2014-09-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.09.2014 angenommen.
    • Dafür: Volker, Rony, Maja, Daniel, pakki
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Singen und Tanzen
  • LGS besucht
  • AG ÖA Sitzungen

Daniel Neumann

  • 18.09.14
    • Erledigt: Passwortanforderung für das Verwaltungsportal
    • Vorstandssitzung
    • Kleinkram
  • 17.09
    • Bearbeitet: RT-Leichen
    • Erledigt: Paßwort vergessen
    • Orga Zeug wegen Verwaltung
  • 16.09
    • Kleinkram
    • Überarbeitung GO
    • Erledigt: Neuer Vorstand Bochum
  • 14.09.14
    • angepasst http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:HowTos/Postfach
    • Formulare im Wiki überprüft
    • Erledigt: Fwd: Veraltete Postanschriften
    • Erledigt: Reminder: Formulare im Wiki & Wikiportal
    • Created: Postanschrift
    • Created: neue Vorstandswahl
    • Verwaltungszugriffe aktualisiert
    • Erledigt: KMV Ticket MÜnster
    • Erledigt: Amt des Pressesprechers
    • Bearbeitet: Gründung OV
    • Bearbeitet: Remscheid
    • Erledigt: Veraltete Postanschriften
    • 3 Kleinscheisstickets
    • Erledigt: Protokoll der Kreismitgliederversammlung
  • 12.09.14
    • Erledigt: Verbannung" von der NRW-Mailingliste
  • 11.09.14
    • Bearbeitet: RT-Leichen
  • 10.09.14
    • Bearbeitet: Postrückläufer LPT 2014.2
    • Bearbeitet: Stuff wegen nem Typ im Mumble
    • Mumble Technik
  • 09.09.14
    • Bearbeitet: Beleidigung
    • Erledigt: Zugang zum Verwaltungsportal
    • Stammtisch Neuss
    • AG ÖA Mumble
  • 08.09.14
    • Erledigt: Abschaltung von Mailinglisten / Änderungen im SyncForum
    • Überarbeitung Mailinglisteneinstellungen
    • Erledigt: Beauftragung Vorstandsteam
  • 07.09.14
    • Rückgabe Beauftragungen
    • Beauftragungen im Wiki und auf Website aktualisiert
    • Zugriffe korrigiert in diesem Rahmen
    • Erledigt: 3 Tickets wegen Sperrungen
    • Erledigt: NRW HauptMailingliste im Syncforum auf lesend setzen
    • Erledigt: Abschaltung von Nrw-Schatzmeister-Untergliederungen
    • Erledigt: Abschaltung von Bundesmailinglisten
    • Erledigt: Gliederungswechsel
    • Überprüfung Postfacheintragungen im Wiki
    • Erledigt: "Verbannung" von der NRW-Mailingliste
  • 06.09.14
    • Kleinkram
  • 05.09.14
    • Sperre im Mumble
    • Erledigt: Anfrage wegen einem Benutzer im Mumble
    • Erledigt: Verleumndungen von einer Person
    • Erledigt: Öffentliche Beleidigung
    • Erledigt: Beschwerde Mumble
    • Erledigt: Angriffe
    • Erledigt: Mail auf ner Mailingliste
    • Bearbeitet: Keine natürlichen Personen filtern
    • GO im Wiki und auf der Website aktualisiert

Maja Tiegs

Wie immer: Tickets, Mails, Foo, Gespräche, Dinge Außerdem:

  • 05.09.: Regiomumble
  • 06.09.: RL Treffen & Vernetzung mit $Piraten
  • 08.09.: Sprechstunde Sekor im Mumble lauschen
  • 09.09.: AG ÖA Sitzung
  • 10.09.: Interview Lokalpresse
  • 11.09.: Lesung 'Anerkennung und Freiheit für Snowden' in Witten (Veranstalter: attac/ *StopWatchingUs Witten/ Piraten Ennepe-Ruhr)
  • 13.09.: LGS besuchen & Menschen treffen
  • 14.09.: RL Treffen & Vernetzung & Balkengucken mit $Piraten
  • 15.09.: Marina Mumble
  • 16.09.: AG ÖA Sitzung
  • 17.09.: Fraktionssitzung FW/Piraten Kreistag EN

Jens Ballerstaedt

Volker Neubert

  • Banken
  • RT
  • Rechenschaftsbericht
  • u. v. a. mehr

Tim Reuter

  • LGS Technik Planung und Durchführung mit AG Technik
  • Technik Transport aus berti
  • Gespräch mit Vermieter der berti bezüglich Übernahme Patchpanel
  • Gespräch mit rony bezüglich Inventar- und Vertragsmanagement System
  • Installation und evaluation von EcoDMS bei AG Technik angefordert
  • Handyverträge analysiert und Rahmenverträge rausgesucht, Einsparpotential analysiert, Subventionierung der Handyverträge überpüft
  • Diverse Umlaufbeschlüsse
  • Diverse Telefonate
  • Planung Umstellung Verwaltungsportal (Analyse der Dienste, Erstellen eines Projektablaufplans, VPN Tunnel wurden von der AG Technik erstellt)
  • Laut Verwaltungsportal: Bezahlt: 2380 / 5114


Daniel Rasokat

Bianka Windham

Dennis Deutschkämer

  • Erstellung des Konzeptes für die Inventarliste
  • bissel RT

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.09.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
17.09.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
16.09.2014 - 2.065,42 €
  • GLS - Zinsertragskonto
16.09.2014 - 37,43 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.09.2014 - 128.042,14 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
16.09.2014 - 189.227,26 €

Davon sind ca. 250.558,01 € Guthaben anderer (teilwevirtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

28.010,17 € 
* Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Bundespartei abzuführen sind: 
ca. 75.000 €
  • Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind:
ca. 55.000 €

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 438,03 €
vKV Düren: 2620,33 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 932 €
vKV Hamm: 266,59 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 489,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 329,79 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2306,78 €
vKV Mönchengladbach: 1588,34 €
vKV Mülheim: 1234,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2672,31 €
vKV Oberhausen: 1403,49 €
vKV Olpe: 2339,25 €
vKV Paderborn: 2677,07 €
vKV Recklinghausen: 708,27 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 1550,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2862,82 €
vKV Viersen: 1518,02 €
vKV Warendorf: 453,15 €
vKV Wuppertal: 446,98 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #119551: [Ticket#2014082910001654] Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung

Datum:

  • 29. August 2014

Antragsteller:

  • Piratenpartei Hessen KV Frankfurt


Antrag:

Liebe Vorstände :)

Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:GlücklichohneÜberwachung

Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskundgebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll. Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro. Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen.

Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.

Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann.

Antrag: Hiermit beantrage ich, dass der LV-XY mit der Summe xxx die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.


Diskussion:

Volker möchte sich zunächst einen besseren Überblick verschaffen, meint aber das dafür wohl kein Geld zur Verfügung steht. pakki meint, dass zumindest ein kleiner Zuschuss von 100-200 EUR möglich sein sollte. Der Posten Rest-Budget müsste noch Spielraum für den Rest des Jahres bieten. Den Beschluss zu diesem Antrag wird vertagt, auch um die genaue Einschätzung der Schatzmeisterei einholen zu können.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #120276 Tool für Umlaufbeschüsse / Workflows abbilden

Datum:

  • 9. September 2014

Antragsteller:

  • Fulleren

Unterstützer: @KhainsHand

Antrag:

Der Landesvorstand beschießt, dass seine Mitglieder ein Profil beim Kandidatenportal anlegen und versuchen in Zukunft das Tool für Umlaufbeschlüsse zu benutzen.

Beschreibung:

Im Piratenportal entsteht gerade ein Tool um Umlaufbeschlüsse effizient zu erledigen. Nach Anlegen eines Antrags mit diesem Tool, kann der Antrag per Mail allen Vorstandsmitgliedern zugestellt werden und per Klick auf einen Link abgestimmt werden. Die Seite auf die der Link führt, bestätigt eure Abstimmung. Die Piratenportalaccounts der LaVo-Mitglieder werden dann autorisiert Anträge zu bearbeiten. Damit es richtig nützlich wird, brauche ich jetzt euren Input.

Damit das aber wird brauche ich Euer Feedback: - Wann ist ein Umlauf angenommen? Reichen 5xDafür oder 5xDagegen? - Braucht es weitere Abstimmungsoptionen? Welche? - Braucht das LaVo-Team/Finanzteam Zugriff? Welchen? - Durchlaufen Anträge Workflows, wie sind sie (dann kann ich sie abbilden)

Geplante Erweiterungen: - Interaktion mit dem RT - Jeder Portalnutzer darf Anträge anlegen. - Aus vKV Finanzanträgen wird es möglich sein eine Aufstellung der genehmigten Anträge anzuzeigen. - Anträge nach Antragsteller suchen etc... - Generieren der TO einer Vorstandssitzung aus den Anträgen per Mausklick - automatische Veröffentlichung der Beschlüsse - automatische Benachrichtigung des Antragstellers - normale Nutzer können Ihre Anträge auf ihrer eigenen Seite sehen und so wiederfinden

Hinweis: Wer einen Kandidatenportal-Account hatte, der gilt weiter!

Diskussion:

Der Antragssteller bitte darum den Antrag auf die nächste Sitzung zu schieben, damit er für die Diskussion auch selbst anwesend sein kann. http://service.piratenpartei-nrw.de

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #120460 TdpA142

Datum:

  • 11. September 2014

Antragsteller:

  • wako für die AG Events


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den zweiten TdpA am 02.11. in Kleve zu veranstalten.

Beschreibung:

die Bewerbungsfrist lief am Dienstag ab und wir hatten eine Bewerbung aus Kleve ;) http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Bewerbungen/TdpA_Kleve

Die Location ist bekannt, die Kosten liegen im Rahmen des Budgets, und die AG Events hat sich für diese Bewerbung ausgesprochen. Charmant ist, dass wir die für den LPT arrangierte VDSL50 Leitung noch bis Ende November nutzen können. Die Halle wäre sowohl am 01.11. als auch am 02.11. verfügbar. Da der 01.11. ein Feiertag ist, halten wir den 02.11. für den besseren Termin. Sitzungsprotokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-09-09_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

Wir möchten den Vorstand bitten, möglichst zeitnah zu entscheiden.

Diskussion:

01.11.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: rony, Volker
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #120723: Wie weiter mit LQPP

Datum:

  • 15. September 2014

Antragsteller:

  • #120723: Wie weiter mit LQPP


Antrag:

Sehr geehrte Vorstände, liebe Piraten,

mein Name ist Denis Sabin und ich bin im Landesvorstand der Piraten in Berlin für den Geschäftsbereich Liquid Democracy zuständig.

Ich schreibe euch, weil eure Landesverbände/Kreisverbände in der Vergangenheit eine Instanz auf der Plattform http://lqpp.de erhalten haben.Seit einigen Jahren betreuen wir diese Plattform und liefern den Support.

Time has changed.

Berlin wird eine Ständige Mitgliedeversammlung online erhalten,die extern gehostet wird. Damit ist unsere eigene Instanz auf der Plattform nicht länger notwendig. Obendrein sind bereits viele der ehrenamtlichen Admins nicht mehr verfügbar.Wir nähern uns dem Punkt, an dem wir alleine keine flüssige Betreuung mehr leisten können. Die vorhandenen Ressourcen werden im Augenblick auf die SMV verwendet.

Es stellt sich uns nun auch die Frage, ob die Instanzen überhaupt noch gewollt sind. Hier ein kurzer Überblick, der sich aus 1x durch alle Instanzen klicken ergeben hat:

LQPP BE - aktiv /LQPP BE-NK ungenutzt/ LQPP BE-Pankow - aktiv LQPP BE-Xhain - aktiv LQPP BE-LiHo -aktiv

LQPP - MV - SMV -aktiv /LQPP-BB - seit 2013 inaktiv/ /LQPP-HH - seit 2013 inaktiv/ /LQPP-NS - seit 03/2014 inaktiv/ /LQPP-NRW - seit 03/2014 inaktiv/ LQPP SN - seit 2013 inaktiv - SMV hat Instanz abgelöst

/BY - KV Starnberg - inaktiv - LV BY mit in Kontaktaufnahme integriert, falls KV "tot" / /NRW - KV Krefeld - inaktiv - LV NRW, falls Krefeld "tot" / /NRW - JuPis Krefeld - inaktiv/

Dieser Zustand bedingt, dass die angeschlossenen Landesverbände gefragt werden müssen, wie hier weiter verfahren werden soll. Abhängig vom Feedback ergeben sich folgende Optionen:

1.) Wir betreiben die Plattform weiter, brauchen jedoch leumündige und fähige Admins aus anderen Regionen und idealerweise ein gemeinsames Budget für Miniprojekte/Hardware/Kleinausschreibungen (Bspw. für Dokumentation oder API-Entwicklung).Berlin ist auf Seiten der Manpower erschöpft.

