2015-11-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.11.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.10.2015 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Kommunales Vernetzungstreffen am 7.11.
  • Modeln auf der Cyborgmesse am 7.11.
  • Jahrestagung Verband Freie Berufe NRW am 10.11.
  • kurzes Interview mit RTL West zu Parteienfinanzierung
  • Besuche im Landtag
  • Mumble Wahlprogramm 2017
  • AG ÖA Sitzung
  • Orgafoo bzgl. SMV/Liquid Feedback NRW
  • Vorbereitung Ausschreibungen
  • Stammtisch Düsseldorf

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

  • Stammtisch Bielefeld
  • Stammtisch Herford
  • Pressetermin beim Westfalenblatt
  • Termin mit dem Landrat Kreis Herford gemacht
  • Termin mit Christian Dahm (MdL) gemacht
  • Termin mit der Familienministerin Christina Kampmann gemacht
  • KMV Bochum
  • Kommunales Vernetzungstreffen in Essen
  • Duch den RT gegangen
  • ...

Manfred Schramm

  • polGF-Mumble
  • Telefonate, Emails, Tickets
  • Vorstandssitzung KV Wesel, KMV-Planung
  • kommunales Vernetzungstreffen
  • Vorstandssprechstunde (von Stammtisch aus)
  • Stammtisch Neukirchen-Vluyn (openantrag)
  • Stammtisch Wesel
  • Versammlung mehr Demokratie e.V. (Grußwort gesprochen)
  • Versammlung 'Yeziden' besucht (Einladung)

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde
  • LGS 11.11.15
  • Tickets
  • UB
  • div. administrative Dinge bzgl. ReBe, Reisekosten, Kasse
  • Gespräche wg Finanzquellen
  • KVT 7.11.15

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Immer noch das mit den Mahnungen
  • 05.11.2015 Sprechstunde
  • Statistik Stand 09.11.2015 23:15
 Mitglieder 4247
 Stimmberechtigt 1900
 Schwebend 14
 Eintritte seit 01.01. 42 (ehrlich am 9.11. genau 42)
 Austritte seit 01.01. 621
  • 11.11.2015 KMV Bochum

Daniel Rasokat

  • Energiesparmodus

Jonathan-Benedict Hütter

  • Kroationfahrt für Flüchtlingshilfe 1 Woche
  • AG Kinder+Jugendrechte
  • KVT 6.11.
  • Gespräch mit O. B. in der LGS

Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.11.2015 - 4247/1900 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.09.2015 - 686,21 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.09.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
12.11.2015 - 282.754,70 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
12.11.2015 - 11.031,15 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
12.11.2015 - 144.295,67 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
12.11.2015 - 10.000,00 €

Termine

  • 25.11.15 nächster Mumble #Leinenlos 2017 NRW
  • 16.+17.01.16 bundesweiter #TdpA (Location wird noch gesucht, Meldungen erwünscht)
  • 20.+ 21.02. #BPT16.1
  • 19.+ 20.03. #LPTNRW16.1

Infos der Fraktion

  • Moni: Mo/Di Fraktionsklausur; einheitliche Linie für LV und Fraktion; Beschäftigung mit Haushaltsplan; nächste Woche Anhörung z.d.Themen Inklusion, Verkehr ua.


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #159107 Budgetantrag Raummiete vKV-Essen

Datum:

  • 13. Oktober 2015

Antragsteller:

  • Wilfried

Unterstützer: Nils, Kai, Hartmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

der vKV Essen beantragt den auslaufenden Mietvertrag mit der Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen wie am 10.09.2015 vom Stammtisch des vKV-Essen beschlossen zu verlängern und anzupassen. Die Kosten sind durch zweckgebundene Spenden an den vKV-Essen finanziert.

Anmietung eines größeren Raumes von nun 29 qm anstelle des bisher ca. 10 qm großen Raumes Laufzeit weitere 12 Monate Mietzins pro Monat neu: 213,15 EURO

Die Raumgröße wird zeitnah benötigt, da wir nun ein seit ca. 2 Jahren kostenfrei genutztes Lager cpl. leer räumen müssen.

