SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Montag, 20. Juni 2011
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| Zeit: Montag, 11. Juli, ab 20.00 Uhr | Nächstes Treffen: Montag, 18.Juli 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Inhaltsverzeichnis
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas Romeyke leitet die Sitzung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Thomas Krohn, Torsten Fehre, Andreas Romeyke
Wir sind beschlussfähig.
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Anträge
- TOP 3: Sonstiges
- TOP 4: Nächste Sitzung
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 20.06.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Torsten, Thomas, Andreas
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:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll
- Rahmenvertrag Handy, Presse
- Lily hat Handy und bewirbt Rufnummer
- Lily und Andreas beginnen Besuch Redaktionen, erste Termine in ca. 2-3 Wochen, da in Arbeitszeit
- Inventaraufkleber drucken (und aufkleben):
- Keine Zeit dafür, kein Feedback von André
- Fertige Inventarliste im Wiki
- Besetzung LGS:
- Fidel sieht derzeit keinen Sinn, sich da hineinzusetzen, wenn das nicht beworben ist
- Andreas: Der Fidel sollte es trotzdem machen. Es gibt ja eigentlich gneug zu tun
- Thomas: Telefonisch wären wir da erreichbar
- Torsten: Ich kann den Fidel noch mal anhauen; ihn aber auch nicht zwingen
- Blog:
- kein Feedback von Thomas Herzog, trotz Anschreibens...
- LQFB Neustart
- kein Feedback von Thomas Herzog, trotz Anschreibens...
Kalenderkontrolle
Piratenspezifisch
- 2011-07-14, 19 Uhr, "Datenschutz vs. Spackeria", SR 3 der Wiwis Uni Leipzig (Piraten Hochschulgruppe Leipzig)
- 2011-07-16, 10-19 Uhr Fachplenum Bildung, Villa Leipzig, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.3
- 2011-07-18, 20:00 Uhr, LVor-Telko
- 2011-07-23 Kreisparteitag Zwickau in Rabenstein
- 2011-07-30 Piratencamp in Rabenstein
- 2011-08-03, Piraten grillen (scheint auszufallen; dafür Piratencamp ein WE vorher)
- 2011-08-13 Fachplenum demogr. Entwicklung, Strategien fürs Land, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.4
- 2011-09-02 bis 2011-09-04 Tag der Sachsen
- 2011-09-09 Fachplenum Finanzen und Haushalt Freistaat Sachsen, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.5
- 2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2
Nicht Piratenspezifisch
- 2011-07-12: 18 Uhr, Google Street View - Widerspruch gegen Bilder von Haus und Hof im Internet, Ref.: Karin Gründel, Verbraucherzentrale Sachsen, Haus der Demokratie, Leipzig
- 2011-07-15: Anmeldeschluss für "interkulturelle Wochen"
- 2011-07-19, 19:00 Uhr: Polizeiliche/strafprozessuale Massendatenerhebung - Voraussetzungen, Probleme, Regelungsbedarfe, Café Tiefensee Leipzig
TOP 1: Aktuelles
Werbemittelbestellung
- Info Stand Werbemittelbestellung: https://spreadsheets0.google.com/spreadsheet/pub?hl=de&hl=de&key=0Ar200-JkjXVFdEFTbXFDRXRnQjhtbGJtX1pEQUhEZ1E&output=html
- Thomas: Das ist ein Überblick über den aktuellen Stand. Von den bestellten Sachen sind über die Hälfte geliefert.
Webseite
- Torsten: war Serverneustart durch inqbus, demnächst wird Lvor vorab informiert
Plenum
- Thomas: Geld ist überwiesen
- Torsten: Matthias wollte mir noch eine Vorlage für Einladung schicken...
Noch mal zur Abschaltung der Sachsen-ML letzte Woche?
Abschaltung erfolgte nach kurzer Absprache mit allen Vorstandsmitgliedern. Diskussionsbedarf?
- Torsten: Sync lief ja noch. Deswegen nur symbolisch. Die Frage ist, ob ich in Zukunft bei solchen Dngen auch versuchen soll, eine Abschaltung des Syncom-Teils zu erwirken.
- Andreas Ich hoffe, daß durch den symbolischen Akt der ML-Abschaltung es in Zukunft allen Teilnehmer Ansporn ist, sich gesitteter auf der ML zu benehmen und daher weitere Überlegungen in der Richtung nicht unbedingt erforderlich sein sollten.
