2016-01-26 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 26.01.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: alle Moderation: K.S. Aufzeichnung: BauerJup und Heinerlä [Link folgt] TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Das BGE und die Industrie von morgen": Info-Mumble: 28.01.2016, 21.00 Uhr NRW-mumble "Dicker Engel" Themenabend „BGE“ für den 17. Februar 2016 im mumble geplant (Ausweichtermin 15.02.2016) https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE Freiheitsserver technisch: Übungsserver von NRW Bereitgestellt, eigener Server Auch zu Testzwecken verwendet (Tor-Relay, Freenet, DNS) Website: stetiger Fortschritt, Domain http://liberty-servers.net/ Launch: Dank Pakki's Vernetzungs-Tätigkeit auf internationaler Ebene größer, sprich nicht nur deutsch-sprachig, sondern deutsch- und englisch-sprachig NRW als Test-Ballon vor seriellem Aufziehen Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften alle eingereichten 31 Wahlkreise (von 70) zugelassen. Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 läuft - warten auf Plakate Wahlkampf Sachsen-Anhalt UU-Einreichungsfrist lief gestern ab. Frage nach Status/Ziel erreicht bleibt offen (keiner da) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos und Astrid sind entschuldigt. Bericht Patrick Breyer siehe unten bei Datenschutz Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer tut Dinge in Australien BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 Frage nach Link für BGE-Themenwoche: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE AVB absolviert, war ne geile AVB BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen keine besonderen Vorkommnisse BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi entschuldigt, tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat tut Dinge Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Umfrage in Sachen Stellungnahme zum Termin der Landtagswahl 2017 durchgeführt (auf Nachfrage: abgeschlossen, noch nicht ausgewertet/veröffentlicht) 20.1. 2. Helferkonferenz der Piraten im Landtag NRW https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/01/hilfe-fuer-die-fluechtlingshilfe-2-helferkonferenz-im-landtag-nrw/ Anhörung zum Kommunalvertretungsstärkungsgesetz im LT NRW , hier wurden Sachverständige zur geplanten 2,5%-Hürde angehört, 'unsere' Auffassung wurde von Hans-Jörg Gebel (PiKo NRW), Alex Trennhäuser (Mehr Demokratie) und Prof. Dr. Oebbecke (Uni Münster) vertreten. VL und WL bei der avb161 durch NRW-Mitglieder UU-Sammlung am letzten WE durch NRW-Mitglieder unterstützt Piratenfraktion vor Ort ist heute gestartet https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/01/piratenfraktion-nrw-vor-ort/ (auf Nachfrage bewerben/veröffentlichen? Fraktionsaktion, nicht vom Landesverband, bilateral wird aber schon Werbeaktionen besprochen) Antrag der NRW-Fraktion zu Pflichtfachinformatik diese Woche im Plenum https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/01/informatik-als-pflichtfach-an-schulen/ (der Antrag steht hier beispielhaft für einige weitere Anträge der Fraktion in dieser Woche) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo LMV am 14.02.in Mainz (Landesgeschäftsstelle) Kampagne kommt sehr gut an ttp://show.picr.de/24367798vi.jpg.html (h einfügen) neues Thema https://www.piraten-rlp.de/2016/01/abi-und-studium-muessen-sein-wenn-du-paketbote-werden-willst/ Youtube: https://youtu.be/z7mQXe36bqo SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler PMs zu Freifunk, Whatsapp, Geoblocking, Telefonzelle 2.0 Unterstützung Bundespresse und Multimedia SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper LPT am kommenden Wochenende Sa TdpA So Vorstandswahl ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Feature zu den EPA-Freihandelsverträgen: http://www.deutschlandfunk.de/epas-freihandelsabkommen-zwischen-europa-und-afrika.1247.de.html?dram:article_id=339067 Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Teilnahme an der Arbeitsbesprechung zur Aktion "Aufrecht bestehen 2016" Das Treffen fand letzten Freitag 22.01.16 ganztägig in Frankfurt statt. Ausführlicher Bericht dazu folgt. Mitarbeit zur Vorbereitung der BGE-Podiumsdiskussion am 01.03.16 in NRW im Rahmen der BGE-Themenwoche Artikel als Gastbeitrag bei der Organisation PEIRA (Gesellschaft für politisches Wagnis) in