2013-03-09 - Protokoll Vorstand Hamburg
| Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 03/2013 | ||
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Der amtierende Vorstand wurde auf dem 15. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 10.11.2012, für ein Jahr, gewählt. Das Protokoll zum 15. Landesparteitag ist erstellt, der Link folgt. InhaltsverzeichnisTagesordnungE-Mail vom 08.03.13 01:29 von Burkhard Masseida Außerordentliche Vorstandssitzung Ich möchte bitte nach § 6 (1) Vorstands-GO eine außerordentliche Vorstandssitzung für den kommenden Samstag im unmittelbaren Anschluss an den Parteitag beantragen. Die Einladungsfrist nach § 6 (3) lässt sich leider nicht mehr erfüllen, daher schlage ich vor, notwendige Beschlüsse hinterher im Umlaufverfahren zu treffen, und die Sitzung selber nur zum Meinungsaustausch – auch mit anderen anwesenden Mitgliedern des LV – zu nutzen. Ich halte den Termin jedenfalls sowohl für Vorstandsmitglieder als auch Basis für besser, als irgendwann am nächsten oder übernächsten Tag. Einziger Tagesordnungspunkt soll sein, wie wir mit der Verlängerung des Bundesparteitags umgehen wollen, insbesondere auch im Hinblick auf den reservierten Bus. Wir sollten da relativ schnell Entscheidungen treffen. ProtokollLivepad: http://piratenpad.de/p/tP0HGdPgYT
Landesvorstand | Vorstandssitzung | 03/2013 Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig TagesordnungAußerordentlich Lavo Sitzung am 03.09.13 Einberufen von Burkhard, bezüglich des Beschlusses des Bundesvorstandes, das der BPT von Freitag bis Sonntag geht. Burkhard gibt zu Protokoll, das er sich beim Buvo dafür bedankt. Katja hat eine Umfrage gestartet, ob der Bus Freitagmorgen oder wie geplant Freitagabend um 18:00 fahren soll. Stefan wäre dafür das man sich für Morgens entscheidet. Katja ist sich unsicher, ob und wieviel Geld man von den 1600€ wieder zurückbekommt, wenn man storniert Raul fragt, wieviele Personen aus Hamburg mit dem Bus fahren Burkhard schlägt vor den Bus wie beschlossen den Bus zu mieten, allerdings zusätzlich für die hinfahrt mehrere Kleinbusse für je 9 Personenen. Simone stimmt zu Thomas gibt die durch Burkhards Vorschlag entstehenden Mehrkostzen zu bedenken. Katja berichtet das sie von einer Person aus Schleswig-Hollstein berichtet hatte das er mitfahren würde Raul schlägt vor in Schleswig-Hollstein nachzufragen, ob wir Menschen von dort mitnehmen sollte Thomas gibt die Möglichen reaktionen der Basis aus HH zu bedenken Thembi ist dafür Morgens zu fahren, aber bei bedarf mit einem 9 Sitzer am Abend zu fahren. Katja soll damit beauftragt nochmal über die ML.. zu fragen, ob es ok ist Morgens zu fahren. Thembi schlägt vor auf die offizielle Einladung des Buvos abzuwarten Burkhard sagt, das man nochmals in HH, mit verweis darauf, das man sowohl Morgens als auch Abends fahren kann und Ende des Monats die Plaätze an Schleswig-Hollstein.. abzugeben.. Menschen die nicht aus Hamburg sind sollen per Kostenbeteiligung an den Fahrtkosten beteiligt werden, für Hamburger Piraten sollen die kosten weiterhin auf Spendenbasis laufen Raul ist dafür das man den Buvo Teilweise zur Kostenübernahme auffordert Andreas würde es gut finden wenn man sich offiziell beimn Buvo beschweren und beim Schiedsgericht vorstellig zu werden, weil die Tagesordnung so nicht rechtens ist. Burkhard meint das es schon so rechtens ist und weist darauf hin das der Freitag wahrscheinlich sowieso beim Schiedsgericht landen wird, weil ein Freitag für enen BPT nict in Ordnung ist. Burkhard geht nochmals auf Rauls Einwurf ein