SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-03-11

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 25. Februar 2014
Zeit: Dienstag, 11. März 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 25. März 2014
40
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier – und du! Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:30 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch MM

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 25. Februar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:32 Uhr

Marcel Ritschel

  • 1. Vorsitzende Mumble
  • saxnpresseMumble
  • Marina Kassel
  • Mails/OTRS

Andreas Roth

  • 09.03. Verwaltungstreffen Forchheim
  • 08.03. Verwaltungstreffen Forchheim
  • 07.03. Verwaltungstreffen Forchheim

Katrin Hallmann

  • SaxnPresse Mumbles
  • PMs 3 %-Hürde und PP3
  • AG Programm
  • 08./09.03. PP3 in Pilsen
  • SaxnNewsletter
  • Unterschriftensammeln und Flyern für die Kommunalwahl in Chemnitz
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • Marina Kassel
  • Angefangen mit Dossier Tillich
  • Mails, SaxIT, OTRS

Norbert Engemaier

  • Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
  • 11.03. LaVo Sitzung
  • 10.03. Saxnpresse
  • 09.03. Verwaltungstreffen Forchheim
  • 08.03. Verwaltungstreffen Forchheim
  • 07.03. Verwaltungstreffen Forchheim
  • 04.03. Mitgliederdinge (insb. Austritte) und Mitgliedermailings wegen Unterstützerunterschriften für Kommunalwahl. Wahlkreiszuordnung für Bautzen. Wirtschaftsmumble.
  • 02.03. Frontrunner Mumble
  • 26.02. 4 Interviews zum Fall der 3% Hürde mit MDR Sachsenspiegel, MDR-Info, MDR Radio-Sachsen und Dresden-Fernsehen; PM zum Fall der Hürde

Formales/Anträge

Es ist 20:34 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

Anträge

Es ist 20:37 Uhr

Beobachter-Mitglied (Observer Member) der Europäischen Piratenpartei (PPEU)

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_02: Beobachter-Mitglied (Observer Member) der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
Beantragt von: @eigensinn83

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschliessen, dass sich der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland als Beobachter-Mitglied (Observer Member) der Europäischen Piratenpartei (PPEU) auf der Grundlage der in Luxemburg am 04.09.2013 unterzeichneten Satzung bewirbt. Es fallen hierbei keine Mitgliedsgebühren an. Link zur deutschen Übersetzung des Satzungstextes der PPEU: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Satzunghttp://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Satzung#Artikel_8_-_Beobachter-Mitglieder Englische Originalversion des Satzung der PPEU: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=statutes:final
Begründung: Die PPEU wird am 21. März 2014 in Brüssel feierlich im Beisein von vielen hunderten Piraten gegründet. Neben den offiziellen Bundesmitgliedern der europäischen Länder können Landesverbände - rein symbolisch - einen beobachtenden Mitgliedsantrag stellen.

      Als grenznahes Bundesland eines der grössten Mitgliedsverbände  
      der Piratenparteien in Europa halte ich es für ein wichtiges
      Signal, dass wir die Gründung mit einer formalen Mitgliedschaft
      unterstützen, zumal wir das gemeinsame europäische Wahlprogramm
      CEEP auf unserem Bundesparteitag ratifiziert haben und damit
      auch in Sachsen im Wahlkampf zur Europawahl 2014 für diese  
      gemeinsamen europapolitischen Ziele kämpfen. Dies ist ein
      historischer Moment für alle Piraten weltweit.
      Europa.
Grenzenlos.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_02: Beobachter-Mitglied (Observer Member) der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos:
  • [MR]: bin dafür.

Elektronische Zeitungsabos für den LV

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_03: Elektronische Zeitungsabos für den LV
Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der Landesverband für den Zeitraum des Wahlkampfes (ggfls. auch darüber hinaus) für alle gängigen Zeitschriften/Tageszeitungen, welche für Sachsen relevant sind, jeweils ein ePaper-Abo abschließt.

