SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2014-3

Kreisparteitag KV Leipzig 2014.3 & Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 9 zur Stadtratswahl 2014

Termin und Ablauf

Samstag, 19. Juli 2014

• ab 16:30 Uhr Akkreditierung (Personalausweis bitte mitbringen!)
• 16:30 Uhr Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 9 zur Leipziger Stadtratswahl 2014
• 21:00 Uhr voraussichtliches Ende des KPTs und der AV

Anmerkung: Die AV soll nach TOP 4 unterbrochen werden, um den KPT zu eröffnen. Dieser soll nach TOP 5 unterbrochen werden und danach sollte die AV wieder eröffnet und fortgesetzt werden. Im weiteren Verlauf des Samstags sollten die Versammlungen jeweils durch die Versammlungsleitung wechselseitig unterbrochen und fortgesetzt werden, um in Auszählpausen der AV Anträge zum Kommunal-Programm behandeln zu können. Nach dem offiziellen Ende der AV soll bis 21:00 Uhr der KPT, ggf auch länger tagen.

Tagungsort

Zeitrahmen: Samstag, 19. Juli 2014 Beginn 16:30 Uhr Akkreditierung: 16:30 Uhr voraussichtliches Ende: ca. 21:00 Uhr

Ort: VILLA Leipzig Lessingstraße 7 04109 Leipzig

Tagesordnungen

Vorläufige Tagesordnungen gemäß Einladung

Tagesordnung der Aufstellungsversammlung

* 16:15 Beginn der Akkreditierungen (AV und KPT)

* 16:30 Beginn der Aufstellungsversammlung

* TOP 1 Eröffnung AV

* TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

* TOP 3 Wahl des Protokollanten

* TOP 4 Wahl der Wahlleitung

* TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung, Wahlordnung

* TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

* TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

* TOP 8 Wahl der Wahlkreisliste WK9

* TOP 9 Schließung der AV

Tagesordnung des Kreisparteitages

* TOP 1: Eröffnung

* TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers

* TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

* TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

* TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

* TOP 6: Satzungsänderungsanträge

* TOP 7: Programmanträge

* TOP 8: Sonstige Anträge

* TOP 9: Verschiedenes

* TOP 10: Schließung des Kreisparteitags

Die AV wird nach TOP 4 unterbrochen, um den KPT zu eröffnen. Dieser wird nach TOP 5 unterbrochen und danach die AV wieder eröffnet und fortgesetzt. Im weiteren Verlauf des Tages werden die Versammlungen jeweils auf Beschluss der Versammlung wechselseitig unterbrochen und fortgesetzt, um beispielsweise in den Auszählpausen der AV Anträge zum Kommunalprogramm behandeln zu können. Nach dem offiziellen Ende der AV tagt der KPT bis 21:00 Uhr, ggf. auch länger.

Änderungsanträge an die Tagesordnung

noch keine

Wahl- und Geschäftsordnung

Hier findet sich die Geschäftsordnung für den KPT14-1, die für diesen KPT übernommen werden könnte, sowie ein Vorschlag für eine Wahlgeschäftsordnung, welche ebenfalls bei der letzten AV zur Stadtratswahl verwendet wurde.

• Geschäftsordnung

• Vorschlag AV

Satzungsänderungsanträge an den Kreisparteitag

Der Kreisparteitag des KV Leipzig der Piratenpartei Deutschland möge folgende Anträge zur Änderung der Satzung beschließen:

Satzungsänderungsantrag SÄA001

Folgender Passus wird unter „§ 8 - Der Kreisparteitag“ in die Satzung des KV Leipzig wie folgt geändert:

(2) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt Aufgrund eines Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen. Die Einladung erfolgt spätestens 2 Wochen vorher in Textform (vorranging per E-Mail, nachrangig per Brief), wenn möglich 4 Wochen vorher.

Satzungsänderungsantrag SÄA002

Folgender Passus unter „§ 8 - Der Kreisparteitag“ in der Satzung des KV Leipzig wird wie folgt geändert:

(4) Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche, wenn möglich 2 Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Satzungsänderungsantrag SÄA003

Folgender Passus unter „§ 8 - Der Kreisparteitag“ in der Satzung des KV Leipzig wird wie folgt geändert:

(5) Ist der Kreisvorstand handlungsunfähig muss ein außerordentlicher Kreisparteitag einberufen werden. Dies geschieht in Textform (vorranging per E-Mail, nachrangig per Brief) mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes.

