Sitzung eröffnet um 20:02
Protokoll: Alle gemeinsam
Moderation: Klausch
Aufzeichnung: Jan Hacke
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
Die neue Sitzungsstruktur mit kürzeren Berichten und längerer Dikussion zu einzelnen Themen wird auf einer der folgenden Sitzung eingeführt.
TOP 1: laufende Projekte
Frag deinen MdB
bisher Antworten aus Bayern (4), Niedersachsen (8), Nordrhein-Westfalen (2), Rheinland-Pfalz (5)
Parteienverteilung: CDU/CSU 8, SPD 6, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 4, DIE LINKE 1
Wahlkampf Bremen
- Flyeraktion: Spenden sind bereits zugesagt
- Sozialpiraten bearbeiten bereits 2 Entwürfe, näheres beim Punkt Themenbeauftragten
Freiheitsserver
Konzept, Umsetzung, Bilder, mündliches, streambares Briefing: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept
(leider noch nicht public) Das PAD soll weiterhin vertraulich bleiben, das ist Absicht.
Status quo:
Buvo (BerndTH) & pakki zwecks Stellenausschreibungen & Bundes-IT-Treffen heute angepingt; Rückmeldung ausstehend
Software-Bundle-Erstellung:
Umsetzungs-Pad erstellt
Konzept zusammengestellt, dass die Fäden zu einander passen
Faktoren:
Linux-Admins erforderlich
Reaktionsbereitschaft
4 Personen erforderlich
Organisationen sind Betreiber
Priorisierung der Dienste ermöglicht (auf Wunsch Software A stärker als Software B fördern)
Dienste müssen gut gegeneinander abgesichert werden
Container-Lösung notwendig
Kevin koordiniert weiterhin ausschließlich
Nächste Schritte:
Veröffentlichung & Verbreitung der 2 Stellenausschreibungen
Bundes-IT-Treffen
WDR TV Sendung "interaktiven Überwachungsabend" am 28.05
- wie können wir dies Thema als Projekt aufarbeiten?
SG Presse Bund
- 25./26.4., JHB Weimar, zweitägige Presse-Tagung der "SG Presse Bund"
- Besprochen und koordiniert werden die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inklusive das Social-Media-Management der Piratenpartei (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung, Campaigning).
- BITTE informiert die Presseverantwortlichen in den Landesvorständen und Fraktionen!
- JHB-Übernachtung NICHT eigenständig buchen! Piratenpartei hat bereits Kontingent (40 Betten) gebucht.
- Anmeldungen NUR über das Pad https://sgpresse.piratenpad.de/209
- Deadline für die Anmeldung ist diesen Freitag, 10. April 2015, 12:00 Uhr!
- Orga-Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Leiter SG; Astrid Semm/@Frau_Semm, Leiterin SG Presse BY.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner
tun Dinge.
Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat
tut Dinge
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- Aktuell weiter viel Formal-Foo trotz Ostern.
- Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
- Ein Ergebnis der Klausurtagung Bezirksvorstände, 28./29.3., Kipfenberg-Arnsberg: zweitägige Tagung der sieben bayerischen Bezirksvorstände mit dem LaVo BY.
- Bezirke starten eine Kampagne (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- 6.4., Meeting, Mumble: Kampagne "1 Gigabit für alle" mit den bayerischen Mandatsträgern.
- Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar):
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
- TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- 11.4., Strategie-Workshop #3, Nürnberg: Vorbereitung auf den BPT151.
- 12.4., Gemeinsamer Großer Stammtisch 2015.1, Starnberg (PIRATEN-Crew AÖ, Berchtesgadener Land, Erding, Mühldorf am Inn, KV RO, Traunstein sowie Ebersberg und KV MUCL).
- SONSTIGES
- Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 9.4.2015, 19:45 Uhr.
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 9.4.2015, 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich gerne hier im Mumble und/oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen
tut Dinge
BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69
tut Dinge
BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh
tut Dinge
HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian
tut Dinge
HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
Vergangenes:
Kommendes:
- StopTTIP-Aktionen
- Aktion Fluggastdatenrechte (findet nur statt wenn ich mehr als 2 Leute dafür gewinnen kann, zeitgleich sind StopTTIP-Aktionen - werde daher eventuell auch zu einem anderen Zeitpunkt eventuell die Aktion bewerben... Leider zu wenig Aktive auch in Frankfurt für so eine Aktion
- Programm-Workshop am Wochenende
Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild
tut Dinge
NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Keine neuen Eingänge in Sachen TTIP-Aktion
- Am 18.04. wird es zumindest in Hannover und in Norden gemeinsame Aktionen zu TTIP mit Attac u.a. geben, ggf. auch in Braunschweig <- ist zwischenzeitlch bestätigt.
