SH:LPT2015.1/Kandidaten

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Kandidaturen für die Programmkommission

Auf dem Landesparteitag 2014.2 wurde folgender Antrag angenommen. Zur Umsetzung dieses Beschlusses wird nun auf dem LPT2015.1 eine Wahl stattfinden. Kandidaten mögen sich auf dieser Seite eintragen.


Symbol support vote.svg X031.b Alternativantrag
Wahl einer Wahlprogrammkommission
Beantragt von
Malte S.
Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen:

"Zur Erstellung des Wahlprogramms für die kommende Landtagswahl (19. Wahlperiode) wählt der Landesparteitag eine Wahlprogrammkommission. Diese besteht aus neun Mitgliedern. Insofern der Landesvorstand, der Kommunalpiraten und der Landtagsfraktion nicht vertreten sind, werden sie aufgefordert, Mitglieder mit beratender Stimme zu entsenden. Die Mitglieder der Kommission werden durch den Landesparteitag mit einfacher Mehrheit gewählt.

Die Kommission ernennt einen Sprecher, der den Mitgliedern monatlich elektronisch sowie auf den folgenden Landesparteitagen berichtet. Falls Mitglieder der Kommission zurücktreten oder sich nicht im erforderlichen Umfang beteiligen, werden diese durch den Landesvorstand nachbesetzt. ??Die Wahlprogrammkommission hat die Aufgabe, Vorschläge für ein Wahlprogramm zur nächsten Landtagswahl zu erarbeiten. Hierzu hat sie die Aussagen des bestehenden Wahlprogrammes auf ihre Aktualität hin zu prüfen, die aktuelle politische Lage zu analysieren und aus dieser, aus bestehenden Beschlüssen (z. B. Positionspapiere und Fraktionsbeschlüsse), aus sonstigen Anträgen (z. B. Anträge und Programme des Landesverbandes, anderer Landesverbände und des Bundesverbandes) einen Entwurf für Positionen innerhalb eines neuen Wahlprogramms anzufertigen. Die Aufgaben der Kommission beinhalten die redaktionelle und sprachliche Erstellung und Formulierung des Wahlprogramms. Vorschläge der Mitgliederbasis sind erwünscht und bis spätestens April 2015 an die Wahlprogrammkommission zu richten. Diese nimmt eine Vorab-Prüfung vor und stellt den Mitgliedern bereits geprüfte Anträge online zur Verfügung (bspw. wie in Antragsportalen zu Bundesparteitagen). Die Wahlprogrammkommission wird dem Landesparteitag bis spätestens Juni 2015 eine Wahlprogrammempfehlung vorlegen und diese zur Diskussion und Abstimmung stellen. Das grundlegende Recht der Mitglieder Anträge zum Wahlprogramm auf einem Landesparteitag einzubringen, bleibt hiervon unberührti."


Begründung

Der Antrag ist als Alternative zu dem Antrag "Wahl einer Wahlprogrammkommission für die kommende Landtagswahl (19. Legislaturperiode)" eingestellt. Er unterscheidet sich hiervon wie folgt:

Anzahl der Mitglieder Die Anzahl der Mitglieder sollte, wie in allen anderen Gremien der Piratenpartei auch, ungerade sein, um eine Pattsituation zu verhindern.

Paritätische Besetzung Die Vorgabe einer paritätischen Besetzung wurde gestrichen. Zwar ist es wünschenswert, dass sich LaVo, Kommunalpiraten und Landtagsfraktion in der Kommission einbringen. In der vorgeschlagenen Aufteilung (Basis 2, LaVo 2, Kommunalpiraten 2, #6Piraten 2) wird jedoch die Basis deutlich zu gering repräsentiert und die Amts- bzw. Mandatsträger überrepräsentiert. Es sollte dem LPT überlassen bleiben, wen er in diese Funktion wählt. Als Ergänzung werden jedoch die jeweiligen Gruppen aufgefordert, beratende Mitglieder zu entsenden, wenn niemand aus ihren Reihen Mitglied ist. Hierdurch werden Informationsvermittlung und -austausch sichergestellt.

Verlust der Mitgliedschaft bei zu geringer Beteiligung Zahlreiche Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass engagierte Piraten nach einiger Zeit nicht mehr mitwirken. Hierfür sollte es die Möglichkeit geben, diese aus der Kommission zu entfernen, auch wenn sie trotz fehlender Mitarbeit nicht zurücktreten. Das Stimmrecht in der Kommission sollte nur denjenigen zukommen, die auch aktiv mitarbeiten.

Paritätische Nachbesetzung Hier gilt das zur Besetzung der Kommission allgemein gesagte. Der LaVo ist hierbei natürlich gehalten, zuvor Meinungen unter den Piraten einzuholen.

Aufgabe Rein sprachliche Änderung, die den eigentlichen Auftrag in den Vordergrund stellt und im Anschluss die Art der Ausführung erläutert.

