2015-12-29 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 29.12.2015 Sitzung eröffnet um 20:01 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung:Heinerlä (https://archive.org/details/151229TeamPolGf demnächst auch Krähennest) [undzwar genau jetzt: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/12/29/team-polgef-sitzung-vom-29-12-15/ ] TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2.2016 bis 6.3.2016. Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE Flyer und Logbuch: bis Mitte Januar 2016 fertig. Offenes FAQ-Mumble/Info-Abend: Do., 28.1.2016, 21 Uhr, NRW-Server. Printmaterial wird auch auf dem nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20./21.2.2016 in Lampertheim) verteilt werden. Nächstes Mumble des Orga-Teams (Michael Berndt, Olaf Konstantin Krueger, Stefan Müller): Mo., 4.1.2016, 22:15 Uhr, NRW-Server, Raum AG Energiepolitik. BGE: Telekomchef tritt für Forderung der Piraten ein, http://www.golem.de/news/bedingungsloses-grundeinkommen-telekom-chef-tritt-fuer-forderung-der-piratenpartei-ein-1512-118239.html Frage: Geht das Logbuch auch über den PShop? Antwort: Olaf fragt bei Michael nach und regt das ggf an. (Done/Olaf). Freiheitsserver Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften noch zwei Wochen - heiße Phase, und einige Wahlkreise haben gute Chancen! Sowohl UU-Sammler als auch "Rathauskuriere" dringend gesucht :) wenn Leute kommen wollen, dann bitte in die auf der Karte grünen Gegenden kommen, die haben noch Chancen Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 check! Ja, nach viel Mühe http://www.wahlen.rlp.de/ltw/presse/lwl15014.html Wahlkampf Sachsen-Anhalt TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos: Unterstützung UU-Sammlung RLP, Orga TdpA Astrid: Organisatorisches, derzeit hauptsächlich TdpA, noch Pause Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) 6.1.2016, 14:00 Uhr, Erlanger Sportheim des FSV Erlangen-Bruck, Tennenloher Straße 68, 91058 Erlangen: Dreikönigstreffen der Piratenpartei (Motto: „Segel setzen für 2016“) in Kombination mit dem Neujahrsempfang und der Feier des 9. Gründungstages des Landesverbandes Bayern; Ansprachen (mit Aufzeichnung und ggf. Livestream) zu den Themen Überwachung, Datenschutz, Flüchtlinge, u. a. mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner, der bayerischen Landesvorsitzenden Nicole Britz, dem NRW-Landtagsabgeordneten Michele Marsching, dem Nürnberger Stadtrat Michael Bengel; informelles Get-Together ab 18:00 Uhr, Eintritt frei, Gäste willkommen; Voranmeldungen: presse@piratenpartei-bayern.de Kampagnen des LaVo BY: Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) Weihnachtszeit. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1). 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 07.01.2016, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen vorletzten Samstag: Hauptversammlungen SV Potsdam und KV Oberhavel; Weihnachtsfeier Programmparteitag für März 2016 ausgeschrieben Landesvorstand plant Klausurtagung für Ende Januar BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge ==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Rücktritt GenSek und 1V (11. bzw. 16.12.), Neuwahl Gesamtvorstand am 06.02.16 in Osnabrück http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1 Ebendort auch Aufstellungsversammlung der Kandidaten zur Kommunalwahl am 11.09.16 in KV-freien Gebieten. Wir als Landesverband sind da als unterste Gliederung in der Pflicht, entsprechendes durchzuführen. Problem wird sein, Kandidaten wählen zu können. Laut unserem Kommunalwahlrecht brauchen wir drei Mitglieder pro Parlament, für das wir aufstellen wollen, damit die unter sich eine Wahl durchführen können. Das dürfte unterhalb der Kreisebene und vielleicht noch in größeren Städten schwierig werden ohne Neumitglieder. Ansonsten viel Weihnachtsruhe, nur mal angefangen, wieder ein paar Anträge zur LMV einzustreuen. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Hilfe von einigen NRWlern beim Unterstützer-Unterschriften-Sammeln in RLP lesenswertes Interview mit Werner Koch (GnuPG) http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/12/23/lesehinweis-interview-mit-werner-koch/ Weihnachtsruhe / c32c3-Ruhe Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Liste UU erreicht Parteieigenschaften eingereicht am 06.01. endgültige Entscheidung der Zulassung zur LTW16 5 Direktkandidaten Kampagne ist gestartet - Bitte verbreiten - Verteiler wird in den nächsten Tagen erweitert. ansonsten erst mal ausruhen bis ins neue Jahr... SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Erfolgreicher Weihnachtsinfostand in Saarlouis Nächste Sitzung LVor erst wieder ab dem 05.01.2016 SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten tut Dinge Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b In der nächsten AG Sitzung (07.01.2016, 20:00 Uhr, mumble Gesundheitspolitik) wollen wir uns noch einmal die bisher aufgeschobenen Themen um Drogenpolitik und Psychiatrie ansehen auf GP- bzw. WP-Tauglich- und Wichtigkeit. eGK wird kein Thema mehr sein, es lohnt nicht sich beim Mitgliedsausweis der GKV bereits politisch zu verkämpfen - da gab es zu viele problematische Projektionen, leider wurden die eigentlichen Probleme in der Telematik-Infrastruktur eher übersehen Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net tut Dinge Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Zur Zeit im Urlaub Vorbereitung Redeslot beim TdpA Bund Kommunalwahlkampf Hessen Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage BGE: Telekomchef tritt für Forderung der Piraten ein, http://www.golem.de/news/bedingungsloses-grundeinkommen-telekom-chef-tritt-fuer-forderung-der-piratenpartei-ein-1512-118239.html BGE muss stärker in den Fokus gerückt werden BGE muss mit Industrie 4.0 / digitale Revolution verknüpft werden. Das kann niemand so gut und glaubwürdig darstellen wie wir Piraten. Die Kombination Arbeitsmarkt/BGE vertreten wir seit Jahren. ausführlicher Bericht von Spiegel Online zum Thema Joffrey erwägt, einen Artikel zum Thema zu schreiben Es gibt demnächst einen Volksentscheid in der Schweiz Diskussion, ob das deutsche Modell Sozialleistungen ersetzen oder dazukommen soll? Generell eher Schweizer Modell, aber wir wollen vor allem Verschlankung des Systems Informationen Bastian berichtet über 2 geplante Kampagnen: Datenschutz - Schulungen von Interessierten Kampagne I Die Datenschutzbeauftragten nebst der AG Datenschutz ist wild entschlossen, die Gliederungen im Thema Datenschutz kampagnenfähig zu machen. Das heißt, wir möchten in jeder Gliederung einen „datenschutzaffinen“ Piraten insoweit schulen, dass dieser insbesondere den Kommunalpiraten als Ansprechpartner für das Thema Datenschutz in den kommunalen Vertretungen unterzubringen. Wir werden insbesondere (noch) über das Thema Datenschutz wahrgenommen und können mit entsprechenden Anträgen in den kommunalen Vertretungen punkten. Sozialpiraten - Jobcenterlisten werden wieder aufgenommen, nicht maschinenlesbar und erstmal nur in RLP Kampagne II Die Sozialpiraten widmen sich wieder verstärkt den Thema Jobcenterlisten. Dabei wird jetzt Step-by-Step vorgegangen. Das heißt Hessen und Rheinland-Pfalz wollen anfangen, auch hier nicht alle Jobcenter sofort, sondern diese nach und nach aufzulisten. Das bietet die Möglichkeit, je nach Manpower die Kampagne auszuweiten und das Thema über hinzukommende Landesverbände medial zum Dauerbrenner zu machen. Die Website ist im Aufbau. Frage: Hat sich der Rechtsstreit diesbezüglich erledigt? Antwort: Nein, aber da ging es um einen Datenschutzverstoß, wir versuchen diesmal die Auflagen zu erfüllen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.00 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 29 Dez. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Olaf Konstantin Krueger Astrid Wolf-Dietrich Trenner Thomas Langen Thomas Ganskow Manfred Schramm Jürgen Grothof Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}