---> Die Landesverbände müssen gemeinsam eine Lösung für einen Weiterbetrieb entwickeln.

2.) Wir beschliessen die Abwicklung der Plattform lqpp.de sobald die SMV des Landesverbandes Berlin ohne Schwierigkeiten läuft. Die Landesverbände wären danach in der Pflicht, ihre Instanzen selbst zu betreiben, insofern diese noch länger gewollt sind.

--> Die Landesverbände müssen individuelle Lösungen für den Weiterbetrieb finden.

3.) lqpp.de bleibt als Experimentieroberfläche ohne Supportleistung bestehen, bis alles abgewickelt ist.Es wird weder Anpassungen noch Add-ins/ons geben.

--> Die Landesverbände müssen individuelle Lösungen für die Zukunft finden.

Deshalb bitte ich euch, dieses Thema entsprechend zu behandeln. Hierzu kann es diverse mögliche Anträge an euren jeweiligen Vorstand geben. Beispielsweise:

A) Der Landesvorstand beschließt die Beendigung/Schließung der Liquid Feedback Instanz "$link" des "LV Sowieso" zum xx.xx.xxxx Er teilt dem Hoster/Support, dem LV Berlin mit: Es wird kein weiterer Betrieb und auch kein Support benötigt. Vielen Dank für eure Arbeit.

B) Der Landesvorstand beschließt dass die Liquid Feedback Instanz "$link" des Landesverbandes/Kreisverbandes "LV Sowieso" weiter als Meinungsbildungswerkzeug benutzt wird. Er teilt dem LV Belrin mit: Für den Betrieb und denUnterhalt stellt er monatlich "3 Unzen Gold und/oder 5 Kobolde" zur Verfügung. Der Landesvorstand wird sich proaktiv um die Bereitstellung eines Administrators der Instanz bis zum xx.xx.xxxx kümmern.

C) Der Landesvorstand beschließt den Umzug der Liquid Feedback Instanz "$link" des "LV Sowieso" zum xx.xx.xxxx Dem derzeitigen Hoster/Supporter, dem LV Berlin teilt er mit: Die Instanz wird voraussichtlich ab dem xx.xx.xxxx vom LV Sowieso betrieben. Vielen Dank für eure Arbeit.

Die Ausgestaltung steht euch natürlich frei. =)

Wichtig wäre uns, dass wir von euch *spätestens bis zum 15.10.2014* entsprechendes Feedback bekommen, um weitere Schritte vernünftig zu planen und abzuschätzen, was als nächstes passieren muss/soll.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.

-- Mit freundlichen Grüßen

Denis Sabin Beisitzer

Piratenpartei Deutschland Berlin Pflugstr. 9a 10115 Berlin

vertretungsberechtigter Vorstand: Christopher Lauer (Vorsitzender) Lars Hohl (Stellvertretender Vorsitzender) Michael Karek (Schatzmeister) Gregor Schröder (Politischer Geschäftsführer) Marcel Geppert (Generalsekretär) Sebastian Nordhoff (Beisitzer) Ingo Ponickau (Beisitzer) Denis Sabin (Beisitzer)

Internet: http://berlin.piratenpartei.de E-Mail: vorstand@berlin.piratenpartei.de Telefon: (030) 609 822 880 Telefax: (030) 609 822 889

Du willst sicher kommunizieren? Verschlüssel deine E-Mails. http://piratenpartei-bw.de/2013/04/08/wehr-dich-gegen-den-uberwachungsstaat/


PRISMBREAK - http://prism-break.org International Pirates against PRISM - http://antiprism.eu


Diskussion:

Der Account sei inzwischen schon gekündigt, da auch hier in NRW zukünftigt andere Tools genutzt werden sollen. Daniel wird auf den Antrag antworten.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - #120814 Transparenz bezüglich Ausübung des Hausrechts durch den LaVo NRW sowie durch den LaVo ausgesprochenen OMs

Datum:

  • 16. September 2014

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Der LaVo wird gebeten, von ihm beschlossene Ordnungmaßnahmen sowie auch die Ausübung seines Hausrecht (z.B. Bann oder Verwarnungen in Mumble, LGS, Wiki oder sonstiger Stellen) an geeigneter Stelle zu veröffentlichen bzw. zu dokumentieren. Eine Aufgliederung nach Art (ggf. Dauer) der Maßnahme und ggf. Zusammenfassung pro Person (falls mehrere Maßnahmen sich eskalierten) oder Hinweis auf vorherige Verwarnungen wäre toll sofern das möglich ist.

Selbstverständlich ohne Namensnennung sowie ohne Details die Rückschlüsse auf die betreffende Person zulassen, gerne mit einer Eingrenzung wann die Maßnahme verhängt wurde (exaktes Datum muss nicht sein, aber Monat und Jahr wäre schon wünschenswert) und andeutungsweise wofür.

Es wäre weiterhin wünschenswert die Liste möglichst rückwirkend seit Anfang des Jahres zu bekommen und (noch wünschenswerter) ständig zu aktualisieren, ähnlich wie die Schiedsgerichte es mit ihren Urteilen tun.

Beschreibung:

Begründung:

a) Transparent 111!!!elf
b) Wenn der LaVo schon konsequent ist, dann sollte die Basis das auch ruhig erfahren dürfen.
c) Abschreckungseffekt
d) die Mitglieder bekommen bessere Gefühl dafür, welche Entgleisungen in Mumble, auf Twitter nicht geduldet werden

Falls es so eine öffentliche Aufstellung schon gibt so bitte ich um kurzen Hinweis wo diese sich befindet und ziehe den Antrag zurück.


Gruß, Piratenschlumpf

Diskussion:

Einschätzung Christian Gebel: 

Aus meiner Sicht ist der Antrag schlüssig und datenschutzkonform umsetzbar. Fraglich ist, was überwiegt: der angeführte Nutzen durch Abschreckung und die Darstellung der Verantwortlichen als durchsetzungsfähig, die Gefahr, doch einen Personenbezug herstellen zu können oder gar der Schaden durch einen „Zensur!“ schreienden Mob und eventuell sogar mediale Aufmerksamkeit. Da ich die Punkte für etwa gleichwertig erachte, den Wunsch nach Transparenz aber unterstütze, würde ich eine intern geführte und auf den LPT im Rahmen der Berichte veröffentlichte Statistik empfehlen. Wenn ihr es besonders gut meint, auch eine kurze Erwähnung bei den Berichten in der LaVo-Sitzung. Das würde dann so klingen: „In den vergangenen zwei Wochen wurden 2 Trolle wegen fortgesetzter Beleidigungen aus dem Mumble geschmissen und 3 Adressen für die NRW-Liste gesperrt. Eine der Personen wurde darüber hinaus mit einer Ordnungsmaßnahme belegt und wird in den nächsten zwölf Monaten nicht für Parteiämter zur Verfügung stehen können.“ Oder so ähnlich.

