2014-01-08 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 3 Organisatorisches
- 4 Tagesordnung
- 4.1 TOP1: Vision der Piratenpartei im bereich Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik
- 4.2 TOP2: Neuer Blogbeitrag Populäre Irrtümer?
- 4.3 TOP3: Functional Finance oder die Schuldenbremse am Kamin
- 4.4 TOP4:Wahlprogrammaufarbeitung
- 4.5 TOP5: EuWiKon
- 4.6 TOP6: Blogbeitrag auf Piratenwebsite
- 4.7 TOP7: Abstimmung der Populären Irrtümer als Mehrheitsmeinung
- 4.8 TOP: Sonstiges
- 5 Ende der Sitzung:
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 08.01.2014
- Uhrzeit: 20:00 bis 22:35 Uhr MESZ
- Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- Michael(AMT)
- Rolf Müller
- matthias.garscha
- Exile
- Pavel
- Rudi
- Arne Pfeilsticker
- Stimmbürger
- Hetti
- StephanO
- Patrik
- pr02
- Piratos
- Georg Nägle
- Bunki
- Paul Weiler
- Wischer
Gäste
Organisatorisches
- Bis 20:29 Uhr obligatorischer Smalltalk
Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Wischer
- so beschlossen
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Rudi
- Aufnahme der heutigen Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13715
- Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2013-12-18_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- Aufnahme der letzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13706
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Rudi
- so beschlossen
Tagesordnung
TOP1: Vision der Piratenpartei im bereich Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik
- Frage an Rudi: Du wolltest den Link zu dem Abhängigkeitsnetz (welche Firmen gehören zu welchen Holdings) der Unternehmen auf dem Planeten schicken. Kannst du das machen?
- Rudi: wollte ich auch. finde den Link aber nicht mehr (habe den auf irgendeinem Blog gefunden und mir herunter geladen. Ich könnte das auf dem Piratenwiki-Server uploaden)
- Meint ihr diese Studie: http://arxiv.org/pdf/1107.5728v2.pdf
- Und ein dazugehöriger Artikel: http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2011-11/innere-zirkel-wirtschaftselite/komplettansicht
- Zwischenbericht von AMT:
- Pad: https://piratenpad.de/p/einleitungstext
- Bitte um weitere Mitarbeit - dazu bitte im Pad eintragen.
TOP2: Neuer Blogbeitrag Populäre Irrtümer?
- Die Zentralbank und die Geldpolitik
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaGeldpolitik
- ist das so Mehrheitsmeinung ? Gibts noch was zu verbessern ?
- Wischer: Bin mit der Betrachtung der Zinssteuerung nicht einverstanden. Versuche zeitnah noch was dazu zu schreiben. +1
- http://blog.fuw.ch/nevermindthemarkets/index.php/33925/was-ist-eigentlich-der-zweck-der-us-notenbank/
- http://www.fuw.ch/article/das-fed-von-jekyll-island-nach-washington/
- Bitte Beiträge auf: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Geldpolitik
- In diesem Zusammenhang empfehle ich noch die folgende Lektüre:
TOP3: Functional Finance oder die Schuldenbremse am Kamin
- Funktionale Finanzpolitik und Staatsschuld
- Wirtschaftswissenschaftliches Seminar, Vol. 8, Öffentliche Verschuldung, S. 87-94 (1979)
- https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6228
- (mit freundlicher Erlaubnis zur öffentlichen Verbreitung durch den Autor der Übersetzung Dr. Kurt Bayer)
TOP4:Wahlprogrammaufarbeitung
- Wir haben zum ersten mal Wirtschaft, Haushalt/Steuern und etwas zum Euro in einem Bundeswahlprogramm. Vorstand und Kandidaten für die EU-Wahl brauchen Input, was sie daraus ziehen und erzählen können. Außerdem muss die Basis und die Öffentlichkeit informiert werden. Ich schlage vor die beschlossenen Anträge aufzuarbeiten. Im Pad habe ich einen Vorschlag für eine Vorgehensweise eingetragen:
- https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Erkl-e4rung-EU-Wahlprogramm
- Warum wir die Piraten brauchen http://pinksliberal.wordpress.com/2014/01/08/warum-wir-die-piraten-brauchen/
- Stimmbürger: Finde folgendes hierzu wichtig
- Infotext für den Vorstand zu den Presseanfragen
- Taz-Artikel: http://www.taz.de/Kommentar-Europaparteitag-der-Piraten/!130419/
- FJ bietet sich an, einen Mumbleabend zum EU-Programm zu machen mit Wischer oder MGarscha (Termin ?)
