2012-04-23 - Protokoll AG Friedenspolitik
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Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 23.04.2012
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Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Jo
TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
Kandidaten: Harald
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung: 5/0/1
- Damit gewählt: Versammlungsleiter Harald
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle zusammen
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung: 5/0/1
- Damit beschlossen: alle zusammen
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll
a) Verabschiedung
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung: 4/0/2
- Wird veröffentlicht im Wiki durch: [[Benutzer: |Dude]]
TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung: 4/0/2
- Damit beschlossen: Tagesordnung wie bekannt gegeben
TOP 5 Wahl 2. Koordinator
Vorgeschlagen / Zur Wahl stellt sich:
- Ufi2000
- Dude
Abgegebene Stimmen: Ufi2000 (2 Stimmen), Dude (1 Stimme), Enthaltung (3 Stimmen)
- Damit beschlossen: Ufi2000 wurde zum 2. Koordinator gewählt
TOP 6 Vorbereitung BPT 2012.1
P.S.: Man kann übrigens den Antrag in der Antragsfabrik persönlich unterstützen und Argumente einfügen:
Auf der linken Seite im dritten Bereich kann man sich anmelden bzw. registrieren und dann auf "Bearbeiten" gehen. Neben dem Namen macht es Sinn, durch Mitgliedsnummer und/oder dem Link zu einem Benutzereintrag die Mitgliedschaft in der Piratenpartei nachzuweisen.
Mail von AG Friedenspolitik
Die AG Friedenspolitik hatte sich im letzten Augenblick entschieden, das Ergebnis der Arbeit der letzten Monate als Programmanträge zum BPT 2012.1 einzureichen. Folgende Gründe brachten uns dazu:
1. Es gibt eine Reihe von friedenspolitischen Initiativen, so dass sogar ein separater Bereich dazu eingerichtet wurde. In jedem Fall handelte es sich aber nur um einen Teilaspekt von ziviler Krisenprävention und aktiver Friedenspolitik. Wir begrüßen diese Aktivitäten, da sie eine Diskussion über die Themen anregen, jedoch sehen wir die Gefahr, dass durch das Verzetteln in Einzelproblemen, eine grundsätzliche Positionierung der Piratenpartei verzögert wird. Da wir glauben, dass die Einzelinitiativen in einen friedenspolitischen Gesamtrahmen eingebettet werden sollten, haben wir uns entschlossen, das Positionspapier einzureichen.
2. Ein Positionspapier ist die Grundlage für eine ergebnisoffene Diskussion die zu einer Positionierung in Form eines Programms führen soll. Wie wir aus den zahlreichen Einzelvorstößen in Richtung Friedenspolitik sehen, besteht ein akutes Bedürfnis vieler Mitglieder, dieses Thema im Programm wieder zu finden. Sowohl die Wähler, als auch die Mitglieder haben ein Recht darauf, zu erkennen, welche Position die Piratenpartei vertreten wird.
3. Der letzte Grund für das Einreichen der Positionspapiere war die Tatsache, dass auf Liquid Feedback nur ein kleiner Teil der Mitglieder aktiv ist. Von 25.000 Mitglieder treffen in der Regel 200 bis 300 Teilnehmer von Liquid Feedback eine Entscheidung, oft maßgeblich beeinflusst durch Delegationen. Und auch die Wikiseite der AG Friedenspolitik ist den meisten Mitgliedern unbekannt. Ebenso wie unsere dort veröffentlichte Präambel. Mit den Anträgen als Positionspapier hoffen wir mehr Mitglieder zu erreichen, um auf die Arbeit der AG aufmerksam zu machen. Eventuell auch, um Mitglieder die bisher Einzelinitiativen veröffentlichten, dahin zu bewegen, ihre Motivation und Einsatzbereitschaft in die AG-Arbeit einzubringen.
Wir bitten um Kenntnisnahme unserer Anträge.
Sollte jemand mit diesen nicht einverstanden sein, liegt es daran, dass es sich bereits in weiten Teilen um Kompromisse handelt und bisher noch keine Mitglieder mitarbeiteten, welche sich für eine konventionelle Sicherheitspolitik auf Basis von militärischer Stärke und Durchsetzung von Interessen einsetzten. Mit anderen Worten, an Stelle einer Friedenspolitik, die auf Kooperation, Fairness und Ausgleich basiert.
