SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2014-05-07

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Zweite außerordentliche Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
Mittwoch, 07. Mai 2014, um 19:00 Uhr @ LGS, Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden

Mumble: NRW-Server, Raum OV Neustadt (unter Sachsen/Gliederungen/KV Dresden)

Mitschnitt: n/a

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: msw
  • Protokollführung: Ans
  • Beginn: 19:27 Uhr
  • Ende: 20:15 Uhr
  • Anwesende: msw, Jan, Nora, Ans + 1 Gast


TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Aktuelles
TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 Geschlossener Teil
TOP 7 Umlaufbeschlüsse und Anträge
TOP 8 Termine
TOP 9 Tätigkeitsberichte
  • Abstimmung
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Beschluss: angenommen


TOP 3 Aktuelles

  • Finanzen
    • siehe nächster TOP
  • Wahlkampf
    • Sticker
      • zu wenig!
      • Pieschenpark-Sticker sind auf dem Weg
      • Biersticker bestellen - 5.000 für 80,12€, 10.000 für 136,05€
      • Kacknazis bestellen - 5.000 für 80,12€, 10.000 für 136,05€
      • Prohibition wegkiffen bestellen - 5.000 für 80,12€, 10.000 für 136,05€
      • Nazis wegflauschen bestellen - 5.000 für 80,12€, 10.000 für 136,05€
      • Vorschlag: Bier 5.000x, Rest 10.000x - 488,27€
    • alte Positionspapiere
      • --> bei LV abrechnen
    • neue Positionspapiere
      • 100 - 75 €, 200 - 150 €
    • Zeug
    • PowerStation Fuck-Up
      • --> KV-Wahlkampfbudget
    • Plakate
      • keine neuen Infos (bis Freitag)
      • Lauftraining in Prohlis Sa/So - Leute gesucht!
    • weitere Rutschen
      • lief Sa/So gut, sehr viel externes Publikum
      • Wetter schauen, weiter-#machen [msw]
    • Grillen
      • 11. Mai --> Pieschenpiraten (Grillstelle Eisenberger Str. an der Elbe / Pieschener Hafen)
      • 18. Mai --> A-Park (Sachsenmann wegen K52 fragen) [msw]
    • PersonPower, who does what?!!
      • siehe oben


Es ist 19:50 Uhr.


TOP 4 Mitgliederanzahl und Kontostand

  • Mitglieder des Ortsverbands: 66
    • davon stimmberechtigt: 30 (45,5%!)
    • Stand: 07.05.2014
  • Kassenstand des Ortsverbands
    • Kasse: 209,60 €
    • Konto: 986,97 €
    • Flattr: 18,42 €
    • Gesamt: 1.214,99 €
    • Differenz (seit letzter Sitzung): + 228,48 €
    • Einzelposten (inklusive Posten vergangener Sitzungen)
      • 27.03. -5,88 € domainfactory
      • 31.03. -44,00 € Music Store
      • 31.03. -134,51 € Conrad Electronic
      • 31.03. -9,90 € Musikhaus Thomann
      • 07.04. -432,34 € flyeralarm
      • 14.04. -156,95 € Shop Piratenpartei (Positionspapiere)
      • 15.04. +40,00 € Umlage PP Dtl.
      • 16.04. -20,16 € flyeralarm (Visitenkarten)
    • untenstehend die Differenz zwischen der VSS 23.04.14 bis 7.5.14
      • 29.04. -71,52 € flyeralarm
      • 02.05. +100,00 € Spende Wahlkampf [vorzugsweise Sozialkasse]
      • 02.05. +200,00 € Spende Wahlkampf [vorzugsweise Sozialkasse]
    • Bitcoin: 0.03803967 BTC (nach aktuellem Kurs ca. 12 €)
    • Stand: 07.05.2014


TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben


TOP 6 Geschlossener Teil

Antrag auf geschlossenen Teil von Jan

  • Begründung: Schutz persönlicher Daten (Sozialkasse)
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen: keine
  • Enthaltung: keine
  • Beschluss: angenommen

Beginn des geschlossenen Teils um 20:00 Uhr.

