2015-03-05 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.03.2015

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Organisatorisches

• Datum: 05.03.2015
• Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Marc Janßen
• Protokollant: wako
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer entschuldigt später
• Maja Tiegs
• Manfred Schramm
• Daniel Rasokat
• Dennis Deutschkämer
• Marc Janßen

entschuldigt abwesend

• Bernd Janotta

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 19.02.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür: Stahlrabe, Dennis, Masch, Maja, Marc
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Patrick Schiffer

• Orga #Nopegida & Webseite www.duesseldorf-ist-bunt.de
• Treffen mit Bewerbern fürs Verwaltungsteam am 22.2. und 2.3.
• Antrag Nachwahl Generalsekretär & 2. Vorsitz für den LPT 15.1
• Vernetzungsmail bzgl. eines Mitglieds in Euskirchen
• Umlaufbeschlüsse
• ca. 70 Tickets abgearbeitet
• Austausch mit Kreisvorstand Köln
• Koordinationsgespräch mit Mumblemoderatoren
• Vernetzungsmail mit Vorstand Freifunk Rheinland
• Sitzung des AK Innenpolitik
• Vorgespräche bzgl. Wikischulungen im LV
• Presseakkreditierung WDR für den LPT 15.1
• Treffen bzgl. finanzieller Strategie bis 2017 mit Bernd Lanotta u.A.
• Anfrage an Landtagsfraktion bzgl. Fraktions-Lavo-Klausurtermin -> 29.3.
• Anfrage bzgl. Messengertool für den LV beantwortet
• Koordination bzgl. Tor-Server NRW
• Post aus der LGS bearbeitet, Austritte, Mitgliedsanträge, etc.
• SItzungen AG ÖA
• Vorstandssprechstunde am 26.2.
• Weiterleitung Leak Datenschutzskandal in Datteln
• Telefonat mit Frau Grimmenstein, Initiatorin der Verfassungsbeschwerde gegen CETA
• Antragsvorbereitung und Redaktion mit Timecodex für den LPT 15.1
• Anfrage an Landtagsfraktion bzgl. Wahlkreisbüros
• Anfrage AG Technik für Testinstanz piratenpartei-nrw.de für Relaunch

Maja Tiegs

• Tickets/ Umläufe
• Besprechungen mit Kollegen
• Ruhrgebietsstammtisch
• Orgafoo
• Diverser NÖ Kram

Manfred Schramm

• Vorstandssitzung LVor NRW
• KMV Essen (Kandidatengrillen Bürgermeisterkandidat)
• Vorstandssprechstunde
• Beteiligungsfragen bebrütet
• KMV Kleve
• Treffen der politischen Geschäftsführer in Kassel
• Piko-Vortrag Fraktionsanerkennung in Borken
• Mumble AG Struktur (wegen wenig Beteiligung abgebrochen)
• Tickets bearbeitet, Umlaufbeschlüsse
• Strukturkonzept bebrütet
• Mailverkehr
• LPT-Vorbereitungen
• Koordinations-Telefonate

Bernd Janotta

• LaVo Sprechstunde
• Absprachen ReBe
• Tickets / Umläufe
• RT

Daniel Rasokat

• 22.02.2015 Umräumen in der LGS
• 24.02.2015 Nochmal Aufräum-$Dinge in der LGS
• 26.02.2015 LaVo Sprechstunde
• 01.03.2015 Vodafoneverträge gekündigt
• 03.03.2015 LGS, Treffen mit $Piratin um $Dinge zu übergeben
• 03.03.2015 Stammtisch Meerbusch
• 05.03.2015 Besuch Britta, LGS
• laufend: Tickebearbeitung, Ticketzuweisung, Umlaufbeschlüsse
• Schatzmeisterkram, Kontakt Sparkasse, Zahlungen
• Mobilfunkverträge berechnet, Antrag gestellt
• Untermietvertrag LGS koordinieren

Dennis Deutschkämer

• Umläufe
• paar Tickets
• eMails bearbeitet ... und noch mehr eMails bearbeitet ...
• LPT Orgamumble
• nö-Mitgliederdinge
• KMV - Herford (eher so kein Vorstandsding)
• organisatorische Sachen ...