Wer diese Informationen dann aus den Protokollen zusammenführen will, kann das ja gern tun

Einschätzung Susanne Holzgräfe (LDSB): Transparenz hin oder her … habe ich da Bedenken. Es müssen die Persönlichkeitsrechte in jedem Fall gewahrt werden. Wie Christian schon sagt: 

es wurden 3 gebannt, 5 verklagt, …

das ist in Ordung. Also nur die nackten Zahlen. Es dürfen keine Rückschlüsse auf die Personen gezogen werden können. Aber auch das ist in meinen Augen nur ok, wenn der Zeitraum groß genug ist, so dass es nach Möglichkeit mehr als jeweils 3 Personen sind (damit das Ziehen von Rückschlüssen erschwert wird). Der Zeitraum muss entsprechend groß gewählt werden. Eigentlich würde es ausreichen, in reichlich großen Abständen (jährlich oder, wenn es mehr als 3 pro Halbjahr sind, dann halbjährlich) einfach die Gesamtanzahl seit Beginn der Zählung zu veröffentlichen. z.B. Seit 2012 wurde 25 Trolle aus dem Mumble entfernt, 42 von der Liste gebannt und 8 bekamen eine Ordnungsmaßnahme Ich würde mich daneben aber auch noch damit einverstanden erklären, wenn zum Beispiel zu Beginn des neuen Jahres veröffentlicht würden: Im Jahr 2014 wurden 15 Trolle aus dem Mumble entfernt, 27 von der Liste gebannt und gegen 5 eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Das kann dann aber erst Ende des Jahres veröffentlicht werden. Je nachdem wie viele es sind, kann man es vielleicht halbjährlich machen. Von noch kürzeren Zeiträumen würde ich abraten. Es sei denn Ihr sagt mir, dass es so viele sind, dass es pro Monat oder pro Quartal schon in allen Bereichen auf zweistellige Zahlen kommt. Mein Bauch sagt mir, dass es doch eher vereinzelt mal vorkommt und selbst pro Jahr in einigen Kategorien schon kaum 3 erreicht werden. Nicht unbedingt Datenschutzrelavant sind die jetzt kommenden folgenden Kommentare. Das ist meine persönliche Meinung. Sorry, aber das möchte ich loswerden. b) Wenn der LaVo schon konsequent ist, dann sollte die Basis das auch ruhig erfahren dürfen. Das klingt, als sei der LaVo nie konsequent. Den Satz kann man so nicht stehen lassen. Das stellt den LaVo als inkonsequenten, schüchternen Haufen dar. c) Abschreckungseffekt Sind wir im Mittelalter? Ich habe bei dem Wort Abschreckungseffekt die öffentlich aufgehängten Körbe und Köpfe vor den Augen und da schreit es: Datenschutz! Wahrung der Persönlichkeitsrechte! d) die Mitglieder bekommen bessere Gefühl dafür, welche Entgleisungen in Mumble, auf Twitter nicht geduldet werden Das halte ich für Quatsch. Erziehung und Benimm ist Aufgabe der Eltern und Schulen. Nicht des LaVo. Wir könnten Personen, die sich daneben benehmen als Ordnungsmaßnahme auf eigene Kosten zu einem Kniggeseminar schicken.

Daniel fragt Susanne an, wie es um den Datenschutz steht, wenn öffentlich gemacht wird, wem durch den LV Hausverbot erteilt wurde. Auch hier sei der Datenschutz insofern zu wahren, als dass die Namen nur den Personen mitgeteilt werden darf, die dies zu kontrollieren haben. Die Namen dürfen nicht öffentlich gesammelt werden.

pakki bittet darum den Antrag abzulehnen. Es wird ein neuer Antrag entwickelt, der auch die Aspekte von Christian und Susanne berücksichtigen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: DanielSan, pakki
  • Enthaltung: Maja, rony, Timmy, Volker,
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #120830 Überprüfung und ggf. Anpassung des Finanzplans

Datum:

  • 16. September 2104

Antragsteller:

  • Solsken


Antrag:

Hallo LaVo,

sofern bislang keine Überprüfung und Anpassung des Budgetplans erfolg ist, bitte ich um Behandlung des nachfolgenden Antrags in der nächsten Landesvorstandssitzung am 18.09.2014:

Antrag: Überprüfung und ggf. Anpassung des Finanzplans

Der Landesvorstand beschließt, den am 30.01.2014 in der Landesvorstandssitzung beschlossenen Finanzplan bis zum Landesparteitag umfassend und belastbar zu überprüfen. Sollte diese Überprüfung einen Anpassungsbedarf zum Ergebnis haben, bringt der Schatzmeister unverzüglich einen Nachtragshaushalt gem. Abschnitt E. ETAT § 16 Haushaltsplan (Bundessatzung) ein.

Ausgangslage / Begründung: Der Bundesvorstand hat kürzlich Informationen zur aktuellen Finanzlage auf dem Bundesvorstandsportal bereit gestellt [1]. Die aufbereiteten Zahlen offenbaren einen nicht unerheblichen Anpassungsbedarf, der vor allem auf einer zu optimistischen Planung auf der Einnahmenseite resultiert und der bestimmte, zum Teil sicher schmerzliche Maßnahmen notwendig macht.

Gemäß den Vorgaben in der Satzung (vgl. § 18 Landessatzung NRW) hat der Landesvorstand NRW am 30.01.2014 [2] einen Budgetplan für das Jahr 2014 [3] beschlossen.

In diesem Budgetplan sind u. a. antizipierte Mitgliedsbeiträge i. H. v. 136.800 € sowie erwartete Einnahmen aus Zahlungserinnerung i. H. v. 50.400€ ausgewiesen.

136.800€ entsprechen einer Anzahl von 2850 vollzahlenden Mitgliedern. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt die Anzahl der stimmberechtigten und damit zahlenden Mitglieder bei 2255 [4].

Die Differenz zwischen SOLL und IST beträgt somit bezogen auf die Mitgliedsbeiträge mindestens 28.560 € (gesetzt der Annahme, dass alle 2255 Mitglieder den vollen Beitrag gezahlt haben).

Der im Finanzplan abschließend ausgewiesene "Saldo Landesmittel NRW 2014" i. H. v. 3.385€ würde nicht ausreichen, um diese Differenz auszugleichen.

