2016-03-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.03.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.02.2016 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Nachgereicht um 21.57 Uhr, nachgetragen von Ysann

  • Bundesparteitag in Lampertheim vom 19. - 21.02.
  • Fraktion vor Ort
  • Vorstandssprechstunde am 25.02.
  • Mitgliederkommunikation

Dennis Deutschkämer

  • BPT
  • Einladung LPT
  • OV Minden -vergründet-
  • LPT Dinge in Vorbereitung
  • Sprechstunde
  • AG ÖA

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Fraktionssitzung
  • KV-Vorstandssitzung
  • BPT Lampertheim
  • polGF-Treffen
  • Vorstandstreffen
  • Stammtisch
  • Vorstandssprechstunde
  • Planung Regionalpiraten
  • Planung/Vorbereitung Infostand Mülheim
  • Mumble Regionalpiraten
  • CarOffice Essen, Düsseldorf, Ratingen, Neuss
  • Podiumsdiskussion BGE
  • Tickets, Mails, Telefonate

Bernd Janotta

  • bpt 20.-21.2.2016
  • vorstandssprechstunde 25.2.2016
  • finanzplanung 2016 [budget]
  • rt
  • sm-orga
  • lpt 2016.2

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • wenig mit Mahnungen
  • 25.02.16 Sprechstunde
  • Einiges an Datenabgleich (für Steichungen)
  • Mitgliederlisten
  • LPT Vorbereitungen

Daniel Rasokat

  • BPT16.1 (Samstag)
  • Tickets

Jonathan-Benedict Hütter

Nachgereicht um 21.45 Uhr; nachgetragen von Ysann

  • Einladungen LPT
  • BPT16.1
  • AG Öffentlichkeitsarbeit
  • CarOffice (einige Termine)
  • Flyern für BGE-Veranstaltung der Fraktion
  • Vorstandssprechstunde
  • Tickets
  • Gespräche mit Interessierten

Berichte Statistik

  • Mitglieder
03.03.2016 - 3820/1649 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
03.03.2016 - 319.920,62 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
03.03.2016 - 21.856,47 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
03.03.2016 - 99.877,12 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
03.03.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 05.03. - Koblenz - Wahlkampfveranstaltung Rheinland Pfalz
  • 05.03 Infostand Mülheim
WO? Mülheim, Kurt-Schumacher-Platz, vor dem Forum
WANN? Samstag, 5.3. 10:00 Uhr bis 15:00
WARUM? Wegen der Themenwoche BGE, aber natürlich informieren wir über alle Themen.
Ich möchte alle Interessierten, denen es möglich ist, aufrufen, am Samstag den Infostand in Mülheim zu unterstützen.

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #181162 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Teilnahme der AG Drogen- und Suchtpolitik auf der "Mary Jane" mit einem Messestand 2. Versuch

Datum:

  • 19. Februar 2016

Antragsteller:

  • Bestenfalls


Antrag:

Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten, denn die sind oft liquider als die Landesverbände. Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Beschreibung:

Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr vom 27. bis 29. Mai an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es bereits [2]

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten.

Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [3] ab Zeile 48 ff

Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde mir weiterhin den Überblick gewähren.

Wir bitten Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können den nur dann den Stand planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner!

In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu dürfen, verbleiben wir

mit freundlichen Piratengruß und Dank

bestenfalls 

Quellen:
[1] http://maryjane-berlin.com/
[2] https://redmine.piratenpartei.de/issues/22263
[3] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

Diskussion:

Bernd: Seit wann unterstützen wir AGs. Ist das nicht eher eine Bundessache?
Er agiert ja hier auch auf einen BuVo-Beschluss. Was hat das ergeben?
Pakki: Dieser Messestand ist vom BuVo abgesegnet.
Bernd: Fragen die auch die anderen Landesverbände?
Pakki: Ja, so hab ich das verstanden.
Masch: Ich unterstütze das gerne und werde auch selbst noch etwas spenden.
Pakki: Es ist in gewisser Weise auch eine Wahlkampfhilfe für Berlin und ich vermute mal, daß das auch der Berliner Landesverband unterstützt

Abstimmung über 300€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, Ralf, Dennis, Masch, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Budgetposten: wird noch besprochen

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 300€

Finanzantrag - #182174 Werbemittelbudget 1 Mai 2016 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 24. Februar 2016

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Michael, Melanie, Sascha, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Werbemittelbudget von 650€ € für den 1 Mai 2016, Maikundgebung Recklinghausen. (http://wiki.piratenpartei.de/2016-02-14_-_Protokoll_KMV_Recklinghausen)

Wie jedes Jahr veranstalten wir einen Infostand am Grünen Hügel in Recklinghausen. An diesem Tag besuchen mehrere tausend Leute diese Veranstaltung und wir haben gerade wegen dem hohen Anteil an Jugendlichen immer eine positive Resonanz.