Beste Grüße

Wilfried


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, superconductor, pakki, Ralf, Stahlrabe, Jojo, rony
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 213,15
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen


Politischer Antrag - #160278 Gegen Rechtsterrorismus und den Naziaufmarsch in Remagen!

Datum:

  • 19. Oktober 2015

Antragsteller:

  • Jojo


Antrag:

Das Bündnis "NS Verherrlichung stoppen!" bittet uns, ihren Aufruf zur alljährlichen Gegendemo zu einem der größten Naziaufmärsche bundesweit am 21. November in Remagen zu unterstützen.

Beschreibung:

http://remagen.blogsport.de/aufruf/

Piraten RLP unterstützen auch

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Pakki, rony, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch, Sokratos, Stahlrabe, superconductor
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wurde auch letztes Jahr schon unterstützt; umsetzungsbeauftragt: Jojo


Finanzantrag - #162826 Wahlkampfhilfe BaWü, RLP und Sachsen-Anhalt

Datum:

  • 1. November 2015

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Reisekosten zur Unterschriftensammlung/Wahlkampfhilfe für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen Anhalt am 13.03.16 werden durch den Landesverband NRW erstattet. Hierfür stellt der Landesverband NRW ein Budget von insgesamt (modulare Abstimmung): 

A: EUR 2.000 zur Verfügung
Dafür = Masch, Ralf, pakki, Stahlrabe, Jojo, rony
Dagegen = 
Enthaltung = superconductor

B: EUR 3.000 zur Verfügung
Dafür = pakki, Ralf, superconductor, rony
Dagegen = Masch
Enthaltung = Jojo, Stahlrabe

C: EUR 5.000 zur Verfügung
Dafür = 
Dagegen = pakki, Masch, Ralf, Jojo, Stahlrabe
Enthaltung = superconductor

Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach den Landtagswahlen bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen das Budget, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet.

Beschreibung:

Diskussion:

Moni hatte aufgerufen, sich an einer Fahrt nach BaWü zu beteiligen. Bisherige Rückmeldungen: NULL. Hilfe würde gebraucht für die UU, ist essentiell für die Piraten BaWü

Solsken:Die Zeiten im Antrag müssten eindeutiger formuliert werden; wako ergänzt

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 2 Wochen nach den Landtagswahlen, 27.03.2016
  • Budget: € 3.000

Sonstiger Antrag - #162838 Antrag auf Streichung der offenen Mitgliedsbeiträge 2011

Datum:

  • 2. November 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Da die Verjährungsfrist, 3 Jahre nach Ablauf des Jahres in der die Forderung entstanden ist, für Mitgliedsbeiträge von 2011 bereits am 01.01.2015 00:00 Uhr zum tragen gekommen ist, können diese Beiträge nicht mehr eingefordert werden. Eine genau Zahl (Fälle bzw. Beitrag) kann ich nicht liefern, da alle mir zur Verfügung stehenden Listen 2011 nicht auswertbar ausweisen. Alle (wenigen) Fälle die mir jetzt im Mahnlauf aufgefallen sind, waren teilweise bezahlt, so dass ich wie auch für 2012 von einem Übertragungsfehler VWP zum CRM ausgehe. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich um wenige Einzelfälle handelt.

Beschreibung:

Vielleicht mag es Gründe geben, aufgrund dieser eine Verschiebung der Verjährung zum tragen kommen würde, aber diese rechtfertigen meines Wissens nicht den Arbeitsaufwand und den ggf. zu beschreitenden Klageweg.

Diskussion:

Ich brauche, um dem zustimmen zu können, eine Erklärung / Begründung des Schatzmeisters, dass bzw. warum das keine Vermögensschädigung durch Verzicht auf Forderungen darstellt. (Masch) 

Bei Verjährung haben wir keinen Anspruch mehr auf die Zahlung und daher keine Vermögensschädigung (einredebehaftet)
Es muss noch geklärt werden, wieviel in der Gesamtsumme dadurch wegfällt

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Bernd ergänzt die Zahlen

Sonstiger Antrag - #162840 Antrag auf Angleichung offene Mitgliedsbeiträge 2012

Datum:

  • 2. November 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Bei der Datenübertragung vom VWP ans CRM scheinen Minderungen von 2012 nicht übernommen worden zu sein. Nachdem viele Fälle in den Mahnungen aufgetaucht sind und von den Mitgliedern angemahnt wurden, dass sie doch einen Minderungsantrag gestellt haben, habe ich diese im VWP geprüft und es waren dort tatsächlich Minderungen hinterlegt.