Diese Diskussion steht noch aus. Wenn die Positionspapiere angenommen würden, wäre die Chance gegeben, diese Diskussion zu führen.
Die derzeitigen Anträge der AG Friedenspolitik:
Die zugehörigen Seiten in der Antragsfabrik sind:
Die AG Friedenspolitik unterstützt folgende Anträge zum BPT 2012.1:
Die AG Friedenspolitik unterstützt trotz Bedenken im Detail grundsätzlich folgende Anträge zum BPT 2012.1 -
- P024 Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz -
- P064 Rüstungsexporte offenlegen
- P095 Die Untersuchung des 11.9.2001 ist eine friedenspolitische Notwendigkeit
- P102 Friedensethik
- P103 Verhältnis der Piraten zu den Soldatinnen und Soldaten
- P025 Reform des IAEO-Kontrollsystems
- P026 Keine "double standards" bei der nuklearen Abrüstung
- P121 Die Piratenpartgei Deutschland unterstützt eine selbstbestimmte syrische Krisenregelung.
- P122 Piraten für eine Deeskalation im Irankonflikt: Problemüpbersicht und 9 zivile Alternativen in Thesen
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung: 4/0/1
- Ergebnis: Wie vorstehend die Unterstützung beschlossen.
Verteilung auf Mailinglisten und andere Kommunikationswege: NRW: Ufi Active: Jo Außenpolitik: Ufi Sachsen Anhaltiner: Ufi Rhein Sieg Kreis: Jo DOS
Fertig! Ist das so in Ordnung?
Gruß, Harald
Stellungnahme der AG Friedenspolitik zu Anträgen BPT 2012.1 http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer121/ Die AG Friedenspolitik unterstützt trotz Bedenken im Detail grundsätzlich folgende Anträge zum BPT 2012.1 - P024 Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz - P064 Rüstungsexporte offenlegen P095 Die Untersuchung des 11.9.2001 ist eine friedenspolitische Notwendigkeit P102 Friedensethik P103 Verhältnis der Piraten zu den Soldatinnen und Soldaten P025 Reform des IAEO-Kontrollsystems P026 Keine "double standards" bei der nuklearen Abrüstung P121 Die Piratenpartgei Deutschland unterstützt eine selbstbestimmte syrische Krisenregelung. P122 Piraten für eine Deeskalation im Irankonflikt: Problemüpbersicht und 9 zivile Alternativen in Thesen Positionspapiere haben keine Eingabfrist. Frage: Sollen wir als AG Friedenspolitik zu den derzeit bestehenden Krisen jeweils ein Positionspapier einreichen? (z.B. Palästina, Syrien, Iran, Afghanistan) Und wenn ja, wie könnten wir uns kurzfristig zusammen raufen (jeweils ein Abend für ein Thema, oder Tag der pol. Arbeit?)
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 7 Afghanistan Resolution
a) Afghanistan Einreichen als Positionspapier? https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan
Einreichen als Positionspapier BPT 21012.1 Ja, Harald reicht nach, als Gegenentwurf für P135.
