2015-05-19 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 19.05.2015

Sitzung eröffnet um 20:10

Protokoll: gemeinsam

Moderation:klausch

Aufzeichnung: bauerjup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

SPD MdB-Teilnehmer an der Podiumsdiskussion in Norden will Antworten nachliefern (Kontaktformular der Website hatte wohl nicht funktioniert)

#fsa15

  • letzten Donnerstag Telko,

- Erfurt: angemeldet für 12.09. Angerdreieck 13 Uhr - Münster: wird angegangen - Heidelberg: angemeldet (unbestätigt) für 29. 5. 18 Uhr Bismarckplatz als Kundgebung - Alex ist dankbar über jede Unterstützung - Hannover: - Mainz: angemeldet 04.07. 14:00 Uhr Hauptbahnhof - Koblenz: angemeldet für 26.09. 14:00 Uhr Löhrrondell - Köln: angemeldet für 29.08., Ort: "Köln, Neumarkt", Uhrzeit: wird nachgereicht

Freiheitsserver

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krüger, @Leakadealer

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

Bremer Bürgerschafts und Kommunalwahl:

Bremerhaven Kommunalwahl, Wiederwahl von unserem Abgeordneten: http://wahlen.bremerhaven.de/stvv/2015/stvv.html

Bürgerschaftswahl(Bremerhavener Teil) http://wahlen.bremerhaven.de/buew/2015/buew.html

Bremen(Stadt): Kommunal: Bremer Beiräte 2 Abgeordnete: http://www.wahlen-bremen.de/app/otw2015-b07gb.html http://www.wahlen-bremen.de/app/otw2015-b11gb.html

Bürgerschaft Bremer Anteil http://www.wahlen-bremen.de/app/ltw2015lagb.html

Zum Wahlkampf: Zunächst einmal auch von meiner Seite möchte ich mich für die finanzielle als auch personelle Unterstützung bedanken. Wir haben uns in unserem Wahlkampf mehr auf Bremerhaven konzentriert, weil es dort deutlich einfacher ist in ein Landespalament zu ziehen, als wahrscheinlich nirgends in der BRD. Dies hat sich in einem gewissen höheren Prozentanteil gezeigt. Den Einzug in die Bürgerschaft haben wir nicht geschaft, dennoch konnten wir kommunale Mandatsträger bestätigen und neue erreichen.

LPT Bremen am 21.6.2015: https://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesparteitag_2015.02

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • entschuldigt

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Es wäre schön, wenn ich nicht immer selbst die Zuständigkeit ändern müsste. Maik ist schon vor geraumer Zeit zurückgetreten.
  • Kommunalpolitisches BarCamp am 16.05. wie geplant durchgeführt, konstruktive Atmosphäre wurde festgestellt.
  • Bislang zwei FsAs in Nds terminiert (Buchholz (Harburg) am 31.10.) bzw. in Planung (Hannover)
  • Wir bräuchten immer noch einen weiteren Platz für die MK151. Wer also seine nicht alle braucht, darf sich gerne melden ;)

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • Bericht aus der Fraktion:

"In dieser Woche stehen wieder zwei Plenartage auf unserer Agenda (Mittwoch/Donnerstag, 20./21. Mai 2015).

Wir haben beantragt, dass das Präsidium wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen soll. Wir schlagen dem Plenum vor, unsere Bildungspolitische Sprecherin Monika Pieper für dieses Amt zu wählen. http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/05/piraten-beantragen-wahl-der-vierten-vizepraesidentin-monika-pieper/

Außerdem haben wir folgende Anträge vorbereitet:

Mittwoch, 20. Mai 2015, TOP 17, ca. 20.25 Uhr Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz) gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Piraten, Drucksache 16/8654 Die Amtszeit des am 2. Dezember 2009 erstmals zusammengetretenen Rundfunkrats ist einmalig um ein Jahr zu verlängern. Damit ist sichergestellt, dass die Neukonstituierung des Rundfunkrats bereits nach den Maßgaben des novellierten WDR-Gesetzes erfolgen kann. ___________________________________________________________________

