SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-01-09
Inhaltsverzeichnis
LV-SN_2013_01_09_00
Antragstext: Das Protokoll vom 02.01.2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Toni, Daniel, Fl0range, Jihan, Chpe, Universalist
: 
: Dietpunk
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig
LV-SN_2013_01_09_05
Antragstext: Der Landesvorstand ernennt Werner Willeke zum kommissarischen Vorsitzenden, Sven Windisch zum kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden und Hartmut Thomas zum kommissarischen Schatzmeister des KV Leipzig.
- : Toni, Universalist, Caro, Daniel, Fl0range, D1etpunk, Chpe
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig
LV-SN_2013_01_09_01
Antragstext: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AqgTs4J0UclydHNCRnpWeWlsMndsWkVlOVVRVXVzM2c#gid=0
- : Caro, Fl0range, D1etpunk, Daniel, Chpe
- :
- : Universalist, ToRo
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Daniel Riebe
LV-SN_2013_01_09_02
Antragstext: Der Landesvorstand möge denn Beschluss der am 07.11.2011
beschlossen wurde
(https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11#[..]) mit
folgenden Änderungen fortsetzen. Statt 6500 Euro sollen 10500 Euro bereit gehalten werden.
Begründung: nachdem die 3000 Euro gleich auf die KV verteilt und die
- :
- : Daniel, D1etpunk, Chpe
- : Toni, Fl0range, Universalist, Caro
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2013_01_09_03
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, maximal 270€ für die Reisekosten von Mike Nolte bereit zu stellen. Jener hat zugesagt, sich für die Versammlungsleitung in Claußnitz zur Verfügung zu stellen.
- : Caro, chpe,Universalist,D1etpunk,Toni,Fl0range, Daniel
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Nadja B.
LV-SN_2013_01_09_04
Antragstext: Der Vorstand der Piraten möge beschließen, die Studierenden des
Freiraumes KOK16 zu unterstützen und den Offenen Brief des Freiraumes
KOK16 an der TU Dresden zu unterzeichnen, sowie den Mitgliedern der
Piratenpartei Sachsen empfehlen, den offenen Brief ebenfalls zu
unterzeichnen.
Begründung: Hallo Piratenvorstand,
ich bin Jan und zur Zeit mit vielen anderen dabei, das Vorgehen der TU
Dresden in Bezug auf den Freiraum KOK16 in die Öffentlichkeit zu tragen.
Vorabinformation:
Der Freiraum KOK16 wurde nach der Besetzung der TU Dresden 2009 den
Besetzern als Ausgleich für den Hörsaal überlassen. Nun stellt sich
heraus, dass die Baracke, in der sich die Räumlichkeiten befinden, wegen
Brandgefahr geräumt werden müssen. Der Räumungsankündigung kam am 20.12.
dem StuRa zu, den Freiraum erreichte sie erst am 4. Januar. Der Freiraum
muss bis Freitag geräumt sein, Ersatzräume hat die Universität nicht
angeboten.
Gespräche kamen nicht zu Stande, da die Unileitung weder auf E-Mail,
noch auf Telefonate, noch auf ein Einschreiben reagierte.
Dass die Baracke lebensgefährlich ist und geräumt werden muss, ist allen
klar. Das Vorgehen der Uni, nicht zu kommunizieren und keinen Ersatz zu
stellen, ist jedoch alles andere als klar.
Weitere Infos:
PM, 07.01.2013: TU Dresden setzt Studierende auf die Straße,
http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/pot81/index.php5/AG_Presse/Presse[..]
Detaillierte Beschreibung der Geschehnisse,
http://g4rf.net/2013/tu-dresden-setzt-studierende-auf-die-strase
Antragsbegründung:
Da der Freiraum keine Druckmittel gegenüber der Uni besitzt, bleibt uns
nur die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit aufzutreten. Unterstützung
von bekannten Organisationen und Initiativen stärkt dem Freiraum den
Rücken und bringt die Unileitung in Erklärungsnot.
Offener Brief:
https://www.openpetition.de/petition/online/offener-brief-des-freiraumes-ko[..]
- : Universalist,D1etpunk,Toni,Fl0range, Daniel
- :
- :
Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range