Begründung: Wir benötigen Informationen, was in den Medien vor sich geht und was gerade im Gespräch ist. Es wäre dazu sinnvoll, wenn diese tägliche "Presseschau" auch von mehreren Personen durchgeführt werden kann, eine elektronische Tageszeitung ermöglicht dies, so kann man diese an alle Beteiligten Personen zugänglich machen und die Ergebnisse können dann wieder zentral zur Auswertung gesammelt werden. Es wird Papier gespart und nicht jeder OV/KV/RV muss sich selbst um Zeitungsabos bemühen, es entstehen auch nur an einer Stelle Kosten und nicht an mehreren.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_03: Elektronische Zeitungsabos für den LV
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Ich würde mich auch für die Presseauswertung mit zur Verfügung stellen. / vertagt auf nächste Sitzung
  • Anmerkung @gruenler: Ich habe bewusst keine Abokosten reingeschrieben, weil es möglicherweise Spezialpreise für Parteien/Vereine/etc. geben könnte, die müssten natürlich recherchiert werden, ich hab aber keinen Plan, wie/wo. Ggfls. kann man die entstehenden Kosten auch auf alle aufteilen, die das mit nutzen würden. Vielleicht gibts da sogar was beim Bund, was ich aber auch mangels Kontakte nicht weiß. Würde das alles zu teuer sein, würde ich meinen Antrag zurückziehen.
    • Anmerkung @Michm0: Pressearbeit ist derzeit schon schwierig, Idee ist sinnvoll, aber sehe derzeit niemanden, der das auch recherchieren könnte... (@gruenler: habe bei Anita Möllering mal nachgefragt und warte auf Antwort)
    • Anmerkung @gruenler: Anita hat es leider nicht geschafft, mir heute noch zu antworten: https://twitter.com/anuschka78/status/443428436259131392 Ich würde den Antrag also ggfls. heute zurückziehen und aufs nächste Mal verschieben - bitte dann automatisch behandeln.
  • auf nächste Sitzung am 25.03. vertagt

Kostenübernahme Aufstellungsversammlung Direktkandidaten zur LTW 2014

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_04: Kostenübernahme Aufstellungsversammlung Direktkandidaten zur LTW 2014
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zur Landtagswahl am 23.03.2014 in Meißen, Gerbergasse 6 i.H.v. maximal 100€.
Begründung: Die Aufstellung der Direktkandidaten liegt im Aufgabenbereich des Landesverbandes. Der KV Meißen wird aus eigenem Budget die Einladungen versenden und die Versammlung ausrichten. Die Miete für die Location sollte im Budget für Aufstellungsversammlungen

unterzubringen sein.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_04: Kostenübernahme Aufstellungsversammlung Direktkandidaten zur LTW 2014
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: als Umlauf behandeln


Pat_in der GRÜNEN JUGEND

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_05: Pat_in der GRÜNEN JUGEND
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschliessen, dass der LV Pat_in der GRÜNEN JUGEND wird. Da eine Fördermitgliedschaft nicht möglich ist, soll der Antrag des LPT14.1 auf diesen Weg mit einer verbundenden Spende von xxx Euro umgesetzt werden.

Begründung: Antragstext SO008: Der LPT fragt bei der 2. Jugendorganisation der Piraten - die grüne Jugend - im Zuge der Gleichberechtigung ebenfalls eine Fördermitgliedschaft an.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_05: Pat_in der GRÜNEN JUGEND
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos: als Umlauf behandeln
  • * Antragstext SO008: Der LPT fragt bei der 2. Jugendorganisation der Piraten - die grüne Jugend - im Zuge der Gleichberechtigung ebenfalls eine Fördermitgliedschaft an.