Mittwoch, 20. Mai 2015, TOP 18, ca. 20.30 Uhr Datenschutzkultur an Schulen verbessern!, Drucksache 16/8635 Das Thema Dateschutz muss in schulischen Lehrplänen verankert werden. Damit soll die steigende Bedeutung des Datenschutzes auch an Schulen berücksichtig werden. Außerdem sollen in Zukunft für einzelne Schulen Datenschutzbeauftragte bestellt werden, um einen Ansprechpartner für die Fragen des Datenschutzes vor Ort zu haben. Hierfür sind Qualifizierungsmaßnahmen auszubauen und Ressourcen für Entlastungsstunden bereitzustellen. ___________________________________________________________________

Donnerstag, 21. Mai 2015, TOP 4, ca. 13.55 Uhr Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Piraten, Drucksache 16/8636 Das Leid und das Unrecht der Opfer aus Einrichtungen der Behindertenhilfe, der Psychiatrie und anderer Einrichtungen in den Jahren 1949-1990 muss in gleicher Weise ausgeglichen werden, wie die Misshandlungen ehemaliger Heimkinder. Für die betroffenen Menschen ist eine zeitnahe Lösung unabdingbar. Für die Einrichtung eines Hilfsfonds ist die Mitwirkung aller Bundesländer erforderlich. Das Land NRW muss die betroffenen Menschen unterstützen, indem es unter anderem seinen Anteil für einen Hilfsfonds zur Verfügung stellt. ___________________________________________________________________

Donnerstag, 21. Mai 2015, TOP 5, ca. 14.25 Uhr Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht: Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten, Drucksache 16/8637 Eine Entmachtung der Landesdatenschutzbeauftragten muss verhindert werden. Die Änderungen bei der EU-Datenschutzreform können zu einer Schwächung der Länderhoheit sowie der Unabhängigkeit ihrer Landesdatenschutzbeauftragten führen. Eine Verwässerung der Datenschutzstandards ist zu befürchten. Außerdem beklagt der Landesdatenschutzbeauftragte eine mangelnde Information seitens der Landesregierung. Die Landesregierung muss sicherstellen, dass der Landesdatenschutzbeauftragte zu jedem Zeitpunkt mit allen relevanten Informationen zur EU-Datenschutzreform versorgt wird. Auch darf es zu keiner Absenkung des deutschen Datenschutzniveaus kommen.

Freundliche Grüße

Piratenfraktion im Landtag NRW Ingo Schneider Pressesprecher"

  • Donnerstag 21.5.2015 Demo "Netzneutralität" in Köln

Anlässlich der Telekom Jahreshauptversammlung Willy-Brandt-Platz (vor Lanxess-Arena) 8:00-8:30 Aufzug, 8:30-10:00 Demo Link wird nachgetragen

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix

  • Teilnahme an March against Monsanto / Nein zu TTIP Demo am Samstag, wir können auch auf der Abschlusskundgebung eine Rede halten.
  • Barcamp 2015.2

Termin: Samstag, der 30.05.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr. Ort: Hohenburg-Jugendherberge, Am Mühlgraben 30, 66424 Homburg. Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/homburg/portrait/ Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • LPT, Verwaltungstreffen und Wahlkampfplenum war am 16.5.
  • In #Erfurt wird am 27.05 Interfraktioneller Antrag *Erfurt TTIP frei* eingereicht werden.