Liederbuchverteilung
Mail von Marcel:
Hallo zusammen, könntet ihr eventuell nochmal über die Liederbücher reden. Ich habe ja das Verschicken ins Vogtland übernommen. Ich würde sehr gerne weiter machen. Egal ob es verschickt werden soll oder hier in Dresden zu Fuß ... Ich setze mir da sehr gerne den Hut auf, brauche aber halt das Go von euch.... bitte redet deswegen nochmal miteinander und lasst mich wissen, wie es weiter gehen soll.
- Thomas: Hauptsache, die Liederbücher kommen weg (d.h. sie werden verschickt). Stefan hat ein Paket nach Chemnitz und eines nach Leipzig geschickt.
- Andreas: Leipzig? Nö... Hatte ich mitgenommen.
Leipzig Stadt, Markkleeberg, Nordsachsen
Es haben sich noch 4 weitere Piraten gefunden, die in nächsten Tagen/Wochen mithelfen.
- Andreas: Marcel kann einfach machen. Wenn es um Versand geht, dann machen wir nur die Orte, wo von-Hand-Verteilung problematisch ist. Die Großstädte wollen wir selbst erledigen.
- Torsten: Wir sollten das noch mal kommunizieren, dass die Leute, die Liederbücher verteilen wollen, sich bei Stefan melden sollen.
TOP 2: Anträge
Schatzmeisterkonferenz
Schatzmeisterkonferenz im Landesverband. siehe https://docs.google.com/document/pub?id=1GUjvBD99AUgp828Qe3iIjMRQ5KGgHwpQHD6pqVf-KMM
- Text:
- Der Verteilungsschlüssel wird nach folgenden Link: https://docs.google.com/document/pub?id=1GUjvBD99AUgp828Qe3iIjMRQ5KGgHwpQHD6pqVf-KMM festgelegt. Ergänzung: die Auszahlung für dieses Jahr wird so schnell wie möglich nachgeholt.
- : Torsten, Thomas, Andreas
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anmerkung Andreas: Dem Antrag werde ich aller Voraussicht zustimmen.--AndreasRomeyke 19:32, 4. Jul. 2011 (CEST)
Änderung des Budgetplans
- Thomas möchte Änderungen am Budgetplan: https://spreadsheets.google.com/spreadsheet/pub?hl=de&hl=de&key=0Ar200-JkjXVFdEQ3cVpYR2duQm5sSHAtVnhfNGJzeUE&output=html
Anmerkung Andreas (im Vorfeld): In der jetzigen Form werde ich den Antrag ablehnen, da nach GO des LVor nicht ersichtlich ist, welche Änderungen der Antrag umfasst und *warum* die Änderungen notwendig sind. --AndreasRomeyke 19:31, 4. Jul. 2011 (CEST)
- Thomas: OK, wir verschieben das auf nächste Woche
- Andreas: Gut, damit kann ich leben; bräuchte aber noch eine Begründung und Herausstellung der Änderungen.
- Text:
- Der Landesverband beschließt die Änderungen zum Budget: https://spreadsheets.google.com/spreadsheet/pub?hl=de&hl=de&key=0Ar200-JkjXVFdEQ3cVpYR2duQm5sSHAtVnhfNGJzeUE&output=html
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Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:
Kreisparteitag Zwickau und lockeres Treffen
Der Landesvorstand soll 100 Euro Budget beschließen zur Durchführung des KPT Zwickau und eines anschließendes Treffens.
Anmerkung (im Vorfeld): Ein Kreisparteitag ist IMHO nicht möglich, da der Kreisverband am 23.5 aufgelöst wurde. tarzun 19:33, 30. Jun. 2011 (CEST)
Anmerkung: Die Auflösung ist bis zur Entscheidung des LPT schwebend durch den Vorstand des Landesverbandes beschlossen. Wenn der Kreisverband Zwickau noch einen KPT hinbekommt, sollte der LPT entscheiden. Dem Antrag werde ich nicht zustimmen, da für mich nicht klar im Sinne der GO des LVor ersichtlich ist, wofür das Geld ausgegeben werden soll. --AndreasRomeyke 19:28, 4. Jul. 2011 (CEST)
- Thomas: Die haben aber kein Geld
- Andreas: Ich hab hier nicht gesehen, dass es hier um Raummiete, Technik, etc. geht. Nur Sachen wie Bänke, Tische, Müll, Grill. Ich weiß nicht, was beschlossen werden soll.