Hinzu kommt das Risiko, dass auch die Einnahmen aus Zahlungserinnerung unterhalb der Erwartungen liegen.

Vor diesem Hintergrund könnte § 16 der Bundessatzung [5] greifen, da das Risiko, dass Haushaltsansatz nicht ausreicht, durchaus gegeben ist / besteht (fernab der im Finanzplan noch angeführten Risiken). Eine Überprüfung und etwaige Anpassung des Finanzplans ist insofern nicht nur empfehlenswert, sondern auch - zumindest mittelbar -durch die Satzung indiziert. Nicht zuletzt wäre ein überarbeiteter Finanzplan eine gute und letztlich auch notwendige (Arbeits-)Grundlage für den neuen Vorstand.

[1] http://vorstand.piratenpartei.de/2014/07/31/informationen-zur-aktuellen-finanzlage/
[2] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2398971_.2F_Beschluss_Budget
[3] https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHR1dWthVHVNRHpDLTdpQTBiQkFReGc&usp=drive_web#gid=2
[4] vgl. TOP "Berichte Statistik" der Landesvorstandssitzung vom 10.07.2014, https://wiki.piratenpartei.de/2014-07-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Berichte_Statistik
[5] https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_16_Haushaltsplan

Lieben Gruß und danke vorab, Christina / Solsken

Beschreibung:

pakki merkt an, dass die Überprüfung des Finanzplans bereits geplant ist. Maja möchte das Thema mit zum RL-Treffen am 28.09. nehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Volker, Timmy, rony, pakki, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #120831 Status Quo "Telekomkosten Vorstand"

Datum:

  • 16. September 2014

Antragsteller:

  • Solsken


Antrag:

Ich bitte, für die kommende Landesvorstandssitzung folgenden Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu setzen: - - Bericht des Landesvorstandes zum Status Quo der "Telekomkosten des Vorstandes".

Der Vorstand wird gebeten, über den aktuellen Stand zu sämtlichen bestehenden Mobilfunkverträgen des Landesvorstandes und der Verwaltung zu berichten. Der Vorstand wird gebeten, dabei insbesondere den Leistungsumfang und die Kosten darzustellen.

Begründung:

Im Budgetlan für das Jahr 2014 [1] sind die Telekomkosten des Vorstandes mit 10.800€ ("12x 840. 9x Lavo + 1xVerwaltung + 2(?). 70,00/Handy/Mon (ggf. weniger?)") beziffert.

Dieser Betrag entspricht [2]:

- - 80,83% der Mitgliedsbeiträge in Brandenburg (40,34% nach LFA)
- - 131,76% der Mitgliedsbeiträge in Mecklenburg-Vorpommern (67,96% nach LFA)
- - 50,84% der Mitgliedsbeiträge in Rheinland-Pfalz (31,57% nach LFA)
- - 80,91% der Mitgliedsbeiträge in Schleswig-Holstein (28,12% nach LFA)
- - 97,42% der Mitgliedsbeiträge in Thüringen (32,99% nach LFA)
- - 127,75% der Mitgliedsbeiträge in Sachsen-Anhalt (80,87% nach LFA).

Der Landesvorstand investiert einen unverhältnismäßig hohen Betrag in Mobilfunkverträge des Landesvorstandes und der Verwaltung. In Anbetracht der angespannten Finanzlage sollte an dieser Stelle dringend gespart werden und bestehende Verträge - sofern noch nicht erfolgt - umgehend gekündigt werden. Bei Abschluss neuer Verträge wird um Wahrung der Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit in Hinblick auf Leistungsumfang und Kosten gebeten.


[1] https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHR1dWthVHVNRHpDLTdpQTBiQkFReGc&usp=drive_web#gid=0
[2] vgl. Daten für die Berechnung des Länderfinanzausgleichs 2014 http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Finanzausgleich_2014.ods


Diskussion:

Timmy ist gerade dabei die Verträge zu sichten. Er hält es für sinnvoll auf einen Rahmenvertrag umzusteigen. Einsparungspotenzial liegt hier bei ca. 55%. Er und rony arbeiten derzeit an einem Konzept zum Vertragsmanagement.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #120833 Rechnungen an vorstandseigene Firmen und dem Vorstand

nahestehende Unternehmen

Datum:

  • 16. September 2014

Antragsteller:

  • Solsken


Antrag:

Ich bitte, für die kommende Landesvorstandssitzung folgenden Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu setzen:

- - Bericht des Landesvorstandes zu Rechnungen an vorstandseigene Firmen

und dem Vorstand nahestehende Unternehmen

Dem Bericht zur "Kassenprüfung des Landesverbandes NRW für das Geschäftsjahr 2013/2014" [1] ist zu entnehmen: "Außerdem gab es mehrere Rechnungen, die von vorstandseigenen Firmen gestellt wurden. Hinzu kommen dem Vorstand nahestehende Unternehmen, das Volumen dieser Rechnungen wurde nicht erfasst. Um von vorne herein den Verdacht der Vorteilsnahme auszuschließen sollte zukünftig transparenter dargestellt werden, warum eine vorstandseigene Firma beauftragt wird (z.B. durch Vergleichsangebote, die der Rechnung beigefügt werden). Die Kassenprüfer empfehlen, eine Regelung in die Satzung aufzunehmen, dass zukünftig vorstandseigene Firmen auch bei geringen Beträgen nur durch Vorstandsbeschluss mit absoluter Mehrheit beauftragt werden dürfen." (vgl. Punkt 5. Fazit / Empfehlungen)

Der Vorstand wird gebeten, vollumfänglich darzulegen: - - an welche konkreten "vorstandseigenen" Firmen und "dem Vorstand nahestenden Unternehmen"

- - für welche konkreten Leistungen
- - auf Basis welcher konkreten Beschlüsse
- - Rechnungen in welcher Höhe gestellt und bezahlt worden sind.

Beschreibung:

Weitgehend selbsterklärend, weitere Ausführungen erfolgen mündlich.