Mir liegen aktuell noch 171 Datensätze vor, bei denen Fehlt > 0 und Ist > 0 ist.

Der Hauptanteil dieser Datensätze scheint genau in das Minderungsschema zu passen.

Ich stelle hiermit den Antrag auf Minderung des Soll 2012 auf den tatsächlichen Ist Stand 2012, aber nur dann, wenn Soll / 3 (3 € Beitrag in 2012) = Ist und Fehlt > 0 ist.

Da manche Personen (16 Fälle) 12 € gezahlt haben, obwohl sie weniger hätten zahlen müssen, Minderung im VWP geprüft) stelle ich den Antrag auf Anpassung des Beitrag 2012, aber nur dann, wenn Soll / 3 (3 € Beitrag in 2012) < Ist und Fehlt > 0 ist.

Beschreibung:

Es gibt Leute, bei denen der Minderungsbetrag nicht übernommen wurde; die Minderung ist gegeben,die Anträge wurden gestellt;

Diskussion:

Ich brauche, um dem zustimmen zu können, eine Erklärung / Begründung des Schatzmeisters, dass bzw. warum das keine Vermögensschädigung durch Verzicht auf Forderungen darstellt. (Masch)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, superconductor, rony, Sokratos, Stahlrabe, Jojo,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Sokratos meint, vertagen wäre terminlich nicht günstig, da sonst die nächste Frist verstreicht und neue Mahnschreiben rausgehen

Finanzantrag - #163561 LFA NRW 2015

Datum:

  • 4. November 2015

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVo NRW möge beschließen, dieses Jahr die Einzahlung in den Länderfinanzausgleich nach Bundessatzung § 15 Absatz 3 nicht auf 80% zu senken.

Beschreibung:

Der Vortrag vom @sconductor auf dem LPT 2015.2 zur Finanzlage des LV NRW hat mich überzeugt!

Wir haben dieses Jahr 400.000 EUR auf den Konten und von dem geplanten Budget in Höhe von 200.000 EUR nur 80.000 EUR ausgegeben, also offensichtlich 120.000 EUR angespart. Durch diese Einsparung von 120.000 EUR konnte aus den 362.000 EUR Guthaben ein Guthaben von 400.000 EUR werden (vgl. https://twitter.com/_rony/status/657848874221072384 ).

Unser LV ist also reich. Ich sehe keinen Grund mehr, warum unser LV die Einzahlung in den LFA reduzieren sollte.

Aber zum Glück hab ich ja nur nen oberflächlichen Blick auf alles und die Verantwortung für die Entscheidung fällt der wahrscheinlich deutlich besser informierte LaVo und nicht ich.

Diskussion:

Bitte eine Einschätzung / Begründung des Schatzmeisters. (masch)

