RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz

Auf dieser Seite wollen wir in übersichtlicher Form die Beschlusslage der Piratenpartei Rheinland-Pfalz darstellen.

Beschlussverzeichnis

Umlaufbeschlüsse werden ab dem 07.10.2022 in Redmine hinterlegt und in der nachfolgenden Sitzung eingetragen.

Beschlüsse des Landesvorstands (LVOR)

	Antragstitel
2024-04-12 - 372 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Material/Merch für Infostände 2 Lagerregale fürs Lager Antrag finanzielle Unterstützung
2024-03-22 - 371 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für die Anschaffung von einem Ersatzakku für das Lastenrad
2024-03-08 - 370 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Book n Drive Carsharing-Kundenkarte/Konto für den LV anlegen Aufbauen einer alternativen Kommunikationslösung via Telegram
2024-02-23 - 369 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Übernahme der privilegierten Eigentümerrechte für RLP Mailinglisten
2024-01-26 - 368 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für die Anschaffung eines Bollerwagens Budget für die Anschaffung von Kabeltrommeln Budget für die Anschaffung eines Lastenrades Wahlkampfbudget für die Europawahl 2024
2024-01-12 - 367 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Beschluss zur Einrichtung eines Redmine- Zugangs für die Vorstandsassistenz Bestellung Universalplakate Budget für Wintergrillen
2023-12-22 - 366 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Haushaltsplan 2024
2023-12-08 - 365 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Änderung der Zustelladresse des Landesverbandes
2023-11-10 - 363 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Umzug Archiv
2023-10-13 - 361 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Twitter Links von den Webseiten entfernen Anschaffung Material für Infostand
2023-09-27 - 360 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Änderung des Absatzes "Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder" in der bisherigen GO
2023-09-08 - 359 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Anmietung barrerefreie Toilettenanlage für den LPT 2023.1 Neues Lager für die Landesgeschäftsstelle
2023-08-11 - 357 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Zeichnung des Aufrufs: Wir stellen uns gegen Diskriminierung in der Piratenpartei!
2023-07-14 - 355 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Werbematerial / CSD Sticker / Unterkunft für CSD Helfer Infostand Pavillion ersetzen
2023-06-22 - 354 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Haushaltsplan RLP 2023
2023-05-26 - 352 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Reisebudget für den Vorstand zum BPT 2023
2023-03-24 - 348 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Rückzahlungen zuviel erhaltener/ausbezahlter Parteienfinanzierung Grundversorgung politischer Arbeitsbereich Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT Budget Internationales Budget Wirtschaftsprüfer Budget BGS Budget Europawahlkampf. Budget Grundversorgung DSB. Budget Grundversorgung Versicherungen. Grundversorgung Bereich Reisekosten ÖA. Budget Grundversorgung Bereich OTS (Bereich Öffentlichkeitsarbeit Teil b). Budget Grundversorgung Bereich IT. Infostand CSD Mainz
2023-03-10 - 347 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Anschaffung eines Routers um Freifunk für die LGS zu ermöglichen Transporter Miete für Möbeltransport Möbelbudget Luftfilter
2023-02-10 - 345 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Nachkommen der Transparenzpflicht über die Protokolle, beenden der Aufzeichnungen
2023-01-26 - 344 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Antrag Bremen Unterstützung
2022-12-22 - 342 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Bewerbung für Assistenz des Gensek
2022-11-18 - 340 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Arbeitsgeräte DSB Ausschreibung für Assistenz des Generalsekretärs
2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Änderung GO §19 KV Gelder Rücklagenkonto Arbeitsgeräte DSB
2022-10-21 - 338 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Mitgliederrundschreiben Antrag Lützerath
2022-10-07 - 337 Vorstandssitzung#Antrag RLP	GO-Änderung im Bereich §23 Umlaufbeschluss Absatz 2 Beauftragung von Thomas Marc Göbel zum Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei RLP Kauf eines Abos der Onlineausgabe Plus der Rhein Zeitung
2022-08-25 - 334 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Finanzielle Unterstützung des Bundes-IT
2022-08-11 - 333 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Eilt Antrag Landesveto Beschluss (Piraten Future Camp) Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten Futurecamp