Berlin heute erschienen. Thema: Die Piratenpartei und das Bedingungslose Grundeinkommen" https://www.peira.org/die-piratenpartei-und-das-bedingungslose-grundeinkommen/ Einen Blog-Beitrag zur BGE-Themenwoche wird auch auf der Webseite des Netzwerk Grundeinkommen demnächst erscheinen. Kontakt wurde bereits geknüpft und Zusage für den Artikel ist erfolgt. https://www.grundeinkommen.de/ Planung eines BGE-Thementags zum Thema "Wie wollen wir ein BGE finanzieren?" Dieser BGE-Thementag muss leider nach der BGE-Themenwoche organisiert werden, weil Jürgen (Koordinator der AG-BGE) zu diesem Zeitpunkt noch in Urlaub ist. Anfrage an LV und KV: Wer möchte diesen BGE-Thementag organsisieren und durchführen? Termin ist frei wählbar. Kontakt: gernot.reipen@piratenpartei.de Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Stromnetzausbau, Kontakt mit NRW-Fraktion bzgl. Verstoß gegen deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht beim deutschen Ausbau des Stromnetzes - Vortrag 32C3 „Wie man einen Blackout verursacht“ https://www.youtube.com/watch?v=AzEmvX8_1jc Email an M. Dahlheimer bzgl. Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Stromnetz von J. Diettrich, Kontakt der PP zum CCC?! (evtl mal @martinhaase Martin Haase http://www.maha-online.de/) nächste AG-Sitzung am 16.02.2016 um 21.15 Uhr Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer Stand der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung: Gemeinsam mit Meinhard Starostik und vielen anderen habe ich schon das letzte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu Fall gebracht. Natürlich werden wir auch gegen das neue Gesetz wieder Verfassungsbeschwerde einlegen. Diese Verfassungsbeschwerde wird von Digitalcourage unterstützt, finanziert und bereits von 25.921 Personen unterstützt:<https://digitalcourage.de/weg-mit-vds> Die Unterstützung ist weiterhin jedem Bürger möglich. Die Besonderheit unserer Verfassungsbeschwerde liegt darin, dass die Beschwerdeführer die betroffenen gesellschaftlichen Gruppen exemplarisch repräsentieren sollen (u.a. ich als Abgeordneter). Beim letzten Mal zählten zu den acht Beschwerdeführern der Bielefelder Rechtsprofessor Prof. Dr. Christoph Gusy, der Bremer Publizist und Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner, ich als Bürgerrechtler, der Leiter einer Beratungsstelle der AIDS-Hilfe, die kommerzielle Anbieterin eines Anonymisierungsdienstes, das Vorstandsmitglied des Journalistenvereins "Netzwerk Recherche" Albrecht Ude, der Steuerberater Heinz Raschdorf und der Strafverteidiger Peter Zuriel. Die Beschwerdeschrift befindet sich noch in der Ausarbeitung, wir wollen das sorgfältig vorbereiten. Dies ist nicht schädlich, im Gegenteil: Zurzeit wird die Vorratsdatenspeicherung von vielen Anbietern noch nicht praktiziert. Die persönliche Betroffenheit ist aber Voraussetzung der Beschwerde. Ferner haben die PIRATEN in Schleswig-Holstein ein Länderverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht beantragt: http://www.patrick-breyer.de/?p=560256 Dieser Antrag wird aber vsl. keine Mehrheit bekommen. Pad für PM: https://pressepad.piratenpad.de/P-2016-01-27-VDS-Klage NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 entschuldigt, tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Themenvorschlag: Erweiterung der gesetzlichen Gewährleistung auf Nachfrage Unterschied Gewährleistung und Garantie erklärt; evtl Verknüpfung mit Umweltschutz (Haltbarkeit); Vortrag Kassel von Dennis Deutschkrämer; evtl auch Simone Brand (NRW) als Kontakt Island (aktuell 37,4% Umfrage); evtl mal ins Presseteam und an BuVo Vertretung Politik in Medienaufsicht-/beiräten; evtl mal ins Presseteam Informationen Terminfindung für Besprechungsmumble der Anträge zum BPT161 (gestern wurde in der BuVo-Sprechstunde "Mittwochs" vorgeschlagen) --> 03./10./17.02. als Temine akzeptiert; Reihenfolge Themen obliegt der Moderation/Antragskommision Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 26 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler @Klausch_Th Manfred Schramm Michael Berndt Jürgen Grothof Thomas Langen Patrick Wolf-Dietrich Trenner bis 20:25 Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gernot entschuldigt, BGE-Treffen in Bonn Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 2 Feb. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}