SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2014-03-25

LV-SN_2014_03_25_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_25_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 11. März 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_25_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Antrag: Elektronische Zeitungsabos für den LV wurde vom Antragssteller zurückgezogen

LV-SN_2013_03_25_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_02: Infostand des LV Sachsen beim LPT-NRW in Bielefeld / Kostenübernahme Saxnpresse

Beantragt von: Mirco da SIlva

Antragstext: Hallo liebe Vorstände in NRW und Sachsen, ich habe je ein Anliegen an Euch, die beide das gleiche Ziel verfolgen. Bitte seht mir deshalb diese Form der Antragstellung nach, danke.

• Antrag an den LaVo Sachsen
  • Der LV Sachsen beauftragt Mirco da Silva (Antragsteller) mit der Planung und Ausrichtung eines Infostandes beim Landesparteitag 2014 der PIRATEN NRW in Bielefeld.
• Antrag an den LaVo NRW
  • Der Lavo NRW erklärt sich mit einem Infostand des LV Sachsen nach den Vorgaben der LPT-Orga einverstanden.
• Formalfoo
  • Als Umsetzungsverantwortlicher wird der Antragsteller, Mirco da Silva, bestimmt.

Im Rahmen der Reisekostenerstattung (2x 470km DD-B'feld-DD) durch den LV Sachsen besteht für max. drei weitere Piraten die Möglichkeit zur Mitreise und Mitarbeit am Infostand. Die Möglichkeit eines Infostandes wurden bereits mit dem LPTNRW-Headorga informell besprochen.

• • Link zur Konversatiion: https://twitter.com/_rony/status/444992954676310016
    

Begründung: Durch die Debatten der letzten Wochen ist viel gegenseitiges Vertrauen verloren gegangen und die Einheit der Partei auf eine Zerreißprobe gestellt. Mit einem zweitägigen Infostand beim LPTNRW141 soll möglichst vielen aktiven Piraten im mitgliederstärksten Landesverband die Gelegenheit gegeben werden sich in persönlichen Gesprächen über die Enstehungs- und Verlaufsgeschichte der sächsischen Haltung zum 13. Februar und die verschiedenen Ausprägungen des Piratischen Antifaschismus (Pirantifa) aus erster Hand zu informieren, diesen durch konstruktive Kritik und Vorschläge mit zu gestalten, und in persönlichen Gesprächen etwas von dem in der Hitze der Debatte verloren gegangenen Vertrauen wieder zu gewinnen. Für den LV Sachsen bietet ein solcher Infostand die Möglichkeit sich aus einer vordergründigen politischen Isolation zu lösen, und für die eigenen Positionen dahingehend zu werben, das bei allen Unterschieden bezüglich auch der regionalem Umstände doch die Gemeinsamkeiten überwiegen. Für die Partei als Ganzes ergibt sich die Chance einen nicht unerheblichen Beitrag zur Befriedung jener Konflikte zu leisten, die uns seit Wochen viel Kraft, Zeit und Potenzial kosten. Der Antragsteller ist besonders für die Aufgabe geeignet, da er sich einerseits als Düsseldorfer Jong über die FDGO hinaus auch dem Rheinische Grundgesetz verpflichtet fühlt, andererseits als Wahldresdner und Gesinnungssachse mit der Entwicklungsgeschichte und den Konfliktlinien des in Sachsen entstandenen Piratischen Antifaschismus (Pirantifa) als dessen Mitinitiator bestens vertraut ist. Bei aller Leidenschaft für das Thema hat der Antragsteller sich in jahrelangen Debatten zum Thema aber auch die nötige Kompromißbereitschaft antrainiert, die für einen diplomatischen Auftrag wie oben beschrieben nötig ist. So ist bspw. der Dresdner Konsens zum 13. Februar, der auch von deutlich konservativeren Piraten als er selbst wohl einer ist akzeptiert wird, maßgeblich auf seinem Mist gewachsen.