Stahlrabe: Antrag ist evtl. Aufforderung zur Diskussion; nur wenn wir 80% zahlen möchten, müssen wir eine Entscheidung treffen. (Deadline wäre der 30.11.2015/Solsken) Aussage: "Der LV ist reich" genügt nicht; bitte Genaueres;
Superconductor: Es wären ungefähr 100.000 Euro für dieses Jahr (100% ~ 135000 € / 80% ~108000 €); wir haben gut gewirtschaftet und möchten das weiter so machen;
Solsken: Kontostände bilden nicht unbedingt die Finanzlage ab; es gibt Abzüge usw., die noch verrechnet werden müssen;
Stahlrabe: Man muss schauen, wo die Gelder am besten eingesetzt werden
Superconductor: Abschliessende Abrechnung von 2014 abwarten; Bund hat Bedarf in fast allen Bereichen angemeldet; es gibt einige LVs,die eine beträchtliche Reserve an Liquidität angesammelt haben; bzgl. ausstehender Rechnungen wollen wir alles zum Jahresende glattziehen, in Absprache mit dem Bund;
Sven: SH hat "glattgezogen", aber wir müssen evtl. in 2017 auch wieder etwas zurückzahlen
Stahlrabe: Wenn wir an den Bund einzahlen, verteilt der die Gelder nach unten
Superconductor: Aussage ist nicht richtig; Nehmerländer müssen uU mit erheblich weniger Geld rechnen; Grundversorgung muss gedeckt werden; wird in der nächsten Schatzmeisterrunde besprochen; BuVo fragte an, ob NRW nicht mal "ein Zeichen setzen" möchte.
Solsken: Bund hat evtl. gravierendere finanzielle Probleme als mancher LV, man sollte im Rahmen der Gesamtlage der Partei zu einer Lösung kommen; Kompromisse für Länder- und Bundinteressen finden
Superconductor: Auch wir haben z.B.noch einen Wahlkampf zu stemmen, der jetzt schon los geht; möglicher Kompromiss: statt 80 % oder 100% vllt. 90%
Stonepirat: Sind schon genauere Angaben für die Rückstellung möglich?
Superconductor: genauere Zahlen noch nicht möglich
Solsken: Vorschlag: Ihr könnt den Antrag ablehnen oder schieben, weil ungenau formuliert; erneut evtl. in 2 Wochen
Stahlrabe: Pakki hat zum Sparen geraten; Michele Marsching meinte, wir müssen nicht sparen; (ACHTUNG: Trollbeitrag vom Stahlraben)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Masch
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Pakki rät dazu, den Antrag jetzt abzulehnen; rony rät zur Wiedervorlage

Finanzantrag - #164093 Wahlkampfhilfe Glückstadt

Datum:

  • 8. November 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

moin,

soeben flimmerte durch meine Twittertimeline, dass der Kandidat der Piraten in Glückstadt, Dr. Siegfried Hansen mit 34% in der Bürgermeisterwahl das beste Ergebnis holte und damit gegen die CDU Kandidatin in die Stichwahl am 29. November geht.

Auf Nachfrage sagte mir Kristos, dass das Restbudget noch 100€ beträgt. Sollte Siegfried die Stichwahl gewinnen, wäre das historisch: der erste ins Amt gewählte Bürgermeister der Piratenpartei Deutschland ever!

Ich finde, das sollten wir nicht nur finanziell pushen, sondern auch überlegen, ob nicht jemand oder mehrere hochfahren können, um im Wahlkampf zu helfen.

Hiermit beantrage ich optional folgende Mittel zur Wahlkampfhilfe 

250 €
Dafür = Masch, Ralf, superconductor, Stahlrabe, pakki, jojo, 
Dagegen =
Enthaltung = 
500 €
Dafür = Masch, Ralf, Stahlrabe, pakki, Dennis, Jojo
Dagegen = superconductor
Enthaltung =
1000 €
Dafür = 
Dagegen = Masch, Ralf, superconductor, Stahlrabe, Jojo
Enthaltung = pakki, Dennis
Beschreibung =

aSven77: Dr. Siegfried Hansen hat in den letzten Jahren im Rathaus prima Arbeit geleistet und ist bekannt. Wahlkampfvideo:

https://www.youtube.com/watch?v=mOBphlu5Hig - Wahlkampfwebseite: http://www.hansen-waehlen.de/

  • Stichwahl ist am 29.11.2015; Bürgermeisterposten ist NICHT ehrenamtlich


Diskussion:

Leakadealer: LV Bayern hat sich finanziell an der Unterstützung beteiligt
:aSven77: Es wurden auch andere LVs angefragt; wird noch beraten
:Stahlrabe: Unter welchem Budgetposten könnte das eingetragen werden? Glücksstadt ist nicht in NRW;
:pakki: Bei solchen beantragten Beträgen spielt das keine Rolle
:Stahlrabe: Ist bei den 41 Zuhörern irgendjemand, der etwas dagegen hätte, daß wir Glücksstadt in dieser Form unterstützen?  Keine Meldung

