir wollen dort auch mal vereinheitlichte Regeln festlegen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, superconductor, pakki, Ralf, Daniel, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: Es gibt einen Budgetposten für das Schiedsgericht. Bernd guckt nach und trägt es nach

Sonstiger Antrag - #186747 AG Technik Anfrage: Übernahme der Domain piratenpartei-warendorf.de

Datum:

  • 16. März 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Liebe Vorstandsmitglieder,

wir haben eine Anfrage bekommen, mit der Bitte die Domain piratenpartei-warendorf.de in den LV Bestand zu übernehmen. Problem dabei ist, dass der Stand der aktuellen Webseite bei uns danach gehostet werden soll, sich aber dafür dann keiner mehr verantwortlich fühlen will. Die Pflege der Seite wird dann eingestellt. Wir brauchen aber für das Impressum einen Verantwortlichen, der sich auch darum kümmert.

Bitte sagt mir kurzfristig Bescheid, ob 1) die Domain übernehmen 2) die aktuelle Seite spiegeln oder die Domain woanders hinleiten lassen 3) wenn wir die Seite spiegeln, wer dann Verantwortlicher dafür sein soll

Anfang April wird die Domain gelöscht, bis dahin müssten wir einen Transer anstoßen, wenn wir sie übernehmen wollen. Daher meine Bitte um eine schnelle Antwort.

Beschreibung:

Wastl: Es gibt in diesem vKV keine formell Aktiven mehr; ich hatte letzten Herbst gesagt, daß diese Domains auch vom LV gepflegt werden können. Das hier ist jetzt das Ergebnis. Es geht nicht nur darum, daß die Domain gesichert wird, sondern auch der Inhalt in unserer Blogsystem transferiert werden

Diskussion:

Bernd: Wie viele Domains haben wir eigentlich bei der AG Technik? Gibts da eine Übersicht? Und was kosten die dann alle?
Wastl: Die Kosten für Domain sind nicht hoch.
Pacman: Die Grössenordnung liegt ca. bei 50cts im Monat.
Ralf: Bis Anfang April wirds etwas eng. Wir sollten es nicht weiter rauszögern.
Balli: Das liegt ja so halbwegs in meinem Gebiet und die Piraten berappeln sich gerade wieder, deshalb wäre ich sehr dafür, daß wir diese Seite behalten.
Ralf: Dann sollten wir es wirklich heute entscheiden und ansonsten sollten wir uns mal kundig machen, wie viele Seiten bei der AG Technik als Leichen rumliegen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki,Wastl, Ralph
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo, Daniel, superconductor
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #185634 Technikaufrüstung LPT161

Datum:

  • 9. März 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

bezüglich Ton und Licht müssen wir ein wenig aufrüsten. Für Mischpult, Verkabelung und Licht beantragen wir ein Budget von EUR 300,00 für den Ausleih von Dingen.

Protokoll der AG Events: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2016-03-08_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#Strom.2FTechnik

Kostenübersicht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Information#Kosten

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Wastl, Stahlrabe, Dennis, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #185639 Barkasse LPT161

Datum:

  • 9. März 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Wastl, pakki, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: LPT 8.1

Sonstiges

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Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 31.03.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:17 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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