2012-10-15 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 15.10.2012

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik)

• Harald
• Jo
• Udo Fischer
• Markus Hoffmann

Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik

Gäste:

• hinnerkb

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:14 Uhr durch Harald

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

Kandidaten:gemeinsam

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-10-08

Genehmigung des Protokolls: wegen Reparaturarbeiten an den Servern wird das Protokoll demnächst eingestellt

TOP 4 Beschluss über die Tagesordnung

Änderung am Antrag globales Handeln

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA010

(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Dies geschieht vielfach zum Nachteil der Verbraucher in Deutschland und Europa sowie der einfachen(aller?) 99% der Menschen in wirtschaftlich schwächeren Volkswirtschaften. Deshalb setzen wir uns weltweit für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein.

Vorschlag bei Punkt 4, 2. Satz, ersetzen durch: "Dies geschieht vielfach zum Nachteil der ökonomisch schlechter gestellten Menschen in Volkswirtschaften aber auch in Deutschland und Europa.

(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Die derzeitige Weltwirtschaftsordnung ist ein massives Entwicklunghemmnis und schädigt die wirtschaftlich schwächeren Menschen sowohl im globalen Süden als auch in Deutschland und Europa. Deshalb setzen wir uns weltweit für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein. +1 spricht auch wieder nur von Menschen ... das ist auch der König von Thailand

(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Dies geschieht vielfach zum Nachteil der ökonomisch schlechter gestellten Menschen in wirtschaftlich schwächeren Volkswirtschaften, aber auch in Deutschland und Europa. Deshalb setzen wir uns weltweit für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein.

(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness, sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Dies geschieht vielfach zum Nachteil der ökonomisch schlechter gestellten Menschen weltweit. Deshalb setzen wir uns international für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein. Diese Formulierung wird präferiert, die davor wäre eventuell noch eine Alternative, könnte aber mit kolonialistischen Begriffen assoziiert werden (schwächeren Volkswirtschaften).

Bei Punkt 5: International ist Transparenz in Verhandlungen und Verträgen ebenso wichtig wie im nationalen Rahmen. Jeder Bürger hat grundsätzlich das Recht auf Einsicht in alle Unterlagen, außer solchen, die höherwertige Rechte verletzen, wie etwa Persönlichkeitsrechte und Datenschutz. In diesen Fällen müssen gesonderte Lösungen gefunden werden.

Punkt so o.k.

derzeit: (5) International ist Transparenz in Verhandlungen und Verträgen ebenso wichtig wie im nationalen Rahmen. Jeder Bürger hat grundsätzlich das Recht auf Einsicht in alle Unterlagen, außer solchen, die höherwertige Rechte verletzen. In diesen Fällen müssen gesonderte Lösungen gefunden werden.

gegebenenfalls auch Antrag alternativ in Module aufteilen.

Besprechung zu konkurrierenden Anträgen

Jo berichtet über Russlands atomare Aufrüstung, damit ist unserer Antrag vollumfänglich gerechtfertigt Es gibt einen Antrag zur Abschaffung der Delegationen in lqfb, aber nicht so detailliert

TOP 6 Berichte zu anderen AGs

Udo berichtet von der AG Entwicklungspolitik mit Roland, Fragt am 24. 10. nach wegen Flyer und Tisch zwecks gemeinsamer Aktion Markus berichtet über fragwürdige Vorurteile auch von der Presseabteilung über die AG Friedenspolitik

TOP 7 Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen / Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-Kernwaffenabr%C3%BCstung

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-Antragsvorbereitung

Links zu möglichen konkurrierenden Anträgen:

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA018

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA039

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA040

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA042

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA056

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA062

Beobachtung vergleichbarer Anträge und Erarbeitung von Begründungen bis nächste Woche Linkadressen werden ins Antragspad gestellt Antragsportal zum Vergleich:

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal

Am 22.10.2012 werden die Anträge abschließend bearbeitet und ins Antragsportal eingestellt

TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 22. Oktober 2012 - 20:00 Uhr.

Schließung der Sitzung um 22:36durchHarald

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.