Satzungsänderungsantrag SÄA003b (konkurriert zu SÄA003)

Folgender Passus unter „§ 8 - Der Kreisparteitag“ in der Satzung des KV Leipzig wird wie folgt geändert:

(5) Ist der Kreisvorstand handlungsunfähig muss ein außerordentlicher Kreisparteitag einberufen werden. Dies geschieht in Textform (vorranging per E-Mail, nachrangig per Brief) mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient vorrangig der Wahl eines neues Vorstandes.

Satzungsänderungsantrag SÄA004

Folgender Passus unter „§ 8 - Der Kreisparteitag“ in der Satzung des KV Leipzig wird ersatzlos gestrichen:

(3) Eine vorherige Einladung in Textform ist zulässig. Hat der so eingeladene Pirat den Empfang bestätigt, kann die schriftliche Einladung entfallen.

Satzungsänderungsantrag SÄA005

Folgender Passus unter „§ 9 Sonderparteitag“ in der Satzung des KV Leipzig wird wie folgt geändert:

(1) Der Sonderparteitag dient zur Aufstellung von Kandidaten für vorgezogene Wahlen und zur Verabschiedung von Koalitionsverträgen. Er hat eine Einladungsfrist von einer Woche. Eine Einladung erfolgt in Textform (vorranging per E-Mail, nachrangig per Brief).

Satzungsänderungsantrag SÄA006

Folgender Passus wird unter „§ 10 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen“ in der Satzung des KV Leipzig nach (1) eingefügt:

(2) Zusätzlich zur Landessatzung gilt: Im Falle der Dringlichkeit kann die Einladungsfrist für Bewerberaufstellungs-Versammlungen auf auf die Dauer von 14 Tagen, wenn möglich länger verkürzt werden.

Satzungsänderungsantrag SÄA007

Folgender Passus unter „§ 11 - Satzungs- und Programmänderung“ in der Satzung des KV Leipzig wird wie folgt geändert:

(1) Änderungen dieser Kreissatzung können nur von einem Kreisparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja- Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen (relative Zweidrittelmehrheit) beschlossen werden. Satzungsänderungsanträge müssen mindestens eine Woche, wenn möglich 2 Wochen vor Beginn des Parteitags beim Vorstand eingereicht werden.

Satzungsänderungsantrag SÄA008

Folgender Passus wird unter „§ 8 - Der Kreisparteitag“ in der Satzung des KV Leipzig nach (2) eingefügt:

(2a) Im Falle der erfolgreichen Erforschung von Zeitreisen kann die Einladungsfrist durch einfachen, begründeten Beschluss des Vorstandes auf die Dauer von minus 14 Tagen oder mehr festgelegt werden.

Satzungsänderungsantrag SÄA009

Der Parteitag möge beschließen, den §8 um folgenden Absatz in fortlaufender Nummerierung zu ergänzen:

Der Parteitag wählt zu Beginn mindestens zwei Katzenprüfer. Diese haben folgendes festzustellen: Katzen sind sehr gut.

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen bis zum 04.07.2014 um 23:59 Uhr beim Vorstand unter vorstand@piraten-leipzig.de eingegangen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

Programmanträge an den Kreisparteitag

XXXX

noch keine

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Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen bis zum 04.07.2014 um 23:59 Uhr beim Vorstand unter vorstand@piraten-leipzig.de eingegangen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

Sonstige Anträge an den Kreisparteitag

XXXX

noch keine

Kandidaten zur Stadtratswahl

1. Jan Zimmermann

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• Du?

Parteitagsämter

Versammlungsleiter Der Versammlungsleiter führt die Versammlung, erteilt das Rederecht und bestimmt die Redezeit. Sebastian Du?	Wahlleiter Dem Wahlleiter obliegt die Ankündigung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen sowie die Verkündung der Ergebnisse. Du? Du?	Protokollant Protokollanten fertigen das Beschlussprotokoll des Kreisparteitags an. Du? Vorschlag: Ralf Muschall Du?

Protokolle

• SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2014-3/Protokoll-AV
• SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2014-3/Protokoll-KPT

Teilnehmer

Damit wir die Teilnehmerzahl schätzen können, tragt Euch bitte hier ein. Ihr könnt auch eine E-Mail an vorstand (at) piraten-leipzig.de schicken.

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