Sozialkasse

  • Topf: 450 €
  • Gesamtanträge: 5x Flyerbezahlungen
  • direkt bezalt: 1x Flyerbezahlung - 71,52 €
  • noch offen: 4x Flyerbezahlungen - 404,52 € [ausgelegt durch LV]
    • Überweisung des noch offenen an den LV ("Kommunalwahlkampf-Flyer KV Dresden")
  • Gesamt: + 45,48 €
    • auf weitere Spenden warten, sollte ausgeglichen werden
  • Der Vorstand beschließt 404,52 € für Kommunalflyer an den Landesverband Sachsen zu überweisen. Dies wird aus dem Wahlkampf-Budget beglichen (Sozialkasse).
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen: keine
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen

Ende des geschlossenen Teils um 20:09 Uhr


TOP 7 Umlaufbeschlüsse und Anträge

Umlaufbeschlüsse (per E-Mail getroffen)

  • Gliederungswechsel
    • Antrag: Der Ortsverband Dresden-Neustadt empfiehlt dem Kreisvorstand Dresden, dem Gliederungswechsel von $Z zuzustimmen.
    • Anmerkung: Der Umlaufbeschluss wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen anonymisiert.
    • Dafür: Ans, Martin, Nora, Jan
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Beschluss: angenommen
  • Flyer für Pieschen
    • Antrag: Der Vorstand der Neustadtpiraten beschließt max. 85,00 EUR für die Finanzierung der Wahlkampfflyer Pieschen.
    • Begründung: Um zeitnah die Flyer zu bekommen, sollen diese morgen in den Druck gehen.
    • Dafür: Jan, Ans (via Delegation), Nora (via Delegation), msw
    • Dagegen: -
    • Enthaltungen: -
    • Beschluss: angenommen
  • Sozialkasse für Kandidierende
    • Antrag: Der Ortsvorstand beschließt 150 Euro für das Budget "Wahlkampf".
    • Begründung: Um finanziell schwächere Kandidierende zu unterstützen wollen wir einen Spendentopf zur Verfügung stellen, der aus praktischen Gründen unter dem allgemeinen "Wahlkampf"-Budget laufen sollte. Zusätzlich werden wir dafür Spenden anlässlich des Wahlkampfauftakts sammeln.
    • Dafür: Ans, Martin (via Delegation), Nora, Jan
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Beschluss: angenommen
  • Gliederungswechsel
    • Antrag: Der Ortsvorstand empfiehlt dem Kreisvorstand dem Gliederungswechsel von $F zuzustimmen.
    • Anmerkung: Der Beschluss wurde aus Datenschutzgründen anonymisiert.
    • Dafür: Ans, Martin (via Delegation), Nora, Jan
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Beschluss: angenommen
  • Pieschenpark-Sticker
    • Antrag: Der Vorstand der Neustadtpiraten beschließt 5.000 Aukleber, Motiv Pieschenpark, zu kaufen und stellt dafür maximal 85 EUR zur Verfügung.
    • Begründung: Wahlkampf.
    • Dafür: Ans, Martin, Nora, Jan
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Beschluss: angenommen
  • Weitere Anträge
    • Änderung der Geschäftsordnung
      • Antrag: Die Geschäftsordnung des Ortsvorstandes wird wie folgt geändert:
        • §5a [Umlaufbeschlüsse] Absatz (1) wird ersetzt durch: "(1) Umlaufbeschlüsse können vom Vorstand per E-Mail getroffen werden."
        • Zu §5a [Umlaufbeschlüsse] wird folgener neuer Absatz als Absatz (4) hinzugefügt: "(4) Das Ergebnis von getroffenen Umlaufbeschlüssen muss im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung veröffentlicht werden."
        • Die Nummerierung des nachfolgenden Absatzes wird entsprechend aktualisiert.
      • Begründung: Das Umlaufbeschlusssystem im Wiki funktioniert nicht mehr zufriedenstellend. Bis zur Nutzung eines neuen Systems werden Umlaufbeschlüsse bis auf Weiteres per E-Mail getroffen. Dieses Verfahren sollte möglichst konkret in der Geschäftsordnung es Vorstands geregelt sein. Damit trotzdem eine gewisse Nachvollziehbarkeit besteht, wird die Veröffentlichung der getroffenen Umlaufbeschlüsse im nächsten Vorstandsprotokoll verpflichtend festgeschrieben.
      • Dafür: einstimmig
      • Dagegen: keine
      • Enthaltung: keine
      • Beschluss: angenommen
    • Protokoll vom 23.04.2014

TOP 8 Termine

  • Wichtige Termine
    • WAHLKAMPF!!! + Sonntag Pieschenpiraten[ ]grillen
  • Nächste Sitzung
    • Termin: 14.05.2014 um 19 Uhr
    • Ort: #myLGS
    • LGS-Kalender: eingetragen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen: keine
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 9 Tätigkeitsberichte


Ende: 20:15 Uhr