- Thomas: Das, was man halt braucht
- Andreas: Wir haben beschlossen, dass der KV Zwickau aufgelöst wird, weil er sich nicht gezuckt hat. Der Beschluss ist gültig. Wenn wir als LVor Geld nachschießen sollen, dann kann ich nicht begründen. Wenn der KPT den KV auflöst, dann war das für die Katz. Und wenn sich dennoch ein neuer Vorstand findet, und die weitermachen wollen, haben wir ja dennoch deren Auflösung beschlossen
- Thomas: Ich dachte da an ein Zusammentreffen. Und das positive darin.
- Text:
- Der Landesverband beschließt ein Budget von 100 € für die Durchführung des KPT Zwickau und des anschließend Treffen der Piraten.
- : Thomas
- : Torsten (die Argumente von Andreas sind nachhaltig), Andreas
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Das Geld soll für grundlegende Sachen wie Bänke, Tische, Müll, Grill genutzt werden, jedoch nicht für Alkohol.
Multifunktionsgerät LGS
Thomas möchte, dass wir ein Multifunktionsgerät für die LGS kaufen sollen. Begründung: Zur Zeit sind Scanner und Drucker an verschiedenen Geräten angeschlossen. Möchte ich eine Quittung kopieren, muss ich zwei Rechner anmachen, manuell den Scannvorgang einleiten(wenn er denn geht), die Daten über das Netzwerk tauschen und ausdrucken. Das empfinde ich eher als Bestrafung.
- Andreas: Wieviele Kopien sind das denn?
- Thomas: Naja, wenn ich das öfter mache, dann stresst das reichlich.
- Andreas: Und warum nicht Drucker und Scanner an eines?
- Thomas: Der Scanner ist zu alt für moderne Betriebssysteme
- Andreas: Es steht auch keine Summe dabei.
- Thomas: War Absicht. So ein MFC kostet zwischen 100 und 3000 Euro. Und es geht darum, ob wir das uns leisten wollen.
- Andreas: Wie oft bist du in der LGS?
- Thomas: Einmal die Woche
- Andreas: Du kannst ja bis nächste Woche schauen, was da so ein Gerät kosten soll. Wenn du nur 2 Quittungen die Woche kopierst, dann ist das OK.
- Thomas: Ich bin noch gar nicht dazu gekommen, die aktuellen Zuwendungsbescheide zu drucken, weil das alles so lange dauert.
- Andreas: Man muss aber auch das Verhältnis Anschaffungskosten : eingesparte Druckkosten sagen
- Torsten: Der Scanner ist nicht mehr der neuste, also könnte man auch einen neuen Scanner kaufen; der auch mit Win 7 klarkommt.
- Andreas: Wenn, dann MFC welches standalone arbeitsfähig ist, Laser s/w und duplex unterstützt.
- Gast: Viele MFCs bieten auch Dokumentenscanner, welche bei mehreren Seiten enorme Arbeitszeitersparniss hervorrufen. Zudem sollte durch gerechnet werden, inwiefern durch einen ggf niedrigeren Seitenpreis sich ein MFC rentieren könnte.
Der Antrag wird verschoben
- Text:
- Der Landesverband beschließt ein Multifunktionsgerät für die LGS zu kaufen, welches Drucken, Scannen und kopieren kann
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Ergebnis:
Zusatzinfos: Zur Zeit sind Scanner und Drucker an verschiedenen Geräten angeschlossen. Möchte ich eine Quittung kopieren, muss ich zwei Rechner anmachen, manuell den Scannvorgang einleiten(wenn er denn geht), die Daten über das Netzwerk tauschen und ausdrucken. Das empfinde ich eher als Bestrafung.