- Arguliner für die Listenkandidaten
- Blogartikel für die Piratenpartei.de
TOP5: EuWiKon
- Euwikon (Einladung zu den Wirtschaftspiraten ). Planung der nächsten Euwikon
- Thomas Weiss lädt per mail ein zum Vorbereitungstreffen, vermutlich nächste Woche.
TOP6: Blogbeitrag auf Piratenwebsite
- Mit dem neuen Programm im Rücken können wir nun auch mit dem Bezug dazu Öffentlichkeitsstatements auf piratenpartei.de machen.
- Hier ein aktueller Versuch zur Bankenregulierung:
- Öffentlichkeitsarbeit:
- Dirk Moonopool hat @MGarscha angefragt wegen Redakteuren für die ÖA der Piratenpartei
TOP7: Abstimmung der Populären Irrtümer als Mehrheitsmeinung
- Vorschlag: Die Blogbeiträge der Reihe "Populäre Irrtümer" abzustimmen. +1+1
- Machen wir in einigen Wochen, wenn andere Arbeit erledigt ist, siehe TOP4.
TOP: Sonstiges
- Info: Wir hatten am 07.12 eine Kritik an Anke bezüglich ihres Auftritts bei AnneWill geschickt. Text siehe hier:
- Themenbeauftragte (über Koko ansprechen). Beschluss vom >BPT 13.2< umsetzen.
- zur Kenntnis: Jörg Buschbeck kommt am 22.01. nochmals als Gast zu uns (zur vorbereitung)
- Veranstaltungshinweis:
- Freihandel – Die Ideologie der Mächtigen
- Hintergründe und Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen EU und USA (TTIP)
- Mit Ulrike Herrmann (Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung TAZ) 15.01.2014, 20 Uhr
- http://www.attac-netzwerk.de/marburg/ueber-uns/aktionen-2014/
- Veranstaltungshinweis:
- München - 16.01.2014 (also nächster Donnerstag), Leopoldstr. 17 ab 19:00 Niko Paech über das Ende der Wachstumsökonomie.
- Veranstaltungshinweis:
- Banken außer Kontrolle -
- Warum Whistleblower für Justiz und Verwaltung ein wichtiges Frühwarnsystem sind
- Die Veranstaltung findet am 21. Februar 2014 von 18:00 bis ca. 21:30 Uhr im Saalbau des Wilhelm-Leuschner-Hauses in Frankfurt am Main statt.
- Bisher haben als Vortragende und Diskutanten zugesagt:
- Rudolf Elmer, ehemals Bankhaus Julius Bär, Zürich / Cayman Islands;
- Andrea Fuchs, ehemalige Investmentbankerin der DG-Bank Frankfurt;
- Dr. Wilhelm Schlötterer, pensionierter Ministerialrat der bayerischen Finanzverwaltung;
- Frank Wehrheim, ehemaliger Steuerfahnder Finanzamt Frankfurt.
- Angefragt haben wir außerdem noch Gustl Mollath.
- Mitfahrgesuch: falls wer über Würzburg fährt, wieder an den StephanOchsenfurt denken, pls
- Videohinweis Pariser Club:
- Die Schuldenkrise in Griechenland ist kein Einzelfall - erlassjahr.de 08.01.2014 - Bananenrepublik http://www.youtube.com/watch?v=6CGD3P5xC8g
Ende der Sitzung:
22:35 Uhr
Nächstes AG-Treffen:
Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Mi den 15 Januar 2014 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 15.01.2014