21. April Abendveranstaltung in Norden: „Gentechnik und erfolgreiche Widerstandsstrategien“, Ton-Bild-Schau mit Diskussion, Jörg Bergstedt, Aktivist aus Hessen Veranstalter: Norder Bündnis gegen TTIP (attac, BDM, AbL, Piratenpartei Ostfriesland, Bündnis90/ Die Grünen, BI-Norden; federführend attac norden)
- Kreisverbände fangen an zu fusionieren, am 12.04. Nienburg/Schaumburg, am 27.06. Celle/Heidekreis
- Vom 24.04. (Abends) bis 26.04. Barcamp in Soltau https://nds.piratenpad.de/SuedseeCamp Bisher scheint Nachfrage trotz Super-Location überschaubar.
- Interne Diskussion über Newsletterversand, ob an alle Mitglieder oder nur die mit vermeintlicher Zustimmung im CRM. Lösung war dann, ihn https://www.piraten-nds.de/2015/04/06/newsletter-april/ an alle mit CRM-Zustimmung zu versenden und nochmals jedes Mitglied separat anzuschreiben und um Überprüfung ihrer Einträge zu ersuchen. Wie wird das mit dem Versand - sofern überhaupt Newsletter verausgabt werden - in anderen Landesverbänden gehandhabt?
SH: An alle mit Token
HE: ähnlich wie SH, bisher eher positive Rückmeldungen, es gibt immer vereinzelt Nörgler und nicht alle Newsletter verschicken wir via Mitgliederverwaltung und vis-versa;
RP: über Listenanforderung, suboptimal, NGOs schicken immer alles an alle, warum nicht auch wir
BY: Kein NL an alle sondern per Blog auf der Website
TH: Keine saubere Lösung des Opt-in/Opt-out-Problems, deshalb entsprechende Felder auf Anmeldeformular. Deshalb nur Versand an die, die erreicht werden wollen. Sollte die IT überarbeiten. Hermi müsste zuständig sein.
Allg.: Spendenaufrufe sollten integriert werden, Text generell kurz und einfach gestalten. Spendenbewusstsein an die LaVo-Schatzmeister und Verwaltung generell weiter geben.
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
tut Dinge
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- zum 18.04. eine TTIP Aktion über "Frag den Staat" geplant
- Wahlkampfvorbereitungen
- gerne mal eine Mumble Sitzung mit den Verantwortlichen (Wahlkampfkoordinatoren) der Länder die in 2016 Landtags Wahlen haben. Diese Koordinatoren bitte bei mir melden.
SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix
- An Ostermarsch in Saarbrücken teilgenommen
SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk
tut Dinge
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
tut Dinge
Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper
- nächstes Kommunalpiratentreffen wird am 31.05. in Neumünster stattfinden
- Planung einer Marina SH - eventuell auch mit Beteiligung der Piraten aus anderen Bundesländern
- G7-Außenministertreffen am 14. und 15.April in Lübeck. Die Landesregierung hat den Antrag, Wahlbeobachter zu entsenden, abgelehnt. Es wäre toll, wenn sich auch zahlreiche Piraten aus anderen Bundesländern an der Demo beteiligen würden.
- Am 18.04. wird der LaVo voraussichtlich eine LaVo-Sitzung in der LGS in Kiel veranstalten, Thema wird unter anderem der Wahlkampf 2017 sein (Entwicklung eines Zeitplans)
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
nichts neues zu berichten
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
(MK) Leider ist auf meine E-Mail an die TBs kaum positive Reaktionen erfolgt. Ich werde aber nochmal den Vorstoß machen um ein TB Teampad für die themenübergreifende Zusammenarbeit zu etablieren. Gleiches gilt für die Maillingliste. Ich bleib am Ball und halte euch auf dem Laufenden. Von vor ca 3 Wochen ... Ich erneuere die aber noch mal in den nächsten Tagen. Es ging um die interne Zusammenarbeit der TB´s, einem RL-Treffen und weiteren Dingen. Ging erstmal nur direkt an die TB`s
Es wäre nett, wenn die Themenbeauftragen in den einzelnen Ländern bekannt und irgendwo gelistet sind.
http://pirateninfo.de/ansprechpartner/themenbeauftragungen
Hessen: https://www.piratenpartei-hessen.de/content/beauftragungen-des-landesvorstandes
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
tut Dinge
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
BuVo unterstützt die Weihnachtskarten- und Osterkartengrußaktion.
http://redmine.piratenpartei.de/issues/11673
Zukünftig werden diese Grußkarten das offizielle Signet Piraten Europa tragen.
positives Feedback aus der Bevölkerung
http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Osterkarte03-03f.jpg
Sozialpiraten unterstützen den Wahlkampf in Bremen/Bremerhaven
Es gibt zwei Flyer
a) zum BGE,
http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/X3_BGE%20Flyer_RZ_210x148_p2.pdf
b) deine Rechte im Jobcenter: http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Deine_Rechte_im_Jobcenter.pdf
Erster Aktionstag ist am 18./19.04.
Wir benötigen 2600 Stimmen für die PIRATEN um die 5% Hürde zu meistern.
Wir brauchen noch Leute, die die Flyer verteilen, ganz wichtig!
Unterkunft ist vorhanden. Es gibt auch ein Budget um Reisekosten zu erstatten.