[1] Kassenprüfung des Landesverbandes NRW für das Geschäftsjahr 2013/2014 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Protokoll/Samstag#TOP_1_Bericht_der_Kassenpr.C3.BCfer_.28Fortsetzung.29

Diskussion:

Der Kassenprüfer Markus erläutert, dass die Berichte zur Kassenprüfung diese Rechnungen seit Jahren gleich behandeln. Er hält die Ausführungen in den Berichten auch für verbesserungswürdig, jedoch sei der Wert nicht kritisch hoch, wodurch er es für kein akutes Problem hält. Würde es dazu einen Beschluss des LaVos geben, würde er die Prüfung dahingehend ausweiten. rony schlägt ein gestaffeltes System vor. Je nach Höhe der Ausgabe würder der LaVo dann stärker in die Kaufenstscheidung einsteigen. Daniel nennt den aktuellen Passus aus der Satzung:

§17 – Verteilung und Verwendung der Finanzmittel

(3) Das LV-Budget

d) darf vom Vorstand nur mit einem Beschluss mit absoluter Mehrheit an Unternehmen, an denen Vorstandsmitglieder zu mehr als 5 % direkt beteiligt oder angestellt sind, vergeben werden, wenn dieser 1000,- € übersteigt. Werden 2500,- € überstiegen, so müssen Vergleichsangebote eingeholt und anonymisiert veröffentlichen werden. Die Entscheidungsfindung ist transparent zu veröffentlichen.

Markus bietet an, die genauen Daten dazu zeitnah auszuwerten.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #120867 Antrag auf Änderung der GO #1

Datum:

  • 17. September 2014

Antragsteller:

  • Maja


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den Text des §11 der GO 'Finanzanträge' von

"Anträge, die eine Zuweisung von einem virtuellen Kreisverbandskonto beinhalten, können im Umlauf durch die Schatzmeisterei verabschiedet werden und sind umgehend zu veröffentlichen. Die Bestätigung des Beschlusses wird im nächsten Vorstandsprotokoll veröffentlicht.

Finanzausgaben aus dem Budget des Landesverbandes bis zu einer Höhe von 250€ können durch die Schatzmeisterei beschlossen werden. Der Beschluss wird im nächsten Vorstandsprotokoll veröffentlicht.

Finanzausgaben aus dem Budget des Landesverbandes über 250€ werden in der Vorstandssitzung oder per Umlaufbeschluss beschlossen."

zu

"Anträge, die eine Zuweisung von einem virtuellen Kreisverbandskonto beinhalten, können durch den Schatzmeister verabschiedet werden und sind umgehend zu veröffentlichen. Die Bestätigung des Beschlusses wird im nächsten Vorstandsprotokoll veröffentlicht.

Finanzausgaben aus dem Budget des Landesverbandes bis zu einer Höhe von 250€ können durch den Schatzmeister beschlossen werden. Der Beschluss wird im nächsten Vorstandsprotokoll veröffentlicht.

Finanzausgaben aus dem Budget des Landesverbandes über 250€ werden in der Vorstandssitzung oder per Umlaufbeschluss mit absoluter Mehrheit beschlossen."

zu ändern.

Begründung: Vorherige Formulierung ist unlogisch.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, rony, Timmy, Volker, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #120868 Antrag auf Änderung der GO #2

Datum:

  • 17. September 2014

Antragsteller:

  • Maja


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen folgenden Passus als §16 in die GO einzufügen, und die nachfolgende Nummerierung entsprechend anzupassen.

§16 Zeichnungsberechtigung

Allein zeichnungsberechtigt zum Abschluss von Verträgen im Namen des Landesverbandes sind folgende Mitglieder des Landesvorstandes: Vorsitzender, stellvertretende Vorsitzende, Schatzmeister und Generalsekretär.

Beschreibung:

Bisher ist nicht geregelt, welche Mitglieder des LaVo zeichnungsberechtigt sind. Dies soll nun geschehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Timmy, Volker, Maja, rony, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #120871 Nutzung des Keller in der Akademiestraße 3

Datum:

  • 2. April 2025

Antragsteller:

  • wako für den KV Düsseldorf


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dem KV Düsseldorf ein Drittel des Kellers in der Akademiestraße 3 für die Unterbringung von Infostandequipment zur Verfügung zu stellen. Der KV ist auch bereit, dafür ein Drittel der Kosten, € 15,- monatlich, zu übernehmen, falls es nicht möglich ist, uns Stauraum kostenlos zu überlassen.

Beschluss des KVor: https://duesseldorf.piratenpad.de/vorstand20140911 Zeile 86

[1] http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-04_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.23119865.2Fwako_f.C3.BCr_den_KV_D.C3.BCsseldorf

Beschreibung:

da ihr unsere Anfrage #119865 in der letzten LaVo Sitzung [1] vertagt habt, und wir im Anschuss nichts mehr gehört haben, fomuliert der KV Düsseldorf nach Sichtung seines Equipments alternativ folgenden Antrag

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Timmy, rony, pakki, Maja, DanielSan, Volker
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #120085: Blogpräsenz

Datum:

  • 5. September 2014

Antragsteller:

  • Sabine Martiny


Antrag:

Lieber Vorstand,

Der AK Bildung NRW möchte auf den Seiten des Landesverbandes NRW eine Blogpräsenz unter bildung.piratenpartei-nrw.de einrichten.

Die Administration soll $PERSON übernehmen, eine entsprechende Mail und der Antrag unter http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/blog/ ist bereits an die AG Technik geschickt worden.

Da $PERSON kein Mitglied der Piratenpartei ist, müsstet ihr die Admintätigkeit bestätigen und der AG Technik entsprechend Rückmeldung geben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Volker, DanielSan, Timm3y, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung: pakki
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #119993: BEO Verifizierung

Datum:

  • 4. September 2014

Antragsteller:

  • Martin Böckel


Antrag:

Hallo LaVo!

Hiermit beantrage ich als Büropirat für Hamm die

Beauftragung der BEO Verifizierung für Martin Kesztyüs (Clay) und Martin Böckel (Hammartin)

auszusprechen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, volker, Winnie, pakki, Timm3y
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #120097: Abschaltung von Nrw-Schatzmeister-Untergliederungen

Datum:

  • 6. September 2014

Antragsteller:


Antrag:

ich beantrage hiermit die Abschaltung der folgenden BundesIT Mailinglisten:

Nrw-Schatzmeister-Untergliederungen

Beschreibung:

NRW hat eine eigene Arbeitsliste für Verwaltung und Schatzmeisterei

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Winnie, Volker, Stahlrabe, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #120131: Antrag Beauftragung OER-Konferenz

Datum:

  • 6. September 2014

Antragsteller:

  • Sandra Scheck

Unterstützer: Wilk Spieker, Sabine Martiny

Antrag:

Lieber Vorstand,

OER (offene / freie Bildungsressourcen) sind schon lange ein wesentliches Thema im Bildungsprogramm NRW. Aktuell tut sich sehr viel bei diesem Thema und die Wikimedia-Konferenz OER14 in Berlin am Freitag, den 12. und Samstag, den 13. September eines der wichtigen Vernetzungs- und Infotreffen im deutschsprachigen Bereich sein. (https://wikimedia.de/wiki/OERde14/Programm) <https://wikimedia.de/wiki/OERde14/Programm%29>

Daher möchten wir vom AK Bildung NRW euch bitten, zwei Beauftragungen für die Teilnahme incl. der Übernahme der Teilnahmekosten (insgesamt 2 x 50 EUR) an der Veranstaltung zu beschließen. Die nötigen Übernachtungen sind privat geregelt:

Einmal für Wilk Spieker und einmal für Sandra Scheck bzw. ersatzweise Sabine Martiny.