Folgende Anschaffungen sind geplant :

http://www.ebay.de/itm/60-80-120-Liter-Mullbehalter-Mulltonne-Abfalltonn e-Abfalleimer-2-Rader-NEUWARE-/151283617752?var=450386318674&hash=item23 3934cfd8:m:m0TuhTjOs9jDr-JPK__F2WA Mülltonne braun 60l EUR 39,90

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/ballons/modellierballons-orang e-100-stk..html 3000 Stück = 30 * 5,90 € = 55,20 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kondombriefchen-quee r.html 50 Stück = 20 * 0,70 € = 14 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeute l-hanf.html 100 Stück = 1 €

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/flyer-piraten-sachsen- vogelfutter.html 100 Stück = 100 * 0,01 € = 1 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/einkaufswagenchip-de .html 400 Stück = 400 * 0,25 € = 100 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/feuerzeug.html 300 Stück = 200 * 0,45 € = 135 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kugelschreiber-orang e.html 500 Stück = 400 * 0,35 € = 140 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/postkarten/piratine.html 100 Stück = 100 * 0,10 € = 10 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/bge.html 100 Stück Show quoted text

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/bge.html 100 Stück = 3,50 €

https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/bge.html 2 Stück = 2 * 0,25 €


https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/migration-und-asyl/aukleber-hier -wurde-nazipropaganda-uberklebt-pirantifa.html 500 Stück = 300 * 0,03 € = 15 €

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschreibung:

Uwe: Der Betrag ist ein klein wenig höher gesteckt als es rechnerisch ergibt, weil erfahrungsgemäss immer noch etwas anfällt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 650€
  • virtueller Kreisverband: vKV Rechlinghausen

Finanzantrag - #172858 Finanzantrag vKV Hochsauerlandkreis

Datum:

  • 8. Januar 2016

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Rainhold, Daniel, Florian, Sven

Antrag:

Sehr geehrter Vorstand der Piraten NRW,

hiermit beantragen wir Mittel aus dem VKV Hochsauerlandkreis in Höhe von maximal 100€.

Beschreibung:

Dadurch, dass das beim Büro in der Emhildisstraße 16 in Meschede der Vertrag ausgelaufen ist wird ein Sprinter für die Räumung des Büros benötigt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 100€
  • virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerlandkreis

Finanzantrag - #179683 Finanzantrag vKV Solinger Piraten zur Mitgliederversammlung

Datum:

  • 12. Februar 2016

Antragsteller:

  • Darkwind

Unterstützer: Gerd, Harry

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 50,- € für das Anmieten eines Raums für die Kreismitgliederversammlung im Salon 122 - Neuenhoferstr. 122, 42657 Solingen

Beschreibung:

Die Kosten betragen einmalig 50,00 € und sollen das vKV Budget belasten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 50€
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #182177 Infomaterial zur Themenwoche BGE

Datum:

  • 24. Februar 2016

Antragsteller:

  • Jörg

Unterstützer: Maja, Stefan

Antrag:

Hallo Vorstand,

wir beantragen die Freigabe von Mitteln vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für Infomaterial für unseren Infostand zur Themenwoche BGE am 05.03.2016 in Witten.

Wir wollen davon 2000 BGE-Flyer und 500 BGE-Logfiles zum Preis von 175 € zzgl. Versandkosten einkaufen. Also 179,95€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 179,95€
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Finanzantrag - #182176 Budgets DSL-Fraktionsbüro für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 2. März 2016

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Thomas Weijers, Melanie Kalkowski, Sascha Köhle, Helder Aguiar, Tatjana Kordic

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 600 € für die Untermiete des DSL-Fraktionsbüro in Gladbeck.