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
- Mühsam ist's (Gesundheits-)Politik zu machen. Bei denen, die sich auf aktuellen Wissensstand bringen, nimmt die spontane Ablehnung der eGK ab. Bei Vielen, die sich die Mühe nicht machen, bleibt es bei einer eher dogmatischen als auf Sachkenntnis beruhenden Ablehnung. Oft wird es mit einem Programm begründet, das so zu finden (zumindest mir) noch nicht gelungen ist (klüger geworden: steht im Bereich Innere Sicherheit, Zusammenhang jedoch nicht ersichtlich). Die gesundheitspolitische Karawane zieht allerdings völlig unbeeindruckt von den Piraten weiter: es gilt jährlich 300 Mrd. Euro zu verteilen, für die Beteiligten geht es darum, davon den größten Anteil für die eigene Gruppe zu sichern. Die Versorgung der Bevölkerung mit Gesundheitsdienstleistungen spielt dabei keine Rolle, Bildung in dem Bereich schon überhaupt nicht weil nicht abrechenbar. Zurzeit ringt die AG Gesundheitspolitik um neue Themen, die AG Gesundheit ist seit einigen Monaten nicht mehr aktiv.
- Aktuelle Themen der Gesundheitspolitik:
- Nosokomiale Infektionen auf G7-Agenda, in D bremst die Vertretung der Krankenhäuser alle Aktivitäten aus, Zahl der daran sterbenden Menschen zwischen 7000 (Krankenhauslobby) und 15000 (Bundesregierung)
- Finanzierung der Krankenhäuser zeigt Fehlbedarf in Höhe von 5-9 Mrd. Euro auf. Krankenhäuser bevorzugen Rückkehr zur Fehlbedarfsfinanzierung. DRGs bewähren sich aber. Nachsteuerung nötig bei Extremkosten (Universitätsklinika).
- Viele niedergelassene Ärzte nähern sich dem Rentenalter. Der Wert ihrer Praxen ist häufig völlig überhöht in deren Altersversorgung eingeplant. Das schafft Unsicherheit. Viele junge Ärzte wollen nicht Landarztpraxen übernehmen. Politisch wird nach Lösungen gesucht, bisher nichts gefunden. Wahrscheinlich gibt es auch keine Möglichkeiten jüngere Menschen aufs Land zu ziehen. In der Folge wird die Landflucht zunehmen, denn die Älteren werden ärztlicher Versorgung hinterherziehen wenn immer möglich. Die Folgen für die Städte sind unabsehbar.
- Noch immer werden den Piraten Einzelaktivitäten nachgetragen zur Sicherung der Hebammeneinkünfte. Leider wird das nicht so schnell vergessen wie gehofft. Mandatsträger haben sich von der Hebammen-Lobby beeindrucken lassen und gegen den Rat der AG öffentlich Positionen eingenommen.
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
Urlaub
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Arbeit an den laufenden Projekten
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
1. Tag nach dem Urlaub, noch nichts zu berichten.
Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto
tut Dinge
Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness
tut Dinge
Datenschutz: Patrick Breyer
tut Dinge
NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi
tut Dinge
Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1
tut Dinge
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Vergangene Woche:
Nichts Neues, da noch in Osterurlaub. Ansonsten Arbeit an den unten stehenden Dingen.
Anstehende Termine und Projekte:
- Wahlkampfvorbereitung in den Ländern:
Ohne Termin:
- Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion.
- hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder ins BEO eingebracht werden, Hinderungsgrund: das BEO wird von den Bildungspiraten nicht so angenommen.
- Anträge werden hier eingetragen:
- Derzeit Überarbeitung der Bildungsflyer.
NEUES LAUFENDES PROJEKT - Urheberrechtsreform
- Timeline: Schlussabstimmung über den Berichtsentwurf im JURI am 06./07. Mai, Schlussabstimmung über den Bericht im Plenum des EPs am 10. Juni, deshalb:
- Werbung für https://reformcopyright.eu auf Websites der Landesverbände -> Banner (siehe z.B. Bundeswebsite)
- Postkartenaktion: 1) Postkarten (ohne Parteilogo!) drucken, 2) auf die Vorderseite die Aufforderung, die Interessen der Bürger, wie sie z. B. in der Urheberrechtskonsultation der Kommission zum Ausdruck gekommen sind, bei der Abstimmung im EP zu vertreten, 3) auf der Rückseite einen Link plus QR-Code zur Konsulation aufdrucken, Platz für eine persönliche Nachricht der Bürger lassen, und Adresse der lokalen Büros der deutschen MdEPs und ihrer Parteien aufdrucken/kleben, 4) an Bürger verteilen/in Briefkästen werfen/selbst verschicken. Grund: 1) Lokal zu verschicken ist günstiger als nach Brüssel, 2) je mehr Leute involviert sind (Angestellte, Mitarbeiter) desto mehr Druck für den einzelnen Abgeordneten, sich tatsächlich damit auseinanderzusetzen (Text/Ansatz der Schweden, via Amelia: https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/399 )
- In Weimar ansprechen wie Landeswebsites mit eingebunden werden können.
Informationen
- Werbung für Pirateninfo.de : INPUT benötigt !!!!
- Sollte in Weimar mit auf die Agenda genommen werden.
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 22:03 MESZ.
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