b) Antrag Palästina (Beschluss aus letzten Sitzungen) Gabriele Krone-Schmalz: „Die Lehre von Auschwitz für mich ist, nicht zu schweigen, und nicht mit zu machen, wenn man den Weg für falsch hält“ Antrag, eine LQFB-Initiative im Namen der AG Friedenspolitik zu starten, und nicht auf die Initiative der AG Außenpolitik zu warten: (Siehe auch Blogbeitrag: https://dort-agfriedenspolitik/gruendungm-agfriedenspolitik/gruendungund.pira-agfriedenspolitik/gruendungtenpad.de/Friedenspolitik-Palaestina-01 weiter unten) Die folgende Initiative wurde von der AG Friedenspolitik als notwendig angesehen, da sich im Palästina Konflikt, im Schatten der IRAN-Krise, in den letzten Wochen neue Entwicklungen ergeben haben. 1. Die Hamas hatte erklärt, sich nicht an einem Krieg beteiligen zu wollen, sollte Israel den Iran angreifen, und signalisierte so überdeutlich Verhandlungswillen für eine friedliche Lösung. 2. Israel bombardierte zivile Ziele im Gaza-Streifen und tötete dutzende Verdächtige Extremisten aber auch mehrheitlich Unbeteiligte, darunter Kinder. (http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Gaza/angriffe-baf.html)
ERKLÄRUNG
Die PIRATEN erkennen nicht nur das Existenzrecht Israels an, sondern wenden sich ausdrücklich gegen jeden Versuch, die Existenz eines unabhängigen israelischen Staates zu bestreiten. Gleichzeitig erkennen die PIRATEN jedoch das Recht Palästinas auf einen eigenen Staat an, wie er in der Resolution 181 der UNO beschlossen wurde. Nur durch eine solche rasche Anerkennung, die die gemäßigten Kräfte der palästinensischen Politik unterstützt, erscheinen neue Impulse für faire Verhandlungen in den festgefahrenen Gesprächen über eine Beendigung der Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel möglich. Außerdem wird die rechtliche Situation geklärt, womit die Gründung weiterer israelischer Siedlungen in Palästina verhindert werden. Durch die Anerkennung und damit der Ermöglichung der Anrufung internationaler Gerichte zur Klärung strittiger Rechtsfragen, insbesondere aber durch neue Verhandlungen auf Augenhöhe, wird den Menschen Palästinas, aber auch Israels gezeigt, dass gewaltfreie diplomatische Aktionen mehr bewirken als Terror und Gewalt einerseits, oder Unterdrückung und Besetzung andererseits.
ERLÄUTERUNG / ERWEITERUNG
Die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen vor Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, eröffnet den Parteien Israel und Palästina die Möglichkeit, ernsthafte Verhandlungen über die besetzten Gebiete, und die Zukunft der israelischen Siedlungen zu führen, die in der Zwischenzeit auf Grund der rechtlichen Unsicherheit und der Besatzung durch Israel entstanden sind. Die Piraten fordern die Parteien auf, faire und um Interessenausgleich bemühte Verhandlungen zu führen. Dabei muss jede mögliche Lösung ohne Vorbedingung diskutierbar sein. Dazu kann z.B. gehören: eine 99-jährige Pacht (wie z.B. Hongkong), ein zu schaffender Landausgleich, autonome Sonderverwaltungszonen innerhalb Palästinas und viele andere Modelle.
Die PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden Seiten ein, und streben eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts unter Einbeziehung der Nachbarstaaten an, um eine umfassende Lösung der in der UN-Resolution 242 dargestellten Konflikte abschließend zu erzielen. Eine wichtige Rolle in diesem Prozess stellt die kulturelle Zusammenarbeit dar. Die Piraten setzen sich z.B. für gemeinsame Schulbuchkommission der Länder der Region ebenso ein, wie für gemeinsame Kommissionen zur Beobachtung der Medien, um den Prozess von Versöhnung und friedlichem Zusammenleben zu fördern. Auf Grund der Erfahrungen Europas nach dem 2. Weltkrieg und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs fordern die Piraten die Bundesregierung und die EU auf, Beispiele von Versöhnungsprojekten aktiv in Israel und Palästina zu erklären.
{Anmerkung: Möglicherweise wird uns die SPD zuvor kommen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821601,00.html Jeder sollte jetzt seine Meinung laut und deutlich aussprechen. Diese Meinung wurde von Bettina Marx in der Deutschen Welle indirekt durch die Beschreibung der Tatsachen bestätigt: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/1705707/ } Beschluss: Letzte Beschlüsse: Die AG wird zur nächsten Sitzung eine Resolution zu Afghanistan entwickeln und möglichst gemeinsam mit dieser Resolution verabschieden um beide gemeinsam ins LQFB einzukippen.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
5/0/0 Abstimmung für / gegen / Enthaltung 4/0/1
Antrag Palästina
Gabriele Krone-Schmalz: „Die Lehre von Auschwitz für mich ist, nicht zu schweigen, und nicht mit zu machen, wenn man den Weg für falsch hält“
Die folgende Initiative wurde von der AG Friedenspolitik als notwendig angesehen, da sich im Palästina Konflikt, im Schatten der IRAN-Krise, in den letzten Wochen neue Entwicklungen ergeben haben.