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Donnerstag, 21. Mai, findet der Tag gegen TTIP des deutschen Kulturrats (http://www.tag-gegen-ttip.de/ ) http://www.tag-gegen-ttip.de/news/ttip-fernseh-tipps 1. 3sat: Fair, frei, Freihandel – TTIP und die kulturelle Vielfalt Sendung: Kulturzeit Montag, 18. Mai 19:20 Uhr TTIP und die deutsche Kultur / Schwerpunkt der Sendung Dienstag, 19. Mai 19:20 Uhr TTIP und die deutsche Kultur / Schwerpunkt der Sendung Mittwoch, 20. Mai 19:20 Uhr TTIP und die deutsche Kultur / Schwerpunkt der Sendung Donnerstag, 21. Mai 19:20 Uhr TTIP und die deutsche Kultur / Schwerpunkt der Sendung 2. WDR-Fernsehen: Vereint gegen TTIP: Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen Sendung: West ART · Dienstag, 19. Mai 2015, 22:30 - 23:10 Uhr Samstag, 23. Mai 2015, 08:50 - 09:30 Uhr (Wdh.) 3. NDR-Fernsehen: Kahlschlag für die Kultur? - Die Angst der Künstler vor dem Freihandelsabkommen Sendung: Kulturjournal · Montag, 18. Mai 2015, 22:45 bis 23:15 Uhr Freitag, 22. Mai 2015, 01:35 bis 02:05 Uhr (Wdh.) 4. ARD: Die Story im Ersten - Wohlstand für alle - Was bringen Freihandelsabkommen? Montag, 18. Mai 2015, ab 22:45 Uhr "Die Story im Ersten" mit der Frage "Wohlstand für alle – Was bringen Freihandelsabkommen?". 5. ARD: "Plusminus" und "Anne Will" Mittwoch, 20. Mai 2015, 21:45 "Plusminus" Mittwoch, 20. Mai 2015, 22:45 "Anne Will"

Postkartenaktion

  • Adressen der MdEPs: https://europa.piratenpartei.de/adressen-der-deutschen-mdeps/
  • bitte bis zum 21.05. bei neismark at piraten-sachsen.de melden, Karten sind vom LV Sachsen finanziert, nur Versandkosten müssen selbst übernommen werden
    • NRW bitte bei @_fl01 melden (habe 2,5k bestellt und verteile sie innerhalb NRWs weiter)

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Überparteiliche BGE-Veranstaltung am Donnerstag 18.06. in Berlin
    • geplanter Ort und Zeit: Robert-Habermann-Saal, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4 in 10405 Berlin. Von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr
    • Veranstalter: Netzwerkrat Grundeinkommen. Eingeladen wird jeweils ein BGE-Befürworter der im Deutschen Bundestag vertretenden Parteien (CDU/CSU, SPD, Bündnis90/DieGrünen und DieLinke, sowie ein Vertreter der Piratenpartei. Für die Piratenpartei ist Michael Ebner vorgesehen. Sowie Journalisten diverser Zeitungen.
    • Diskussionsansatz: Warum findet im Herbst 2015 keine Debatte im Bundestag zu einer Enquete-Kommission zum BGE statt, wie noch vor der Bundestagswahl 2013 von den Parteien angekündigt.
      • Themenprobleme:
     a) Wachstumskritischer Ansatz 
     b) Europa-Bezug (UBIE) 
     c) Klima / Globalisierung 
     d) Industrie 4.0 / drohende Massenarbeitslosigkeit 
     e) Demokratieverdruss / Grundeinkommen als Demokratie-Dividende 
** Unterstützung der Piratenpartei ausdrücklich erwünscht, insbesondere:  
     a) Organisieren des Veranstaltungsraumes
     b) Lifestreaming oder Aufzeichnen der Veranstaltung und zeitnahes Hochladen auf       YouTube
     c) Öffentlichkeitsarbeit  über social media wie Twitter, Facebook etc., life-ticker
     d) zahlreiche Piraten als Diskussionsteilnehmer ausdrücklich erwünscht. Anm.: der Saal fast 100 Personen.
    • Die ursprüngliche Idee zu dieser überparteilichen Veranstaltung stammt von Gernot und wurde vom Netzwerkrat begrüßt und aufgenommen. Das begründet auch den engen Wunsch des Netzwerkrates zur Zusammenarbeit mit Mitgliedern der Piratenpartei, hier: Berliner PIRATEN!
  • Geplante Infostände der Sozialpiraten auf LPT etc.
    • Erster Infostand auf dem LPT in RLP am 07.06 in Ludwigshafen.
    • Wir wollen Informationen zu derzeitigen Aktivitäten und politischen Zielen der Sozialpiraten geben und dabei um aktive Mitstreiter werben. Wie fast alle Gruppen der Piratenpartei leiden auch wir Sozialpiraten derzeit an aktiven Mitstreitern und Mitarbeitern. Das wollen wir ändern.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • „RWE kann Rückbau der AKWs nur mit Gewinnen aus einer zukünftigen Braunkohleverstromung finanzieren“

