2015-02-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.02.2015

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.01.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: pakki, rony, Stahlrabe, Marc, Masch
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Besuch Sparkasse Mülheim a.d.Ruhr
  • Besuch Sparkasse Düsseldorf
  • Schatzmeistertreffen LGS
  • Orgafoo Beauftragung Rechtsanwalt wegen Serverabschaltung
  • AG ÖA Sitzungen
  • Anfrage Kino-Verleih CITIZENFOUR
  • LGS: Koordination für Termine
  • Pressegespräch NDOZ
  • Pressegespräch WDR
  • Pressegespräch KStA
  • Koordination Mediation & Akkreditierung Unna
  • Social Media Postings FB, Twitter, Google+

Daniel Neumann

  • 04.02.2015
    • Allgemeine Verwaltungsf00rumgewusel
    • Bearbeitet: Fwd: Aus-&Wiedereintritt
  • 05.02.2015
    • Neumitglieder erfasst
    • Vorstandssitzung
  • 02.02.2015
    • Erledigt: Zugriff auf die 'Wesel'-Queue
    • Erledigt: Antrag auf Beauftragung des stellvertretenden Pressesprechers
    • Erledigt: Passwort für Verwaltungsportal
    • Erledigt: KMV Ticket Kleve
    • Vorstand im Wiki und auf Website aktualisiert
    • Erledigt: Mitteilung über ein neues Mitglied1
    • Erledigt: Mitteilung über ein neues Mitglied2
    • Erledigt: Mitteilung über ein neues Mitglied3
  • 27.01.2015
    • Bearbeitet: Versicherung Hosting
    • Bearbeitet: Queues im RT - Überprüfungen
    • Zwitscher
    • Zahlungserinnerungswesen
    • Bearbeitet: Scan vom Kopierer
    • Erledigt: 50.000 fegen TTIP von der Straße
    • Erledigt: Agrarkonzerne klopfen nicht
    • Bearbeitet: Dein Mitgliedsbeitrag1
    • Bearbeitet: Dein Mitgliedsbeitrag2
    • Erledigt: Dein Mitgliedsbeitrag3
    • Bearbeitet: Name_Nachname_Nummer
    • Erledigt: Offener Beitrag_Name_Vorname_Nummer
    • Bearbeitet: Dein Mitgliedsbeitrag4 17 -> 10
    • Vorstand Wahlprüfsteine
    • Vorstand Gesprächstermine
    • Vorstand (alt)
    • Vorstand Dokumente
  • 26.01.2015
    • Spaß mit Handyverträgen
    • Anpassungen am Verwaltungsportal
    • 3 Tickets zum Portal erledigt
    • Bearbeitet: Verfahrensfragen in Vorstandssitzungen
  • 25.01.2015
    • RT Überarbeitungen
  • 20.01.2015
    • Erledigt: KV Wesel - Protokoll KMV
    • Erledigt: Verwaltungsportal-Zugriff
    • Erledigt: Zugriff auf die 'Wesel'-Queue
    • Erledigt: Fwd: Mitgliedsantrag xxx
    • Erledigt: Mein Account
    • Erledigt: Buchung Mitgliedsbeitrag

Maja Tiegs

Manfred Schramm

  • Vernetzungsmumble polGFs
  • Requesttrackerarbeiten
  • Schatzmeisterteamtreffen in der LGS
  • Wikigärtnerei (KMV-Protokolle etc.)
  • Webseitenpflege
  • Abstimmungstelefonate / -Emails
  • Bewerbungsgespräch
  • Planung 'Lesen gegen Überwachung'

Bernd Janotta

  • Schatzmeistertreffen LGS
  • Koordination / Vorbereitung Bewerbergespräche
  • Sparkasse Düsseldorf
  • Tickets
  • Mails
  • Absprachen bzgl. Rebe

Daniel Rasokat

  • 23.01.2015 Stammtisch Düsseldorf
  • 23.01.2015 Sparkasse Düsseldorf
  • 31.01.2015 Schatzmeistertreffen
  • 01.02.2015 Schatzmeisterteamtreffen/LGS aufräumen
  • 03.02.2015 Sparkasse Mülheim
  • 03.02.2015 Stammtisch Meerbusch

Immer wieder Tickets und Mails: Piratenbüro Meschede, Krefeld, LGS, Versuche der Konsolidierung der Handyverträge