Bestellung Grundsatzprogramm-Flyer
Hier die Mail von Dirk aus Hannover:
Liebe Mitvorstände, der Regionsverband Hannover befindet sich im Kommunalwahlkampf. Immer wieder werden wir danach gefragt, wofür die Piratenpartei eigentlich steht. Diese Frage beantwortet das Grundsatzprogramm. Bloß leider haben wir das bislang nicht in gut verteilbarer Form. Ich habe deshalb in den vergangenen Tagen eine gedruckte Fassung erstellt und dabei insbesondere darauf geachtet, dass sie (a) weiterhin bearbeitbar ist und (b) auch ohne allzu große Schwierigkeiten von jedem bearbeitet werden kann. Sie findet sich auf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Dh-parteiprogramm-2011.pdf bzw. unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dh/Parteiprogramm Dort ist auch die Quelldatei im ODT-Format hinterlegt, die weitere Bearbeitung des Dokumentes durch andere ermöglicht - und das insbesondere mit weit verbreiteter Standardsoftware. Wir wollen für den hannoverschen Wahlkampf dieses Dokument nun als Broschüre produzieren, und zwar mit den folgenden Parametern: - Endformat DIN A5 - Umschlag 170 g 4/0-farbig (meint: einseitig farbig) - Innenteil 80 g 1/1 farbig (meint: doppelseitig schwarz-weiß) - Rückenklammerheftung (so wie man sich das bei einer Broschüre vorstellt). Wie bei Massendruck üblich sinkt der Preis pro Exemplar ganz erheblich, je höher die Auflage ist. Um das aktuelle beste Angebot (saxoprint) in Zahlen auszudrücken (komplett inkl. MwSt. und einem sehr kleinen Handlingaufschlag unsererseits): 1000 Stück: 0,50 EUR/Exemplar 2000 Stück: 0,37 EUR/Exemplar 3000 Stück: 0,31 EUR/Exemplar 5000 Stück: 0,26 EUR/Exemplar: Ich möchte deshalb hier in die Runde fragen, ob es weitere Verbände gibt, die am Grundsatzprogramm als gedruckte Broschüre interessiert wären und zu den beschriebenen Preisen Exemplare haben wollen. Momentan sehen wir folgenden zeitlichen Fahrplan vor: 2011-07-01: Prä-Finalisierung des Dokuments, Announcement bis 2011-07-07: Finale Klärung der Finanzierung, Finalisierung des Dokumentes 2011-07-08: Druckbeauftragung. ab 2011-07-18: Lieferung, anschließend Verteilung von Hannover aus. Der Regionsverband Hannover setzt sich bei der ganzen Aktion den Hut auf, sofern sich nicht eine andere berufene Stelle findet, die das übernehmen möchte. Wir produzieren ggf. gerne für andere Verbände mit, benötigen dazu aber von euch: *Verbindliche* Zusage über gewünschte Menge. *Mindestens 100 Exemplare* Abnahme, gern mehr => Schließt euch ggf. regional zusammen (Hallo Landesverbände?) *Ansprechpartner* vor Ort. *50% Anzahlung* bei Auftragserteilung. Sollte durch Größerwerden des Auftrages der Preis pro Exemplar sinken, wird das natürlich bei der Endabrechnung berücksichtigt. Wir wollen niemanden über den Tisch ziehen aber irgendwie müssen wir das Kostenrisiko auf unserer Seite überschaubar halten. *Versandkosten* werden weiterberechnet. Bei Fragen, Wünschen, Anregungen: Diskussion gern hier auf der Liste oder mit mir direkt. Tragt das ganze auch gern weiter oder in andere Listen. In Niedersachsen habe ich es auf die lokale Aktivenliste gepostet, aber ich will jetzt nicht alle Listen bundesweit mit dieser Aktion zupflastern. Übrigens ist natürlich niemand gezwungen, sich an einer solchen gemeinschaftlichen Druckaktion zu beteiligen. Ihr könnt auch die Datei nehmen und selbst drucken (lassen). Es geht nur darum, ggf. Kosten zu sparen. Ich freue mich über jede Art der Rückmeldung.
Beschluss:
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt die Bestellung von 300 gedruckten Grundsatzprogrammen. Dafür werden Kosten in Höhe der 300 Grundsatzprogramme zzgl. Versandkosten bewilligt.
- : Torsten, Thomas, Andreas
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zur Zeit sind Scanner und Drucker an verschiedenen Geräten angeschlossen. Möchte ich eine Quittung kopieren, muss ich zwei Rechner anmachen, manuell den Scannvorgang einleiten(wenn er denn geht), die Daten über das Netzwerk tauschen und ausdrucken. Das empfinde ich eher als Bestrafung.
