SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Protokolle/2013-11-05

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42. Vorstandssitzung der Dresdner Neustadtpiraten
Dienstag, 05. November 2013, um 18:00 Uhr @ LGS, Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden

Mumble: NRW-Server, Raum OV Neustadt (unter Sachsen/Gliederungen/KV Dresden)

Mitschnitt: http://www.neustadtpiraten.de/?p=3400

Protokoll

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Versammlungsleitung: Martin
  • Protokollführung: Jan
  • Beginn: 18:16 Uhr
  • Ende: 19:50 Uhr
  • Anwesende: Ans, Martin, Jan, Nora + 3 Gäste


TOP 2 Tagesordnung

TOP 1 Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP 2 Tagesordnung
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4 Cannabis Social Clubs
TOP 5 Mitgliederanzahl & Kontostand
TOP 6 Tätigkeitsberichte
TOP 7 Anträge / Umlaufbeschlüsse
TOP 8 Termine
TOP 9 Sonstiges
  • Abstimmung
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltung: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Beschlussfähigkeit: gegeben


TOP 4 Cannabis Social Clubs

  • Petition für den Dresdner Stadtrat
    • initiiert durch den Deutschen Hanfverband
    • mehrere Leute haben an der Petition mitgewirkt
    • soll an mehreren Orten in Deutschland parallel eingereicht werden
    • soll die Chancen erhöhen, dass eine kommunale Stelle eine Ausnahmegenehmigung beim Bundesamt einreicht
  • Suche nach Unterstützern aus Politik und Stadt
  • Wie geprüft ist dieser Weg/dieses Verfahren?
    • gesetzliche Grundlage existiert
    • es wurden bisher einige hundert Ausnahmegenehmigungen für Privatpersonen ausgestellt (Medikamente für Patienten)
    • Zahl ist im internationalen Vergleich eher gering
    • finanziell sehr aufwendig
    • Schleswig-Holstein hat in den 90ern einen Antrag gestellt für einen Modellversuch; wurde abgelehnt
    • 2002 gab es einen Antrag der GRÜNEN über eine geregelte Abgabe; scheiterte am Bundestag
  • Zeitplan?
    • gibt keine strenge Vorgabe
  • Der Ortsverband Dresden-Neustadt der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Petition des Deutschen Hanf Verbands zur Einrichtung kommunaler Cannabis Social Clubs (CSC) und strebt eine Umsetzung in Dresden an.
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 5 Mitgliederanzahl & Kontostand

  • Kassenstand des Ortsverbands
    • Kasse: 70,02 €
    • Konto: 1.299,61 €
    • Flattr: 18,01 €
    • Gesamt: 1.387,64 €
    • Differenz: - 48,00 € (Überweisung Uberspace)
    • Stand: 05.11.2013


TOP 6 Tätigkeitsberichte


TOP 7 Anträge / Umlaufbeschlüsse

  • Anträge
    • 150,00 EUR für DD Nazifrei
      • Antragstext: Wir beantragen, dass der OV Dresden-Neustadt das Bündnis dd_nazifrei mit 150,00 EUR unterstützt.
      • Begründung Wie im letzten Jahr, der Antrag von der Tina und mir. Das Bündnis braucht wie jedes Jahr Geld. Das Geld wird für verschiedenste Dinge benötigt, wie zum Beispiel Raummiete, Flyer, Infostandgebühren etc. Ich werde wie letztes Jahr auch an den LV Sachsen und den KV Dresden [bereits beschlossen] Anträge auf Unterstützung stellen. Ich bitte um schnelle Bearbeitung, da bis zum 14.11. die Liste der Erstunterzeichner und Unterstützer fertig sein soll.
      • Antragsteller*innen: Tina und Marcel, Ans
        • Dafür: alle
        • Dagegen: niemand
        • Enthaltung: keine
        • Beschluss: angenommen
        • Anmerkung: Umsetzungsbeauftragt sind Tina, Marcel und Nora.
    • E-Mail-Postfach für Philipp (Pieschen-Käptn)
      • Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, Philipp ein Postfach unter der Mail-Adresse philipp@neustadtpiraten.de einzurichten.
      • Begründung: Der Kreisverband kann aus Platzgründen kein weiteres Postfach einrichten, bietet aber eine Weiterleitung auf eine Neustadtpiratenadresse
      • Antragsteller*innen: Philipp, Jan
        • Dafür: alle
        • Dagegen: niemand
        • Enthaltung: keine
        • Beschluss: angenommen
        • Anmerkung: Umsetzungsbeauftragt ist Jan.
  • Weitere Anträge?
    • keine