Beschreibung:

Auf der KMV 16.1 vKV Recklinghausen wurde eine Kostenübernahme von 600€ für die Untermiete des DSL-Fraktionsbüro in Gladbeck 2016 beschlossen. Hier das Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/2016-02-14_-_Protokoll_KMV_Recklinghausen

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Diskussion:

Bernd: Was ist ein DSL-Fraktionsbüro`?
Uwe: Das ist eine Fraktion aus Piraten und FDP; http://dsl-gladbeck.de/
Bernd: Soweit ich weiss, kriegen doch Fraktionen auch Mittel?
Masch: Die Piraten sind Untermieter bei der Fraktion.
Uwe: Die Anträge, die ich stelle, sind für 6Monate gültig.
Daniel: Du kannst natürlich auch längerfristige Anträge stellen, wenn es wiederkehrende Ausgaben sind.
Uwe: Dann schreib rein, daß es für 12 Monate abrufbar ist.
Daniel: Gibt es einen schriftlichen Untermietvertrag.
Uwe: Noch nicht, aber wenn gewünscht, kann das natürlich geliefert werden. Wir haben uns auf pauschal 50Euro geeinigt und damit waren alle einverstanden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate ab Beschluss
  • Budget: 600€
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #178261 Zugang zu Landesgeschäftsstelle

Datum:

  • 4. Februar 2016

Antragsteller:

  • Jojo


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, allen seinen Mitgliedern dauerhaften (bis zum Ablauf der Amtszeit beschränkten) Zugang zur Landesgeschäftsstelle in der Akademiestraße 3 in Düsseldorf zu verschaffen. Die Technikgruppe des Landesverbandes als Verwalterin der Zugänge hat schnellstmöglich für die Einrichtung dieser zu sorgen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Dennis, Ralf, Masch, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #182132 Beauftragung Akkreditierung LPT 2016.1

Datum:

  • 26. Dezember 2024

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Antrag zur Beauftragung zur Akkreditierung LPT16.1

Als Helfer der Akkreditierung werden beauftragt: Daniel und Stephanie


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Masch, pakki, Ralf, Stahlrabe, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #182494 Finanzantrag vKV Wuppertal

Datum:

  • 25. Februar 2016

Antragsteller:

  • Franz

Unterstützer: Olaf, Jojo

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, 25€ (Maximalbudget) aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Wuppertal für die Beantragung einer Dauerstandgenehmigung bei der Stadtverwaltung Wuppertal freizugeben.

Beschreibung:

Wir möchten gerne auch in diesem Jahr (2016) Infostände durchführen. Dafür brauchen wir aber diese Standgenehmigung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 25
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Sonstiger Antrag - #179943 Mitgliederantrag

Datum:

  • 17. Februar 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Jojo, pakki, Masch, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #182918 Gebühren Infostand Mülheim

Datum:

  • 28. Februar 2016

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Hallo Vorstandskollegen,

Finanzantrag: hiermit beantrage ich die Übernahme der Gebühren in Höhe von 13,- Euro für die Genehmigung eines Infostands in Mülheim/Ruhr am 5.3.2016, 10-15 Uhr.

Beschreibung:

Der Infostand soll im Rahmen der Themenwoche BGE dazu beitragen, Mülheimer Piraten und Interessenten zu aktivieren und wird von einigen Piraten aus den umliegenden Städten unterstützt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Ralf, Wastl, pakki, Jojo, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: solidarisches Werbemittelbudget


Sonstiges

Infostände im Wiki

Pakki bedankt sich begeistert bei Uwe für die Arbeit und plant, diesbezüglich Infos auf die NRW-Mailingliste zu schreiben
Uwe: Es wird demnächst auch noch eine Erweiterung geben, damit jeder Kreisverband das nutzen kann.
Pakki: Können wir die Subdomain vom Piratenkalender auf deinen umleiten?
Uwe: Müsste gehen. Guckt mal, ob das importiert werden kann.

Infostand Mülheim/Masch

Masch:
Ich möchte alle Interessierten, denen es möglich ist, aufrufen,
am Samstag den Infostand in Mülheim, direkt am Hauptbahnhof, zu unterstützen.
WO? Mülheim, Kurt-Schumacher-Platz, vor dem Forum
WANN? Samstag, 05.03.2016 10:00 Uhr bis 15:00
WARUM? Wegen der Themenwoche BGE, aber natürlich informieren wir über alle Themen.
Ich möchte alle Interessierten, denen es möglich ist, aufrufen, am Samstag den Infostand in Mülheim zu unterstützen.
Es werden einige Piraten aus den umliegenden Städten kommen.
Wer kommt, kriegt von Masch ein dickes Dankeschön.  ;-)

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 17.03.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:11 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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