2012-06-13 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Organisatorisches: Selbstverständnis der AG |
Ziele der AG |
Geschäftsordnung |
Kommunikationsmittel |
Protokolle |
Pads |
Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG |
Aufbereitete Themen |
Podiumsdiskussionen |
Grillfeste |
Bildungsveranstaltung |
AG-Videos |
Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen |
Zusammenarbeit mit anderen Gruppen |
Blog |
Mitglieder
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 2.1 AG Mitglieder
- 2.2 Gäste
- 2.3 Organisatorisches
- 2.4 Tagesordnung
- 2.4.1 TOP 1: Sperrung des Nutzers Systemfrager
- 2.4.2 TOP 2: Sperrung des Nutzers Dude aus dem Mumble
- 2.4.3 TOP 3: Abstimmung zum ESM in LQFB - Gibt es Alternativen zum ESM?
- 2.4.4 TOP: 4 Mailingliste
- 2.4.5 TOP 5: Novellierung Artikel 123 (1) AEUV (Geldschöpfung)
- 2.4.6 TOP 6: Effektive Insolvenzregeln
- 2.4.7 TOP 7: Stoppt das Hamsterrad
- 2.4.8 TOP 8: Koordinatoren informieren
- 2.5 Ende der Sitzung
- 3 Nächster Termin
Eckdaten
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 13.06.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 00:21 Uhr MESZ Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- tugrisu
- Rudi
- Kai Gödde
- cosmic
- Piratos
- HagenPirat
- Rolf Müller
- Brigitte
- Buzz
- Lilly-Marie
- uFo
- Procell
- Monika Herz
- Bernhard Mosolf
- Thomas Irmer
- Arne Pfeilsticker
- EinMartin
- Keox
- matthias
- superconductor
- xman
- StephanOchsenfurt
- Weihmayr Johannes
- Gerhard Rinnberger
- Benedikt Weihmayr
Gäste
Organisatorisches
Bitte bis zum Beginn der Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung lesen:
Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
Verabschiedet.
Festlegung Versammlungsleiter
Rolf Müller
Festlegung Protokollführer
Kai
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)
Folgende TO gewählt:
- TOP 1: Sperrung des Nutzers Systemfrager
- TOP 2: Sperrung des Nutzers Dude aus dem Mumble
- TOP 3: Abstimmung zum ESM in LQFB - Gibt es Alternativen zum ESM?
- TOP 4: Mailingliste
- TOP 5: Novellierung Artikel 123 (1) AEUV (Geldschöpfung)
- TOP 6: Effektive Insolvenzregeln
- TOP 7: Stoppt das Hamsterrad
- TOP 8: Koordinatoren informieren
Tagesordnung
TOP 1: Sperrung des Nutzers Systemfrager
Antrag auf umgehende Sperrung des Users Paul Simek aka Systemfrager und Herbeiführung einer Abstimmung zum Zwecke des Ausschlusses von der Mailingliste der AG [Rolf]
Wir schreiben ihn an und vertagen auf Mittwoch
TOP 2: Sperrung des Nutzers Dude aus dem Mumble
Antrag auf Ausschluss von Dude im Mumble (lilly)
Meinungsbild: Wen stören die Bilder/Beschimpfungen etc. von dude?
Ja:
Arne, Keox, Piratos, Rudi, Rolf, Kai, Lilly, Buzz, tugrisu, Procell
Nein:
dude, Tommy, Brigitte, Monika, ukw, superconductor
Es wird vertagt. Dude hat eine gelbe Karte seitens der Koordinatoren bekommen.
TOP 3: Abstimmung zum ESM in LQFB - Gibt es Alternativen zum ESM?
- Die Frage ist ob und wie Stellung genommen werden soll
- Lösungsansätze für Staatsschuldenproblematik
- Kai schlägt die Squad-Pads als Diskussionsmittel vor
TOP: 4 Mailingliste
Mailingliste überfüllt mit belanglosen Beiträgen. Wie kann man das lösen?
- Viele, viele Mails (mehrere 1000 pro Monat)
- Hin und Her auf der Mailingliste
- Extra ML? -> Später für die Themengruppen
- Wichtige MLs mit Tag versehen
TOP 5: Novellierung Artikel 123 (1) AEUV (Geldschöpfung)
Antrag: [3]
Dieser mögliche Antrag geht von "Geldschöpfungsgewinn" ( = Seigniorage) aus. Im Grill vom 05.06.12 wurde leider nicht abschließend geklärt, ob dieser Begriff irreführend ist oder nicht.
Aus dem Antrag: "Begründung: Mit Art. 123(1) AEUV wurde das Geldregal vom Staat auf die Banken übertragen. Das Geldregal beinhaltet das hergebrachte Hoheitsrecht, die gesetzlichen Zahlungsmittel in Landeswährung zu schöpfen und den dadurch entstehenden Geldschöpfungsgewinn, die Seigniorage, einzustreichen. " Würde vorschlagen, ein 2tes Grillen anzusetzen, um das Thema abschließend zu klären. Keox hat jemanden dafür vorgeschlagen, ein guter Gast dafür wäre auch Nicolas Hofer und auch Joseph Huber könnte da nochmal hinzugezogen werden. Vorab sollten die Veranstalter des ersten Grills selbst nochmal in sich gehen um ihre Differenzen möglichst vorab zu klären und für Außenstehende transparent zu machen.
- Der Antrag wird von den meisten positiv aufgenommen
- Bankenlobby + Deutsche Interessen
- Wie wird der Lissabon-Vertrag novelliert?
- Arne: Besser eine Verschuldungsgrenze
- Wie kann ein Staat sich verschulden?
- Wie soll mit dem Antrag umgegangen werden?
- Antragsfabrik?
Der Antrag soll eingestellt werden:
Cosmic beantragt die Abstimmung im Mumble, damit der Wiki-Eintrag als inhaltlicher Konsens der AG abgestimmt wird.
Nach Diskussion wir der Antrag zwecks Bearbeitung der Begründung zurückgezogen
TOP 6: Effektive Insolvenzregeln
auf nächste Woche schieben: [4] "Effektivere Insolvenzregeln"
Evtl. kann aus diesem Beitrag ein Antrag extrahiert werden.
-> auf nächste Woche schieben
TOP 7: Stoppt das Hamsterrad
Diskussion über unsere Teamarbeit.
- Arne möchte, dass sich die harte Arbeit lohnt
- Er bittet sich darum Gedanken zu machen
- Wie können wir in der Öffentlichkeit unsere Früchte besser darstellen?
- Es dreht sich um die Frage der Effizienz
- Liste der Themen machen und Antworten finden
- Matthias kritisiert die Sachzwangsituation
- Weniger produzieren, mehr aufeinander eingehen
- Das Grillfest wird nochmal diskutiert
- Es soll ein zweites Grillen durchgeführt werden
- Arne möchte den Carsten Lange einladen
- Matthias zieht ein Resumee
- Abend vielleicht suboptimal, aber die Folgen gut
TOP 8: Koordinatoren informieren
Vertagt
Ende der Sitzung
Sitzung geschlossen um 00:21.
Rolf war ein sehr guter Versammlungsleiter.
Nächster Termin
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 20.06.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr MESZ
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Kai Gödde
Protokoll abgezeichnet von: Rudi