Sitzung eröffnet um 20:05
Protokoll: Scara
Moderation: Joffrey
Aufzeichnung: BauerJup
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
TOP 1: laufende Projekte
Aktionsblog
nichts Neues
Wahlkampf Hamburg
Kristos sagt, es läuft gut und die Stimmung ist sehr gut - große Menge an externen Helfern
Wahlkampfendspurtparty - https://team_polgf.piratenpad.de/HH-Wahlkampfendspurtparty
Wahlkampf Bremen
Plakatdiskussion über die Gestaltung - Anregung: Orientierung an den Plakaten in Hamburg
Programm ist in Endkorrektur
Freiheitsserver
Gespräch mit Pakki, der sich an Sekor und Kristos wenden wird, TelKo in Planung
Pakki hat sich bereiterklärt, die Initiative auf jeden Fall auch ohne Buvo durchzuziehen, falls der Buvo nicht mithelfen sollte
H3rmi ebenfalls per Mail kontaktiert, die hat das allerdings lediglich zu Kenntnis genommen hat und erst dann reagieren wird, wenn sie offiziell von den PolGefs Anweisungen bekommt
https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept
Aktuell nichts Neues zum Thema Imageerstellung
Bundeskampagne "Fragen an die MdB"
- Bundesweite Aktion der Piratenpartei gegen die Freihandelsabkommen ist mit dem 1.2. angelaufen.
- Zeitraum: erste Februarwoche.
- Hauptansprechpartner: michael.berndt3 [ät] ewetel.net
- Zentrale Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
- Pressearbeit: Die Aktion wird von der "SG Presse Bund", der "AG Öffentlichkeitsarbeit" und der "Flaschenpost" begleitet. Die "SG Presse Bund" hat auf ihrer gestrigen Mumble-Sitzung angeboten, dass Michael hierzu diese Woche eine PM schreiben kann. E-Mail ist von Olaf/@Leakadealer an Michael geschickt worden. Eher aus den Ländern als aus dem Bund? Nach außen hin Einigkeit signalisieren! Bund: PM mit Bruno Kramm erwünscht. Der kümmert sich drum, und Olaf schickt ihm die nötigen Infos
- Der aktuelle Stand in den Ländern steht in den individuellen Berichten - je nach Aktivität der Basis läuft da mehr (pro KV) oder weniger (LGS).
Pirates Without Borders
"Lesen gegen Überwachung"
Unter anderem von Digital Courage, da wird eingeladen, in Geschäftsstellen am 10.02. (Safer Internet Day) Texte zu lesen, die die Hintergründe des Themas beleuchten
https://lesen-gegen-ueberwachung.de/
Hinweis Bernd: So etwas könnte man evtl noch im Mumble machen.
Es gibt dort auch schon diverse geplante Veranstaltungen, Berlin, NRW...
Bitte an AG Öffentlichkeitsarbeit und Social Media - das unbedingt nochmal bewerben!
Pad, um Orte einzutragen: https://flow.piratenpad.de/36
Sekor möge das noch bewerben
Warum nicht gleich hier im Wiki besser auffindbar koordinieren und Termine eintragen?
http://wiki.piratenpartei.de/LesenGegenUeberwachung
TOP 2: Polgf Berichte
Bund
Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner
Wahlkampf HH
Aktionsvorbereitungen
Themenbeauftragungsausschreibung http://vorstand.piratenpartei.de/2015/02/03/ausschreibung-themenbeauftragung-freie-netze/
Vorbereitung BuVo Klausur
ansonsten Kleinkram
Baden-WürttembergBW: (Sebastian Sproesser, @elzoido), vertreten durch @s3sebastian
- Erste AV zur LTW16 war am Sonntag (1.2.) in Stuttgart
- Ende dieser Woche läuft die Antragsfrist für den LPT ab
- Herzflyer sind an Stammtische verteilt und werden jetzt beklebt
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- Aktuell muss viel Orga-Foo bewältigt werden, der Kräfte bindet.
- 1.2., 00:00 Uhr, ist Bundeskampagne "Fragen an die MdB" gestartet: Die bayerischen Gliederungen unterstützen die laufende Kampagne, in den ersten drei Tagen ist die Rückmeldung aus den Kreisverbänden allerdings mau. Vorbild: BzV Schwaben, alle MdB - auch MdL und MdEP - sind per E-Mail angeschrieben, alle bekannten Pressekontakte in Schwaben auch.
- 1.2., Fusion der "SG Digitale Medien" mit der "SG Presse BY": Verschlankung der Prozesse, eine gemeinsame Mailingliste, einen gemeinsamen Mumble-Termin (jeden zweiten Donnerstag vor der LaVo BY-Mumble-Sitzung).
- Aktuelle Vorbereitungen:
- 24./25.01.2015, München, Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden": 2.2., Mumble-Nachbesprechung, Pros/Cons/Donts, (Nach-)Justage der Projektplanung für künftige Events.
- 14./15.2., LGS MUC, Strategie-Workshop #2: fünftes Real Life-Treffen des Strategie-Teams; Vorbereitung läuft; http://wiki.piratenpartei.de/BY:Strategieentwicklungsarbeitstreffen (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron).
- 18.2., Piratiger Aschermittwoch, München: Vorbereitung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
- 27.2./28.2./1.3., Schwabenplenum 2015.1, Neu-Ulm: Vorbereitung läuft; Themen Energiepolitik, Drogenpolitik/Cannabis, Verkehrspolitik, TTIP (Ansprechpartner: Thomas Blechschmidt).
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
- Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum: LaVo BY hat mit Planung eines netzpolitisch hochkarätig besetzten Kongresses begonnen, der im nächsten halben Jahr stattfinden könnte.
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- 28.1., Landtag München, Fachgesprächsreihe "Mit GRÜNEN Werten in die Digitale Zukunft": Auftaktveranstaltung "Recht auf Vergessen", u. a. mit Landesdatenschutzpräsident Thomas Kranig; Teilnahme LaVor BY, PolGF BY, BzVor OBB.
- siehe oben.
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- 6.2., Rosenheim, ROSIK e. V.: Informations- und Telekommunikationstechnik im Eishockey-Spielbetrieb, Stadionrundgang; Teilnahme PolGF BY.
- 26.2., Rosenheim, Vortragsabend "Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern": Referentin LaVor BY, Teilnahme PolGF BY, Landesthemenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA.
- 28.2., Prag, PIRATEN ohne Grenzen: Teilnahme stv. LaVor BY Astrid Semm, Beisitzer im LaVo BY Benny Pirk (Ansprechpartner: Moira Brülisauer/@Atropos_ch).
- SONSTIGES
- Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: diesen Do., 5.2.2015, 19:45 Uhr.
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 5.2.2015, 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen
tut Dinge
BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69
tut Dinge (zur Zeit erkrankt)
BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh
siehe Wahlkampf
HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian
siehe Wahlkampf
HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
- Beteiligung an Kundgebungen und Bündnissen für Toleranz und Vielfalt
- Samstag mit spontaner kleiner Rede am Ende nach 2 Stunden Polit-Geblubber aber mit Seitenhieb auf anwesenden CDU-MdL ("Hessen soll human mit Flüchtlingen umgehen")
- Offizielle Stellungnahme des Landesvorstand Hessen bezüglich Vorfall in Wiesbaden
(Ich bitte hier darum, keine Diskussionsrunde zu veranstalten, danke!)
- Bericht SHK (Südhessenkonferenz)
- Diskussion und Austausch Thema: Unterbringung von Flüchtlingen in den einzelnen Kreisen
- Großkreis Frankfurt / Rhein-Main (wird für nächstes Treffen vorgemerkt)
- Wahlkampf-Unterstützung für Hamburg und wie wir was ggfs für 2016 für Hessen nutzen/anwenden/ändern könnten..
- Aufstellungsversammlung in OwDiDa zur Landratswahl am 19.4 im Landkreis Darmstadt-Dieburg
- NOFRAGIDA-Zusammenarbeit mit DIE PARTEI Hessen
- Landesvorstands-Dinge
- Ausschreibung Landesparteitag für Programm-Parteitag
Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild
tut Dinge
==NiedersachsenNDS: Maik Saunus, @hippi4one== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- LaVo-Sprechstunde, mäßig besucht, keine neuen Erkenntnisse
- MV wird aufgeräumt, danke an Sven für die Unterstützung durch die Bundesebene. Ausschreibung eines neuen Hauptmitgliederbetreuers wird vorbereitet.
- Versand der TTIP-Fragen an die NDS-MdBs durch LGS, an die Redaktionen durch die Vorstände (erfolgt morgen, Ausnahme WK 24 - 26)
- Auf Ausschreibung Themenbeauftragung Landwirtschaft bislang eine Bewerbung
- Landes-Newsletter heute Nacht verschickt, bislang positive Reaktionen.
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- Lavo-Sprechstunde, mittel besucht, Budgetplan, Kostenstruktur u.a. besprochen
- Termin LPT15.1 wegen keine Bewerbung veschoben auf: 18./19.4. oder 25./26.4.
- Ausschreibung Orgateam für LPT/Veranstaltungen läuft, Bewerbung liegt vor
- Schatzmeisterteamtreffen / -Schulung am vergangenen Samstag in der LGS (gut besucht)
- am 10.2. in der Hafenpinte (LGS) "Lesen gegen Überwachung" https://lesen-gegen-ueberwachung.de/duesseldorf/ - wird auch gestreamt
- Aktuelle Stunde zu Überwachung im Landtag
- Antrag angenommen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- TTIP Aktion gut weiter verbreitet - Ergebnisse abwarten
- Diskussion über (Basis-) Demokratie wird weiter geführt.
- Ansonsten Vorbereitung für Barcamp und Wahlkampfvorbereitungen
- Werden die Cannabis-Messe mit 300 € und 1000 Hanf-Flyern bezuschussen.
- Suchen dringend Designer
SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix
- Letzten Sonntag Barcamp, 25 Teilnehmer, etliche interessante Dinge angeschoben, insgesamt recht erfolgreich
SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk
tut Dinge
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller Benutzer:Dschud,
- MAGIDA: Piratenflaggen bei noMAGIDA
- Immer noch:
- OB-Wahlen (Salzwedel(Freifunk), Wernigerode(2Kandidaten))
- LGS Magdeburg
- Kommend:
Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper
tut Dinge
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
- erst ab 12.2 wieder da
- Bruno hat ein Video zu TTIP gemacht, das heftig durch die Netze geht
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Termin: AG-BGE Mumble am Mittwoch 04.02.15, 20;00 Uhr c.t.
- Termin: Sozialpiraten Mumble am Sonntag 08.02,.15 20:00 Uhr
- Termin: AK Soziales am Dienstag 10.02.2015, 20:30 Uhr
- Termin: RL-Treffen AK-Soziales am Sonntag 01.03.15 in Wiesbaden
- Antwortschreiben des Jobcenters Sömmerda (Thüringen) liegt vor. Der vom AK-Hessen in Verbindung mit LaVo am 11.12.14 eingereichte Widerspruch wurde abgelehnt. Damit besteht jetzt die Möglichkeit gegen diesen Bescheid Klage einzureichen. Anwalt bereits beauftragt.
- Wird Hessen da finanziell weiter mit eingebunden? Antwort: Die Summe aus Hessen reicht für den ersten Schritt, die Einreichung der Klage, danach muss man weitersehen, ob weitere Finanzierung notwendig ist
- Noch was zur Info zu Sömmerda: http://www.mdr.de/thueringen/kritik-auslaenderbehoerde-soemmerda100_zc-16f21569_zs-e86155ec.html
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
- Nächster Termin im mumble 05.02.2015 - 20:00 Uhr
- Thema: eGK, Datenschutz im Gesundheitswesen, Referentenentwurf eHealth-Gesetz
- Gäste gern gesehen, es wird spannend
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
- Dinge™
- Sitzung kommende Woche 11.2.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Michael ist im Urlaub. AG arbeitet mit angezogener Handbremse. heute um 21:00 Uhr ist Mumblesitzung
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
- diverse JHV und Wintertreffen mit Bündnissen und Verbänden
Migration&Asyl: Leonie Tonsen, @CptLeto
Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness
tut Dinge
Datenschutz: Patrick Breyer
am Sonntag, 8.2. 11:00 Uhr ist in der LGS NRW in Düsseldorf (Akademiestrasse 3) AG-Treffen der AG Datenschutz/Netzpolitik
NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi
Die Telekom wird auch am DECIX präsent sein und Peering anbieten, um zu vermeiden, dass Verkehr über das Ausland geroutet wird http://heise.de/-2535142
Diese Woche am 05.02.2015 vernimmt der NSA-Untersuchungsausschuss weitere BND-Zeugen http://www.bundestag.de/blob/358822/b54cb4f439fb25125aeb8bdc9b45ca81/35--sitzung_2015_02_05-data.pdf
Citizenfour ist jetzt im Internet verfügbar, allerdings gibt es da Klagen dagegen:
http://piratetimes.net/new-snowden-documentary-censored-online/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
Hier gibt es den Film noch: http://cryptome.org/Citizenfour.7z bzw. in HD http://cryptome.org/Citizenfour-HD.7z - bitte herunterladen und verbreiten!
Frage: Werden weiterhin Leute beim NSAUA sein? Antwort: Daniel Lücking ist definitiv da, BuVo gelegentlich (BuVo am 5.2. wieder durch H3rmi vertreten)
Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1
entschuldigt
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Vergangene Woche:
- Sondermumble "Zukunft des Buches" (Aus der OER-Serie)
Link zum Artikel im Krähennest: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/01/28/open-educational-resources-nur-ein-buch-2-0/
Sitzungspad: https://tellerrand.piratenpad.de/ZukunftBuchMumble20150128
Anstehende Termine und Projekte:
- Vorbereitung der Didacta in Hannover im Februar 2015 (Netzwerkarbeit und Beteiligung an Podiumsdiskussionen)
- Wahlkampfvorbereitung in den Ländern:
- Hamburg 15.02.2015
- Bremen am 10.05.2015
Ohne Termin:
- Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion.
- hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder ins BEO eingebracht werden, Hinderungsgrund: das BEO wird von den Bildungspiraten nicht so angenommen.
- Anträge werden hier eingetragen:
- Derzeit Überarbeitung der Bildungsflyer.
TOP 4: Infos
Koordinatorenkonferenz
Aktuelles Pad: https://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2015-01-23?
in Zukunft ersetzen durch: http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:44 MESZ.
Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen.
|