Marc Janßen

• Stammtische Meerbusch, Düsseldorf, Neuss
• diverse Telefonate
• 2 Tage in der LGS
• Kontakt zu Flüchtlingsbetreuern
• Aufbau Freifunk Meerbusch
• Umläufe
• LaVo-Sprechstunde
• Kontakt mit Piraten in USA aufgenommen

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - ?/1387 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

05.03.2015 - 243.681,33 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

05.03.2015 - 6.691,91 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

05.03.2015 - 179.239,62 €

• Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

05.03.2015 - 10.000,00 €
 

Anträge an den LVor

aus der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - #131446 LPT 15.2

Datum:

• 18. Februar 2015

Antragsteller:

• wako für die AG Events

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: den LPT 15.2 am 12/13.09. in Soest durchzuführen

Beschreibung:

Die Stornokosten für Soest belaufen sich ab Mitte März (6 Monate im Voraus) auf EUR 440,00 + MwSt Wr haben uns gestern (24.02.) in der AG Events Sitzung nochmal dafür ausgesprochen, den Termin fest zu machen. Dennis war ja dabei. Der Saal kann bis 06.03. unverbindlich reserviert werden. Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Bewerbung/Soest

Diskussion:

Balli: leider hat der BuVo noch keinen Termin für den BPT, bzw. haben wir kein Info dazu. pakki: es gibt noch keinen Beschluss zum BPT laut sekor, aber der September wird nicht belegt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, pakki, Masch, Maja, Marc
• Dagegen:
• Enthaltung: Stahlrabe

Antrag behandelt und erledigt.

Anmerkung des Vorstands

Auf Grund der Informationen über etliche Wahlen in NRW am 13.09. nach dem öffentlichen Teil der Sitzung hat der Vorstand seinen Beschluss zurückgenommen. (siehe #132494

Sonstiger Antrag - #132494 Termin LPT 15.2

Datum:

• 5. März 2015

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Der LPT 15.2 wird am 12./13.9.2015 aus untenstehenden Gründen nicht stattfinden.

Beschreibung:

Aufgrund fehlender Informationen zu dem Termin am 12. und 13. September 2015, an dem in vielen Städten in NRW Bürgermeister- und Landratswahlen am 13.9. stattfinden und dadurch viele Piraten in den Wahlkampf eingebunden sind, haben wir im nicht-öffentlichen Teil der Vorstandssitzung vom 5.3.2015 o.a. Antrag gestellt und abgestimmt:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Dennis, artgerecht, masch
• Dagegen:
• Enthaltung: Stahlrabe, Maja

Antrag angenommen.

neue Anträge

Finanzantrag - #131016 Kostenübernahme Marina Kassel 2014.2

Datum:

• 10. Februar 2015

Antragsteller:

• Thomas Weinbrenner

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den Anteil der Kosten der Marina

Kassel 2014.2 in Höhe von 500€ wie sie in der Rechnung (Ticket #127514)
aufgeführt sind, zu übernehmen.

Beschreibung:

Leider konnte ich keinerlei Beschluss zur Marina 2014.2 in den

Protokollen finden, deswegen dieser nachträgliche Antrag um die
Rechnung zu begleichen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, Dennis, Masch, Maja, Marc
• Dagegen:
• Enthaltung: pakki

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 2014: sonstige Veranstaltungen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

wako: kamen diesmal zu spät für mich, bitte selbst lesen

Finanzantrag - 131559 Finanzantrag Flyer vKV Siegen-Wittgenstein

Datum:

• 19. Februar 2015

Antragsteller:

• Klaus Stricker

Unterstützer: Peter Sponholtz, http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SeeloeweSeeleweh

Antrag:

Hallo, ich stelle folgenden Antrag: Finanzantrag: Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR _70,00 Euro _ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein. Die oben angegebenen Antragsteller sind Mitglieder der Piratenpartei NRW und haben ihren Wohnsitz im Kreis Siegen-Wittgenstein. Die Mittel sind zweckgebunden für ca. 5000 Stk. Flyer, Unterstützung von freiem WLan. Gruß, Klaus

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki,Masch
• Dagegen:
• Enthaltung: artgerecht

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate Ab Beschluss
• Budget: € 70,-
• virtueller Kreisverband: vKV Siegen-Wittgenstein

Sonstiger Antrag - #131580 Nachwahl Gensek & 2. Vorsitzender auf dem LPT 15.1

Datum:

• 19. Februar 2015

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

moin, hiermit beantrage ich beim Landesvorstand NRW, für den LPT 15.1 die Nachwahl der Ämter

Generalsekretär

2. Vorsitzende(r)

für den zweiten Tag (Sonntag, den 19.4.) des Parteitages in Gelsenkirchen auf die Tagesordnung zu setzen. Aus dem Grund, weil das Presseinteresse meist am Samstag grösser ist und wir da möglichst politische Nachrichten erzeugen sollten. Lieben Gruß, pakki

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, pakki, Maja, artgerecht, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #132276 Bestätigung Neumitglieder

Datum:

• 3. März 2015

Antragsteller:

• nanunana

Antrag:

Bitte über die Aufnahme folgender Neumitglieder abstimmen: 4 neue Mitglieder, Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, artgerecht, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #132119 Vodafone-Verträge

Datum:

• 28. Februar 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Hallo Vorstand, ich habe nun doch noch ein diskutables Angebot vom Vodafone Kundenservice erhalten. Daher fasse ich hier nochmal den Stand zusammen und stelle zwei Anträge zur Abstimmung. Unsere derzeitige Vertragslage beinhaltet 9 Mobilfunkverträge inkl. gesponsortem Smartphone. Diese Verträge haben verschiedene Laufzeiten und verursachen monatliche Kosten in Höhe von 629,71 € alleine über die Grundgebühr. Hinzu kommen Mehrwertdienste oder zusätzliche Verbindungsentgelte. Dies belastet unser Jahresbudget also mit mindestens 7556,52 €.

Es gibt verschiedene Optionen, die darauf basieren,

a) alte Verträge sofort gegen höherwertige (aber billigere) zu ersetzen,
und andere zum Laufzeitende zu ersetzen. (Es gibt verschiedene Varianten)
b) alle Verträge zu konsolidieren und gegen andere zu ersetzen (was
regulär nur geht, wenn man höherwertige Verträge abschliesst).
c) alle Verträge zum Laufzeitende zu kündigen und durch Prepaid zu ersetzen.
d) alle Verträge in einen Businessvertrag zu überführen. (individuell
ausgehandeltes Angebot).

Die Varianten a) und b) sind nur bedingt (oder gar nicht) preislich attraktiv und darüberhinaus kompliziert. Ich lehne sie daher ab. Wenn Ihr soetwas wollt, muss das jemand anders machen.

Variante c) Die Kündigung ist nur zum Laufzeitende möglich. D.h. wir müssen jeweils noch die alte Grundgebühr entrichten, bevor wir auf Prepaid umstellen können. Dadurch ergibt sich für das Jahr 2015 eine Ersparnis von "nur" 1733,98 €. In 2016 sparen wir dann schon 4414,11 €. Also Gesamt: 6148,09 €

Kosten 2015: 5822,54 € 2016: 3142,41 €

Vorteil: keine Vertragsbindung Vorteil: wenn wir eine Karte gerade nicht benötigen, bezahlen wir sie nicht und können jeweils pro 4 Wochen 25,00 € einsparen. Nachteil: hoher Verwaltungsaufwand.