Nichtsdestotrotz besteht das Risiko, das ein solcher Infostand nicht die oben angeführten Effekte erwirkt, und schlimmstenfalls gar als Provokation verstanden wird, und die innerparteilichen Fronten verhärtet, so dies überhaupt möglich ist. Der Antragsteller ist aber der Überzeugung, das die Chance IRL *mit* statt *über* einander zu reden, nicht aus Angst "es könnte noch schlimmer kommen" vertan werden sollte, und bitte die Vorstände beider Landesverbände den jeweils an sie gerichteten Antrag hilfsweise auch in in anderem Wortlaut bei gleicher Zielsetzung zu zustimmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_02: Infostand des LV Sachsen beim LPT-NRW in Bielefeld / Kostenübernahme Saxnpresse

1. :
2. : Michael Matschie, Katrin Hallmann, Andreas Roth,
3. : Norbert Engemaier; Marcel Ritschel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: der Antrag in der jetzigen Form wird abgelehnt und als Umlauf neu gestellt. Wenn der Antragssteller auch unter dem Aspekt, dass der Infostand allgemein den Landesvorstand vorstellt und auch ein wenig Wahlkamoftwerbung macht. Der LaVo würde dafür ein Reisekostenbudget von 100-150 Euro bereitstellen.

LV-SN_2013_03_25_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_03: Übernahme Kosten Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Saxnpresse

Beantragt von: Volker Müller

Antragstext: Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Teilnahme und die Übernahme der Kosten (max.200€) an der Schulung in Presse und Öffentlichkeitsarbeit vom 05.-06.04.2014 in Straubing. Die Schu­lung ver­mit­telt leicht ver­ständ­lich ak­tu­el­les (Grund­la­gen-)Wis­sen aus Jour­na­lis­mus und Public Relations für die effi­zien­te Par­tei­ar­beit der PIRATEN. Fort­ge­schrit­te­ne er­hal­ten direkt an­wend­ba­re Tipps und Check­li­sten zur Pro­fes­sio­na­li­sie­rung ih­rer Ar­beit. Allen Vor­tra­gen­den ist da­ran ge­le­gen, ihr Ex­per­ten­wis­sen best­mög­lich zu ver­mit­teln. Die Prä­sen­ta­tio­nen wer­den auf die­ser Wiki-Seite do­ku­men­tiert. Nach­fol­gend sind Rah­men und Schu­lungs­in­hal­te dar­ge­legt.
Begründung: Da diese Schulung von Profis/Journalisten/Presseleuten der Partei gehalten wird und echte Praxis vermittelt wird , denke ich, dass das auch für uns in Sachsen für unsere zukünftige Öffentlichkeitsarbeit und die Saxnpresse wichtig ist.

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Servicegruppe_Presse/pby141

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_03: Übernahme Kosten Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Saxnpresse

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: eventuell als umlauf

LV-SN_2013_03_25_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_04: Aufstellungsversammlung Landtagswahl (Erzgebirge)

Beantragt von: Kay Reulecke

Antragstext: Der Vorstand des Landesverband möge beschließen das Kay Reulecke als GenSek des Kreisverband Erzgebirge die Einladung (Anhang1) für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zur Landtagsswahl Sachsen 2014 im Kreis Erzgebirge versenden darf. Desweiteren möge der Landesverband, Kay Reulecke damit zu beauftragen die Veranstaltung im Namen der Piratenpartei zu eröffnen.
Begründung: Da ich sowieso die Einladung der Kreisvollversammlung versenden muss,

würde es sich anbieten die Veranstaltung gleich mit einzuladen, Da jedoch die Aufstellungsversammlung vom Landesverband einzuladen ist möchte ich mich mit einer Beauftragung absichern. Durch die Beauftragung der eröffnung der Veranstaltung, muss nicht zwingend ein Mitglied der Landesvorstandes vor Ort sein, da ich sowieso anwesend bin würde ich dies gern übernehmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_03_25_04: Aufstellungsversammlung Landtagswahl (Erzgebirge)

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Auf Email mit Gliederungsexternen Piraten warten und ggf. nachfragen!