2015-08-04 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 04.08.2015

Sitzung eröffnet um 20.00 Uhr

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

--> Aktion abgeschlossen

#fsa15

    • FsA Demo in Koblenz - 26.09 -

Freiheitsserver

tut Dinge

Ankündigung: Bundesweite Themenwochen

1 x im Quartal präsentieren Stammtische gemeinsam in einer Woche/Wochenende sich den Bürgern bundesweit mit einem Piratenthema Infomaterial für die Stammtische wird vorbereitet (eventuell auch ein "Logbuch" zum Thema erstellt - auf BPT in Würzburg vorgestellt) 1. Thema im Herbst "Openantrag", die nächsten Themen durch Basisbefragung (z.B. durchlime-survey-Umfrage festgelegt) Ziel: Durch regelmäßiges gemeinsames öffentliches Auftreten auch in der Nichtwahlkampfzeit Interesse bei den Bürgern an der Piratenpartei und den Piratenthemen wecken (Michael Berndt) Frage: gibt es da einen Verantwortlichen? Antwort: Michael kann die Orga übernehmen, aber die thematische Arbeit muss von den AGs kommen. Hinweis: Wir könnten das auf der Beauftragten-Marina besprechen? Vermutlich 2. Novemberwoche, aber da kann Michael nicht. Termin wird noch geklärt. Ich hab´s auf nen Pad geschrieben Joffrey würde da auch mitmachen und das über das Team PolGEf laufen lassen

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

  • AVs finden nach und nach weitere statt
  • Unterstützungsunterschriften werden fleissig gesammelt
  • Unterstützung von außerhalb wird weiter angeboten

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

nichts Neues

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

  • bislang insgesamt 142 Unterschriften in Hannover gesammelt

in der BGS werden auch schon welche gesammelt

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

GamesCom

  • Freitag 31.07.2015 Göttingen
  • Samstag 01.08.2015 Demonstration in Berlin Netzpolitik.org
  • Sonntag 02.08.2015 BGS/LGS Besuch in Berlin, treffen mit Harry, ua besprechung der ÖA.
  • Fokus seit Mittwoch auf #Landesverrat und #Pressefreiheit, wir haben gemeinsamm extrem gut geliefert. Ein dank an allen die uns von den LVs unterstütz haben.

Social Bilder aus Saarland https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/627124576900804608 https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/627863431350198272 https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/627475637276680192 https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/627094146671607809

Social Bilder aus NRW: https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/626856585864839168 https://twitter.com/Pirat_Kristos/status/626709769642975232

https://www.piratenpartei.de/2015/08/04/getroffen-hat-es-netzpolitik-org-gemeint-sind-wir-alle/ https://www.piratenpartei.de/2015/08/03/landesverrat-nachtgedanken-von-astrid-semm/ https://www.piratenpartei.de/2015/08/02/cdu-politiker-jens-koeppen-und-sein-verstaendnis-von-pressefreiheit/ https://www.piratenpartei.de/2015/07/30/piraten-anklage-wegen-landesverrats-gegen-journalisten-auf-einem-auge-blind/

30.07.2015 BuVo Sitzung https://buvozehn.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2015-07-30 Aktion VDS stand: https://team_polgf.piratenpad.de/Aktion-VDS VDS-Sprüche: https://kristos.piratenpad.de/DeinVDSspruch Vorläufige GO des BuVos: https://buvozehn.piratenpad.de/GO Schwerpunkte von Astrid und mir: Politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis Verantwortung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2) Vertretung der Partei nach außen (Ausnahme Artikel 10) (3) Internationale Koordination (1) Ansprechpartner für die LaVos Wahlkampf (1) Koordination der Themenbeauftragten (1) Ansprechpartner innerparteilicher und piratennaher Gruppen (1) Koordination der Politischen Geschäftsführer Bund/Land(1)

Stellvertretende politische Geschäftsführerin: Astrid Semm Ansprechpartner für Gliederung bzgl. Vernetzung (2) Vernetzung mit AGs (1) Koordination der Themenbeauftragten (2) Ansprechpartner innerparteilicher und piratennaher Gruppen (2) Wahlkampf (2) Vernetzung des Bundesvorstandes mit den Landtagsfraktionen (2) Ansprechpartner parteiinterne Medien (1) Internationale Koordination (2)


Astrid: Nach wie vor noch Einarbeitung, inzwischen mit allen Zugängen versehen, für Zugänge fürs Team PolGef gesorgt, bei den Landesverrats-Geschichten geholfen und noch einen Blogbeitrag für die Website geschrieben.


Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne:

Linke:

SPD: Eine Volkspartei zerlegt sich selbst - Merkel-Fanclub SPD? 30.07.2015 Kontraste https://youtu.be/uELUTdize1M

Nicht nur die AfD und die Piratenpartei (Siehe hierzu aktueller Spiegelbericht Nr. 31, vom 25.07 https://magazin.spiegel.de/digital/index_SP.html#SP/2015/31/137324473) haben gezeigt, wie man eine Partei ins „Aus“ manövrieren kann, möglicherweise geschieht dies derzeit auch mit der SPD. Stichwort: „Eine Volkspartei zerlegt sich selbst“. Zitat Gabriel (ZDF Sommerinterview): „Uns geht es um die Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen und mit ihrer Arbeit dieses Land wohlhabender und sicherer machen“. Damit rückt die SPD klar in Richtung CDU.

Ich persönliche sehe eine reelle Chance, dass die Piratenpartei wieder als eine politische Kraft für die Bürger in unserem Land wahrgenommen wird. Denn nach wie vor sind die Wählerinnen und Wähler und Nichtwähler unzufrieden mit der Politik. Eine neue zukunftsweisende moderne und weltoffene Partei hat meiner Meinung nach eine Chance deutlich mehr als 5% Wählerstimmenanteil zu erzielen.

Hierzu müssen wir aber den Spagat zwischen Politik 1.0 (Realpolitik) und unseren Visionen und Ideen in Politik 2.0 , wie z.B. direkte Demokratie, direkte Mitbestimmung, z.B. via Internet und BGE hinbekommen. Das ist leider in der Vergangenheit missglückt. "Wir sind nicht nur die mit den Fragen, sondern auch die mit den Perspektiven!" - so sollte der Slogan zur BTW 2017 lauten. 

(persönliches Statement Gernot)

FDP: Landesverrat für Journalisten abschaffen http://www.liberale.de/content/straftatbestand-landesverrat-bei-journalisten-abschaffen

CDU:

CSU:

  • Debatte Asylpolitik vs. Einwanderungsgesetz.
  • Sonntagsinterview Seehofer: Mit der CSU werde es nichts geben, was mehr Zuwanderung auslöst, Maut als Erfolg verkauft


Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • Mahnwache des KV Stuttgart VDS 15.08.

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • 1.8., kurzfristige Demonstration für netzpolitik.org, München: Ansprache 1V, Tenor Bedrohung der Pressefreiheit ("Versuch, kritischen Journalismus durch Einschüchterung einzudämmen"); vgl. https://piratenpartei-bayern.de/2015/07/30/solidaritaet-mit-netzpolitik-org/ und https://presse.piratenpartei-bayern.de/2015/07/31/piratenpartei-bayern-erklaert-solidaritaet-mit-netzpolitik-org/
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); 3.8., Start des Grillens der Kandidaten für den nächsten Landesvorstand ("Boazn"), ab jetzt jeden Montag und Mittwoch im Mumble ab 20 Uhr; Beginn gestern mit 1V.
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft, nächstes Mumble 9.8., 21 Uhr (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); drei Panels:
        • DIGITALE BÜRGERBETEILIGUNG
          • Bürgerbeteiligung via Netz (Bürgerhaushalte, openAntrag.
          • eGovernment (nPA, De-Mail, opendata u. a.).
          • eVoting (siehe Estland) - geht das auch in Deutschland?
        • DIGITALE WIRTSCHAFT
          • Industrie 4.0
          • Veränderungen der industriellen Produktion durch IuK-Technologien
        • NETZPOLITIK
          • IT-Sicherheit und Datenschutz.
          • Big Data-Chancen und Risiken - inkl. predicitve policing etc., ethische Grenzen, Chancen.
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • siehe oben.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Odeonsplatz gegen Massenüberwachung (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 6.8.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 6.8.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Frage: Habt ihr euch wg Industrie 4.0 schon mit Joachim Paul kurzgeschlossen? Antwort: Nein, Nummer wird nach Rücksprache weitergegeben.


BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

Hanfparade, 08.09.2015 LMV am 3./4.10


BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

tut Dinge

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

tut Dinge

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • Vergangenes:
  • Kommendes:
    • Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl in KV-freien Kreisen
    • Stadtteilfeste und Infostände

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • 2-tg. Familien-Fest in Hannover, gute Resonanz, war immer was los am Stand. Rd. 100 No-VDS- und 20 TTIP-Unterschriften gesammelt.
    • Fun-Fact: Die Grünen haben u.a. schwarze Ballons mit grünem Schriftzug verteilt.
  • Unterstützung der Aktion unruhestiften.de durch den LaVo mittels Verlinkung über die Nds-Seite
  • Termine:
    • 05.09. KoPo-BarCamp Hameln (KOPo = Kommunalpolitik)
    • 12.09. Straßenfest Hannover
    • 19.09. TTIP-Tag Hannover
    • 25./26.09. LMV am letzten Spetemberwochenende in Oldenburg

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

( http://www.gamescom.de/ ), Kölner Piraten sind mit Infostand dabei

  • 8.8. Düsseldorfer Piratencafe in der LGS mit Besuch von Werner Koch (FSFE, GnuPG)

Frage: Gibt es Stream? Antwort: Ist nicht vorgesehen, aber wir versuchen, das wenigstens zu filmen und vielleicht auch weitere Veranstaltungen mit Werner zu machen.

