Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: alle
Moderation: Joffrey
Aufzeichnung: sysadm@nbg
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
Diskussion über die zukünftige Gestaltung der PolGf Runden
Neue Gliederung
-Block "Aktuelle Projekte" - bleibt unverändert
-Block "Berichte" - Zeitbegenzung auf 2 Minuten, Fokus auf Bundesweite Themen/Futur
-Block "Themenbeauftragten-Input" - Aktiver Input bezügch kommender politischer Entwicklungen/Trends
-Block "Analyse der politischen Landschaft - wird nur dann drankommen, wen der Input der Themenbeauftragten durch ist.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Abstimmung Thema zweite Themenwoche:
- Abstimmungsverfahren: Teilnehmen kann jeder Länder-PolGF (oder dessen Landespendant), die Themenbeauftragten und der Bundesvorstand. (Diese PIRATEN sind entweder gewählt, um Entscheidungen zu treffen, oder beauftragt für ein Themengebiet.) Jeder teilnehmende PIRAT wählt DREI Themen aus obiger Liste aus und priorisiert die drei ausgewähltenThemen in 1., 2., 3. Dem ersten Thema werden drei Punkte gegeben, dem zweiten zwei, dem dritten einen Punkt.
- Deadline ist der Beginn der "Team PolGF Bund"-Mumble-Sitzung am Dienstag, 17.11.2015, 20 Uhr. Bis dahin sind alle Themen und Punkte ins "Team PolGF Bund"-Pad einzutragen (Wer nicht anwesend sein kann, kann die Auswahl vorher eintragen bzw. eintragen lassen (siehe unten) oder an Michael Berndt mailen.) Bei Punktegleichstand entscheidet die "Team PolGF Bund"-Runde, welches Thema prioritär ist für Quartal I/2016. Das Orga-Team beginnt danach mit der Vorbereitung des ausgewählten Themas.
+ACHTUNG+ Einträge zur Abstimmung bitte nur im https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-17-Teammumble PAD
- Themenvorschläge für die zweite Themenwoche (Quartal I/2016, voraussichtlich: Ende Februar 2016/Anfang März 2016 mit Blick auf die Wahlen):
- eGovernment
- Informationsfreiheitssatzung
- openHaushalt
- Breitbandausbau
- öffentliches W-LAN in Behörden
- Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung)
- (Abbau der) Freiheitsrechte/konzernkonforme Demokratie
- TTIP (Schwerpunkt Datenschutz/Privatsphäre), /"Frei"-Handelsverträge
- Flucht/Migration/Demografie
- kommunaler (sozialer) Wohnungsbau
- Fahrscheinloser ÖPNV
- Sicherstellung ländlicher Versorgung / alternative Verkehrskonzepte
- BGE
+ACHTUNG+ Einträge zur Abstimmung bitte nur im https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-17-Teammumble PAD
Freiheitsserver
Kurz: Läuft.
Länger:
Tech-Team traf sich letzte Woche das 2. mal.
Theoretische Planungen zur technischen Umsetzung;
Sprung in Praxis nun ausstehend.
Dafür brauchen wir einen freien Übungs-Server
Dieser ist bei Bundes-IT & NRW-IT beantragt
Nächstes Treffen erst, wenn entsprechender Server am Start ist
Webseiten-Team traf sich letzte Woche das 1. mal treffen
1. Planungen zur Umsetzung
Internet-Adresse für Initiative bereits gesichert
Wahlkampf Baden-Württemberg
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften
Wahlkampf Rheinland-Pfalz
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016
Wahlkampf Sachsen-Anhalt
- Nächstes länderübergreifendes Wahlkampftreffen am Donnerstag, 12.11. im NRW-Mumble
- Uhrzeit und Kanal bitte noch nachtragen
- Raum BaWü - 19.30 Uhr
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm
Bericht Themenbeauftragtentreffen: https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/10/treffen-der-themenbeauftragten/
Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen,
so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.
Grüne:
Linke:
SPD:
FDP:
CDU:
CSU:
Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- Kampagnen des LaVo BY:
- Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): schleppende Rückmeldungen, hängt mit allgemein geringer Aktivität im Parteikontext zusammen, Kontinuität wird es bringen (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
- Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
- TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- 4.11., Vortragsabend TTIP, Rosenheim: Kombination mit "Themenwoche openAntrag", Teilnahme PolGF BY, Landesbeauftragter TTIP/CETA/TiSA.