Leider EILT der Antrag anzwischen, denn Anmeldeschluss ist der 7. September.

Die Beauftragung von zwei Personen ist aufgrund der zahlreichen sich überschneidenden Veranstaltungen -- siehe Programm - und den anstehenden Vernetzungstreffen (auch Richtung Kunst/Kultur) sinnvoll.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Volker, DanielSan, Winnie, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: ??

Sonstiger Antrag - #120114 Antrag auf Vernichtung von Wahlplakaten im KV Düsseldorf

Datum:

  • 6. September 2014

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Der Landesvorstand NRW genehmigt, das die alten Wahlplakate (Hohlkammer und Affichenpapier zur LTW2012+2010 und BTW2013) die sich zur Zeit im Lager Düsseldorf befinden und dem KV Düsseldorf aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt wurden, vernichtet werden können. - Musterexemplare werden vorgehalten sowie einige ans Stadtmuseum übergeben -

Beschreibung:

Der Wahlkampf ist lange vorbei. Die nächste Wahl ist erst 2017/2020. Die allgemeine Designlinie hat sich verändert, Anfragen zu den laufenden Wahlen gab es nicht mehr. Das Zentrallager Düsseldorf wird zum Monatsende aufgelöst. Die 2 Paletten sind nur sehr kostenintensiv für 3 Jahre einzulagern und können vom Kreisverband nicht aufgebracht werden. Die Wahrscheinlichkeit, das in 3 Jahren diese Plakate nochmal an die Laternen hängen ist gering.


Sollte der Antrag doch negativ beschieden werden, bitten wir den Landesvorstand sich für die Einlagerung ab Ende September entsprechend zu kümmern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Volker, Maja, jens, pakki, DanielSan, Winnie, Timm3y
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #120148 Elektronisches Schließsystem für LGS

Datum:

  • 7. September 2014

Antragsteller:

  • Tim


Antrag:

Hiermit beantrage ich für unsere Landesgeschäftsstelle folgende Komponten für ein elektronisches Schließsystem:

  • Burg Wächter TSE 5011 SET = 237,85€
  • Burg Wächter TSE Software 5500 Light = 68,50€
  • Edelstahlblende für TSE 5011 = 49,72€
  • 5x Burg Wächter TSE 5103 E-Key = 24,67€ x 5 = 123,35€

Gesamt: 479,42€ inkl. MwSt. und Versandkosten

Budgetposten "04.0 Landesgeschäftsstelle"

Für die E-Keys empfehle ich beim Ausgeben der Schlüsse ein Pfand von 30€ zu nehmen.

Viele Grüße Tim "Timm3y" Reuter


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Volker, Stahlrabe, pakki, Winnie, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Montae ab Beschluss
  • Budget: "04.0 Landesgeschäftsstelle"

Sonstiger Antrag - #120223 Zugang zum Verwaltungsportal / Erweiterung Beauftragung Stephy Nöther

Datum:

  • 2. April 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, Stephanie Nöther für die Schatzmeisterei Zugang zum Verwaltungsportal zu gewähren.

Beschreibung:

Zwecks Übergabe und Prüfung von Berechtigungen / Mitgliedschaften und vorhandenen DSVs etc.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, pakki, Volker, Maja, Timmy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #120075 Antrag auf Beschluss zur Unterstützung des OptOutDay 2014

Datum:

  • 5. September 2014

Antragsteller:

  • Sekor


Antrag:

Liebe Landesvorstände,

hier bitte ich euch, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.

Beschreibung:

Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist gibt es also viele Gründe, auf die Straße zu gehen.

Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.

Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.

Am 01.10. wird es im Mumble einen Infoabend geben, wo Fragen zu OptOut und zum neuen Meldegesetzt gestellt werden können. Bitte verbreitet auch diesen Termin:

01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel mit Stefen Körner und Patrick Breyer

Das nächste Orgatreffen zum OptOutDay ist am 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz)

Für Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Beste Grüße

Stefan

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Volker, pakki, Winnie, Timmm3y
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #120278 Finanzantrag Raummiete für die Kreismitgliederversammlung

Datum:

  • 9. September 2015

Antragsteller:

  • Wilfried Adamy

Unterstützer: Nils Malescha, Hartmut Müller, Kai Hemsteeg, Frank Hoeschen

Antrag:

Lieber Vorstand,

der Stammtisch des vKV Essen beantragt hiermit 80,00 EURO für die Anmietung eines Raumes für die Kreismitgliederversammlung am 05. Oktober 2014.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, pakki, Volker, Stahlrabe, Winnie, Maja, Timm3y
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab beschluss
  • virtueller Kreisverband vKV Essen

Sonstiger Antrag - Änderung der GO - NÖ Teil permament einführen

Datum:

  • 16. September 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen §5 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes NRW von folgender Fassung

§5 - Öffentlichkeit und deren Ausschluß

Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten. Auf Beschluss einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Dieser Beschluss ist zu begründen.

durch folgende Fassung zu ersetzen:

§5 - Öffentlichkeit und deren Ausschluß

Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten. Im Anschluss an den öffentlichen Teil einer Vorstandssitzung wird ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung abgehalten. Dieser dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Beschreibung:

Dadurch sparen wir uns den regelmäßigen Antrag auf einen nicht öffentlichen Sitzungsteil. Liegen keine Themen an, wird die Sitzung dann halt direkt geschlossen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Volker, pakki, Winnie, dennis, jens, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #120826 Werbemittelbudget 3 Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 16. September 2014

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Michael Levedag, Melanie Kalkowski, Sascha Köhle, Helder Aguiar

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 300 € für den 3 Okrober Volksparkfest Marl.