dem Buvo den Bus in Rechnung zu stellen bzw. das vors Schiedsgericht zu bringen, wobei er meint das das Schiedsgericht keinen Schadenserstaz bewilligen /will kann Andreas würde gerne eine Grundsatzentscheidung erwirken, das an einem Arbeitstag kein BPT stattfindetn kann Simone denkt nicht das der Vorstand sich bescheweren soll sondern eher die Basis das tun, bzw. die Basis entscheiden soll das der Lavo das tun soll. Katja ist dafür eine Beschwerde beim Buvo zu machen. Wir sollten dies aber nicht öffentlich austragen. Dirk ist dafür eine Mehrheit dafür finden das ein BPT nur am Wochenende oder eben auch unter der Woche stattfinden darf Thomas wirft ein das der BUVO für einen BPT einlädt, man könnte ihn aber abwählen, man könnte allerdings einen Satzungsbeschluss erwirken, das ein BPT nur am Wochenende stattfinden darf. Thomas ist dafür das der Buvo zurücktritt Raul meint das wir einfach nur möglichst viele Menschen in den Bus bekommen sollen und möglichst viel Geld (Spenden) einnehmen Burhard glaubt das man alle Beschlüsse von Freitag gut anfechten könnte. Er schlägt außerdem vor ein Meinungsbild auf dem BPT zu machen Stefan hält es für rechtlich ok, was der Buvo macht und weist darauf hin was für eine Wirkung es haben könnte wenn man es öffentlich, gerade jetzt vor der Bundestagswahl, ausfechten würde. Thomas glaubt zwar nicht das eine Klage erfolg hätte, würde aber in dem Fall eine Kostenerstattung fordern Burkhard weist nochmals darauf hin, das das Schiedsgericht nicht über Kostenerstattung entscheiden darf Raul fragt wie lange das vor dem Schiedsgericht benötigen würde Burkhard glaubt das es zwischen 6 Wochen und 2,5 Monate dauern würden Es soll eine Email an den Buvo geschrieben werden. Thembi meint das man darin nicht drohen soll... Raul meint das ein Brief zu großer Aufwand sei. Jemand schlägt vor, das man mit dem Buvo persönlich spricht. Thomas hält das für nicht sinnvoll. Stefan wird ein entsprechendes Schreiben aufsetzen. Es sollen auf die insgesammt anfallenden Kosten (Urlaubstage der Mitglieder..) und die ignorierte Basis hingewiesen werden. Andreas sagt man soll nach dem Vorteilen fragen, die die ganzen Nachteile rechtfertigen. Es wird beschlossen, dass eine Beschwerde an den Buvo geschrieben wird. Diese soll von Stefan aufgestezt werden. --wird einstimmig angenommen Es soll wie vorher besprochen, die Basis befragt werden ob der Bus eher morgens oder Abends fahren soll. Außerdem soll dazu aufgefordert werden, das die Mitglieder sich verbindlich anmelden. 21:11 - Die Sitzung wird von Thomas geschlossen Ende: 21:11 Dokumente / weiterführende InformationenKommentare | Feedback: |
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Termine / to do
Die Sitzungen des Landesvorstandes sind öffentlich.
Geschäftsverteilungsplan ist in Bearbeitung
Am 10.11.2012 wurde folgender Vorstand gewählt:
Anschrift: ladungsfähige Anschrift:
Anfragen, Vorschläge und Sonstiges richtet Ihr bitte an: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de Anträge für Infostände und Demos bitte an: behoerden(at)piratenpartei-hamburg.de (SPOC Behörden) Nützliche Hinweise zur Beantragung von Infoständen und Demonstrationen findet Ihr hier Für die vorstandsinterne Kommunikation verwenden wir eine Mailingliste. Die Vorstandsliste ist geschlosen und nicht öffentlich. Protokolle, Berichte und anderweitige Informationen veröffentlicht der Landesvorstand,hier im Wiki. Projektbezogen können auch weitere Tools zum Einsatz kommen, die Verwendung wird hier dokumentiert.
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