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
umsetzungsbeauftragt: Bernd

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 500

Finanzantrag - #164520 Kosten Webspace Uberspace

Datum:

  • 11. November 2015

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: BAT, Marc

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von insgesamt EUR 120,00 Euro aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands vKV Leverkusen. Explizit beantragen wir hier die Erhöhung des am 01.10.2015 beschlossenen Finanzantrags um 60,00 Euro auf insgesamt 120,00 Euro

Die Mittel sind zweckgebunden für:

die Finanzierung des Webspace für die Domain www.piratenpartei-leverkusen.de (12x10 Euro) Zahlungsbeginn ist Dezember 2015.

Der Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-11-05_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Die Domain www.piratenpartei-leverkusen.de wird auf dem Webspace der Fa. Uberspace gehostet. Die monatlichen Beiträge für den Webspace werden auf 10,00 Euro erhöht.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
pakki: Dieser Antrag war bereits vor ein paar Wochen dran, pakki hat mittlerweile mit der AG Technik gesprochen, die kümmern sich um eigenen Webspace

Finanzantrag - #164552 Flyer - Piraten in Bottrop

Datum:

  • 11. November 2015

Antragsteller:

Unterstützer: Stonepirate, Henry

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 100 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Bottrop.

Die Mittel sind zweckgebunden für Flyer über unser kommunales Wirken.

Beschreibung:

Die Bottroper Piraten möchten interessierten Personen einen Überblick über unsere kommunalen Aktivitäten im vergangenen Jahr sowie über Möglichkeiten zum Mitwirken bei den Piraten geben.

Diskussion:

Stahlrabe: Ich bin für den Antrag, aber bitte bei Rechnungseinreichung eine Auflistung, wofür und was gemacht wurde (PDF vom Flyer reicht)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, rony, Ralf, Stahlrabe, superconductor, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 100,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Bottrop

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #157904 Antrag auf Budget für das Themenbeauftragtentreffen

Datum:

  • 6. Oktober 2015

Antragsteller:

  • Astrid Semm


Antrag:

Liebe Landesvorstände,

hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.

Wir möchten gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden).

Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension mit der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise veranschlage ich noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro. Solltet Ihr gern euere Landesthemenbeauftragten ebenfalls mitschicken wollen, könnt ihr das gerne tun. Hier bitte ich aber um baldige Rückmeldung, auf dass wir dann auch buchen können; die Reisekosten müßtet Ihr dann im jeweiligen LV übernehmen.

Ich hoffe auf wohlwollende Aufnahme dieses Antrags und grüße Euch ganz herzlich,

Astrid Semm stv. Politische Geschäftsführerin 

150€
Dafür: pakki, Ralf, Wastl, Jojo, Dennis, Masch
Dagegen:
Enthaltung: superconductor

200€
Dafür: Dennis
Dagegen: pakki, Ralf, Wastl
Enthaltung: Jojo, superconductor

300€
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Jojo
Enthaltung: Wastl, Dennis, superconductor


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €150,00

Sonstiges

pakki spielt Proxy: Vorschlag zur Parteienfinanzierung von Stephan Strestik aus Borken:

JoJo: Die Partei muss Geld (Fördermittel) "loswerden"; ist das bei uns auch so?
Stahlrabe definiert Fördermittel: Gelder, die sich definieren anhand den Stimmen, die eine Partei bekommt; ausgezahlt wird, was die Partei an Eigeneinnahmen selbst generiert; wir könnten diese Gelder nicht abrufen, weil unsere Eigeneinnahmen nicht hoch genug sind; die Idee der Partei mit der Geldanonymisierung ist eine Umgehung dieser Begrenzung
Pakki war im Interview mit RTL-West so frech, einen Vorschlag zu machen: http://www.rtl-west.de/livestream/sendung/2015-11-10/PGM1011/ (ab Minute 7:52)

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.11.2015

Ende der Sitzung

  • 22:14 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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