  • 15.8. Pressefreiheits-Demo der FsA-Münster

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler, @joergarweiler

    • Landtagsabgeordneten nehmen an GamesCom Teil
    • Stammtisch am Mittwoch,05.08., Saarlouis
    • Unterschriftensammlung gegen VDS
    • 29.08. und 05.09. Infostände gegen VDS in Saarlouis
    • Sommerinterview in der Saarbrücker Zeitung

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

  • Aktion zum Freifunk in Dresden (#freigrillen)
  • viel Arbeit auf Flüchtlings"camps"
  • geplante Aktion zur VDS

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

vertreten durch Christian Thiessen Sommerpause CSD Hamburg am 22.8 ist CSD Lübeck Gebietsversammlungen Kommunales Thema: Hebammen auf Sylt, da gibt es auch einen Antrag von FDP und Piraten, einen Gesundheitsplan auszuarbeiten - zuständige Ministerin hat das ignoriert


ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

Interview mit den 1V Sebastian Beitlich: http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Piraten-8222-Thueringen-steckt-digital-in-den-Kinderschuhen-8220-481247127


TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Leider hab ich noch keine Rückmeldungen über die Themenbeauftragten der Länder erhalten. Daher liegt die Planung des RL-Wochenendes noch auf Eis. Zudem bin ich noch immer mit der Bundes-IT wegen der Mailingliste im Gespräch. (Michael Kittlaus) solltest Du Hilfe brauchen, sag bescheid. (Kristos) Anmerkung: Eine Adresse, wo man die Beauftragtendaten hinsenden soll, wäre hilfreich ;) Na dann sendet es an: michael.kittlaus@piratenpartei.de


Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

entschuldigt

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Termine:
    • BGE-Themenabend mit Dr. Lutz Martiny am Mittwoch 05.08. um 21:00 Uhr c.t. NRW-Server. Thema "Industrie 4.0 un die Folgen"

Einladungstext: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Industrie_40.pdf

    • RL-Treffen AK-Soziales am Sonntag 09.08.15 in der LGS in Mainz, Rheinallee 88, Eingang Obere Austraße. Beginn 11:00 Uhr
    • Nächste Mumble-Sitzung der Sozialpiraten am Sonntag 16.08.15 NRW-Server Sozialpiraten, Beginn 20:00 Uhr

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Mögliche Bodenbelastungen im Umfeld von Erdgasförderplätzen: LBEG startet Untersuchungskampagne in Bothel im Auftrag des Wirtschafts- und Umweltministeriums Niedersachsenhttp://www.lbeg.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/titel-135692.html
  • EEG-Novelle stoppt Boom bei Energie-Genossenschaften

http://www.iwr.de/news.php?id=29250 BMWi legt Eckpunktepapier für EEG-Ausschreibungen vor http://www.iwr.de/news.php?id=29355

  • Obama will die Erde retten:

http://www.tagesschau.de/ausland/obama-klimaschutz-109.html

  • Anmeldung zur Internationale Klimakonferenz am 01./02.10.2015 in Hannover

http://www.icca2015.org/de/die_veranstaltung/dok/22.php bietet Kommunen Gelegenheit, sich als Schlüsselakteure im Transformationsprozess hin zu Klimaschutz und -anpassung zu präsentieren. Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, Politik, Netzwerken, Stiftungen und Wissenschaft ihre Herangehensweisen vorstellen und diskutieren. Im Mittelpunkt steht der Austausch über politische Strategien, notwendige Rahmenbedingungen und die erfolgreiche Umsetzung. Zahlreiche praxisorientierte Formate, z.B. interaktive Workshops und ein Markt der Möglichkeiten, werden einen intensiven Erfahrungsaustausch ermöglichen.

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

tut dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Sommerpause
  • Vorbereitung TdpA 30.8 Köln
  • Vorbereitung HeLP152
  • Vorbereitung der Kommunalwahl2016 in Hessen


Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:56 Joffreyzeit, 20:58 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

4

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

11

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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