Wahlmodus Der Wahlmodus ist Bestandteil der in der Satzung verankerten Geschäftsordnung und kann durch einen sonstigen Antrag nicht abgeändert werden. Personenwahlen finden jedoch ohnehin grundsätzlich offen statt, so dass sich eine Änderung in der Sache nicht ergibt.



HINWEIS:
  • Um gewählt zu werden, ist die Anwesenheit auf dem Landesparteitag angeraten.
  • Unterstützung von Kandidaturen sollen hier nicht eingetragen werden.


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Dein Name

(Alter, Ausbildung, etc.)

(Tätigkeiten rund um die Piratenpartei, die Du für erwähnenswert hältst.)

(Warum sollte man Dich wählen?)

(Twitter, Blogs, Interviews, Link zur Fragen-Seite, etc.)


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Jörg-Stefan

46 Jahre, Textil-Reiniger-Werker

Beauftragter für Menschen mit Behinderungen im Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei

Die Piraten-Partei ist die einzige, in der Menschen mit Behinderungen ernst genommen werden. Andere reden nur darüber.

(Twitter, Blogs, Interviews, Link zur Fragen-Seite, etc.)


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Dr. Siegfried Hansen

51 Jahre, Dr. rer. nat., wohnhaft in Glückstadt, IT-Vertriebsleiter

Pressesprecher für die Piraten im Kreis Steinburg und in Glückstadt, ebenso wie für die Kreistagsfraktion Piraten im Kreis Steinburg sowie die Piratenfraktion in der Stadtvertretung Glückstadt, Kreistagsabgeordneter für die Piratenpartei im Kreis Steinburg und Stadtvertreter in Glückstadt. Betreuung von vier Webinstanzen http://www.piratenpartei-iz.de, http://fraktion.piratenpartei-iz.de, http://www.piratenpartei-glueckstadt.de und http://fraktion.piratenpartei-glueckstadt.de.

Bin in der Lage, strukturell zu denken, kann gut formulieren, bin es gewohnt, Entscheidungen zu treffen, habe aus Erfahrung eine Grundahnung, wie man Wahlen gewinnt

Twitter: @DrSiHansen, Facebook: Siegfried Hansen


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Malte-C. Seidler

37 Jahre, Kiel

bekannt

Als meine Hauptaufgabe sehe ich es grobe Widersprüche ausfindig zu machen und zu benennen. Wenn es zum Beispiel darum geht "größtmöglichen Föderalismus bei möglichst Abschaffung des Kooperationsverbots" zu fordern oder gleichzeitig für die "Existenzberechtigung des Gymnasiums bei gleichzeitiger Abschaffung des selben zu Gunsten der Gemeinschaftsschule" zu kämpfen, dann braucht es jemandem dem sowas möglichst früh im Prozess auffällt. Außerdem habe ich ein bischen Erfahrung wenn es darum geht große Wahlprogrammprojekte zu meistern…

Twitter: @MSonite


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Torge Schmidt

26, MdL, Fraktionsvorsitzender

Bekannt

Ich bin seit 2012 in der Landtagsfraktion und bin mit den Themen die im Land wichtig sind vertraut. Als Fraktionsvorsitzender bin ich viel im Land unterwegs und bekomme viel Input. Gerade Wissen und Erfahrung kann ich aus der Fraktion mitbringen.

siehe Profil

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Matthias Büenfeld

35, Dipl. Phys., Lübeck

Mitglied in der Lübecker Bürgerschaftsfraktion Die Partei-Piraten, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Mir sind folgende Themen wichtig: Datenschutz, Bürgerbeteiligung, Transparenz. Gerne bringe ich mein erarbeitetes Wissen in die Komission ein.

siehe Profil

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Sven Jörns

alter Sack, verheiratet, zwei junge Söhne, Dipl. Ing., Bitschupser, Grömitz/Ostholstein, 30 Jahre Politikerfahrung

überwiegend unbekannt ;) Mitbegründer der Piraten SH, Vorstandsarbeit, Kandidaturen bei vielen Wahlen.

Mir sind folgende Themen wichtig: Schwung in den Vogonenhaufen bringen mit emotionalen Themen für Schleswig-Holstein und Aktionen die wach machen. Kein Thema, wo ich nicht noch eine Schippe drauf packen kann und auch Themen die bisher nicht besetzt werden z.B. Tourismus und seine Folgen.

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Uli König

3x, MdL, Informatiker M. Sc.

Ehemaliger Vorsitzender des LV, Abgeordneter im Landtag, Datenschützer, ITler.

Ich bin Pirat von ganzem Herzen. Mir sind unsere Kernthemen sehr wichtig, wie Bürgerrechte, Datenschutz, Transparenz und ein Faireres Urheberrecht. Wir müssen die Chancen der Digitalisierung Nutzen um unsere Zukunft besser zu machen. Durch meine Tätigkeit im Landtag habe ich viel Erfahrung gesammelt, wie man Anträge und Positionen so formuliert, dass sie klar und eindeutig sind.

siehe Profil, Twitter: @u98