Die Hamas hatte erklärt, sich nicht an einem Krieg beteiligen zu wollen, sollte Israel den Iran angreifen, und signalisierte so überdeutlich Verhandlungswillen für eine friedliche Lösung.
Israel bombardierte zivile Ziele im Gaza-Streifen und tötete dutzende Verdächtige, Extremisten, jedoch auch mehrheitlich Unbeteiligte, darunter Kinder.
ERKLÄRUNG
Die PIRATEN erkennen nicht nur das Existenzrecht Israels an, sondern wenden sich ausdrücklich gegen jeden Versuch, die Existenz eines unabhängigen israelischen Staates zu bestreiten. Gleichzeitig erkennen die PIRATEN jedoch das Recht Palästinas auf einen eigenen Staat an, wie er in der Resolution 181 der UNO beschlossen wurde. Nur durch eine solche rasche Anerkennung, die die gemäßigten Kräfte der palästinensischen Politik unterstützt, scheinen neue Impulse für faire Verhandlungen in den festgefahrenen Gesprächen über eine Beendigung der Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel möglich. Außerdem wird die rechtliche Situation geklärt,durch die die Gründung weiterer israelischer Siedlungen in Palästina verhindert werden. Durch diese Anerkennung und damit der Ermöglichung der Anrufung internationaler Gerichte zur Klärung strittiger Rechtsfragen, insbesondere aber durch neue Verhandlungen auf Augenhöhe, wird den Menschen Palästinas, aber auch Israels gezeigt, dass gewaltfreie diplomatische Aktionen mehr bewirken als Terror und Gewalt einerseits, oder Unterdrückung und Besetzung andererseits.
ERLÄUTERUNG / ERWEITERUNG:
Die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen vor Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, eröffnet den Parteien Israel und Palästina die Möglichkeit, ernsthafte Verhandlungen über die besetzten Gebiete, und die Zukunft der israelischen Siedlungen zu führen, die in der Zwischenzeit auf Grund der rechtlichen Unsicherheit und der Besatzung durch Israel entstanden sind. Die Piraten fordern die Parteien auf, faire und um Interessenausgleich bemühte Verhandlungen zu führen. Dabei muss jede mögliche Lösung ohne Vorbedingung diskutierbar sein. Dazu kann z.B. gehören: eine 99-jährige Pacht (wie z.B. Hongkong), ein zu schaffender Landausgleich, autonome Sonderverwaltungszonen innerhalb Palästinas und viele andere Modelle.
Die PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden Seiten ein, und streben eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts unter Einbeziehung der Nachbarstaaten an, um eine umfassende Lösung der in der UN-Resolution 242 dargestellten Konflikte abschließend zu erzielen. Eine wichtige Rolle in diesem Prozess stellt die kulturelle Zusammenarbeit dar. Die Piraten setzen sich z.B. für eine gemeinsame Schulbuchkommission der Länder der Region ebenso ein, wie für gemeinsame Kommissionen zur Beobachtung der Medien, um den Prozess von Versöhnung und friedlichem Zusammenleben zu fördern. Auf Grund der Erfahrungen Europas nach dem 2. Weltkrieg und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, fordern die Piraten die Bundesregierung und die EU auf, Beispiele von Versöhnungsprojekten aktiv in Israel und Palästina zu erklären.
c) IRAN Initiative von Jenny: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2981.html
TOP 8 Berichterstattung
a) Kontaktaufnahme und Vernetzung mit anderen Friedensaktivisten und Organisationen Udo:
TOP 9 Diskussionsfortsetzung Positionspapier
http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 a) Punkt 12 Besprechung von Konfliktursachen bekämpfen. http://www.economic-growth.eu/Seiten/AktuelleDaten/Daten2011.html Verschoben - Fortsetzung bei Punkt 12
TOP 10 Wahl Verbindungsmitglied
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Ort: Mumble Meeting, 01.05.2012 - 20:00 Uhr.
- Schließung der Sitzung um 22:00 Uhr durch Harald
P,S,: zur Antragseinreichung: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal
Nächster Termin
Was: Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc. Ort: Ort des Treffens Datum: tt.mm.jjjj Uhrzeit: hh:mm bis hh:mm
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