Variante d) Ich habe individuell ausgehandelt, daß wir irregulär sofort alle Verträge in einen Businessvertrag überführen können. Das ist normalerweise nicht möglich, da ich auf dem kleinstmöglichen Tarif bestanden habe. Dies ist der Business Red XS+:

9x Vodafone RED XS+ Business
- Telefonflat in das deutsche Festnetz
- Telefonflat in alle deutschen Mobilfunknetze
- 3000 Frei-SMS in alle deutschen Netze
- Mobiles Internet mit einer Bandbreite von bis zu 50 Mbit/s (LTE 4G)
- Internetflatrate mit 400 MB Highspeedvolumen national

monatlicher Basispreis zzgl. 19% MwSt. 22,95 € ohne Smartphone

Dadurch ergibt sich eine Einsparung in 2015 in Höhe von 3839,16 € und in 2016 in Höhe von 4606,99 €. Also Gesamt 8446,14 € . Kosten 2015: 3717,37 € 2016: 2949,53 €

Vorteil: Kostenersparnis Nachteil: Vertragsbindung Nachteil: Rufnummernmitnahme NICHT möglich!

Bei der Umstellung auf Prepaid sollte die Rufnummernmitnahme möglich sein. Dies ist aber nicht nur kostenpflichtig, die Provider machen das auch sehr ungern. Daher kann ich auch da nicht garantieren, daß die Rufnummern erhalten bleiben.

Mit sich ändernden Rufnummern muss man aber immer mal rechnen. Ich sehe das nicht als Aus-Kriterium, mal zu mal auch unsere handelnden Personen z.T. jährlich, manchmal auch schneller wechseln. Wenn Ihr für die Prepaid-Variante votiert, könnt Ihr Euch gleich mal überlegen, wer das Vertragsmanagement machen soll. Ich werde vermutlich nicht ewig dazu Lust haben.

Mir ist nicht bekannt, daß es bei uns soetwas wie einen Nutzungsvertrag gibt. Das ist in den meisten Firmen selbstverständlich. Darin wird geregelt, wie die Geräte bzw. Verträge genutzt werden dürfen. Ich insistiere, soetwas baldigst bei uns einzuführen. Karten, die nicht durch Vorstände genutzt werden, könnte man auch Angestellten oder Beauftragten zeitweise zur Verfügung stellen. In dem Fall wird eine Nutzungsvereinbarung obligatorisch.

Ausblick: Mit steigender Anzahl an Karten im Vertrag kann man Rabattstufen aushandeln. Darüber hinaus ist mir aus meiner Firma bekannt, daß man auch dort einzelne Karten "ruhen" lassen kann, wenn man sie nicht benötigt. Dies wäre eine Option im Businessvertrag. Ich votiere für den Businessvertrag, bin aber auch mit der Prepaidvariante einverstanden. Gruß, Stahlrabe

Antrag 1: Der Vorstand möge beschliessen, alle laufenden Mobilfunkverträge zu nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen, und anstelle dessen bei Bedarf Prepaidkarten einzusetzen.

Dafür: Maja, Masch, Dennis, artgerecht
Dagegen:
Enthaltung: Stahlrabe

Antrag 2: Der Vorstand möge beschliessen, einen Businessvertrag mit 9x Vodafone Red XS+ Konditionen abzuschliessen. Hierdurch enden alle 9 laufenden Verträge fristlos ohne Einhaltung einer Kündigungszeit.

Dafür: Stahlrabe, Dennis
Dagegen: Masch
Enthaltung: Maja

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Masch, Dennis, artgerecht
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #132423 Aufnahme Neumitglied

Datum:

• 4. März 2015

Antragsteller:

• nanunana

Antrag:

Bitte über die Aufnahme folgender Neumitglieder abstimmen: 1 neues Mitglieder, Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, artgerecht, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe

05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?