2022-07-28 - 332 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Annahme der geänderten GO wie im Wiki dokumentiert
2022-07-01 - 331 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung am 9. und 10. Juli in Koblenz
2022-06-09 - 329 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausrichtung LPT 2022.1
2022-05-12 - 327 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausschreibung der LMV 2022.1
2022-04-14 - 325 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budgetanpassung aus der letzten geschlossenen Sitzung
2022-03-24 - 324 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2022 (2) Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2022 Änderung der Reisekostenverordnung Budget Bundesmarina am 18 bis 20. März 2022 in Berlin
2022-03-10 - 323 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Weiterleitung LGS-Postfach
2022-01-13 - 319 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Reisekostenbudget für Vorstände
2021-12-09 - 317 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für Unterstützung des Wahlkampfes im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
2021-08-12 - 309 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Reisekostenbudget für Vorstände Budget für den Bundestagswahlkampf 2021 (Aufstockung) Widerspruch gegen die Kostenfeststellung der Stadt Mainz über die Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl Widerspruch gegen das Abhängen der Plakate wegen Doppelung an Laternen der Stadt Mainz.
2021-06-10 - 305 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Beauftragung Wahlkampforganisation Druck von 10.000 Flyern zur BTW21
2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Unterstützung der Kampagne abschiebungsmoratorium.de offiziell als Piratenpartei RLP Budget für den Bundestagswahlkampf 2021
2021-04-22 - 302 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Ausschreibung Wahlkampfkoordination zur BTW 2021 für den LV RLP
2021-03-25 - 300 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Strafantrag wegen Zerstörung eines Wahlplakates
2021-03-11 - 299 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Einladung und Ausrichtung Landesparteitag 2021.1 und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021
2021-02-25 - 298 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss (Antrag 01) Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 (02) – Konkurrenz zu 01 Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021 (03) Budget Öffentlichkeitsarbeit (04) Presse-Konzept 2021 (05) Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 (06) Budget Bundesgeschäftsstelle Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021 (08) Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021 (09) Grundversorgung Bereich Bundes-IT (10) Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges (11) Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 (12) Budget Internationales 2021 (13)
2021-02-11 - 297 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Vertretung Schatzmeister Club
2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für die Plakatierung zur Landtagswahl 2021 Fahrtkostenbudget zur Landtagswahl 2021 Budget für TV- und Radio-Spot-Erstellung Reisekostenbudget Vorstände Weiterleitung LGS-Postfach Budget Flyer und Druckerzeugnisse, Werbematerialien
2020-12-30 - 294 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Landesvotum gegen Ernennung kommissarischer Landesvorstand des LV Brandenburg I Landesvotum gegen Ernennung kommissarischer Landesvorstand des LV Brandenburg II
2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Budget für Einwurf-Aktion zum Unterstützerunterschriften sammeln.
2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Mitglieder-Anschreiben bezüglich sammeln von UU's Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Südpfalz
2020-09-24 - 288 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Rechnungsadresse und Vertragsabschluss für DSL-Vertrag in der Landesgeschäftsstelle Unterstützung der Petition RLP hat Platz
2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag RLP	Übernahme der Geschäfte des KV Südpfalz Übernahme der Geschäfte des KV Trier/Trier-Saarburg
… weitere Ergebnisse

Gültige Beschlüsse des Landesparteitags (LPT)

Die auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) und Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) beschlossene Anträge können im Archiv der Antragsfabrik eingesehen werden.

Grundsatzprogramm

Aktuelle Fassung des Grundsatzprogramms: RP:Programm

Wahlprogramm

Aktuelle Fassung des Wahlprogramms: RP:Wahlprogramm

Positionspapiere

Aktuelle Positionspapiere: RP:Positionspapiere