Dennis Deutschkämer

  • Schatzmeister Arbeitstreffen
    • HiWi Jobs
    • Mit dem Stahlraben die LGS aufgeräumt ^^
  • Infos über KV sammeln
  • Infos der Mandatsträger sammeln :/
  • Wahlkampfdinge ...
  • bissel RT

Marc Janßen

  • Schatzi Treffen
  • Stammtische Neuss, Düsseldorf, Meerbusch
  • Anwesenheit in der LGS an drei Tagen
  • RT Tracker
  • Diverse Telefonate
  • Trolling mit den Stadtwerken Düsseldorf

Berichte Statistik

  • Mitglieder
05.02.2015 - 4815/31 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
02.05.2015 - 170.790,69 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
xx.xx.2015 - Konto aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
05.02.2015 - 14.999,91 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
05.02.2015 - 189.250,48 €

Infos der Fraktion

  • heute nicht

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #127128 Beauftragung "Koordination Kommunales"

Datum:

  • 1. Februar 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW Hiermit beauftragt der Landesvorstand NRW für das Jahr 2015 Herrn Hans Immanuel Herbers mit der "Koordination Kommunales", wie in folgender Ausschreibung ausformuliert. Eine Verlängerung der Beauftragung muss vom Landesvorstand Ende 2015 neu abgestimmt werden. https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2014/12/13/wir-suchen-koordination-kommunales-wm/


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marc, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Danielsan
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

pakki / Masch setzen sich mit Hans Immanuel in Verbindung

Finanzantrag - #130153 Antrag auf finanzielle Unterstützung für einen Messestand

Datum:

  • 28. Januar 2015

Antragsteller:

  • Bestenfalls


Antrag:

Ahoi lieber Landesvorstand, ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen. Messelink: http://cannabisxxl.de/ Die Kosten wurden in folgendem Pad per Antrag knapp kalkuliert: https://schwaben.piratenpad.de/2015-14-01?

Beschreibung:

Nach elf Jahren findet endlich wieder eine Hanfmesse in München statt. FDP, Grüne und die Linken haben bereits einen Stand reserviert bzw. gebucht. Es wäre mehr als traurig, wenn die Piratenpartei Deutschland dort fehlt, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Nach Gesprächen mit Bezirksverband Schwaben (Thomas Blechschmidt) ist es wohl so, daß sich der LV Bayern schwer tut, Gelder für die Messe frei zu machen, da diese ihr Budget anderweitig verwenden wollen. Ich halte die Legalisierung von Hanf für ein Bundesthema, an dem sich auch die Landesverbände beteiligen können bzw. sollten! (Bundesparteiprogramm) Unterstützung haben wir bereits von der Landtagsfraktion NRW, die die Graspirin Kampagne gestartet hat, soweit dies keinen Konflikt mit der versteckten Parteienfinanzierung inne hat. Auch hat sich Rheinland-Pfalz bereits mit einem Antrag an den LaVo stark gemacht. Ich bitte Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können die Reservierung nicht lange aufrecht erhalten und die Buchungen überschlagen sich gerade auf der Messe. Gerne höre ich von Euch!

Diskussion:

Masch: es gab schon einen Spendenaufruf auf der NRW ML und eine Spende, Fraktion ist informiert und wird auch unterstützen. Vorschlag von Marc: LV kann Werbemittel zur Verfügung stellen (Sachspende). Kugelschreiber werden nicht benötigt. Finanzlage lässt derzeit keine finanzielle Beteiligung zu.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki,
  • Dagegen: DanielSan, Dennis, Marc, Stahlrabe
  • Enthaltung: Masch
Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Marc und Bestenfalls bleiben in Kontakt diesbezüglich

Sonstiger Antrag - #130566 Antrag einer Entscheidung von Bernd Janotta aufgrund der mittlerweile unwirksamen Ämterkumulation

Datum:

  • 3. Februar 2015

Antragsteller:

  • Verena


Antrag:

Antrag einer Entscheidung von Bernd Janotta aufgrund der mittlerweile unwirksamen Ämterkumulation

Hiermit beantrage ich, der LaVo möge feststellen, dass entweder 

a) Bernd Janotta das Amt des LV-Schatzmeisters nicht mehr führen darf
b) Bernd Janotta das Amt des KV-Schatzmeisters nicht mehr führen darf
c) Vorstand entscheidet nicht, der Weg zum LSG steht jedem frei

Beschreibung:

Am 01.11.2014 (aLPT) haben wir einen neuen Landesschatzmeister gewählt. An dieser Stelle meinen Dank an die Protokollanten und demjenigen, der die Aufnahme des Parteitages online gestellt hat.