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:42 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

  • 20. März BildungsMumble
  • Veranstaltung Kommunalpolitik mit Martin Kliehm
  • 05. April - Marina Sachsen 14.2
    • ja/nein? -> DaCon meint weglassen
    • wird nicht benötigt und weggelassen
  • 12. April AV + MV KV SOE
  • 26. April KHV+AV Landtag MSN
  • 03./04. Mai LPT14.2 in Dresden
  • 11. Mai 2. AV Landtag Vogtland für die beiden offenen WK (Location wird noch gesucht)

Außerpiratiges

Offene Baustellen

Es ist 20:46 Uhr

Themensprecher

  • aktuelle Ausschreibung:
    • "Diese sollen die Meinungsbildung in ihrem programmatischen Bereich koordinieren sowie als Ansprechpartner nach außen dienen, immer auf Basis der programmatischen Beschlusslage. Dies bedeutet aber nicht, dass die programmatische Entwicklung in einem Thema nur über den Themensprecher laufen soll. Das Verfolgen von Landtags- und

Ausschusssitzungen ist wünschenswert aber kein Muss. Ein Themensprecher soll: - als Koordinator fungieren und die Meinungsbildung und programmatische Arbeit im Bereich xyz vorantreiben - als Sprecher und Ansprechpartner nach außen, auch für Presseanfragen, bereitstehen - Landtagssitzungen und wenn möglich Ausschüsse in seinem Themengebiet beobachten und - gebunden an die aktuelle Beschlusslage agieren"

  • Übersicht der AG's plus aktueller Status:
  • weitere Vorschläge, die zusätzlich in Ausschreibung sollen:
    • Bildung und der Erhalt von Arbeitsgruppen durch die Themensprecher bzw. das Stattfinden von Arbeitstreffen fördern
    • wenigstens monatlichen Tätigkeitsbericht in Wiki oder per Mail
    • Punkt zwei umformulieren: soll dem Pressesprecher bei Anfragen Zuarbeiten mit Fakten und Info's ... oder so
  • Sandra hat Beauftragung AG Programm abgegeben
    • neu ausschreiben?
    • KH: nein - lieber an den Themen direkt arbeiten
    • Norbert: findet Berichte sinnvoll
    • Michael: sieht Sinn von Berichten nicht
    • Katrin: findet Berichte auch sinnvoll
    • Norbert: Berichte als Selbstbeobachtung ob man Zeit hat oder ggf. Hilfe braucht
    • Norbert: Müssen uns überlegen, welche Themensprecher wir ausschreiben: Besetzte/offene Ausschreibungen/ unausgeschriebene
    • Frist für bereits ausgeschriebene Themensprecher verlängern, offene neu ausschreiben.

Antrag Tätigkeitsbericht der Beauftragten

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_06: Tätigkeitsbericht aller Beauftragungen des LV Sachsen
Beantragt von: {{{Antragssteller}}}

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass alle beauftragten Menschen einmal im Monat einen Tätigkeitsbericht abgeben.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_06: Tätigkeitsbericht aller Beauftragungen des LV Sachsen
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  1. 15yes.png: NorbertE, Katten, Marcel Ritschel
  2. 15no.png: Michael Matschie
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: {{{Umsetzungsverantwortlicher}}}

Zusatzinfos: Wie diese Berichte aussehen ist jedem selbst überlassen. Es wäre schön, wenn diese Bericht im Wiki eingetragen werden, aber der Vorstand nimmt sie auch gerne per Mail entgegen.


Internes

Es ist 21:00 Uhr

GO Änderung LaVo Sachsen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_07: GO Änderung LaVo Sachsen
Beantragt von: GoodSpeak

Antragstext: Die GO des Landesvorstandes Sachsen wird durch folgende ersetzt: https://lavosn.piratenpad.de/GO (11.03.2014 21:04 Uhr).

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_03_11_07: GO Änderung LaVo Sachsen
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  1. 15yes.png: Michael Matschie, NorbertE, Katten, Marcel Ritschel
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: GoodSpeak

Zusatzinfos:


sonstiges

Falls du Interesse hast meld dich bitte bis zum 18.03.2014 um 13:37 Uhr bei uns.

  • corax: abgelaufenes zertifikat auf der homepage und dadurch warnhinweis beim aufrufen.

müsste sich wahrscheinlich universalist drum kümmern und neues zertifikat kostet paar ocken.

    • schon bekannt, Christian weiß da eigentlich bescheid, technisch wenig unbedenklich, aber der Warnhinweis ist ärgerlich
  • mailingliste

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:19 Uhr

geschlossene Sitzung

RV Westsachsen

  • komm. Vorstand demnächst als Umlauf

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:27 Uhr

Nächste Sitzung