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister


Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Winnie, Volker, Dennis, pakki, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #120858 Finanzantrag Auslagen Zechenfest 50,- EUR

Datum:

  • 17. September 2014

Antragsteller:

  • Hartmut Müller

Unterstützer: Kai Hemsteeg, Wilfried Adamy, Frank Fitzke

Antrag:

Lieber Vorstand, Liebes Schatzmeisterteam,

Wir beantragen für die Veranstaltung "Zechenfest" (siehe http://www.zollverein.de/angebote/23tes-grosses-zechenfest) für eine Kindermalaktion der Piraten des vKV Essen 50 EUR (Pappe, Stifte, Kleinkrams) aus unserem vKV-Budget.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: jens, Volker, Maja, Winnie, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband vKV Essen

Finanzantrag - #120912 Mikrofone & Mischpult fürs Krähennest (17)

Datum:

  • 18. September 2014

Antragsteller:

  • pakki, Bernd


Antrag:

hiermit stelle ich einen Finanzantrag an den Landesvorstand für die Übernahme der Kosten für untenstehende Komponenten mit 250 € aus dem Budget des Krähennestes (Budgetposten 17). Stand habe ich eben abgerufen und es sind wohl noch 1500 € im Budgetplan verfügbar.

1x Zoom R24 Digitalrecorder (6x XLR, 4x Phantomspeisung, 2 eingebaute Mikros) 2x t.bone SC400 Großmembran-Kondesatormikrofon (inkl. Poppschutz und Spinne) 1x Mikrofonstativ mit Standfuß, ca. 60cm hoch 1x Mikrofonstativ mit Schraubklemme z.B. für Tischkanten 2x t.Bone HC95 Headsetmikrofon (Kondensator) inkl. Phantomspeiseadapter 1x t.Bone HC444 Headsetmikrofon (Kondensator) inkl. Phantomspeiseadapter

Gesamtpreis: 250€

Beschreibung:

Bernd Worm hat ein sehr günstiges Angebot für Material zum Podcasten bekommen. Neu würde der Kram ca. 800€ oder mehr kosten und wir können alle angebotenen Sachen für Veranstaltungen und Podcasts sehr gut gebrauchen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Volker, Dennis, Tim
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 17 - Krähennest

Finanzantrag - #120921Erweiterung der Finanzmittel für LGS Technik - Erweiterung von #118988

Datum:

  • 18. September 2014

Antragsteller:

  • Tim


Antrag:

Hallo liebe Kollegen,

ich bitte den Beschluss #118988 um weitere 150€ zu erweitern. (maximal) Folgende Sachen werden davon angeschafft. Die AG Technik würde gerne am Samstag mit der LGS fertig werden.

- Kleiner, billiger Verstärker für Audio - Lautsprecherkabel - VGA Kabel + diverse kleinere Kabel - Stromkabel + Steckdose - VGA Unterputzdose - Beamerhalterung - Kabelkanäle für Leitungen - Diverses Montagematerial

Viele Grüße Timm3y


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Timm3y, Winnie, volker
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 04.0 Landesgeschäftsstelle


Sonstiges

#119716-Plakate Hamm

Hallo LaVo,

ich möchte euch in Kenntnis setzen, dass ich gestern rund 700 Plakate von den Piraten aus Hamm übernommen und diese bei mir eingelagert habe.

Da es sich hier um LV Eigentum handelt, teilt mir bitte mit, was damit geschehen soll. Die Sachen nehmen hier keinen Platz weg (davon habe ichhier genug), nur solltet ihr wissen, wo die Sachen des LV sind.

LG

Claudia

#119951-Einrichtung einer SG interne Revision

Hallo Vorstand,

Der BuVo richtet eine SG interne Revision ein. Ich halte dies für eine sehr gute Idee und rege an, eine ähnliche SG auch in NRW zu installieren.

http://vorstand.piratenpartei.de/2014/08/24/ausschreibung-sg-interne-revision/

Grüße

Michael

Daniel möchte das Thema in der nächsten Sitzung wieder mit auf die TO nehmen. Der Antrag wurde demnach vertagt.

#120730-Plakat Schreiben

Sehr geehrter Vorstand.

Gerne möchte ich heute bei Ihnen nachfragen ob ich Ihre alten Wahlkampfplakate "recyclen" oder besser "upcyclen" dürfen. Wir möchten für unsere Foodtruckfreunde kleine Foodtrucks aus dem Material bauen die als Werbeträger in die Nähe der Standorte aufgestellt und wieder mitgenommen werden. (Beispielabbildung anbei)

Selbstverständlich nutzen wir ausschließlich die weißen Rückseiten und sorgen dafür, dass kein Missbrauch mit den Platten möglich ist.

Wir benötigen ca. 3000 Stück. Auf Wunsch führen wie die restlichen Platten einem zertifizierten Verwerter zu den die Platten schreddert und in Grandulat umwandelt mit dem Beispielsweise Böden für Turnhallen und Kinderspielplätze. Sollte hierfür etwas gezahlt werden können leiten wir das selbstverständlich an Sie weiter.

Wenn wir von Ihnen ein OK bekommen, können wir die Platten kurzfristig bei Ihnen abholen und uns um die Abwicklung kümmern.

Mit freundlichen Grüssen Foodtruckstop AG ( Arbeitsgemeinschaft )

_nixus_ wird den Kontakt zu Foodtruckstop herstellen. Der LaVo möchte dies gern unterstützen, sofern Plakate sonst entsorgt werden müssten.

Berti: Verbleibende Werbemittel - was tun?

Vorschlag Maja: 3 Kartons Flyer behalten, falls sich mal jemand was schicken lassen will, und den Rest vernichten. Grund: In den Gliederungen fliegt z.T. auch noch sehr viel davon herum. Wenn nochmal dringend was benötigt wird können wir sicher Kurzfristig noch was kriegen. Rest bitte weg damit.

Möbel: Hat bisher noch niemand abgeholt. Vorschlag Maja: Am kommenden Wochenende für $Stunden die Berti aufmachen und wer was möchte holt es sich ab. Wer zuerst kommt, malt zuerst. Ansonsten: Weg damit.

Entsorgung: Wir brauchen einen Container. 1. Wer klärt das mit dem Vermieter? 2. Wer bestellt ihn? 3. brauchen wir einen FA?

Pakki informiert den Vermieter und spricht Einzelheiten (Container etc.) ab. Am 27. und 28.09. wird für das Leeräumen der Berti noch helfende Hände benötigt. Bitte bei pakki melden, wer mit anpacken möchte.

LDSBA

Bericht und Termine

Susanne würde gerne Kontakt mit den Datenschutzbeauftragten der KVs aufnehmen. Sie wird sich mit Daniel austauschen. Terminfindung sollte dann kurzfristig stattfinden.

Schatzmeisterteamtreffen

nächsten Dienstag 19 Uhr Treffen in der LGS

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.10.2014 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:35 Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2014-09-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2373350“