Für den Posten des Landesschatzmeisters hatten wir einen Kandidaten, dies war Bernd Janotta, welcher in Abwesenheit gewählt wurde.

Im Vorfeld wurde festgestellt, dass der Kandidat für den Landesschatzmeisterposten gleichzeitig als Kreisschatzmeister in seinem Kreisverband tätig ist. Da hier die Landessatzung NRW keine Regelung zur Ämterkumulation hat und auch die Wahlordnung keine her gab, beziehe ich mich auf die nächsthöhere Satzung mit einer Regelung, die Bundessatzung.

Die Bundessatzung in § 4 Abs. 1 letzter Satz sagt aus: „Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.“

Da eine solcher Beschluss aber erst nach der Wahl und die Annahme beschlossen werden kann, wurde nach Annahme der Wahl des Kandidaten, die Ämterkumulation durch den Parteitag abgestimmt.

Mehrheitlich wurde abgestimmt, dass der Landesschatzmeister eine Ämterkumulation bis zum 14.12.2014 betreiben darf. Es wurde bei der Abstimmung klar kommuniziert, dass am 14.12.2014 der Kreisverband eine Kreismitgliederversammlung hätte und dort auch Neuwahlen statt fänden (siehe Aufzeichnung https://www.youtube.com/watch?v=l68vHP5VbZ0#t=3h6m35s und/oder im Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.3/Protokoll, TOP 3 - 13:39 Uhr).

Im Umkehrschluss kann sich allerdings der Kreisverband nur indirekt auf die gleiche Aussage der Bundessatzung berufen, da der Landesverband als Gliederung ein Zusammenschluss aller darunter liegenden dar stellt und der entsprechende Kreisverband ebenso ein Teil dessen ist und an Beschlüssen auf dem Landesparteitag mitwirkt.

Man kann jetzt aus der Tatsache den Rückschluss ziehen, dadurch dass auf der Kreismitgliederversammlung kein neuer Schatzmeister gewählt wurde (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/KPT/2014.2/Protokoll , http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Vorstand), dass der Landesschatzmeister seinen Posten des Landesschatzmeisters mit Wirkung zum 15.12.2014 verloren hat.

Oder man sagt, da die Landesgliederung über der Kreisgliederung liegt, ein Beschluss was die Kumulation betrifft (die auf einem Landesparteitag gefasst wurde), dass die Kumulation nur bis zum 14.12.2014 legitim ist und somit der Kreisverband seit dem 15.12.2014 keinen Kreisschatzmeister mehr hat.

Schlussfolgernd, je nachdem welcher Ansicht man ist, tritt hier seit dem 14.12.2014 bzw. 15.12.2014 für den Landesverband nach §4 Abs. 1 letzter Satz BS i.V.m. Beschluss des Landesparteitages bezüglich der Ämterkumulation für Landes- und Kreisschatzmeister, §6b Abs. 10 letzter Satz LS-NRW an die Tagesordnung, oder halt §4 Abs. 1 letzter Satz BS i.V.m. Beschluss des Landesparteitages bezüglich der Ämterkumulation für Landes- und Kreisschatzmeister, §6b Abs. 9 letzter Satz KS.

Folglich müsste sich der Landesschatzmeister für einen seiner Posten entscheiden (entweder Landesschatzmeister oder Kreisschatzmeister).

Diskussion:

Phörmchen: der Kreis hat den Bernd am 14.12. im Amt bestätigt. An der politschen Situation würde sich mit einem Beschluss egal wie, nichts ändern. Es gibt auch weitere Ämterkummulierungen LV/BV, dieser Antrag hilft keinem weiter, man kann das Schiedsgericht damit beschäftigen, das dauert dann.

Susanne: sieht den Interessenkonflikt, der bei Schatzmeistern recht groß ist. Der Versammlung auf dem aLPT wurde durch ein Vorstandsmitglied suggeriert, dass das Schatzmeisteramt im Kreis im Dezember neu besetzt wird. Masch: sieht die Problematik mit der Kummulierung, aber die Entscheidung des Kreises sollte den LaVo nicht unter Druck setzen, im Laufe von 2015 muss im Kreis eh neu gewählt werden. Marc hat das während der Versammlung etwas anders verstanden und sieht nicht, dass der LaVo hier ine Entscheidung zwischen A und B treffen muss. Stahlrabe: kann der ganzen juristischen Ausführungen nicht folgen und sie nicht bewerten und möchte diesen Antrag nicht abstimmen

A: Landesschatzmeisteramt abgeben

Dafür:
dagegen: Marc, Danielsan, Dennis, Stahlrabe, Masch, pakki
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Bernd

B. Kreisschatzmeisteramt abgeben

Dafür:
Dagegen: Marc, Danielsan, Dennis, Stahlrabe, pakki
Enthaltung: Masch
nicht abgestimmt: Bernd

Beschluss des Vorstands

Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Entscheidung durch das Landesschiedsgericht steht dem Antragsteller frei

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #130501 Beauftragung Rechtsanwalt für die Sache mit der IT-Abschaltung

Datum:

  • 3. Februar 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Herr Rechts­anwalt Falk-Peter Hirschel wird hiermit Vollmacht erteilt in der Strafsache (Ordnungswidrigkeitensache)

gegen

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

wegen

Abschaltung der Netzanbindung aller Dienste des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland zu der Verteidigung bzw. Vertretung des Landesverbandes in allen Instanzen (auch bei Abwesenheit). Die Vollmacht gewährt unter Anerkennung aller gesetzlichen Befugnisse nach der Strafprozessordnung (und dem OWiG) das Recht

  • Strafantrag, Privat-, Neben-, Widerklage zu stellen und zurückzunehmen,
  • in öffentlicher Sitzung aufzutreten,
  • in allen Instanzen als Verteidiger und Vertreter zu handeln,
  • Untervollmacht – auch im Sinne des § 139 StPO – zu erteilen,
  • Rechtsmittel einzulegen, zurückzunehmen oder auf solche zu verzichten,
  • Anträge auf Wiedereinsetzung, Wiederaufnahme des Verfahrens,

Haftentlassung, Strafaussetzung, Kostenfestsetzung und andere Anträge zu stellen und zurückzunehmen,

  • Zustellungen aller Art, namentlich auch solche von Beschlüssen,

Urteilen und Ladungen mit rechtlicher Wirkung in Empfang zu nehmen,

  • Gelder, Wertsachen, Kosten, Bußzahlungen, Kautionen etc. mit

rechtlicher Wirkung in Empfang zu nehmen und Quittungen zu erteilen,

  • den Antrag auf Entbindung von der Verpflichtung zum Erscheinen in der

Hauptverhandlung zu stellen und zurück- zu­nehmen,

  • die Vertretung im Verfahren nach dem Gesetz über die Entschädigung für

Strafverfolgungsmaßnahmen durchzuführen. Lieben Gruß, pakki


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki,Masch, artgerecht, Maja, dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrw23.01.-05.02.15

Sonstiger Antrag - #129750 Antrag Tor-Server

Datum:

  • 23. Januar 2015

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen utzer zu beauftragen den Tor-Server, des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland, zu warten, diese umfasst insbesondere das Einspielen von Updates und weitere Aufgaben um einen sicheren Betrieb zu gewährleisten. Utzer soll darüber hinaus auch Anfragen, welche die AG Technik NRW, oder ihn direkt bezüglich des Tor-Servers erreichen beantworten. Er wird die nötigen Daten von der AG Technik, bzw. von der bisher zuständigen Person erhalten und sich mit dem baldmöglichst mit dem System vertraut machen.

Beschreibung:

Utzer hat diesen Vorschlag der AG Technik unterbreitet, welche sich am 19.01.2015 in der Sitzung dafür aussprach, dass er diese Aufgabe übernehmen soll. Ich besitze die notwendigen Voraussetzungen und Kenntnisse für diese Beauftragung und werde mich weitergehend mit dem Thema befassen. Ich finde es persönlich wichtig, dass dieser Server weiterbetrieben wird und möchte mich hier gerne einbringen. Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tor_Exit_Node

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Dennis, Stahlrabe, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #129849 Briefkasten LGS

Datum:

  • 24. Januar 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Kollegen, wie am Samstag und bereits zuvor besprochen, müssen wir einen Briefkasten in der LGS aufhängen. Dafür steht ein Briefkasten zur Verfügung, den ich damals für die Berti auf Stephy's Anordnung hin besorgt hatte.

Beschreibung:

Damit mir die entstandenen Kosten dafür erstattet werden, bitte ich Euch um einen entsprechenden Umlaufbeschluß. Erstattung in Ticket #123042. Budgetposten: 04.0 Landesgeschäftsstelle Gültigkeit: 2014

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch. artgerecht, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #130343 Beschluss Jahresbudget 2015

Datum:

  • 31. Januar 2015

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

Der Vorstand möge, wie besprochen, anhängenden Budgetplan beschließen.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, Maja, pakki, Dennis, Stahlrabe,Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #126281 Antrag vKV Solingen - Mietvertrag (damals Verlängerung)

Datum:

  • 1. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hartkopf und Gerhard Raeder

Antrag:

Ahoi! Wir beantragen die Verlängerung und Unterzeichnung des beigefügten Mietvertrags über die Anmietung eines Raums in Solingen. Der Raum dient dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen für seine Arbeitssitzungen und auch weiterhin für interne Schulungen der Solinger Piraten in Piratentools sowie für Vorträge genutzt werden. Als Kosten wurden mit dem Vermieter 35 €/Monat vereinbart. Die Laufzeit soll 8 Monate betragen. (Von Oktober 2013 bis Ende Mai 2014). Bitte die gesamten 280,- € (8 x 35,- €) direkt auf das Konto des Vermieters überweisen und den Mietvertrag ausgefüllt und unterschrieben an den Vermieter schicken. Vielen Dank!

Beschreibung:

wir stellen diesen Antrag erneut, damit bitte jetzt das Geld für die schon abgelaufene Mietzeit bezahlt wird. Wir haben den Raum genutzt. Die Vertragsausfüllung u. -unterschrift sind nicht mehr nötig. Danke! Ursprüngliche Genehmigung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_90663_.2F_vKV_Solingen_Verl.C3.A4ngerung_Mietvertrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, artgerecht, Masch, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: Oktober 2013 bis Ende Mai 2014
  • Budget: € 280,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #128528 LPT 2015.1 Stimmblöcke, Pappurnen und weiteres Wahlmaterial

Datum:

  • 7. Januar 2015

Antragsteller:

  • piranteschlumpf, Sekhmet


Antrag:

Moin, für den LPT 2014.2 wurden Pappurnen und Stimmblöcke bestellt oder zumindest beantragt aber nicht eingesetzt weil diese nicht in der Halle verfügbar waren.

Hintergrund war der Wunsch der Wahlleitung, die Wahlen wie beim BPT in der Halle mit vorgedruckten Stimmblöcken, Beamerbild der Namen/Nummern und mehreren Urnen durchzuführen, u.a. um eine schnellere Auszählung zu ermöglichen.

Daher beantrage ich ein Budget von 250€ für 

a) ca. 300 Stück Stimmblöcke
Druckvorlagen und Druckerei siehe #118255
b) für die Anschaffung von 10 Pappurnen
Beispiellieferant siehe #118257
c) für die Anschaffung von 6-10 Papp-Wahlkabinen (ggf. nach Rücksprache mit WL-Kandidaten)
(auch ggf. via kartonfritze.de)

Die existierenden Holzwahlkabinen sind teilweise beschädigt, schwer und unhandlich. Wenn in der Halle gewählt wird, sind Wahlkabinen aus Pappe schneller an Seiten aufgebaut und flexibler. d) WL Material (Umschläge, Kugelschreiber, Papier etc. sonstigem Kleinkram). Es zeigt sich immer wieder, dass Büromaterial gebraucht wird.

Falls diese Pappurnen und Stimmblöcke vom LPT 2014.2 noch verfügbar sind so bitte ich sicherzustellen das diese zum LPT 2015.1 in die Halle gebracht und bei der Akkreditierung nach Rücksprache mit der WL eingesetzt werden. Dann kann man sich natürlich die Bestellung von Positionen a) und b) schenken.

Der Antrag kommt deshalb recht früh, damit alles rechtzeitig bestellt werden kann.

Und wenn ihr Akkreditierungsbändchen beschafft dann bitte auf den Stimmkarten ein Feld für die Akkreditierungsnummer vorsehen. Letztes Mal gab es wohl teilweise Verwirrungen mit der Mitgliedsnummer... Herzlichen Dank,


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, Masch, pakki, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate, aber längstens 1 Monat nach dem jeweiligen LPT
  • Budget: 8.1 LPT's/AV's Allgemein € 250,-
  • Durchführungsverantwortlicher: Dennis

Finanzantrag - #129036 Finanzantrag Budget Büropiraten/Porto vKV Warendorf

Datum:

  • 16. Januar 2015

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann, Dawid

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 30 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf bis zum 30.06.2015 Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 15.01.2015 zugrunde. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2015_-01-15-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#TOP_4:_Finanzen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Dennis, artgerecht, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 30,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Warendorf

Finanzantrag - #129037 Finanzantrag Budget Reisekosten vKV Warendorf

Datum:

  • 16. Januar 2015

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann, Dawid

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 100€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf bis zum 30.06.2015 Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 15.01.2015 zugrunde. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2015_-01-15-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#TOP_4:_Finanzen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Dennis, artgerecht, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 100,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Warendorf

Finanzantrag - #129321 Finanzantrag Flyer und Werbemittel für den vKV Mettmann

Datum:

  • 19. Januar 2015

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Ria Garcia, Manfred Götz

Antrag:

Lieber Vorstand, für den Kreis Mettmann wollen wir im PShop Werbemittel und Flyer bestellen. In der Summe sind das inklusive Versand 249,22 € aus dem vKV Budget des vKV Mettmann. Die einzelnen Posten sind: 

Flyer TTIP 300 Flyer 17,97 €
Modellierballons 600 Ballons 41,40 €
Kugelschreiber 100 Stk 50 €
Aufkleber: Stop Fracking 220 Stk 44 €
Aufkleber:Piraten 30 Stk 6 €
Piraten Luftballons Orange 200Stk. 19 €
Luftballonstab 100Stk. 5,90 €
Fahne 1x1,5 10 €
Feuerzeuge 20Stk 20 €
Flaschenöffner 20Stk 18 €
PIN Logo 10Stk 10€

Bestellung erfolgt baldmöglichst nach Annahme der Finanzantrags. Martin Schwarz Büropirat Kreis Mettmann


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, Masch, pakki, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 249,22 €
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #129319 Finanzantrag vKV Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 19. Januar 2015

Antragsteller:

  • Klaus Stricker

Unterstützer: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SeeloeweSeeleweh, Peter Sponholtz

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 120,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein. Die Mittel sind zweckgebunden für Aufkleber, 2erlei Größe, je 1000 Stk., Unterstützung von freiem WLan Gruß, Klaus


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung: artgerecht
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 120,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Siegen-Wittgenstein

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen
05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe
05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

#130624 Frage vom vKV Borken

Hallo, ich hätte nur eine Ergänzung / Frage ... kann die allerdings nicht selbst vorbringen morgen, da ich selbst als Stadtrat in einer Sitzung hocke morgen Abend! Ich hoffe mal es wird nicht als Drama empfunden, aber ich find's trotzdem wichtig: Wir können als vKV Borken derzeit angeblich keine KMV machen, da es wohl keine Möglichkeit der wirksamen Akkreditierung gibt. Ist das richtig? Wenn ja, was wird der LV dagegen tun (oder ist schon getan?)? Wann wird es wieder definitiv möglich sein - also ab wann können wir laden? Danke! Stephan

Antwort: DanielSan: es gibt eine Person aus dem Kreis, die die entsprechenden Zugäge hat, DanielSan wird diese Person kontakten, und auch der LaVo könnte bei der Akkreditierung helfen.
Marc schreibt den Stephan an, ob die Antwort jetzt ausreichend ist.

#130644 Berichterstattung Handyverträge/Stahlrabe

Stahlrabe: es gibt alte Verträge, die zu verschiedenen Zeipunkten enden. Verträge kündigen, verlängern, neu abschließen, es gibt mehere Möglichkeiten. Am günstigsten wäre es, alle Verträge zu kündigen nach und nach und dann auf Prepaid umzustellen, einziger Nachteil, dass sich dann die Nummern ändern. Tendenz: Marc, Masch, DanielSan, pakki halten das für eine gute Idee

die Nummer sollten erhalten bleiben

Variante 2: jedes Vorstandsmitglied bekommt eine monatliche Pauschale

Aufruf Petition / pakki

Ich stelle hiermit die Bitte, dass der Landesverband NRW untenstehende Petition unterstützt. Ein entsprechender Text und Hinweis auf der Homepage wäre in meinen Augen ein guter Weg, diese Unterstützung öffentlich zu machen, flankiert von entsprechenden Hinweisen über die unterschiedlichen Social-Media-Kanälen des Landesverbandes. https://www.change.org/p/landesregierung-nrw-eine-menschenw%C3%BCrdige-unterbringung-von-fl%C3%BCchtlingen-braucht-verpflichtende-mindeststandards

der Vorstand hat keine Einwände

Daniel Druyen - Praktikumsbericht / pakki

  • Homepage ist nicht optimal, keine schöne Startseite, man fühlt sich nicht willkommen
    • Verbesserungvorschläge bitte an pakki, wird dann Thema in der AGÖA Sitzung

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.02.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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