http://www.heise.de/tp/news/Wo-ist-das-Geld-2649917.html Landtagsfraktion NRW bereitet aktuelle Stunde im Landtag vor

  • Teilnahme am 02.06.2015 in Berlin an der Veranstaltung: „Beginnt jetzt das „Solarzeitalter“? Ein Blick auf die aktuellen und zukünftigen Kosten der Photovoltaik – und die Konsequenzen für die Energiepolitik“ (Agora Energiewende) und
  • Teilnahme am 03.06.2015 in Berlin an der 15. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

ich stehe in den nächsten Monaten nur eingeschränkt zur Verfügung wegen Erwerbsarbeit

Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto

  • Tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

Datenschutz: Patrick Breyer @patrickbreyer

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

NSA-Untersuchungsausschuss am 20. und 21. Mai (Kristos ist vor Ort): http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/weitere_planungen/296996 Tagesordnungen: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss/-/280254

Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

Wie letzte Woche

  • Vergangene Wochen:
    • Alltagsgeschäft
    • Intensive Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion NRW
  • Anstehende Termine und Projekte:
    • Planung Freifunk an einigen Schulen als "Leuchtturmprojekt"
      • Damit kann man auch einige Themen wie OER, Urheberrecht ect. transportieren
    • Planung Infoveranstaltungen in Hessen zur Kommnalwahl2016 zum Thema " Was genau macht man in der Kommunalpolitik". (Vergleichbar mit der Serie der PiKoNRW zum letzten Wahlkampf)
    • Vernetzung der Themenbeauftragten

Ohne Termin:

  • Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion.
    • hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder ins BEO eingebracht werden, Hinderungsgrund: das BEO wird von den Bildungspiraten nicht so angenommen.
  • Anträge werden hier eingetragen:
  • Derzeit Überarbeitung der Bildungsflyer.

Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_

entschuldigt

Außen- & Sicherheitspolitik:Björn Semrau @BjSemrau

  • Vorstellung & Stellvertreter
    • Stellvertreter: Alexander Kohler
  • Running Business:
    • Beobachtung verschiedener Themenbereiche, wie Jemen, IS, Ukraine.
  • Kommende Aktionen & Termine:
    • 1. & 2. Münchner Sicherheitskonferenz --> Cyber Warfare

Informationen

Morgen findet in Bonn eine tolle Veranstaltung statt, was einen CSC betrifft! Info`s über @bestenfalls


Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:14 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

19

Mai 2015

AG Mumblesitzung

20:10 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit

Christian @Pred_cnh

  1. Gernot
  2. Thomas Ganskow
  3. Michael Kittlaus kein Mumble und nur zeitweise im Pad
  4. @Klausch_Th
  5. CptLeto
  6. Michael Berndt
  7. Jürgen Grothof
  8. Erich Warnke
  9. Jan Hacke
  10. Sebastian Kroos für hmmmmmasch/pakki (beide verhindert)
  11. Birgitt Piepgras
  12. Björn Niklas Semrau
  13. Manfred Schramm ab 20:33
  14. Patrick Schiffer ab 20:47
  15. Benutzer
  16. Benutzer

Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

26

Mai 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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