Start Mahnung 2011
Torsten führt die nach der Verwaltungskonferenz festgelegte Mahnverfahren durch.
TODO
Rückerlangung Twitteraccount
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- A-LV-SN_2011_07_11_01
- Beantragt von
- Jan N
- Titel
- Rückerlangung des Twitteraccounts Piraten Sachsen
- Antrag
Der Vorstand der Piraten Sachsen möge sich den kompromittierten Twitteraccount Piraten Sachsen (http://twitter.com/#!/piratensachsen) bis zum 31. August 2011 aneignen. Die Mittel, mit denen der Vorstand bezweckt, dies zu erreichen, darf er - soweit satzungskonform - frei wählen.
- Begründung
Seit Ende 2009 fährt der Account unter falscher Flagge einer Individualperson, die sich als Pirat bezeichnet ( http://www.piraten-sachsen.de/2009/12/09/twitteraccount-gekapert ). Dieser Zustand ist zu kritisieren, da der Account Piraten Sachsen qua Name für die Mehrheits-Meinung der Piraten-Sachsen sprechen (können) soll. Da selbst der Vorstand - mittelbar oder unmittelbar - keine Einflussmöglichkeit mehr auf den Account hat, möge er sich diesem bemächtigen. Es gibt keinen Grund, eine Übergabe auf die lange Bank zu schieben, daher erachtet der Antragsteller eine Frist als notwendig. Mögliche Mittel sind, nach Ansicht des Antragstellers:
1. Androhung (mit Befristung) und Durchführung von Ordnungsmaßnahmen gegenüber dem aktuellen Inhaber bei Nicht-Überreichung. 2. Kontakt mit dem Twitter-Support ( http://support.twitter.com/groups/33-report-a-violation/topics/122-reporting-violations/articles/500238-mein-account-wurde-kompromittiert-gehacked-und-ich-kann-mich-nicht-einloggen ) 3. Bei nachhaltiger Weigerung und Überschreitung der Frist, liegt ein parteischädigendes Verhalten vor (unrechtmäßige Aneignung von ursprünglich parteieigenen Informationskanälen und vorsätzliche Mißachtung von Vorstandsbeschlüssen), dies kann in letzter Konsequenz zu einem Parteiausschlussverfahren des derzeitigen Twitter-Account-Inhabers führen, insofern dieser Parteimitglied ist.
Anmerkung Andreas: Ich übernehme den Antrag, da Antragsteller nicht antragsberechtigt.
- Andreas: Ich würde es über den Twitter-Support probieren, vorher den Accountinhaber anfragen.
- Torsten: IIRC war das doch schon seit Dezember 2009 der Fall. Wir hatten das AFAIK auch damals schon versucht über die Twitter-Admins. Deren Reaktion war "Euer Problem"
- Thomas: Wir haben dann halt einen neuen Account aufgemacht; sonst machen wir uns unsere Nerven kaputt. Ich hab da eigentlich auch keine Lust, da irgendwie tätig zu werden; diesen Stress müssen wir uns nicht antun.
- Torsten: Seh ich ähnlich.
- Thomas: Es wird komplett andere Symbolik verwendet; ist ein Privataccount. Ich seh da ehrlich gesagt keinen Bedarf
- Andreas. Ich kann mich der Argumentation des AS in Teilen anschließen. Sehe da aber auch keinen dringenden Handlungsbedarf.
- Thomas: Wir können diese 2 Jahre alte Schlammschlacht wieder ausgraben; gerichtlich alles klären ... aber was bringt uns das?
- Text:
- Der Vorstand der Piraten Sachsen möge sich den kompromittierten Twitteraccount Piraten Sachsen (http://twitter.com/#!/piratensachsen) bis zum 31. August 2011 aneignen. Die Mittel, mit denen der Vorstand bezweckt, dies zu erreichen, darf er - soweit satzungskonform - frei wählen.
- :
- : Torsten, Thomas
- : Andreas
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Sonstiges
Bankunterlagen
- Thomas: @ Torsten: Hast Du Dich um die Bankdaten gekümmert? -- Torsten: Ja
Protokoll LPT 2011.1
- Thomas: Steht noch aus
- Andreas: Delegiere das doch bitte an jemanden...
Ende der Sitzung =
Ende um 20:57 Uhr