Nichts mehr gehört aus Krefeld - Tciket schieben

#127086 Verlängerung Wartung der Verwaltungslaptops/Stahlrabe

Hallo Vorstand, der FA-Beschluss #110227 (Wartung der Verwaltungslaptops) läuft zum 31.12.2014 aus. Falls es so weiter laufen soll, müsstest ihr einen neuen Beschluss fassen. Aktuell belaufen sich die Kosten auf je 25 € monatlich für 2 Laptops. Bzgl. der Verwaltungslaptops gibt es wohl irgendwo^^ einen Vertrag mit dem Bund. Falls wer den vorliegen hat, hätten wir den auch gerne =) LG mireanor

es gibt 2 Verwaltungslaptops, Vertrag über den Bund mit der Begründung, dass es Hilfestellung gibt. Stahlrabe möchte den Vertrag kündigen. Antrag über die schon entstandenen Kosten kommt per Umlauf - Stahlrabe

Vodafone Verträge/Stahlrabe

siehe UB #132119 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Sonstiger_Antrag_-_.23132119_Vodafone-Vertr.C3.A4ge Stahlrabe hatte 2 Varianten zur Abstimmung gestellt, mit Einsparpotenzial siehe Antrag. Hier war aber zunächst nur über Vodafone gesprochen worden. Wenn jetzt Prepaid abgestimmt wurde, muss es ja nicht Vodafone sein. Stahlrabe möchte einen Arbeitsauftrag, sich da weiter schlau zu machen. Wenn man jeweils da günstigste nimmt, landet man dann bei unterschiedlichen Providern.

Maja ist grundsätzlich für Prepaid

Stahlrabe: problematisch für die Kostenprognose, dass sich die Konditionen monatlich ändern

im September besteht wieder Handlungsbedarf

Veto zur BuVoentscheidung

Ticket #132052 "Hallo lieber LaVo, der Bundesvorstand hat in der Bundesvorstandsitzung vom 26.02.2015 beschlossen als Bundesverband folgende Demonstration gegen die Beschneidung offizielle zu unterstützen. http://redmine.piratenpartei.de/issues/11203 Trotz Intervention seitens meiner Person und anderer aktiver Bundespiraten, dass es keinen programmatischen Beschluss zu dieser Thematik gibt wurde dieser Antrag trotzdem beschlossen. Festzuhalten bleibt diese Debatte wurde vor 2 1/2 Jahren emotional geführt mit dem Ergebnis, dass eine Lose-Lose Situation vorliegt und man sich offiziell der Debatte enhält und es deshalb zu keinen programmatischen Beschluss in der Piratenpartei Deutschland kam. Der jetzige Vorstoß vom Bundesvorstand ohne programmatische Legitimierung finde ich verwunderlich. Zur Erklärung siehe hier Gesetzesentwurf der Bund.Reg. 2012 www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Gesetze/RegE Gesetz_ueber_den_Umfang_der_Personensorge_bei_einer_Beschneidung_des_maennlichen_Kindes.pdf?__blob=publicationFile Gruß Czossi"

• Maja:Antrag war im Umlauf, wurde aber nicht fristgerecht abgestimmt. Die Frist für das Veto ist abgelaufen. Maja hat für ein Veto gestimmt.
• Stahlrabe: wollte den Antrag nicht abstimmen, dass es keine offizielle Position der Partei gibt. Daran scheiterte dann auch der Umlaufbeschluss.
• Marc: war gegen ein Veto, Entscheidung vom Buvo Panne, Buvo hat sich nach einem Meinungsbild in der Partei entschieden
• Masch: war dagegen, weil er die Begründng des Buvos (Ableitung aus Programm) nachvollziehen und tragen kann
• pakki hat sich enthalten, unterstützt, dass was Stahlrabe gesagt hat
• Dennis: gegen das Veto, Bauchentscheidung und Interpretation des Programms. Es ging lediglich um einen Demoaufruf

Marc hat mit Piraten aus den USA gesprochen

hätte gerne eine Meinungsbild Wie kommen wir an Spenden? z.B. In den USA können anerkannte Religionen wie Church of XY Ehrendoktortitel verleihen (wird von den Piraten unterstützt). Können wir Ehrendoktortitel verleihen/verkaufen?

Meinungbild fiehl eher negativ aus

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 19.03.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• Ende öffentlicher Teil 21:23 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad