2014-11-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.11.2014

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.11.2014 abgelehnt.
    • Dafür: Bernd
    • Dagegen: DanielSan, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe
    • Enthaltung:
    • Grund: es fehlen Tätigkeitsberichte

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Datenschutzschulung in Essen
  • AG ÖA Sitzungen
  • Blogposts für die NRW Webseite
  • Hilfe beim Rebe 2013
  • Stammtisch Düsseldorf
  • Umlaufbeschlüsse
  • Tickets
  • Ausschreibung Koordination Kommunales
  • Schulung von Bernd Janotta
  • Koordination von vielen kleineren Dingen
  • Vorplanung Reaktivierung AK Arbeit + Soziales

Daniel Neumann

  • 27.11.2014
    • Vorstandssitzung
  • 26.11.2014
    • Verwaltungsmumble
  • 20-22.11.2014
    • Arbeiten am Verwaltungsportal
  • 19.11.2014
    • Handyvertragsübersicht
    • Verwaltungsportal: Überarbeitungen
  • 18.11.2014
    • AG ÖA Mumble
    • Verwaltungsportal: Überarbeitungen
  • 17.11.2014
    • Erledigt: LDI Anfrage
    • Erledigt: Schriftverkehr aushändigen
    • Anpassungen Rechte VP & Tracker Düsseldorf
  • 16.11.2014
    • Verwaltungsportal: PDO
    • Verwaltungsportal: Überarbeitungen
  • 14.11.2014
    • Verwaltungsportal: Anpassungen Mitgliederverwaltung
    • Erledigt: Mein Account
    • Telefonzeugs ...
    • Verwaltungportal: PDO

Maja Tiegs

Manfred Schramm

  • Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz Kreis Wesel
  • RequestTracker
  • Datenschutzschulung
  • diverse Orga-Emails
  • Requesttracker
  • Fraktionssitzung GRÜNE Kreis Wesel
  • RequestTracker
  • Fraktionssitzung WWW-Piraten
  • RequestTracker
  • polGF Vernetzungsmumble
  • Haushaltsklausurtagung WWW-Piraten
  • Telefonate
  • Jugendhilfeausschuss Kreis Wesel
  • Vorbesprechung JHA Wesel
  • RequestTracker
  • Jugendhilfeausschuss Stadt Wesel
  • KVor-Mumble KV Wesel
  • Mumble AG Struktur (Wahlen)
  • RequestTracker
  • Mumble AGÖA NRW
  • Pflanzfest Ereigniswald Wesel
  • polGF Vernetzung-Vorbereitungstreffen
  • polGF Vernetzungsmumble
  • RequestTracker
  • Stammtisch Piraten Wesel
  • Telefonate
  • KVor-Mumble KV Wesel
  • Besuch Fraktionssitzung NRW-Fraktion
  • Gespräch mit Grumpy (LT NRW)
  • Gespräch mit Helena (LT NRW)
  • Telefonate
  • Mumble AGÖA NRW
  • Telefonate
  • Mumble AG Struktur (Wahlen)
  • RequestTracker
  • Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss Wesel
  • diverse Blobposts
  • diverse PMs

Bernd Janotta

  • Datenschutzschulung Essen
  • Einweisung Request Tracker
  • Einarbeitung Schatzmeisterei
  • Telefonate wg Übergabe

Tim Reuter

Daniel Rasokat

  • Stammtisch Meerbusch
  • BEO Mumble
  • LaVo Sprechstunde
  • Tracker, Umlaufbeschlüsse, Mails
  • Schatzmeisterdinge

Dennis Deutschkämer

  • Stammtisch Herford
  • Freifunk Herford
  • lmvb142
    • Dezentraler LPT
  • LaVo Sprechstunde
  • Bissel RT
  • Datenschutzschulung
  • Verfahrensverzeichnis für ML (noch nicht fertig)

Marc Janßen

  • Stammtisch Meerbusch
  • Stammtisch Düsseldorf
  • Stammtisch Neuss
  • Fraktionssitzungen Piraten/Linke Meerbusch
  • 2 tägige Fraktionsklausur Piraten/Linke Meerbusch
  • Ratssitzung Stadtrat Meerbusch
  • Kulturausschuss Stadt Meerbusch
  • Arbeitskreis Brandschutzkonzept Stadt Meerbusch
  • Organisation & Durchführung NPD-Gegenkundgebung
  • Telefonate & Mails mit Fabian Wichmann von EXIT Deutschland
  • Datenschutzschulung
  • Request Tracker
  • diverse Telefonate mit Mitgliedern
  • Besetzung der LGS an 4 Tagen

Bericht Fraktion

Grumpy:

  • aktuell wurden die Haushaltsanträge besprochen
  • In der Vorstandsklausur wurden Dinge weiterbesprochen, die schon in der gemeinsamen LaVo-Fraktionsklausur angedacht wurden.
  • Masch war in der letzten FraSi, eine weitere Vernetzung wird angestrebt
  • Themenmumble heute: Wahlmindestalter war gut besucht

Moni:

  • sehr positive Klausur
  • möchte gerne Werbung machen, für den NRW AK Bildung und bittet um Mitarbeit, vorallem auch von Menschen, die nun in den kommunalen Schulausschüssen sitzen, wichtig!
  • Vernetzung mit den anderen Landesfraktionen

Anmerkung von pakki:

  • Save the date: 5. Januar 2015 - 20 Uhr, Reaktivierung AK Arbeit + Soziales

Anmerkung von DanielSan:

  • Termine von AK Sitzungen oder anderen überregionalen Treffen bitt immer gerne über die NRW ML

RL-Treffen AG Struktur (Partizipationsmöglichkeiten innerparteilich)

Berichte Statistik

  • Mitglieder
27.11.2014 - 4986/2317 (46,47%) (gemeldet/davon stimmberechtigt)
    • (proudly sponsored by DanielSan (R) (TM))
  • BAR-Kassenbestand
27.11.2014 - ? €
  • GLS - Giro-Konto
27.11.2014 - 1.035,56 €
  • GLS - Zinsertragskonto
27.11.2014 - 37,46 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.11.2014 - 170.120,66 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
27.11.2014 - 189.250,48 €

Von den 360.444,16 € sind ca. 240.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)

ca. 74.960 €
  • Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):
ca. 56.220 €

vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: 841,11 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1370,41 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 711,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 4162,39 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Aktuell

Aktualisierung der GO §16 Aufgabenverteilung:

Dafür = Bernd, Stahlrabe, Dennis, pakki, masch, DanielSan
Dagegen =
Enthaltung =
GO ist angenommen

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #122221: Antrag zur Änderung der LaVo GO bei Überziehung von FA Budgets

Datum:

  • 6. Oktober 2014

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Hallo LaVo, Bitte ändert umgehend Eure GO dahingehend, dass bei Überziehung des Budgets eines FA bis 6% des Budgets bis zu einer Obergrenze von € 250 kein neuer Antrag gestellt zu werden braucht. Sondern dem Antragsteller zu erstatten ist, sofern die überziehung nachvollziehbar ist. Begründung: es ist ein Unding sowohl Schatzmeisterei als auch LaVo unnötig zu belasten mit diesen Umläufen. Es gibt schon genug Arbeit und übersichtlicher wird es dadurch auch nicht. Besten Gruß Stephanie Nöther

Beschreibung:

  • Landessatzung § 17 (3) Das LV-Budget
    • a) kann der Landesparteitag auf Antrag einer Organisationseinheit, eines Mitglieds des Landesverbandes oder einer Gruppe von Mitgliedern des Landesverbandes teilweise oder als Ganzes zweckbinden,
    • b) erhält die verbliebenen Finanzmittel zurück, wenn die zweckmäßige Verwendung zweckgebundener Mittel nicht mehr möglich ist,
    • c) wird zwischen den Landesparteitagen vom Landesvorstand verwaltet. Konkrete Ausgaben aus diesem können auf Antrag per Vorstandsbeschluss genehmigt werden. Bei einer Ausgabenhöhe bis 250,- € ist die Zustimmung des Landesschatzmeisters ausreichend.

Diskussion:

Stahlrabe meint, das könne nicht in der GO angelegt werden. §16 (3) Landessatzung regelt das. Bernd sieht keinen Anlass einen SÄA zu stellen. Verfahrensfrage. Üblich sind 5-6% des Budgets.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd
  • Dagegen: DanielSan, pakki, rony, Stahlrabe
  • Enthaltung: Masch
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #122878 Antrag: Antragsteller von OM in Verfahren einbeziehen

Datum:

  • 14. Oktober 2014

Antragsteller:

  • Daniel Schwerd


Antrag:

Antrag an die nächste Landesvorstandssitzung Bitte Module einzeln beschließen. Vielen Dank und viele Grüße Daniel Schwerd Modul A) Der Landesvorstand möge im Zuge der Befassung mit einem Antrag auf Ordnungsmaßnahme regelmäßig auch den Antragsteller nichtöffentlich anhören, sofern dieser nicht darauf verzichtet. Ein Vertreter des Antragstellers kann hinzugezogen werden. Begründung: Eine Befassung ohne Anhörung des Antragstellers, nur auf Aussagen eines Antragsgegners gestützt ist nicht gleichgewichtet. Auch dem Antragsteller muss - über den reinen Antragstext hinaus - Gehör geschenkt werden. 

:Dafür = 
:Dagegen = Marc, Bernd, Stahlrabe, DanielSan, Masch, pakki
:Enthaltung = Dennis

Modul B) Der Landesvorstand möge Antragsteller von Ordnungsmaßnahmen unter Einhaltung von Datenschutz, also - nichtöffentlich - mit Hinweis auf die Vertraulichkeit über durch ihn eingeleitete Ordnungsmaßnahmen informieren, bzw. ihm gegenüber begründen, wenn keine eingeleitet werden. Wenn ein Schiedsgerichtsverfahren angestrengt wird, möge der Antragsteller über diese Tatsache mit Nennung des beantragten Strafmaßes informiert werden, unter Nennung eines Aktenzeichens. Zudem hat er die Antragsteller über den jeweiligen Fortschritt des Verfahrens zeitnah zu informieren. Begründung: Diese Informationen an den Antragsteller (und nur an den Antragsteller) stellt keinen Datenschutzverstoß dar, da der Antragsteller ein berechtigtes Interesse an diesen Informationen durch seinen Antrag nachgewiesen hat. Wenn der Antrag abgewiesen wird, ist auch diese Mitteilung und eine Begründung für den Antragsteller wichtig. Ich kann bestätigen, dass in anderen Landesverbänden durchaus so verfahren wird. 

:Dafür = 
:Dagegen = Bernd, Stahlrabe, DanielSan, Masch, pakki
:Enthaltung = Marc, rony

Modul C), wenn Modul A bzw. B angenommen: Der Landesvorstand möge die Einvernehmung von Antragstellern nach Modul A) in sämtlichen bislang noch nicht abgeschlossenen Verfahren nachholen. Der Landesvorstand möge die Information von Antragstellern nach Modul B) in allen Verfahren nachholen, die seit 01.01.2014 eingereicht worden sind (gleich ob offen oder bereits geschlossen)


Diskussion:

Nachfrage ob LDSB befragt wurde. Diese hat einige Probleme mit dem Antrag und will das genauer prüfen. Stahlrabe verdeutlicht, weshalb der AS nicht berechtigt ist die Entscheidung o.Ä. mitzuteilen. Geschädigter = LV, nicht AS. Der Vorstand ist nicht für Außeneinandersetzungen der Basis (tm) zuständig.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

LDSB und BDSB wurden gefragt und haben geraten, den Antrag in Gänze abzulehnen. Der Antragsteller mag den Antrag gerne neu stellen, dann aber bitte sicher stellen, bei der Behandlung des Antrages anwesend zu sein.

Sonstiger Antrag - #123524 Überprüfung und ggf. Anpassung des Finanzplans

Datum:

  • 23. Oktober 2014

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Ich bitte darum, das Ticket #120830 "Überprüfung und ggf. Anpassung des Finanzplans" vom 18.9.2014 [1] in der nächsten LaVoSi erneut zu behandeln und die in den LaVoSi am 16.10.2014 vorgestellte Aktualisierung des Budgetplan 2014 https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdFFVZDZaSjcyMm1VTXRQcEIwbDJrUXc&usp=drive_web (ggf. nach Änderungen) zu beschliessen.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Masch, pakki, rony, Stahlrabe, Bernd, Marc
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
vom 30.10. Frage von Stahlrabe: Können wir das schieben, bis wir einen neuen Schatzmeister haben? Antragsteller ist einverstanden.

13.11.: Bernd möchte sich den Plan in Ruhe ansehen.

Finanzantrag - #124470 Unterstützung der Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" am 24./25.1. in München

Datum:

  • 5. November 2014

Antragsteller:

  • Jannis Milios


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Organisatoren der Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" einen ihm angemessen erscheinenden Betrag zur Durchführung der Veranstaltung zu spenden.

Beschreibung:

Die Veranstaltung ist meiner Ansicht nach professionell vorbereitet und organisiert, und verspricht positive Effekte nicht nur auf die öffentliche Wahrnehmung der Piratenpartei, sondern auch mit Blick auf unsere politische und gesellschaftliche Vernetzung insgesamt zu generieren. Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden" soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden. Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich. Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne, deren Hauptverantwortung bei der Piratenpartei Bayern liegen soll. Überdies findet die PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden.

  • Ort: München
  • Lokation: www.ring-studios.de <http://www.ring-studios.de/>
  • Zeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015
  • Veranstalter:
    • AG Außen und Sicherheitspolitik
    • Piratenpartei Deutschland
    • Piraten Ohne Grenzen
    • Piratenpartei München / München Land?
    • Piratenpartei Oberbayern
    • Piratenpartei Bayern
    • Piratenpartei Schweiz
  • noch anzufragen
    • Piratenpartei Reinlandpfalz
    • Piratenpartei Hamburg
    • Piratenpartei Hessen
    • Piratenpartei NRW
    • Piratenpartei Luxemburg
    • Pirate Party International
    • Piratenpartei BW
    • Piratenpartei SH
    • Piratenpartei NDS
    • Piratenpartei International
  • Themenschwerpunkte ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden) Bei den unten stehenden sachen war man sich einig...
    • Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
    • Kritische Infrastrukturen
    • Aktuelle Themen
  • Referenten
    • Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions
    • Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)
    • Angelika Beer
    • MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen, Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag
    • Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien
    • Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense
    • Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle, http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre
    • Enno Lenze Situation Irak Kurdistan
    • Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/
    • Stefan Körner
    • Niki Britz
  • Ersatzreferenten
    • Till Bösche Sicherheitsexperte Bundeswehr
    • Thomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte Bundeswehr
    • Wirkungstreffer
    • /schoresch/* */davoodi/* Piratenpartei AG Außen und Sicherheitspolitik Naher und mittlerer Osten
  • Webauftritt: Gesicherte Domains durch Piraten ohne Grenzen: Design und Technik angefragt
    • piraten-sikon.de
    • piraten-sikon.org
    • piratensikon.de
    • piratensikon.org
    • piratesecon.de
    • piratesecon.org
    • pirate-secon.de
    • pirate-secon.org
  • Milestones:

10.09.2014 Webauftritt und Einladungsversandt an die Referenten Call of Paper Beginn 15.11.2014 Ende Call of Paper / Finanzierung steht komplett 24/25.01.2015 Konferenz

  • Finanzierung:

Planbudget 7500 Euro gesamt davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen Unterbringung der Referenten 2200 Euro Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800 

Abstimmung über € 200 mit dem Hinweis, dass der Vorstand im Januar noch einmal überdenkt, 
ob noch weiteres Geld gespendet werden kann

Diskussion:

aus dem Budget Einweihung LGS wurden ca. € 200 nicht benötigt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahrabe, Masch, Rony, DanielSan, Marc
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Bernd
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
vom 13.11. solange das Budget 2015 noch nicht steht, keine Entscheidung

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 15.0

Finanzantrag - #124875 Ausschreibung Teamassistenz Schatzmeister

Datum:

  • 11. November 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Landesvorstand beschliesst, für die Schatzmeisterei eine zusätzliche Stelle auf 450,- € Basis (Minijob) zu schaffen und unverzüglich auszuschreiben. Diese Stelle erhält ab 2015 einen eigenen Budgetposten und wird fest im Wirtschaftsplan 2015 einkalkuliert. Der Budgetposten soll nach Möglichkeit durch zweckgebundene Spenden aufgefüllt werden. Eine Voraussetzung für den Erhalt der Stelle gründet sich auf diese Spenden jedoch nicht.

Beschreibung:

Die Stelle ist absolut notwendig, um die ehrenamtlichen Mitarbeiter zu entlasten und zu motivieren. Und zwar schnell!

Diskussion:

€ 450, den jeder machen kann auch neben Berufstätigkeit, oder vom LV sozialversicherungspflichtiger Job (>=451€). Klar ist, dass eine solche Kraft benötigt wird.

Frage: Kann der Bund personell unterstützen? Antwort von Stahlrabe: der Bund nimmt € 25 pro Stunde, kann und will aber sicher auch nicht alles übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Masch, pakki, rony, Marc, Stahlrabe, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: bis auf Widerruf
  • Budget: 2014: 01.0 Verwaltung. Ab 2015: neuer Budgetposten 01.2 Teamassistenz Schatzmeister

Finanzantrag - #124947 Einrichtung DMS

Datum:

  • 12. November 2014

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Falls es an einem Finanzantrag mangelt dann stelle ich hiermit hilfsweise den Antrag auf Einrichtung von EcoDMS auf NRW-IT Servern sowie die Beschaffung von 5 Client Lizenzen (Preis: weniger als 50€ pro Lizenz) aus dem Technik Budget. FA Summe: 250,00€

Beschreibung:

EcoDMS (www.ecodms.de) wird bereits erfolgreich von den LVs Berlin und Baden-Würtemberg eingesetzt.

Diskussion:

vom 13.11. GenSek nicht anwesend. Daher ohne Rücksprache keine Entscheidung.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
DanielSan beschliesst das als Master of Technik Budget

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 07.3 Technik - Anschaffungen

Neue Anträge

Finanzantrag - #125569 Budgets Domains 2015 (solidarisches Werbemittelbudget)

Datum:

  • 21. November 2014

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Hey LaVo, es gibt ein Budget für Domains, vom LV oder von Kreisen, beschlossen in: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-02_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2396492_.2F_Domain_Hosting_.2F_Registrierung Der FA läuft zum Jahresende ab. Hiermit stelle ich einen Finanzantrag für Domains, gleiche Konditionen wie im oben erwähnten Antrag, mit folgenden Änderungen: Budgetposten: Solidarische Werbemittelfinanzierung Höhe: 500 Euro / Jahr Gültigkeit: unbegrenzt Bei Fragen - fragen. Gruß Björn


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, Stahlrabe, Marc, pakki, DanielSan, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 19 - Solidarische Werbemittelfinanzierung

Sonstiger Antrag - #125866 BEO-Verifizierung

Datum:

  • 26. November 2014

Antragsteller:

  • Claus Palm


Antrag:

Hallo Vorstand, ich möchte gerne BEO-Verifizierer werden. Eine gültige DSV liegt bereits vor. Schöne Grüße, Claus Palm


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Beauftragung für den Kreis Unna

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/Umlaufbeschlsse14.11.-26.11.2014

Finanzantrag - #125484 Miete TdpA + aLPT Kleve

Datum:

  • 20. November 2014

Antragsteller:

  • xpac, Stahlrabe


Antrag:

Der Landesvorstand beschliesst, für die aufgelaufenen oder noch anstehenden Kosten der Veranstaltungen in der Stadthalle Kleve folgendes Budget frei zu geben: 

Für den 01.11.2014:
2000,- € aus dem Budget 08.0 LPT's/AV's
Für den 02.11.2014:
1000,- € aus dem Budget 09.0 TdpA

Beschreibung:

Zwar könnte man annehmen, daß aLPT und TdpA Kosten zu gleichen Teilen verursacht haben. Hier gehe ich aber davon aus, daß einige Ausgaben nur deshalb getätigt werden mussten, weil ein ausserordentlicher LPT anstand, und diese bei einem reinen TdpA nicht aufgelaufen wären. Zur Sicherheit veranschlage ich das LPT-Budget daher mit dem Faktor 2 höher. Beide Budgetposten sind ausreichend gedeckt, Ich gehe nicht davon aus, daß die hier beantragten Beträge ausgeschöpft werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch, Dennis, Maja, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: siehe oben

Sonstiger Antrag - #125759 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 25. November 2014

Antragsteller:

  • Britta


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgende neue Mitglieder aufnehmen: 2 neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Masch, Stahlrabe, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #125635 BEO-Verifizierung

Datum:

  • 23. November 2014

Antragsteller:

  • Thomas


Antrag:

Hallo, aktuell haben wir in unserem Kreis nur einen beauftragten BEO-Verifizierer. Da man für eine Verifizierung jedoch zwei braucht bitte ich um eine Beauftragung für die BEO-Verifizierung im Kreis Wesel. Irgendwer muss es ja machen. Gruß, Thomas Weinbrenner


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Maja, artgerecht, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #125689 AKW Lingen Resolution unterstützen...!

Datum:

  • 24. November 2014

Antragsteller:

  • danebod


Antrag:

Ahoi, ich beantrage, der NRW-Landesvorstand möge die ua. Resolution unterstützen und das dem BBU mitteilen. Hanns-Jörg aka danebod

Lingen-Resolution

Atomstandort Lingen nicht länger tolerieren!

AKW „Emsland“ und Brennelementefabrik Lingen sofort stilllegen

Lingen ist ein international bedeutender Atomstandort im Emsland. Noch bis 2022 soll das AKW Lingen II („Emsland“) weiterlaufen, die benachbarte Brennelementefabrik von Areva sogar zeitlich unbefristet. Von Atomausstieg ist in Lingen keine Spur. Doch beide Atomanlagen sind inzwischen altersschwach, die Brennelementefabrik musste kürzlich wegen altersbedingter Materialermüdung sogar teilweise stillgelegt werden. Atomanlagen gefährden die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung unmittelbar – das gilt erst recht, wenn sie altersschwach sind!

In Lingen wird zudem ständig neuer Atommüll produziert – darunter hochradioaktive Brennelemente. Doch eine sichere Entsorgung steht in den Sternen. Zudem gefährden die internationalen Urantransporte von und zur Brennelementefabrik die Menschen an den Transportwegen.

Erschreckend waren auch die Ergebnisse einer völlig fehlgeschlagenen und geheim gehaltenen Katastrophenschutzübung in Lingen 2013, bei der Bund und Länder einen Super-GAU im AKW Emsland simuliert haben. Dabei wurde erneut deutlich, dass eine Reaktorkatastrophe verwaltungstechnisch nicht beherrschbar ist. Die Bevölkerung wäre vor der radioaktiven Wolke nicht rechtzeitig gewarnt worden. Schwere gesundheitliche Schäden, zahlreiche Todesfälle und generationsübergreifende Gesundheits- und Umweltschäden wären die Folge gewesen.

Was muss noch passieren? In Lingen wird mehr als deutlich, wie gefährlich die Atomenergie ist. Eine weitere Nutzung wäre völlig unverantwortlich, offensichtliche Sicherheitsprobleme dürfen nicht länger kleingeredet werden. Die Altersprobleme der Atomanlagen in Lingen werden sich in Zukunft naturbedingt verstärken. Das wollen wir nicht hinnehmen.

Wir kommen ohne Atomstrom aus und wollen nicht, dass aus Deutschland auch in Zukunft Brennelemente für den Betrieb von Atomkraftwerken in anderen Ländern exportiert werden. Wer aus der Atomenergie in Deutschland aussteigen will, muss auch die Brennelementeproduktion stoppen. Dass das möglich ist, wurde bereits vor 25 Jahren mit der Stilllegung der hessischen Brennelementefabriken in Hanau bewiesen. Wir fordern deshalb von der niedersächsischen Landesregierung und der Bundesregierung die sofortige Stilllegung des AKW Emsland sowie der Brennelementefabrik Lingen. Die Zeit für einen echten Atomausstieg ist auch im Emsland mehr als reif!


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Masch, pakki, artgerecht, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #125296 BEO Beauftragung

Datum:

  • 17. November 2014

Antragsteller:

  • Melano


Antrag:

Grüße an den Vorstand, man hatte mich die letzten Tage gleich mehrfach gefragt, wie das bei mir denn mit einer BEO-Beauftragung aussehen würde. Die Fragen gingen einher damit, da jetzt für Jan und Feb. (evtl noch Dez.) wieder einige KMV´s anstehen und ich gefragt wurde, ob ich VL oder ggf. WL abermals machen würde. Ich selber habe bis jetzt nicht speziell für einen KV die Beauftragung, auch wenn sich da ggf. Bochum anbieten würde. Alleine die Beauftragung an sich, ungeachtet für einen bestimmten KV (v)Kv, aber brauche ich dafür, bei der Schulung überhaupt teilnehgmen zu dürfen. (Siehe Beschlussinhalt des BuVos bezüglich der Schulung.) Daher beantrage ich hiermit die BEO-Beauftragung (alternativ) für den KV Bochum. Gruß Melano


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Stahlrabe, artgerecht, pakki, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #125508 Werbemittelbudget 3 Dezember für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 20. November 2014

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Michael Levedag, Melanie Kalkowski, Helder Aguiar

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 150 € für Mittwoch den 3 Dezember, 3 Jahre Crew "MARL ANDERS". Wir haben viel erreicht und wollen öffentlich wirksam mit dem LV NRW den Geburtstag feiern .

Beschreibung:

Es ist ausschließlich für die Verpflegung und Werbezeugs für unsere Besucher . Wir wollen ein wenig Öffentlichkeitsarbeit betreiben und haben auch die Presse eingeladen. Das Budget wir auch wahrscheinlich nicht komplett genutzt . Zurzeit stehen 20-30 € im Raum , aber die Planungen und Vorbereitungen laufen noch.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, Masch, pakki, Maja, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 150
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede überlegt noch
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen a auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Weihnachten statt Angst/Masch

http://www.weihnachtstattangst.de/

  • (aus polGF und AGÖA-Mumble)
  • 20.12. bundesweiter Aktionstag mit Infoständen in vielen Städten
  • Booksharingaktion

Ausschreibung LPT 15.1/wako

Text hatte die AG Events geliefert, bitte schnell ausschreiben

Jaaaaa sagt Masch

OMV/KMV - "Wir müssen mal feiern" /Bernd

Sonntag, 14.12. gibt es in Kerpen nach der KMV eine überregionale Weihnachtfeier

  • Bitte bei Bernd oder Wirkungstreffer anmelden, wenn ihr kommen wollt

Mitgliederverwaltung/DanieSan

Büropiraten und KV Vorstände: Bitte kümmert euch um eure Mitglieder. Mal anschreiben, warum sie Ihre Mitgliederbeiträge nicht bezahlen, daruf achten, wenn es neue Mitgliederanträge gibt, etc.

EuWiKon

Zur Unterstützung der Wahlkämpfer findet am 17. und 18.01. die EuWiKon in Hamburg statt.

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.12.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:27 Uhr
  • Ende NÖ: 23:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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