TOP 8 Termine

  • Nächste Sitzung
    • Termin: Dienstag, 12.11.2013, 19:00 Uhr
    • Ort: #myLGS
    • Dafür: alle
    • Dagegen: niemand
    • Enthaltungen: keine
    • Beschluss: angenommen


TOP 9 Sonstiges

  • Köni-Demo
    • BI meldet an
    • Grüne noch keine offizielle Mail
    • ADFC macht ÖA hat aber noch nix online
    • SPD fehlt
    • T-Shirts, Fahnen, eigene Aktionen sind erlaubt
    • 10.000 Flyer müssen verteilt werden
    • StaDDrat muss darüber am 21.11. beschließen, wenn der Bauausschuss (morgen) nicht vertagt; derzeit gibt es Mehrheit für Variante 7 im StaDDrat
    • da muss was gegen getan werden
  • Mittwochstreffen
    • vertagen bis KWK14-jours fixe steht
  • Gliederungswechsel
    • Kommunikationsfail alter/neuer KV-Vorstand
    • neues Mitglied aufgenommen -> Willkommenheißen Ans
  • Piratenpate
    • KV macht Ausschreibung für OV mit
  • SMV-Schulung am 13.11.
    • bewerben? -> warten auf SGÖ-Output "copy'n'paste"
  • PGP-Key Schatzi
    • Mail von LarsM <Lars.Matti@piraten-rlp.de>
ich bin Mitglied im Team für das Beitragskonto und möchte eurem Schatzmeister eine Avis zukommen lassen.
Hierfür benötige ich ihren/seinen PGP-Key.
ist erledigt, hab ich ihm zukommen lassen ;)
  • http://park-fiction.net/
    • heute um 19 Uhr in der CentrumGalerie (Prager Straße, Eingang über Trompetenstraße) Gespräch mit Christoph Schäfer
Am Di 5.11. ist Christioph Schäfer bei Cynal zu Gast (aktuell hat Cynal einen Raum in der CentrumGalerie kostenlos zu Verfügung gestellt bekommen.) Wohl eines der bekanntesten Projekte in das Christoph Schäfer involviert ist: PARK FICTION. Statt Wohn-/Bürobebauung forderte man einen öffentlichen Park und dort wird auch aktuell der künstlerisch-politische oder politisch-künstlerische Diskurs geführt ...http://park-fiction.net/
Wir sprechen mit ihm über Kunst und Verantwortung. Welche Verantwortung trägt der Künstler für seine Arbeit? Wie weit greifen künstlerische Prozesse in andere gesellschaftliche Bereiche ein? Wer trägt die Verantwortung von Folgen (z.B. Bedeutung von) der Kunst? Wofür kann, soll, muss Kunst Verantwortung tragen? Oder sind es die Förderer von Kunst die Verantwortung übernehmen? Oder ist es das Publikum von Kunst das Verantwortung bekommt?
nochmal beschäftigen, verschoben
  • Marina Sachsen
    • am 17.11.2013 10:00-18:00 Uhr, Ort noch offen
    • wir können drei hinschicken
    • wer will?
    • Suse und Bernd vom KV fahren
    • TOPs: Übergabe neuer Vorstand, Auswertung Bundestagswahl, Vernetzung
    • morgen Werbung machen im #Nara, nächste Woche entscheiden
  • Änderung zukünftige Tagesordnung
TOP Versammlungsleitung und Protokollführung
TOP Tagesordnung
TOP Aktuelles (ehemals Sonstiges)
TOP Kontostand
TOP Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP Anträge / Umlaufbeschlüsse
TOP Termine
TOP Mitgliederanzahl
TOP Tätigkeitsberichte
nächstes Mal ausprobieren
  • Ausschreibung Alaunpark-WLAN-Beauftragung mit DaCon zusammen
    • Jan macht das mal

Ende: 19:50 Uhr

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