- WE 6.-8.11., RLT Flaschenpost, Nürnberg: Teilnahme PolGF BY.
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- Siehe oben.
- 29.11., BzPT Oberbayern inkl. gemeinsame Weihnachtsfeier LaVo BY/BzV OBB/KV MUC, München: Teilnahme LaVo BY, Landesbeauftragter TTIP/CETA/TiSA.
- 1./2.12., Whistleblower-Schulung, LGS München: Intensive Tagesschulung für Journalisten durch Stéphano Koch, Unterstützung durch die BundesPR, Einladungen sind reguonal und bundesweit verschickt.
- 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
- 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY.
- 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
- 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 12.11.2015, 19:45 Uhr.
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 12.11.2015, 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0
- 7.11. gelungene Einweihungsfeier der neuen Landesgeschäftsstelle
BremenHB:
HamburgHH:
HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Keine besonderen Vorkommnisse
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- heute ohne Mikrofon, bitte verlesen
- 7.11.2015 : 4. Kommunalvernetzungstreffen in Essen > 70 Teilnehmer
- 7. & 8.11. OpenRheinRuhr in Oberhausen mit Keynote von Lukas Lamla, einige Piraten waren - wie immer - vor Ort
- 11.11.2015, 20:00 Uhr : Mumble 'Leinen Los NRW' Wahlprogramm erarbeiten
- Info von @kreon: Die NRW Landtagsfraktion wird das Thema "Informatik an Schulen" 2016 stark bespielen.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- nächstes RL-Wahlkampftreffen am 29.11. ab 10:30 Uhr in Mainz
SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler
SachsenSN: Mark Neis
- neuer Vorstand
- Vorsitzender: Michael Bauschke
- Stellvertretender Vorsitzender: Robert Lutz
- Politischer Geschäftsführer: Mark Neis
- Generalsekretär: Marcel Ritschel
- Schatzmeister: Andreas Roth
- Beisitzer: Jens Bekersch, Moritz Grosch, Karsten Trauschke
- alle für 2 Jahre, neues Schiedsgericht, sonst SatzungsFoo
- doodle für erste Sitzung läuft
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
- Kommunalplenum in Jena war konstruktiv und sehr ergiebig
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Termine: Fr. 13.11.15 Sozialpiraten-Mumble: Überarbeitung des Wahlprogramms 2013 ab 20:00 Uhr
So, 15.11.15 Mumble der Sozialpiraten/AK-Soziales ab 20:00 Uhr
Freitag 11.12. um 21 Uhr Diskussionsrunde AG-BGE "wirtschaftliche und volkswirtschaftliche Betrachtung des BGEs" via Mumble. Zusammen mit Piraten der AG-Wirtschaft und der AG-Geldordnung
- Anfrage vom LV-Brandenburg "kurzes Initialreferat "was ist BGE? wie stehen wir als Piraten dazu?" als Mumble-Veranstaltung. Werde dazu einen Vortrag ausarbeiten. Terminplanung läuft. Vorraussichtlich Mittwoch 02.12.15
- weitere Infos dann am nächsten Dienstag zur selben Zeit am selben Ort.
Bis dahin sollte auch der letzte AG-BGE Diskussionsabend "Audiofiles" und "Zusammenfassung" erstellt sein.
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Vortrag beim Treffen der Themenbeauftragten, der die Zielsetzung des Orangebuchs und die Beziehung nahezu aller Themenbereiche in der Piratenpartei zur Energiepolitik skizzierte
- Überprüfung/-arbeitung des Kapitel 15 "Umwelt" mit dem Unterpunkt "Energiepolitik" im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland vorbereitet (wird bei der AG-Sitzung am 17.11.2015 gemacht)
- nächste AG-Sitzung: 17.11.2015 um 21.15 Uhr
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
- Themenbeauftragtentreffen in Frankfurt, Überarbeitung Grundsatzprogramm Landwirtschaft, "Leinen los"
Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto
Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness
Datenschutz: Patrick Breyer
NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
- Aktuell
- Tagesgeschäft
- Überarbeitung alle Programme.
- Was kommt:
- Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene)
- Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.
Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.
Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Informationen
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:01 MESZ.
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